Freund werden
Kommentar
Fixpositionen
Fingerabdrücke genommen
„Überlegen Sie sich, was Sie in Zukunft posten“: Mann erlebt Durchsuchung und radikale Polizeimaßnahmen nach X-Post
Weil ein Mann in einem X-Post gegen Beamte polemisierte, erlebte er eine Razzia wegen Volksverhetzung und wurde erkennungsdienstlich behandelt. Die Beamten verletzten wohl eklatant Standards. Sein Anwalt findet deutliche Worte.
Die Trump-Agenda: Bilanz nach einem Jahr
Ein Jahr ist sein Wahlsieg her, seit Januar ist er wieder US-Präsident: Wie Trump einmal mehr die Weltpolitik neu definiert, Geschichte schreibt und wo seine Reformen stocken. Eine Bilanz.
„Hammerbande“-Anschläge
USA stufen deutsche „Antifa Ost“ als Terrororganisation ein
Das US-Außenministerium hat die deutsche „Antifa Ost“ als ausländische Terrororganisation eingestuft. Die Gruppe soll unter anderem für die „Hammerbande“-Anschläge in Budapest verantwortlich sein.
Konflikt in Landesspitze
BSW gerät unter Druck: Nach Austritten in Brandenburg tobt nun auch in Sachsen-Anhalt ein Machtkampf
Im Bündnis Sahra Wagenknecht verschärfen sich die internen Konflikte. Nach dem Austritt von vier Abgeordneten in Brandenburg stellt sich in Sachsen-Anhalt nun ein Großteil des Landesvorstands gegen die eigene Parteispitze.
Nach Ampel-Abwahl
Erstes Interview als Altkanzler: Scholz verteidigt neue Regierung und verkündet in Bezug auf die AfD: „Wir sind mehr!“
In seinem ersten großen Interview als Altkanzler kann Scholz weder bei sich selbst noch bei der aktuellen Bundesregierung Fehler erkennen. Den Rückgang der Zuwanderung schreibt Scholz eigenen Entscheidungen zu. Außerdem warnt er vor der AfD.
Analyse
Von der Leyens neuer EU-Geheimdienst: Die Kommissionspräsidentin baut ihre Macht rücksichtslos aus
Von der Leyens will einen neuen EU-Geheimdienst als Konkurrenzbehörde zu bereits bestehenden EU-Strukturen aufbauen. Das ist in erster Linie ein Machtausbau der Kommissionspräsidentin.
Video
„Sie hassen Weihnachtsmärkte“ – Manuel Ostermann im Interview
Die Bürger dürfen sich die Weihnachtsmärkte nicht nehmen lassen, appelliert Manuel Ostermann im Apollo News-Interview. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespolizei-Gewerkschaft nimmt die Politik in die Pflicht, die Terrorgefahr aktiv zu bekämpfen – und fordert dafür eine strenge Migrations- und Abschiebepolitik.
Analyse
Gefälligkeitsgutachten der Wirtschaftsweisen: Sachverständigenrat fordert höhere Erbschaftssteuern
In seinem Jahresgutachten fordern die Wirtschaftsweisen eine grundlegende Reform der Erbschaftssteuer. Das wichtigste Beratergremium der Bundesregierung präsentierte ein Gefälligkeitsgutachten, das im Wesentlichen die Regierungslinie bestätigt.
Deutschlandtrend
Umfrage: Mehrheit der Unionswähler lehnt die derzeit praktizierte Brandmauer ab
Laut ARD-„Deutschlandtrend extra“ findet die politische Abgrenzung zur AfD weder unter Unionswählern noch in der Gesamtbevölkerung eine Mehrheit. 46 Prozent der CDU/CSU-Wähler wollen, dass von Fall zu Fall entschieden wird, 10 Prozent befürworten eine Zusammenarbeit grundsätzlich. In der Gesamtbevölkerung sprechen sich nur 40 Prozent für einen kompletten Ausschluss aus.