Wieder eine Panne
Berlin verschickt falsch ausgestellte Wahlscheine
In Berlin wurden versehentlich 800 Briefwahlscheine doppelt verschickt – betroffen sind sechs Bezirke, die fehlerhaften Unterlagen werden für ungültig erklärt. Nach den Wahlpannen der letzten Jahre wirkt das wie ein Déjà-vu.
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In Berlin haben mehrere Bezirkswahlämter versehentlich Briefwahlscheine für die kommende Bundestagswahl doppelt versandt. Wie der Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Donnerstag mitteilte, betrifft dieser Fehler sechs Wahlämter in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf.
Laut Bröchler handelt es sich um insgesamt 800 Fälle bei einer Gesamtzahl von 750.000 ausgestellten Wahlscheinen. Um eine korrekte Stimmabgabe sicherzustellen, werden die fälschlicherweise versandten Unterlagen für ungültig erklärt. Die betroffenen Wählerinnen und Wähler erhalten stattdessen ein weiteres, gültiges Dokument, mit dem sie an der Wahl am 23. Februar teilnehmen können.
Der Landeswahlleiter räumte ein, dass der Vorfall ärgerlich sei, betonte jedoch, dass die Wahlvorbereitungen insgesamt gut liefen. Um zukünftige Pannen zu vermeiden, kündigte er an, von neuen gesetzlichen Regelungen Gebrauch zu machen, die eine stärkere Standardisierung der Arbeitsprozesse ermöglichen. Bereits im Januar hatte der schwarz-rote Senat eine Reform des Berliner Landeswahlrechts in Aussicht gestellt.
Die fehlerhafte Versendung der Briefwahlscheine weckt Erinnerungen an die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahlen in 2021. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September 2021 hatte es in Berlin in diversen Wahllokalen massive Probleme gegeben. Durch das gleichzeitige Abhalten der Bundestagswahl und des Berliner Marathons verkam die Wahl zu einem Chaos mit Hunderten fehlenden oder falschen Stimmzetteln und so langen Warteschlangen, dass einige Bürger erst deutlich nach 18 Uhr oder gar nicht wählen konnten.
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Apollo News hatte zusammen mit Tichys Einblick 40.000 Wahlunterlagen ausgewertet und diese Pannen so maßgeblich mit aufgedeckt. Am Ende musste die Abgeordnetenhauswahl komplett wiederholt werden. Und auch das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Recherche-Ergebnisse – es ordnete eine Wiederholung der Bundestagswahl in insgesamt 455 Wahlbezirken an.
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Doch auch zur vergangenen Europawahl im Frühjahr 2024 gab es in Pannen in der Versendung der Wahlunterlagen. Wie der rbb berichtet, kam es zu fehlerhaften Zusendungen von Muster-Wahlzetteln bei den Briefwahlunterlagen in den Bezirken Treptow-Köpenick und Pankow.
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Ich vermute Absicht dahinter
Berlin! Ist das nicht dieses kleine deutsche Dorf, in dem schon bei der letzten Wahl so vieles schief gelaufen war??
Hat anscheinend dort Methode.
Die falsch versendeten werden für ungültig erklärt? Wie soll das denn funktionieren?
Dann müssten die ja personalisiert sein. 🙈
„In Berlin wurden versehentlich 800 Briefwahlscheine doppelt verschickt“
Aber klar doch – versehentlich .. Apollo träumt weiter!
hahaha, die schaffen es einfach nicht, kritisieren aber wahlen anderer länder.
Berlin bekommt, was es verdient. Geliefert wie bestellt auf allen Ebene.
Berlin best underdog Area, eben.
Ich stelle mir die Frage, ob das durch die ganzen Quoten kommt. Qualifikationen zählen nicht mehr, sondern bunt….
Schon wieder? Berlin kann’s einfach nicht.
Die sind hier in Berlin einfach nicht in der Lage, einfache, standardisierte Vorgänge fehlerfrei auszuführen…never ending Story…
Auf den „Richtigen“ Wahlscheinen steht die AfD nicht drauf!
Ja, und in Hamburg werden die Grundsteuerbescheide mit vermutlich starken Erhöhungen erst nach der Hamburg Wahl verschickt. Das Finanzamt soll Schuld sein …. .
Die Stadt gehört unter Fremdherrschaft gestellt.
Dies sind die vorbereiteten Wahlzettel, die zu früh in Umlauf gekommen sind und wo – klar Berlin, sicher auch in Hamburg, Bremen, Köln, usw. !
Und ich hab schon gedacht, das richtige vorgedruckte Kreuz wäre vergessen worden.
CSU RAUS AUS BAYERN!
„Die betroffenen Wählerinnen und Wähler“
Ist der Artikel von Herrn Berhrens?
Also, an Papier mangelt es offensichtlich doch nicht. Wie es anfangs befürchtet wurde. 😁
Da mag man doch den berühmten Schlager trällern: „Und es geht schon wieder los!“
Ich hoffe die Berliner rüsten sich für den Gang zum Wahllokal entsprechend mit Proviant und je nach Wetterlage (ich wünsche von Herzen Temperaturen über 5 Grad) passender Kleidung aus, damit es beim stundenlangen Anstehen vor den Wahllokalen nicht zu Ausfallerscheinungen kommt. Zynisch und ich wünsche das es diesmal anders läuft, aber die Sache lässt erahnen, dass sich zu 2021 nicht wirklich etwas verbessert hat. Bleibt zu hoffen, das dass ganz große Chaos aus bleibt.
Gehört unter Fremdverwaltung gestellt.
Können Putin oder Trump Berlin nicht einfach zum Atomwaffentestgebiet machen?
Nicht nur Berlin, auch in Bayern:
https://www.nordbayern.de/oberpfalz/neumarkt/behorden-panne-in-neumarkt-hunderte-wahlscheine-doppelt-zugestellt-so-geht-es-jetzt-weiter-1.14578241
750.000 Briefwähler bedeutet, dass 750.000 mal nicht sichergestellt ist, dass geheim und persönlich abgestimmt wird. Ohne persönliches ärztliches Attest dürfte es keine Briefwahl geben und für gemeinschaftliche soziale Einrichtungen wie Seniorenheime und Krankenhäuser müssen mobile Wahllokale eingerichtet werden. Dem Einwand, dass es dafür nicht genug Wahlhelfer geben würde, ist entgegenzuhalten, dass es genügend Mitarbeiter und Beamte im öffentlichen Dienst gibt. Ob Bürger, die in Psychatrien untergebracht sind überhaupt wählen dürfen sollten, wäre dann die nächste Frage.
Klappt hier Nix mehr außer steuerfinanzierte Demos gegen Rechts?
Lost city. Failed state!