Nach Gerichts-Niederlage
Böhmermann tritt in Schönbohm-Affäre nach – und sieht sich als Sieger
Das Landgericht München gab Arne Schönbohm gegenüber dem ZDF und Jan Böhmermann in vier von fünf Punkten recht; nur eine Schadensersatzforderung wurde abgelehnt. Trotzdem tritt Böhmermann in den Sozialen Medien nach – er sieht sich als Sieger.
Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann beziehungsweise sein ZDF-Magazin Royale hat am Donnerstag vor dem Landgericht München I gegen Arne Schönbohm, den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, verloren (Apollo News berichtete). Böhmermann hatte Schönbohm in seiner Sendung ZDF-Magazin Royale Kontakte zu russischen Geheimdiensten unterstellt. Die Verbreitung von insgesamt vier Äußerungen hat das Gericht nun untersagt.
Insgesamt erhielt Schönbohm gegen Böhmermanns Sendung in vier von fünf Punkten Recht; nur Schönbohms Schadensersatzforderungen wurden abgelehnt. Das nutzte Böhmermann, um in den sozialen Medien einen Sieg vor Gericht für sich zu reklamieren. Auf Mastodon schrieb der gebührenfinanzierte Komiker: „Das Landgericht München I hat die Schadensersatzklage von Ex-BSI-Präsident Arne Schönbohm abgewiesen!“ Die anderen vier Klagen ließ Böhmermann derweil unerwähnt.
Werbung
Stattdessen feierte er seinen scheinbaren Sieg vor Gericht: „Wir haben das Urteil zur Kenntnis genommen. Mehrdeutigkeit, Meinungsfreiheit und Machtkritik bleiben eine juristische Herausforderung. Sehr gut!“ Seinen Post teilte Böhmermann außerdem auf seinem Profil bei Bluesky. Seine Leser ließ er über seine juristische Niederlage in den anderen vier Fällen jedoch im Dunkeln. Faktisch hatten er und das ZDF inhaltlich in allen Punkten verloren.
In einer Pressemitteilung begründete das Gericht die Entscheidung damit, dass Schönbohms allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt worden sei. Bei mehreren von Böhmermanns Behauptungen über Schönbohm stellte das Gericht eine „unwahre Tatsachenbehauptung“ fest.
Im Zuge der Berichterstattung des ZDF-Magazin Royale hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser Schönbohm von seiner Position als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entfernt. Stattdessen wurde er Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung.
Böhmermann hat Schönbohms Karriere mit seiner falschen Berichterstattung also deutlich geschadet. Dennoch zeigt der Komiker keinerlei Reue, nicht mal nach einer eindeutigen Niederlage vor Gericht.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Er kann diesen Pausenclown ja immer noch privat verklagen, was ihm zu empfehlen ist!
Die eigentliche Ungeheuerlichkeit wird dabei mal wieder vergessen: Die Lynchjustiz durch Beweislastumkehr:
„Das treibt mich schon seit Langem um – die Möglichkeit schaffen, die Beweislast umzukehren. Das heißt, wenn Anhaltspunkte für fehlende Verfassungstreue vorliegen, muss der Betroffene beweisen, dass dem nicht so ist, anstatt dass der Staat immer nachweisen muss – das ist sehr kompliziert…“ – Nancy Faeser (SPD) im Bundestag am 16.03.2022
Böhmermann hat mit seiner Sendung einen Menschen „öffentlich hingerichtet“.
Das wurde jetzt auch noch gerichtlich bestätigt. Das ZDF müsste, wenn es denn noch ein wenig Anstand hätte, sofort entlassen. Doch Böhmermann darf weiter mit Rückendeckung seines Senders. auf Kosten des Gebührenzahlers Menschen diskreditieren.
Der Intendant Himmler müsste deshalb auch gehen. Nichts von dem wird geschehen. Der Fall Schlesinger beim RBB hat gezeigt, wie selbstherrlich die Sender agieren.
Der ÖRR gehört genau aus diesen Gründen, ersatzlos abgeschafft.
Wer hoch fliegt, wird tief fallen..und Janilein ist schon weit über seinen Zenit. Zurücklehnen und den Fall abwarten. Kommt bestimmt bald.
Dieser Wurst wünsche ich ganz viel scharfen Senf
Böhmermann ist ein armes Männchen, der wird noch seinen Meister finden!
Kommentar : ( das Leben ist wie ein Theaterstück . Zuerst spielt man die Hauptrolle , dann eine Nebenrolle , dann soufliert man den anderen und schließlich sieht man , wie der Vorhang fällt . ) Zitat Winston Churchill