Analyse
Interne Dokumente
Unter Druck von Biden-Regierung: Amazon zensierte Bücher zu Corona-Impfung
„Fordert die Regierung uns auf, Bücher zu entfernen?“, fragten sich Amazon-Mitarbeiter bei Treffen mit der Biden-Regierung. Auf „Druck der Taskforce des Weißes Hauses“ begann man dann in Suchergebnissen impfkritische Büchern zu zensieren, wie interne E-Mails zeigen.Afghanistans Terror-Herrscher
Chinas Regime erkennt als erstes Land der Welt formell Taliban an
Chinas Präsident Xi Jinping akkreditierte erstmals einen Taliban-Vertreter als Botschafter in Peking – damit ist China das erste Land der Welt, das formell die Taliban anerkennt. Interessiert ist man an Afghanistan neben Projekten der „Neuen Seidenstraße“ vor allem an wertvollen Rohstoffen.Der Machtrausch
Überzeugt auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen, bekämpfen Linksliberale in Europa und Amerika ihre Gegner von rechts jetzt mit illiberalsten Methoden. Sie rütteln dabei an eben jenen Grundpfeilern der liberalen Demokratie, die sie zu schützen glauben.
Exklusiv
Verfassungsschutz nutzte linksextremes, israelfeindliches Portal als Quelle gegen Maaßen
Der Verfassungsschutz griff bei seiner Beobachtung von Maaßen auf einen linksextremen Sender als Quelle zurück, der selbst im Visier der Behörden ist. Er verbreitet Antifa-nahe und israelfeindliche Positionen und muss sich wegen des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot verantworten.Brandstiftung, Mordversuche
Britischer Minister zieht sich nach Todesdrohungen von Islamisten aus Politik zurück
Nach Brandstiftungen, Todesdrohungen und einem knapp entgangenen Mordversuch durch Islamisten, zieht sich der britische Minister und Tory-Abgeordnete Mike Freer aus der Politik zurück. Er und seine Familie halten es nicht mehr aus, täglich um ihr Leben zu fürchten.Aus KP-Außenzentrale
Chinas neuer Außenminister und das Schatten-Netzwerk zur SPD
Chinas neuer Außenminister leitete zuvor die Internationale Abteilung der Kommunistischen Partei – sie gilt in Deutschland laut Verfassungsschutz als „de facto Nachrichtendienst“ und zu ihr suchte schon die SPD-Führung und Parteichef Klingbeil Nähe.
Analyse
Union unterstützt GG-Änderung für Verfassungsgericht – und legt sich dabei selbst Steine in den Weg
Auch die Union unterstützt nun Ampel-Vorschläge, das Verfassungsgericht gegen eine künftige, absolute AfD-Mehrheit „abzusichern“. Implizit wird damit auch das Parteien-Proporz-System für die Richterwahl in Stein gemeißelt – und mögliche Änderungen daran durch eine Koalition nach der Ampel praktisch unmöglich gemacht.
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