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Fixpositionen
Afghanistan-Flieger
Bundesregierung wollte Scharia-Richter aufnehmen – Bundespolizei schreitet im letzten Moment ein
Die Bundesregierung wollte mit dem letzten Aufnahmeflug auch afghanische Scharia-Richter aufnehmen – die Bundespolizei verhinderte das im letzten Moment. Keine Seltenheit: Immer wieder nimmt der Bund Afghanen auf, die von der Polizei abgelehnt wurden.
Stablecoins: Die neue Welt-Schattenwährung
Etwa 1,4 Milliarden Menschen auf der Welt ist der Zugang zu einem Bankkonto versperrt. Stablecoins schließen die Lücke, die das traditionelle Bankensystem nicht füllen kann. Allen voran Tether: Mit einem Marktvolumen von 145 Milliarden US-Dollar erlebt der Dollar-Stablecoin einen beispiellosen Aufstieg.
Analyse
Putins leerer Sieg
Für Putin wäre Trumps Friedensplan im Ergebnis kein bloßer Triumph. Nach 3 Jahren sinnlosem Stellungskrieg hat Russland seine ursprünglichen Invasionsziele verfehlt. Aus dieser Schwäche resultiert ein Patt, das nachhaltigen Frieden möglich macht.
Eilentscheidung
Thüringer Verfassungsgerichtshof lässt Ausschluss der AfD von Kontrollkommission zu
Die Thüringer AfD wurde von der Parlamentarischen Kontrollkommission, dem Kontrollorgan des Landesverfassungsschutzes, ausgeschlossen. Zwei Eilanträge gegen dieses Vorgehen wurden nun durch den Verfassungsgerichtshof des Landes abgelehnt.
Analyse
Kommt es jetzt zum Krieg zwischen Indien und Pakistan?
Zwischen Indien und Pakistan eskaliert die Lage – in der Nacht ist es bereits zu ersten Feuergefechten gekommen. Erste Länder empfehlen ihren Staatsbürgern die Ausreise aus Pakistan. Ein Krieg zeichnet sich zunehmend ab.
Kommentar
Habecks letzte Konjunkturprognose: Er hinterlässt das Land in einer historischen, existenziellen Krise
Deutschland befindet sich im dritten Rezessionsjahr - der längsten Konjunkturkrise seit Kriegsende. Derweil übt sich die Politik in Schönfärberei. Immerhin hat der Wirtschaftsminister einen Schuldigen gefunden: Es ist Donald Trumps Zollpolitik.
Hamburg
Messerattacke auf Rollstuhlfahrerin: Tatverdächtiger Syrer festgenommen
Gut zwei Wochen nach einer Messerattacke auf eine Rollstuhlfahrerin in Hamburg-Billstedt wurde der Tatverdächtige Firas A., ein Syrer, der 2015 nach Deutschland kam, in seiner Wohnung festgenommen. Trotz hunderter Straftaten wurde er bisher nicht abgeschoben.
AMLA
Vorwand der Geldwäsche: Die EU rüstet zur umfassenden Vermögensüberwachung auf
Die EU richtet mit AMLA eine neue Behörde in Frankfurt ein, die offiziell der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus dienen soll. Tatsächlich könnte sie jedoch Türöffner für eine weitreichende Kontrolle der EU-Bürger werden.
Klaus Schwabs Fall
Seit Klaus Schwab das World Economic Forum gründete, arbeitet man dort an „der neuen Wirtschaft und der neuen Gesellschaft“ - nach „höchsten Standards moralischer und intellektueller Integrität“, heißt es. Jüngste Skandale zerstören dieses Selbstbild. Über den Absturz eines Pseudo-Propheten.