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Frankreich

Beliebtheitswerte auf historischem Tief: Macrons dramatischer Absturz

Emmanuel Macron sieht sich mit katastrophalen Zustimmungswerten konfrontiert. Eines der wichtigsten Stimmungsbarometer attestiert dem Präsidenten am Sonntag den historisch zweitschlechtesten Wert seit Messung. Eine Folge von innen- und außenpolitischer Schwäche.

Für Macron gibt es derzeit keinen Grund zur Freude.

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Laut einem der wichtigsten Stimmungsbarometer Frankreichs, dem „Ifop-Barometer“, das die französische Zeitung „Journal du Dimanche“ veröffentlicht, ist die Popularität von Präsident Emmanuel Macron im Oktober dramatisch abgestürzt. 78 Prozent der Franzosen sind der Umfrage zufolge unzufrieden mit dem amtierenden Präsidenten und wünschen sich eine Neubesetzung des wichtigsten Amtes Frankreichs. Nur noch 22 Prozent sind zufrieden mit dem 46-jährigen Präsidenten, der die Partei „Renaissance“ anführt. Damit erreicht Macron einen historisch schlechten Wert, den bisher nur ein einziger französischer Präsident unterbieten konnte. Nur François Hollande hatte im Herbst 2014 mit 13 Prozent Zustimmung im „Ifop-Barometer“ noch schlechter abgeschnitten.

Ein Trost kann das nicht sein – vieles deutet darauf hin, dass Frankreich auf einen politischen Wechsel drängt. Nachdem Macron im Juni nach seiner deutlichen Wahlniederlage bei der Europawahl die Nationalversammlung aufgelöst hatte, konnte seine Partei noch knapp am 30. Juni und 7. Juli, in den beiden Runden der vorgezogenen Neuwahl, als Bündnis zusammen mit linken bis linksextremen Parteien das Rassemblement National von Marine Le Pen schlagen. Einen wirklichen Aufschwung brachte das dem Präsidenten bisher nicht.

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Macron wird grau

Im Gegenteil: Denn genauso schockierend wie der Zustimmungswert ist das Tempo, mit dem Macron in den Umfragen abstürzt. Seit Mai hat Macron in der Ifop-Umfrage neun Punkte verloren und somit historisch schnell an Zustimmung eingebüßt. Auch der neue Premierminister Michel Barnier verliert deutlich an Zustimmung. Nur 40 Prozent sind zufrieden, während 60 Prozent unzufrieden sind. Auch er verlor damit seit Mai 5 Zustimmungspunkte.

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Dabei macht Barnier derzeit noch eine bessere Figur als der französische Präsident, der sich innenpolitisch derzeit stark zurückhält und dadurch von vielen politischen Beobachtern in Frankreich zunehmend als grau beschrieben wird. In den vergangenen Wochen trat der Präsident öffentlich viel seltener auf als vor den Neuwahlen – Reden sind im Gegensatz zu früher eine Seltenheit geworden. Die Demütigung bei der Europawahl, die Probleme mit dem Bündnis mit den linksextremen Kräften der französischen Nationalversammlung, die immer wieder mit der Abwahl des gerade eingesetzten Premierministers Barniers drohen, scheinen Macron in eine innenpolitische Ratlosigkeit gedrängt zu haben. Das zeigt sich auch politisch: Seit er in Michel Barnier einen Premier aus einer anderen Partei als der seinen berufen musste, weil sein Lager bei den Wahlen dramatisch eingebrochen war, ist Macron die gesamte Innenpolitik entglitten, einschließlich der gegenwärtig in Frankreich so hitzig diskutierten Finanzpolitik und der Migrationspolitik. Für beide Felder ist Barnier jetzt der Mann, der Frankreich aus der Krise retten soll.

Für Macron bleibt die internationale Bühne – auf der er sich zuletzt auch mehr als unglücklich präsentierte. Nachdem sich Macron mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu öffentlich nach einem israelischen Angriff im Südlibanon, wohl auch auf UN-Blauhelmsoldaten, einen Schlagabtausch geliefert hatte, hagelte es Kritik für den französischen Präsidenten.

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Französischen Medienberichten zufolge soll Macron bei einer Kabinettssitzung erbost mitgeteilt haben, Netanyahu solle nicht vergessen, dass Israel durch eine Entscheidung der UN gegründet worden sei. Es sei jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, sich von den Entscheidungen der Vereinten Nationen zu distanzieren. Netanyahu reagierte nach Bekanntmachung von Macrons Bemerkung und veröffentlichte eine „Erinnerung für den Präsidenten Frankreichs“. Der Staat Israel sei nicht durch eine UN-Resolution geschaffen worden, „sondern durch den Sieg, der im Unabhängigkeitskrieg mit dem Blut heldenhafter Kämpfer errungen wurde, von denen viele Überlebende des Holocaust waren, darunter auch des Vichy-Regimes in Frankreich“, so Netanyahu in dem Videostatement.

Der Vorsitzende des jüdischen Dachverbands in Frankreich kritisierte Macron für seine Aussage scharf. „Wenn diese Bemerkungen stimmen, handelt es sich sowohl um einen historischen als auch um einen politischen Fehler“, schrieb der Vorsitzende des Dachverbands Yonathan Arfi auf X (vormals Twitter). Macron missachte „die hundertjährige Geschichte des Zionismus und die Opfer von Tausenden“, fügte er hinzu. Solche Bemerkungen würden diejenigen bestärken, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, so Arfi weiter.

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