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Nazi-Vergleich

Attacke gegen die AfD bei Staatsgedenken zu Stauffenberg-Attentat

Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück, Festredner zu den Gedenkfeierlichkeiten zum 20. Juli, macht der AfD schwere Vorwürfe. Er wirft ihr vor, die „Sprache der Nationalsozialisten“ zu verwenden.

Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück ist Vorsitzender des Vorstands der „Stiftung 20. Juli 1944“

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Am Samstag gedachten zahlreiche führende Politiker – darunter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Bundeskanzler Olaf Scholz – Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Am 20. Juli 1944 verübte er einen Anschlag auf Adolf Hitler und versuchte damit die NS-Diktatur zu stürzen und den 2. Weltkrieg zu beenden.

Zentraler Festredner war dabei Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück. Er ist Vorsitzender des Vorstands der „Stiftung 20. Juli 1944“. In seiner Rede zog er eine Verbindungslinie zwischen der AfD und NSDAP. Im Rahmen des 80. Jubiläums des Stauffenberg-Attentats wolle er sich insbesondere Fragen der „Gegenwart“ annehmen.

Erneut werde die Demokratie von autoritären Kräften bedrängt. Um diese Behauptung zu untermauern, wolle er „ein ekelhaftes“ Zitat vortragen. Es lautet, so von Steinau-Steinrück zitiert: „Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutsche keine halben Sachen, dann werden die Schutthalden der Moderne beseitigt“.

Das Zitat stamme von „einem Politiker aus Thüringen“. Es handelt sich um einen Satz, den der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke in seinem Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ schrieb. Von Steinau-Steinrück zufolge könne man meinen, dass dieses Zitat aus der „NS-Zeit“ stamme. „Leider ist es viel schlimmer. Es ist aus der Gegenwart“, so der Vorsitzende des Vorstands der „Stiftung 20. Juli 1944“.

Die AfD lasse dabei Höcke „ungeniert die Sprache der Nationalsozialisten“ sprechen. Da es Nationalsozialisten gewesen seien, welche die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 umbrachten, könne sich eine Partei, welche die Sprache des NS billige, nicht auf den Widerstandskampf berufen und ihn schon gar nicht „ehren“, so von Steinau-Steinrück. Der Widerstand stehe für „Rechtsstaat, Menschlichkeit und Toleranz“.

Am Rande der Gedenkfeierlichkeiten warnte auch Steinmeier vor aktuellen Gefahren und zielte mit seinen Äußerungen zumindest indirekt auf die AfD: „Überlassen wir das Feld nicht den lautstarken Verächtern der Demokratie, sondern schützen wir unsere Demokratie“, so der Bundespräsident. Außerdem warnte Steinmeier vor „Hass und Hetze“.

Da die Bundesregierung direkt an der Organisation des Gedenkens beteiligt war, wirft beides Zweifel an der Neutralitätspflicht auf.

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