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„Armselig, arrogant und einseitig“ – Ermittlungen gegen Berliner Rentner wegen Kritik an BR-Rundfunkrat
Ein Berliner Rentner hat auf Instagram einen Beitrag des BR-Rundfunkrats Hamado Dipama kritisch kommentiert. Jetzt bekam er Post von der Polizei: Er gilt als Beschuldigter eines Strafverfahrens wegen Beleidigung.
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Nicht nur Journalisten, unter anderem von Apollo News, sind wegen kritischer Berichterstattung über den BR-Rundfunkrat Hamado Dipama im Visier der Strafverfolgungsbehörden. Die Anzeigewut des Anti-Rassismus-Aktivisten trifft offenbar auch ganz normale Social-Media-Nutzer.
Dieter S. aus Berlin kommentierte im September vergangenen Jahres auf Instagram den Beitrag von Dipama, in dem dieser die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs durch den NDR begrüßte. Deshalb bekam er Ende Februar Post von der Berliner Polizei – mit dem Betreff „Belehrung/schriftliche Äußerung im Strafverfahren“. Das Schreiben liegt Apollo News vor.
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Der 74-jährige Rentner wird darin informiert, dass gegen ihn wegen des Verdachts der Beleidigung gemäß § 185 StGB ermittelt wird. Die Polizei schreibt: „Sie werden beschuldigt, folgende Straftat begangen zu haben: Sie kommentierten auf Instagram unter dem Usernamen ,reiteidnomis‘ den Beitrag von Herrn Dipama mit den Worten: ,Armselig, arrogant und einseitig. Das sind Sie, Herr Dipama.‘ Dies stellt gemäß § 185 StGB den Tatbestand der Beleidigung dar.“ Dieter S. wandte sich daraufhin an einen Anwalt, der zunächst auf die beantragte Akteneinsicht wartet.
Seinen Kommentar hatte Dieter S. unter dem Instagram-Beitrag des BR-Rundfunkrats Hamado Dipama geschrieben, der auch für Apollo News Anlass zur Berichterstattung war. Dipama, der seit 2017 Mitglied des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks (BR) ist, lobte darin den NDR für dessen Entscheidung, die Journalistin Julia Ruhs als Moderatorin der Sendung Klar abzusetzen. Den Entschluss bezeichnete Dipama als „weitsichtige Entscheidung“ und warnte vor einer „Unterwanderung durch Rechte und Neofaschisten in öffentlich-rechtlichen Medien“, die „gestoppt werden“ müsse.
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Auch gegen einen Journalisten von Apollo News wird derzeit strafrechtlich ermittelt – wegen des Verdachts der Verleumdung. Er hatte den Bericht über Dipamas Instagram-Post verfasst. Die Staatsanwaltschaft München I leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt ein, weil der Autor unter einem Pseudonym auftritt. Ausgangspunkt war eine Strafanzeige von Dipama. Die Kriminalpolizei München wollte im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Apollo News zur Herausgabe der Personalien des Mitarbeiters zwingen. Chefredakteur Max Mannhart verweigerte dies jedoch (mehr dazu hier).
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Schwarzer Humor?
Anzeige ist raus.
Auch Afrikaner können schwarzen Humor haben. Gegenanzeige!
Ja, das Beste Beispiel dafür ist Serge Menga…. den find ich klasse.
Das sind jetzt bestimmt tausende von Gegenanzeigen von all Denen, die beim ADAC und der Kirche ausgetreten sind, nicht mehr bei Rossmann kaufen und überhaupt aus allen Parteien.
Jaaneewarjaklarwardasja …
Jetzt mal ein anderer Aspekt: Gibt es irgendwo ein Foto von Herrn Dipama auf dem er lächelt?
Er lächelt, wenn er Geld abhebt
Ich kann leider nicht schreiben was ich denke. Mir fehlt das Kleingeld für den Bademantel. Nur noch AFD
Der Typ strahlt eine gewisse Grundaggressivität aus……sagt mein Nachbar……ich enthalte mich natürlich!
Bei dem Gesichtsausdruck wird selbst eine Banane krumm und fault ab…
https://x.com/ch_buchholz/status/1136901683466899456/photo/1
Das Grinsen wirkt auf ihn dümmlich, sagt mein Nachar.
Nochmals, George Orwell würde sagen:“so hätte ich es mir in meinen schlimmsten Träumen nicht vorstellen können.“
Er ist auch nicht aus Deutschland mit dem fast komplett zerstörten Rechtsstaat.
Ist eine falsche Anschuldigung nicht auch eine potentiell strafbare Handlung?
Das kommt darauf an, wer diese falsche Anschuldigung von sich gibt.
Ich würde gerne mal eine Liste erstellt haben, was denn mittlerweile nicht als „Beleidigung“ gilt.
Kann nicht mehr viel übrig sein….
Nützt ja nichts, weil es nicht darauf ankommt, was man sagt, nur wer es sagt.
Die einen dürfen alles, Kritiker des System haben die Klappe zuhalten und das immer.
Oder an wen es gerichtet ist.
Zu AfD Anhängern zB. darf man alles ungestraft sagen.
Genau, was sich A. Weidel schon alles anhören musste.
Der Deutsche Ureinwohner hat im eigenen Land nicht mehr das Sagen, dieses Privileg gilt nur noch für Fremde aus aller Welt. Für mich ist das Landnahme.
Wir dürfen uns im eigenen Land das Maul von Fremden verbieten lassen.
Ich bin da ganz bei Ihnen, ich sehe das genauso.
Warum nicht?
Kultur, Sprache, allgem. Recht, Religion und Unverletzlichekeit der Person haben wir doch auch schon aufgegeben?
Zu insinuieren, dass jemand ein Neofaschist ist, gehört anscheinend nicht dazu.
Normalerweise muss man auch mehr aushalten, wenn man entsprechend austeilt. Nur bei manchen, die offensichtlich gleicher sind, gilt dies nicht.
In diesem Fall fühlt sich Herr D. durch eine Meinungsäußerung beleidigt. Manch einer ist halt dauerbeleidigt. Ob das Lächeln zurückkehrt, wenn die Kasse klingelt, weiß niemand.
Wo sind wir nur inzwischen nur gelandet…
Hätte ich mir in meinen schlimmsten Träumen nicht vorstellen können…
Eigentlich bestätigt die Anzeige doch nur, wie recht dieser Rentner hatte.
Ein Bekannter seines Kollegen könnte meinen, dass er damit recht hat.
Ich denke, der Vorgang ist selbstkommentierend.
Das beste Deutschland aller Zeiten!
Ein Sympathieträger wie er im Buch steht.
Kann jeder gegen jeden wegen irgendwas Anzeige erstatten? Und gibt es einen Straftatbestand, den Leute erfüllen, wenn sie Menschen derart unter Druck setzen? Ebenso frage ich mich, ob ein möglicher Straftatbestand existiert, den man der Exekutive vorwerfen kann, wenn sie sich zum Erfüllungsgehilfen bei derartigen Angelegenheiten macht.
Meister Yoda sagt: „Die Dunkelheit in anderen zu sehen, einfach es ist. Schwieriger, die Dunkelheit in sich selbst zu erkennen.“
Mich ließ Dunkelheit an anderen schon immer auf Dunkelheit in ihnen schließen. Deshalb weiche ich ihnen auch aus und möchte nicht einmal in einem Land mit ihnen leben.
Meine Frage lautet, wie bringt man diesen Raketentechniker wieder los?
Fakten lt. wiki:
Die Alphabetisierungsrate in Burkina Faso beträgt 41,2 %, was einer der niedrigsten Werte weltweit ist. Zurückzuführen ist dies auf die weltweit niedrigste durchschnittliche Schulbesuchsdauer der über 25-Jährigen, die bei gerade einmal 1,6 Jahren liegt (Frauen: 1,1 und Männer 2,3).
In Burkina Faso werden insgesamt 68 verschiedene Sprachen und Idiome gesprochen. Mit der Unabhängigkeit wurde die Sprache der ehemaligen Kolonialherren, Französisch, alleinige Amtssprache. Zwar nimmt ihre Bedeutung weiter zu, sie wird allerdings nur von einer Minderheit beherrscht. Deshalb finden Alphabetisierungskurse für diejenigen statt, die nie eine Grundschule besucht haben.
Die KI meint folgendes:
„Arrogant“ und „Einseitig“: Diese Wörter werden in der Rechtsprechung häufig als wertende Kritik angesehen. Sie beschreiben eine (unangenehme) Charaktereigenschaft oder eine Arbeitsweise. Solange sie sich auf ein konkretes Verhalten beziehen, gelten sie meist nicht als strafbare Beleidigung.
„Armselig“: Dieses Wort ist grenzwertiger, da es die gesamte Persönlichkeit als „würdelos“ oder „erbärmlich“ darstellt. Es zielt stärker auf die Herabsetzung der Ehre ab als eine bloße Sachkritik.
Da sich der Kommentar auf Aussagen von dem Rundfunkratsitzenden bezog, besteht aber ein Sachbezug…
Ich sag dazu nichts. Das ist heutzutage „gefährlich“. Möge sich jeder selbst sein Teil denken. Und ggf. auch an der Wahlurne seine Konsequenzen ziehen.
Genau darauf zielen diese Generalempörten ab,, ganz falscher Weg.
Man kann es nicht glauben, darf man jetzt gar nichts mehr sagen und schreiben, hat die Justiz nichts besseres zu tun, es gebe doch wirklich genug wo die sich dran auslassen könnten. Aber lieber geht es gegen Rentner, man sieht es ja bei den alten Menschen in Kordhose mit Kartoffelsack, die noch immer im Knast gebeugt werden sollen.
Die Justiz muss jemanden der im Saarland einen Polizeibeamten mit sechs Schüssen getötet hat von diesem Vorwurf freisprechen und ihn wegen eines Raubüberfalls in die Klapse stecken. in einem oder zwei Jahren ist derjenige wieder draußen
An solchen Fällen merkt man, wie wichtig eine schnelle Remigration ist
Der Hass wächst proportional zur Staatsverschuldung.
Ein Bild sagt bekanntlich mehr als tausend Worte!
Leute soll´s geben …
https://www.dw.com/de/urteil-gegen-rassismus-bei-der-mietersuche/a-51611902
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/rassismus-vorwurf-klage-von-auslaenderbeirat-muenchen-gegen-nachtclubs-a-966962.html
Das ganze nimmt groteske Züge an! Wer hat das sagen in Deutschland? Die Grün:innen/Roten/Linken?
Wo ist das eine Beleidigung?
Haben wir noch die Meinungsfreiheit oder sind wir schon ein totalitärer Staat? Das ist eindeutig eine Meinungsäußerung, die unser rechtliche Rahmen zulässt.
Ich glaube, das hackt so langsam!
Die Frage ist rhetorisch gestellt.
Einen Bio-Deutschen so zu bezeichnen wäre aber okay? In glaube im Angelsächsischen nennt man das „two tier“.
Bio-Deutsche darf man laut Staatsanwaltschaft sogar als Köterrasse bezeichnen. Das berichtete vor Jahren zumindest das Relotius-Blatt. Ob der Autor des Beitrag dabei Genugtuung empfand, ist dem Artikel nicht zu entnehmen.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-deutsche-als-koeterrasse-beschimpft-keine-volksverhetzung-a-1136813.html
Im Deutschen heisst das ‚doppelzüngig‘, da Sie offenbar Bio-Angelsachse sind, okay?
…. verheiße mir da Weiße im Paradeise … frei nach Hans Albers ………….
.das ….
Es ist ein starkes Stück. Da kam ein Hamado Dipama einst als Schutzsuchender nach Deutschland, war jahrelang geduldet und sitzt heute als einflussreicher Funktionär im Bayerischen Rundfunkrat. Doch anstatt die Freiheit zu schützen, die ihm eine Heimat bot, führt er sich als Sittenwächter auf.
Wer die Absetzung der Journalistin Julia Ruhs hämisch beklatscht, aber einen 74-jährigen Rentner wegen der Kritik „armselig und arrogant“ sofort bei der Polizei anzeigt, hat jedes Maß verloren. Was bildet sich dieser Mann eigentlich ein? Wer von unseren Gebührenmilliarden profitiert, muss die Meinung derer aushalten, die dieses System seit Jahrzehnten finanzieren. Wer mit Kanonen auf Senioren schießt, ist in einem Kontrollgremium für Meinungsfreiheit absolut fehl am Platz!
Gut zusammengefasst.