Jonas Aston ist Jura-Student aus Thüringen. Er schrieb u.a. für Tichys Einblick und Pleiteticker.de und recherchierte u.a., wie zahlreiche Journalisten Zahlungen von Bundes- und Landesregierungen angenommen haben.
ZDFheute veröffentlichte via Instagram eine Statistik über Angriffe auf Politiker. Die selbst erstellte Statistik ist jedoch irreführend. Nicht - wie suggeriert - die Grünen, sondern die AfD war tatsächlich am häufigsten Opfer von Gewaltangriffen. ZDFheute hatte in der Statistik Gewalt- und Äußerungsdelikte zusammengerechnet.
Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke kam es in Dresden nun zu einer weiteren Attacke. Ein Infostand der AfD wurde von drei Personen angegriffen. Ein Tisch sowie Aufsteller und Plakate wurden beschädigt.
In den vergangenen Tagen kam es zu mehreren Angriffen auf Politiker, darunter auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten Matthias Ecke. Über einen Angriff auf einen AfD-Politiker sowie einen Übergriff auf zwei Grünen-Politiker durch mutmaßlich arabischstämmige Täter wird hingegen kaum berichtet.
Im Eilverfahren plant die WHO derzeit die Verabschiedung des Pandemievertrags und die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzusetzen – offenbar mit einem offenen Verstoß gegen die eigenen Rechtsgrundlagen. Die WHO selbst bescheinigt sich jedoch ein juristisch sauberes Vorgehen.
Linksextreme haben offenbar ein Haus von Armin Papperger, Vorsitzender von Rheinmetall, in Brand gesetzt. In einem auf der Plattform Indymedia veröffentlichten Bekennerschreiben fordern die mutmaßlichen Täter Freiheit für die RAF-Terroristin Daniela Klette.
Bei dem österreichischen Sender ORF vergleicht die SPD-Parteivorsitzende die AfD mit Goebbels. Bei der AfD handle es sich zudem um eine reine „Nazi-Partei“, die „menschenfeindliche Haltungen gegen alle möglichen Gruppen unserer Gesellschaft“ kennzeichne. Ein Parteiverbot sei alles andere als ausgeschlossen.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen nun für die Verfolgung jeglicher Straftaten erlaubt ist. Das Urteil ist ein Bruch mit der bisherigen Rechtsprechung. Der EuGH macht damit den Weg für die anlasslose Vorratsdatenspeicherung frei.
Die Tagesschau prangert die sogenannte „Climateflation“, also steigende Preise aufgrund des Klimawandels, an. Kaffee, Olivenöl oder Kakao seine aus diesem Grund kaum noch bezahlbar. ANdere Gründe werden nicht aufgezählt.
Im Rahmen der AKW-Files hat sich in der vergangenen Woche Robert Habeck dem Bundestagsausschuss gestellt. Dabei versprach er den Abgeordneten transparent Zugang zu den Akten zu verschaffen. Wie nun herauskommt, soll er dem Ausschuss jedoch einen relevanten E-Mail-Austausch vorenthalten haben.
Bei Markus Lanz erklärt Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass sich der Bau neuer Atomkraftwerke unter anderem wegen der langen Bauzeiten in Deutschland nicht lohne. Zudem verteidigte er erneut den Ausstieg aus der Atomkraft. Die Vorwürfe des Magazins Cicero wies er zurück.