Freund werden
Fixpositionen
EU-Chatkontrolle: Überwachung durch die Hintertür?
Unter dem Stichwort Kinderschutz wird die Chatkontrolle von der EU in ein Gesetz gegossen. Dabei betont man eine angebliche Freiwilligkeit. Doch wer sich nicht an die Vorgaben hält, dem drohen horrende Strafen. Und das ist nicht die einzige Hintertür.
Generalmobilmachung gegen Rechts: Linkes Bündnis wähnt sich im Endkampf gegen Faschimus
Am Samstag will sich die neue AfD-Jugend in Gießen konstituieren. Ein breites Bündnis linker Organisationen sieht sich in einem Akt der Selbstjustiz dazu legitimiert, die Neugründung zu „verhindern“ und das AfD-Verbot „selbst in die Hand zu nehmen“. Über Ziele, Strategie und Ideologie der Bewegung.
Bei Lanz
Brosius-Gersdorf fordert „Schulung in Wertekunde“ für jeden, der sich „unzulässig“ im Internet äußert
Bei Markus Lanz ging es um Meinungsfreiheit: Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf kritisierte die Zunahme von „Hass und Hetze“ im Internet und forderte eine „Schulung in Wertekunde“ für jeden, der sich „unzulässig“ im Netz äußert.
Gießen
Gründungskongress der AfD-Jugend: Krankenhaus fürchtet massenhaft Verletzte, stockt Blutreserven massiv auf
Aus Angst vor linker Gewalt: Vor dem Gründungskongress der AfD-Jugend in Gießen stockt das Universitätsklinikum massiv Blutreserven auf, rechnet mit „Massenanfall“ von Polytrauma-Patienten. Die Polizei mobilisiert indes Tausende Beamte.
Video
„Wenn das durchgeht, ist Deutschland 2030 pleite“ – INSM-Chef Alsleben im Gespräch
INSM-Chef Thorsten Alsleben übt scharfe Kritik an den Renten-Plänen aus dem Koalitionsausschuss – der vermeintliche Kompromissvorschlag sei „ein Witz“, sagt er. Deutschland drohten massive Belastungen, mahnt er im Gespräch mit Apollo News.
Nach Grünen-Aus
Nietzard zieht Bilanz: „Für mich persönlich hat das ganze Jahr überhaupt nichts gebracht“
Jette Nietzard zieht in einem Zeit-Interview Bilanz über ihre Zeit als Co-Vorsitzende der Grünen Jugend und bereut vor allem, provokante Posts aus Angst vor Konsequenzen gelöscht zu haben. Sie wünscht sich einen „linken Populismus“.
Mit Kompromissvorschlag
Koalition will Rentenpaket weiterhin beschließen
Die Koalition will das Rentenpaket unverändert durch den Bundestag bringen. Ein zusätzlicher Baustein soll in das Paket eingefügt werden, um die Kritiker der Jungen Gruppe zu besänftigen – diese sollen auch schon Zustimmung signalisieren.
Korruptionsverdacht
Söder geht auf Distanz zu Merz-Freund Weimer: „Entweder Geld verdienen oder in der Politik bleiben“
In Abgrenzung zu Bundeskanzler Merz distanziert sich CSU-Chef Söder von Staatsminister Weimer. Geld verdienen und Politik machen gingen nicht zusammen. Eine Entscheidung über die weitere Staats-Förderung für den Ludwig-Erhard-Gipfel will er nicht treffen.
Familie Mack
Europa-Park-Chef gegen Kontaktverbot: Sprechen mit der AfD ist „notwendig und richtig“
Die Europa-Park-Familie Mack steht eigentlich der CDU nahe. Jetzt fordert Roland Mack, mit der AfD ins Gespräch zu gehen. Der Familienunternehmer lehnt Kontaktverbote ab.