Bundespräsident gesucht – und niemanden interessiert es
Wer wird der nächste Bundespräsident? Oder wird es eine Präsidentin? Je näher das Ende der Steinmeier-Amtszeit rückt, desto aufgeregter beschäftigen sich Medien und Politik mit dem Thema. Der Rest des Landes könnte sich kaum weniger dafür interessieren. Und eigentlich ist es den Politikern auch egal.
Bald endet die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Kaum jemand wird ihn vermissen, die meisten werden ihn als Fehlbesetzung in Erinnerung behalten. Doch wer sich Hoffnungen macht, dass das nächste Staatsoberhaupt dem Amt gewachsener sein wird, sollte sich auf eine Enttäuschung einstellen.
Denn Steinmeier ist kein Negativbeispiel in einer Reihe von erfolgreichen Besetzungen des höchsten Staatsamtes. Er repräsentiert weniger die Deutschen als eine neue Normalität, die so aussieht: Es fehlt das passende Personal für das Amt. Es fehlt das Interesse der Bevölkerung an dem Amt. Es fehlt das Interesse der Politik, an diesem Zustand etwas zu ändern.
Frank-Walter Steinmeier konnte als gescheiterter SPD-Politiker zum Bundespräsidenten avancieren. Seine politischen Lebenslügen und seine von der Realität widerlegte außenpolitische Weltsicht waren auf diesem Karrierepfad keine Hindernisse, im Gegenteil. Somit offenbart seine Person das strukturelle bundespräsidiale Fachkräfteproblem.
Bundespräsidenten rekrutieren sich fast ausnahmslos aus der politisch regierenden Klasse und werden ausschließlich von ihr gewählt. Bei dem bekannten Zustand der Regierungsparteien dieses Jahrtausends ist es kein Wunder, dass die von ihnen erwählten Bundespräsidenten qualitativ in derselben Liga spielen.
Die bereits erwähnten Schwächen ergänzte Steinmeier während seiner Amtszeit mit einer ausgeprägten Demokratieuntergangsangst. Seine geschichtsvergessenen Vergleiche von NSDAP und AfD haben alle Chancen, als größte geistige Fehlleistung in die bundespräsidiale Geschichte einzugehen. Über Christian Wulff ist bereits dieser Satz einer zu viel.
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Paris brennt, doch bei der Frage, wer eigentlich die Täter sind, bleiben die Antworten vage: „Diese Fragen darf man gar nicht stellen“, urteilt Thilo Sarrazin und rechnet ab: „Ich bin der Ursachen-Forschung satt!“ Es muss gehandelt werden, aber der politische Wille fehlt.Selbst Joachim Gauck, eigentlich ein kluger Intellektueller mit verdienstvollem Lebenslauf, kann als gescheiterter Bundespräsident kategorisiert werden. Wie bei dem habituell ebenfalls akzeptablen Horst Köhler stellt sich bei ihm die Frage, was bleiben wird. Befragte man Menschen auf der Straße, wie viele von ihnen könnten eine bemerkenswerte Rede oder auch nur einen interessanten Gedanken eines Bundespräsidenten aus den letzten 20 Jahren nennen?
Vermutlich kaum jemand. Was nicht einem mangelnden politischen Interesse zuzuschreiben wäre, sondern dem simplen Fakt, dass die letzten Staatsoberhäupter einfach nicht in der Lage waren, etwas zu formulieren, was im Gedächtnis bleiben würde.
In Deutschland existiert keine solche Persönlichkeit, die hinreichend Autorität, genügend intellektuelle Schärfe sowie einen angemessenen Lebenslauf besitzt und zugleich politisch mehrheitsfähig ist. Die derzeit für das Amt gehandelten Politiker, ob sie nun Klöckner, Aigner oder Prien heißen, beweisen das eindrucksvoll. Vielleicht kann eine wirklich präsidiale Persönlichkeit auch gar nicht mehr existieren.
So, wie das Lagerfeuer-Fernsehen der Vergangenheit angehört, so muss man sich wohl mit dem Gedanken anfreunden, dass wir nie wieder Bundespräsidenten wie Richard von Weizsäcker oder Roman Herzog erleben werden. In einer derart ausdifferenzierten Gesellschaft ist der Wunsch nach Führungspersönlichkeiten, die von möglichst allen Bürgern zumindest mal respektiert werden, einfach naiver Natur.
Der Verdacht liegt nahe, dass diese Erkenntnis sich auch bei jenen durchsetzt, die momentan über den nächsten Bundespräsidenten entscheiden. Denn nicht nur Normalbürger interessieren sich nicht mehr für den Bundespräsidenten. Auch diejenigen, die ihn in sein Amt heben, haben offensichtlich kein Interesse im ernsthaften Sinne. Sie betrachten das Staatsoberhaupt lediglich als eine erweiterte Form der eigenen Politik, als Möglichkeit, die eigenen Sandkastenspiele an größtmöglicher Stelle fortzusetzen.
Am 4. November sind die Frauen der Unionsfraktion bei Friedrich Merz zum Mittagessen eingeladen. Es soll um die Steinmeier-Nachfolge gehen. Die Damen haben ein ganz konkretes Ziel: Es soll eine Frau werden. Das dürfte es dann auch so ungefähr gewesen sein an Anspruch an das höchste Staatsamt. Das könnte als politische Unfähigkeit kritisiert oder aber dahingehend anerkannt werden, dass das Amt nicht überhöht wird.
In der politischen Realität ist der Bundespräsident mittlerweile mehr als jemals zuvor ein Grüßaugust ohne reale Relevanz, der nach dem üblichen Parteiproporz ausgewählt wird und von dem keine Überraschungen zu erwarten sind. Ein Amt, dessen Besetzung der parteipolitischen Trophäensammlung dient und dem Bürger nicht viel bringt, außer der einen oder anderen Peinlichkeit. Das Staatsoberhaupt ist schon lange keine eigenständige Person mehr, sondern die Fortsetzung der Regierungspolitik.
Das mag pragmatisch sein, ist aber auch redundant. Die Bürger haben schon lange das Interesse daran verloren, Durchschnittscharakteren mit einem schönen Titel und ansehnlichem Wohnsitz besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Die Politiker beweisen aktuell, dass sie sich keine Illusionen über die Rolle des Bundespräsidenten machen. Die Debatte um die Steinmeier-Nachfolge lässt die Frage entstehen, ob dieses Amt noch zeitgemäß ist und ob es irgendeiner Menschenseele negativ auffallen würde, gäbe es keinen Bundespräsidenten mehr.
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Ich würde den Job machen. Grüßaugust spielen kann ich. Die Bezahlung ist ganz ok. Und ich würde sogar hin und wieder echt patriotische Worte finden. Und meine erste Amtshandlung wäre die sofortige Entlassung der Regierung, die sofortige Ernennung von Frau Dr. Weidel zum Bundeskanzler und die Ausrufung von Neuwahlen. Wir brauchen die geistig-moralusche Wende.
Es ist eben deren Bundespräsident in deren „unserer Demokratie“ !
Steinmeier: nicht mein Präsident.
Aber es wird ja auch nicht mehr besser. Hape Kerkeling, Ilse Aigner? Ein Witz mit Anlauf.
Steinmeier ist das Allerletzte und eine Schande für Deutschland.
Entweder das eh überflüssige Amt abschaffen oder den Bundespräsidenten vom Volk wählen lassen. Das Parteigeschacher um dieses Amt ist unwürdig und es kommt wieder so ein Spalter bzw. eine Spalterin wie Frank-Spalter heraus.
Und jetzt bitte nochmal konstruktiv: Wer sollte es denn sonst werden? Kernkompetenez Gesellschaft befrieden. Was ist mit Prof. Rödder?
Sehr guter Kommentar!
Es fehlt mittlerweile in allen entscheidenden Bereichen an einer überparteilichen, regulierenden, ausgleichenden Autorität. Die seit Anfang dieses Jahrtausends regierenden Parteien haben sich, Dank ihrer debil-treuen Stammwählerschaft, diesen Staat zur Verfügungsmasse ihrer politischen Ideologien herangezogen.
Tatsächlich ist einem nur noch Roman Herzog als ideale Besetzung dieses an sich vollkommen überflüssigen Amtes in Erinnerung. Da wird nichts auch nur im Ansatz vergleichbares nachkommen.
Der Vollständigkeit halber: Steinmeier stellte Gudrun Ensslin in die Reihe »großer Frauen der Weltgeschichte« und hat das erst nach Intervention der Presse revidiert.
Sehr guter Artikel. Danke dafür.
Horst Köhler ist mir als jemand, der nicht jedes Sch…- Merkel-Gesetz unterschreiben wollte, im Gedächtnis geblieben. Mit seinem Rücktritt in letzter Konsequenz.
Die Aufgaben eines BP sind eigentlich schon komplex, wie diese wahrgenommen und umgesetzt werden ist allerdings fragwürdig.
Ich habe keine Idee, wer es als nächstes sein könnte, das maße ich mir auch nicht an. Die Stimmen, die sich auf eine Frau für dieses Amt stark machen, sollte man geflissentlich überhören. Das Geschlecht ist für dieses Amt nicht relevant. Es ist kein Zuchtbetrieb.
Auch sonstige „Qualifikationen“ (non-binär, queer, eingeschränkt körperlich und geistig, künstlerisch, oberlehrerhaft etc. pp.) halte ich für keine, die mich als Bürger repräsentieren können.
Herr Steinmeier hat das Amt moralisch und intellektuell komplett abgewirtschaftet. Der beste Beweis dafür ist, dass man ernsthaft über Kerkeling als möglichen Nachfolger spricht.
Es wird nicht leicht sein, einen seriösen und kompetenten Nachfolger zu finden. Leider haben die regierungsfinanzierten NGOs auch unsere Bürgergesellschaft weitgehend kaputtgemacht bzw. professionell ideologisiert und so auch dort Anstand und Kompetenz erfolgreich bekämpft.
Das Amt kann weg! Einen überteuerten Grüßaugust braucht niemand!
Frank-Spalter hat alles dafür getan, dass dieses Amt niemanden mehr interessiert. Natürlich außer den Ehrensold-Jägern. die nach ihrer Wahl lebenslang von den „Untertanen“ alimentiert werden.
Weil ausser Raute,Ralle oder jemand aus der Pädo bzw. Mauermörderpartei alles besser wäre als der aktuelle Zustand