Kriegsende
Arbeitsminister Heil lehnt Debatte über mögliche Rückführung syrischer Migranten ab
Obwohl der syrische Diktator Baschar al-Assad gestürzt wurde, weigert sich Arbeitsminister Hubertus Heil eine Veränderung der Lage in Syrien anzuerkennen. Erst falls „es eine andere Situation in Syrien geben sollte“, sollte es „Rückführungen“ geben.
Von
Mit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs fällt für tausende Syrer in Deutschland der Aufenthaltsgrund weg: Sie waren als Kriegsflüchtlinge gekommen, aufgrund eines Krieges, den es nicht mehr gibt. Nach dem Sturz des Assad-Regimes Anfang Dezember ist deshalb mittlerweile eine hitzige Debatte über den Verbleib der zahlreichen Syrer in Deutschland entstanden.
Doch Arbeitsminister Hubertus Heil will davon nichts wissen. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (DPA) sprach sich der Sozialdemokrat deutlich gegen eine solche Debatte aus: „Ich finde es ganz, ganz falsch, wie in den letzten Tagen recht fahrlässig diskutiert wurde darüber, dass man jetzt alle gleich rausschaffen kann.“
Werbung
Heil stellt sogar trotz des Sturzes des jahrelang diktatorisch regierenden Präsidenten Baschar al-Assad eine Veränderung der Situation in Syrien infrage. Erst falls „es eine andere Situation in Syrien geben sollte“ würde es Rückführungen und freiwillige Rückkehrer geben. Dabei sind die Kämpfe im Land weitestgehend eingestellt, tausende syrischer Flüchtlinge, etwa aus der Türkei, sind bereits in ihr Heimatland zurückgekehrt. In der Hauptstadt Damaskus hat die neue Regierung bereits eine erste internationale Delegation, nämlich aus der Ukraine, empfangen.
Heil möchte ohnehin aus seiner Sicht integrierten Syrern eine „dauerhafte Perspektive“ in Deutschland bieten. Seine Begründung: Es gebe bereits 6.000 syrischer Ärzte in Deutschland, ebenso wie 17.000 der insgesamt knapp 700.000 in Deutschland lebenden Syrer, die als Busfahrer und Taxifahrer arbeiten. Heil tat auch seine Unterstützung für eine schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse kund, dort erwartet der Arbeitsminister 2025 mehr Fortschritt.
Werbung
In diesem Sinne begrüßt der SPD-Politiker auch die Staatsbürgerreform der ehemaligen Ampel-Regierung. „Wer hier arbeitet und Steuern zahlt, der muss die gleichen Rechte haben wie andere Menschen auch“, sagte Heil dazu im Interview.
Lesen Sie auch:
Welt-Bericht
Nach Mitarbeiter-Aufstand: NDR-Spitze will Julia Ruhs aus „Klar“ entfernen
Die NDR-Spitze will die Reportagereihe „Klar“ offenbar fortsetzen – jedoch ohne Julia Ruhs als feste Moderatorin. Nach Informationen der Welt soll sie künftig nur noch Folgen präsentieren, die beim Bayerischen Rundfunk entstehen.
Von Migranten
Neben Paderborn: AfD wurde im Integrationsrat in Gummersbach auf Platz 1 gewählt
Auch in Gummersbach wurde die AfD im Integrationsrat zur stärksten Kraft gewählt. Der Integrationsrat kann nur von Menschen mit Migrationshintergrund gewählt werden. Auch in Paderborn wurde die Partei im Integrationsrat stärkste Kraft.Nach der Eskalation des syrischen Bürgerkriegs, insbesondere seit 2015, haben hunderttausende Syrer den Weg über mehrere sichere Staaten nach Deutschland gefunden. Bis zum Ende des Bürgerkriegs vor rund einem Monat lebten etwa fünf Prozent der syrischen Bevölkerung in Deutschland. Noch im März 2023 erhielten über 55,1 Prozent von ihnen Bürgergeld.
„Ich finde es ganz, ganz falsch, wie in den letzten Tagen recht fahrlässig diskutiert wurde darüber, dass man jetzt alle gleich rausschaffen kann.“
Erstens interessiert es hier niemanden mehr, was die SPD „ganz, ganz falsch“ findet und zweitens lügt er wie gedruckt. Von „jetzt alle gleich rausschaffen“ spricht außer ihm kein Mensch. Es geht vornehmlich um Kriminelle und solche, die sich auch nach Jahren noch kein Stück integriert haben, außer in den Sozialleistungs-Katalog.
Und wer bestimmt, wer hier integriert ist und wer nicht? Der Terror-Arzt war ja augenscheinlich auch prima integriert. Übrigens gibt es bei Reitschuster und Wallasch sehr interessante Artikel zum Thema syrische Ärzte in Deutschland.
Tja, das ist die nächste gute Frage, von der Herr Heil nichts wissen will.
Ich darf annehmen, dass es in dem Artikel um die Qualifizierung syrischer Ärzte geht ? Wir wissen doch alle : Wo soll die bitteschön herkommen ?
„Wir wissen doch alle : Wo soll die bitteschön herkommen ?“
Pure Hetze!
Wenn ein (syrischer?) Arzt in einem Krankenhaus als Assistenzarzt (ich vermeide mal das Wort „Praktikant“) tätig wird, kann der Oberarzt(?) doch sehr schnell die Qualifikation feststellen. Bei dem immer wieder angesprochenen Fall lag es daran, dass NIEMAND auch nur ANSATZWEISE auf die vorhandene Qualifikation oder auch nur sein Sozialverhalten geachtet hat !!!
Das war ein deutscher Fehler oder deutsche Dummheit, je nach Sichtweise.
Doch, selbstverständlich ist das aufgefallen und wurde auch von den Kollegen gemeldet. Das hat die Klinikleitung aber nicht interessiert, eben so, wie es auch einen Oberarzt nicht zwingend interessieren muss.
In Ihrer Vorstellung von einem intakten Gesundheitswesen, scheinen sich die neuen Bedingungen noch nicht ausreichend etabliert zu haben. Vielleicht sollten Sie mal öfter zu Ärzten gehen, natürlich zu ausländischen, da werden Sie geholfen. Alternativ könnten Sie das Ausbildungsangebot in den betreffenden Ländern studieren.
Nochmal: Lesen Sie bei Wallasch und Reitschuster die entsprechenden Artikel. Von wegen, nicht auf Qualifikation geachtet!
Ganz genau, es ging bei den jüngsten Debatten aus den Reihen der CDU vornehmlich um die Ausweisung von Straftätern. Wenn Herr Heil partout auch dagegen ist, hätte ich einen Vorschlag zur Güte: Intensivtäter wie die der Familie H. aus Syrien (siehe den Link unten), die insgesamt bereits eine dreistellige Zahl von Straftaten auf sich vereinigen, sollten bei Herrn Heil privat untergebracht und versorgt werden.
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article252865342/Stuttgart-Familie-des-Messerangreifers-17-soll-ueber-100-Straftaten-begangen-haben.html
Oh, doch alle gleich raus, vor allem da die meisten NIEMALS hier sein durften.
Wie würde Deutschland aussehen, wären alle 1945 raus gegangen. Im Gegenteil man musste im zerbombten Deutschland ca. 14M Vertriebene aufnehmen.
Also haben nun alle Syrer, Afghanen, Iraker etc. die Pflicht IHR LAND wieder aufzubauen und NICHT DEUTSCHLAND die Pflicht sie weiter durchzufüttern.
Auch wenn SPD und Grüne die Geschichte verdrehen mit „Gastarbeiter hätten Deutschland wiederaufgebaut“ NEIN es waren gerade in Großstädten die (Trümmer)frauen, die ihren Beitrag leisteten.
Und es ist mir egal ob dann diese Länder ihre „Trümmerfrauen“ vollverschleiert arbeiten lassen. Zumal die Länder einen weiteren Vorteil genießen, ihre Männer sind überwiegend im Gegensatz zu Deutschland nicht auf den Schlachtfeldern geblieben oder in Kriegsgefangenschaft geraten.
Wir haben NICHT das Recht anderen Staaten ihre Bürger zu entziehen oder wie es Politik heute nennt „abwerben“.
Völlig korrekt!
Wir müssen endlich bereit sein, Menschen differenziert zu sehen. Auch auf die Gefahr hin, dass man uns Das als „Nazi-Verhalten“ vorwirft.
Man kann doch nicht jeden Mörder als Argument für „ALLE ZURÜCK!“ und nicht jeden integrierten Arzt als „ALLE HIERBLEIBEN!“ anführen?
–
Es ist richtig, dass man den Menschen nicht in den Kopf schauen kann. Auch Deutsche laufen immer wieder „aus dem Ruder“ und ermorden Familienangehörige oder wahllos andere Menschen.
–
Wenn Migranten sich hier integriert haben oder auf dem Weg dorthin sind, dann sollten sie nicht „zurück geführt“ werden. (Integriert = arbeitend, Deutsch sprechend, nicht straffällig, … )
–
Menschen, die (freiwillig) zurück möchten, sollte man Unterstützung bieten. Das kann z.B. auch die Zahlung eines „Handgeldes“ sein.
–
Straffällig gewordenen Migranten wird nur die Rückreise finanziert.
Eine Wiedereinreise in die (gesamte) EU wird für eine bestimmte Zeit ausgeschlossen.
Dank Hubertus wieder ein paar Stimmen mehr für die AfD. Sie kapieren es nicht, dass sie einfach nur ihre Politik ändern müssten, aber ich denke mal, sie wollen gar nicht. Die Quittung kommt bald.
Die Quittung kommt nicht vor 2029 – uns geht es einfach noch zu gut und die Doofen werden immer mehr … Keine guten Voraussetzungen für einen Politikwechsel!
Ob es wirklich Stimmen für die AfD gibt, möchte ich bezweifeln. Die, die jetzt noch pennen, werden es auch weiterhin.
Wahrscheinlich hofft SPD auf die Stimmen der Fachkräfte, daher auch das „moderne‘ Einwanderungsgesetz, denken aber wie immer zu kurz weil zB DAVA (wenn werden die Fachkräfte wohl wählen)…
Schwarz/Grün wird kommen und dann haben wir nicht nur den Krieg nach Moskau getragen, sondern Moskau kommt dann zu uns, Dank Taurus…
Asyl, Herr Heil bedeutet Gewährung von Schutz auf Zeit! Das gehört eigentlich zur Allgemeinbildung! Aber was ist Bildung schon wert, wenn es nur noch auf die richtige Haltung ankommt UND auf die „Brandmauer“!?
„Es gebe bereits 6.000 syrischer Ärzte in Deutschland, ebenso wie 17.000 der insgesamt knapp 700.000 in Deutschland lebenden Syrer, die als Busfahrer und Taxifahrer arbeiten.“
Rein juristisch entfällt der Asylgrund. Und es ist auch fragwürdig, Flüchtlinge aus einem anderen Land hier behalten zu wollen, weil sie uns nützen, und deswegen quasi alle Landsleute nicht zurück in die Heimat schicken zu wollen. Syrien braucht auch Ärzte und Busfahrer. Flucht und Schutz auf Zeit sind im Modell nicht dazu da, das Aufnahmeland (in Teilbereichen!) ökonomisch zu stärken. Vielleicht sollten wir ja mal anfangen, mehr Mediziner und weniger Politologen und Gender-Experten auszubilden.
Ihr Kommentar ist richtig. Schon Ludwig Erhard hat in seinem Buch „Wohlstand für Alle“ Anfang der 50´Jahre beschrieben, dass das Abwerben von Fachkräften aus anderen Ländern eine Schwächung deren Wirtschaft und Entwicklungsmöglichkeiten sei. Und wenn wir das trotzdem tun, ist ja eigentlich damit die „Entwicklungshilfe“ ad absurdum geführt.
Tja, was glaubt man hier, warum ich immer wieder von „Menschenhandel“ spreche ? Syrien bekommt Geld von uns – für was wohl ?
An diesen Praktiken hat sich seit Uhrzeiten nichts geändert, sie bekommen lediglich andere Etiketten, wie z.B. „Flüchtling“ und „Entwicklungshilfe“.
… ebenso wie der Export unserer Produkte in diese Länder, obwohl diese dort selbst hergestellt werden.
Beispiel:
Altkleider“spenden“: haben die heimische Textilwirtschaft vernichtet.
Schlachtreste: haben die heimische Viehzucht vernichtet.
Kauf von Fischereirechten: haben die heimische Fischerei vernichtet.
Export von „Rohstoffen“: hat die heimische Natur massiv geschädigt.
–
Das Streben Deutschlands zum Ruf als „Exportweltmeister“ hat uns doch einen großen Teil der Flüchtlingskrise überhaupt erst beschert!
Und wieviele davon sind echte Ärzte?
Wo / wie bitteschön werden Politologen und Gender-Experten ausgebildet?
Gerade diese Positionen sind doch ein Auffangbecken für Minderqualifizierte.
Es sollen ja nur die Nichtsnutze außer Landes gebracht werden.
Wieso fällt mir schon wieder die SPD ein?
Die Demokratie in der nichts debattiert werden soll..die Politiker der Blockparteien sind solche Angsthasen. Alles zum Nachteile des Landes.
Viel Spaß Herr Merz. Die Brandmauer hält.
Ich lehne es ab Politiker zu wählen die sich so offen gegen den Willen der Bevölkerung stellen.
Es gäbe bereits 6.000 syrische Ärzte in Deutschland. Na und? Dann sind das im besten Falle regelgerechte Migranten mit eigenem Einkommen und vielleicht auch einigermaßen integriert. Dann könnten sie in Deutschland bleiben oder zurück in die Heimat gehen – das ist deren freie Entscheidung.
Warum erwartet der Herr Arbeitsminister Fortschritte in der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüße? versteht er darunter einfacheres durchwinken, wenn auf einem Qualifikationsnachweis ein offiziell erscheinender Stempel zu erkennen ist? Wir meint er das, der Herr Arbeitsminister? Hat er da eine Expertise aus eigener Lebens- und Berufserfahrung? Weiß der Herr, wovon er spricht? Ich hatte mal eine ganze Zeitlang mit „Ingenieuren“ und „Technikern“ aus aller Herren Länder zu tun und weiß, was einem da gerne Mal als Qualifikationsnachweis vorgelegt wird – „abenteuerlich“ beschreibt das nur unzureichend.
Ich denke auch, bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen aus fernen Ländern sollte man Vorsicht walten lassen. Die Ausbildung dort kann schon anders aussehen. Zitat von der Seite Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz/make it in Germany: „Die Zustimmungserteilung der Bundesagentur für Arbeit für die Beschäftigung von Berufskraftfahrenden aus Drittstaaten wurde vereinfacht. So wird grundsätzlich nicht mehr geprüft, ob die erforderliche EU- bzw. EWR-Fahrerlaubnis und die Grundqualifikation oder beschleunigte Grundqualifikation vorhanden sind. Zudem wurde die Vorrangprüfung gestrichen und es sind keine Sprachkenntnisse mehr vorausgesetzt.“ Steht da so. Ernst gemeint?
Aha, die Grundqualifikation ist also keine Vorraussetzung mehr. Toll, gaaanz toll !! Gilt das auch für Einheimische ? Und befördern diese „Berufskraftfahrenden“ nur Waren oder auch Menschen – was auf den Autobahnen voller Lkw’s und Unfällen wohl auf’s selbe rausläuft.
Wieso nehmen wir das eigentlich so hin ?
Ein Einheimischer muss durch alle Lehrgänge und Prüfungen und darf dafür auch noch tausende von Euros latzen, aber Drittstaatler brauchen das alles nicht ???
„Berufskraftfahrende“ meine Herrn. Ähnlich lächerlich wie die Plakat-Bewerberwerbung eines hiesigen, großen Speditionsunternehmens nach „Berufskraftfahrer*innen m/w/d“.
Genau genommen war Berufskraftfahrer sogar mal ein Lernberuf mit Prüfung und qualifiziertem Abschluß (jaja, is lang her).
Aber hier wird jedem deutschen Führerscheininhaber, der seinen alten „Zweier“ nicht rechtzeitig gebührenpflichtig verlängern läßt, dieser im Zuge der Führerschein-Neuausstellung einfach gelöscht, während ansonsten jeder ausländische LKW-Fahrer mit einem „EU-Führerschein“ oder sonst einem „Zertifikat“ mit 40 Tonnen herumbrettern darf.
Es erleichtert den Dschihad mit Bus oder LKW enorm!
Syrische Ärzte und Psychater.
„Wie das Statistik Portal Statista in 2022 bekannt gegeben hat, hat sich die Anzahl
der Einwohner, die ein berufstätiger Arzt betreut, von 1960 bis 2021 kontinuierlich verringert. Im Gegensatz zu über 800 Einwohnern ist ein Arzt aktuell für 200 Einwohner zuständig.“
So, jetzt mal aufgepasst :
Wir haben rund eine Millionen Syrer im Land.
Dividiert durch 200 Einwohner / Patienten = 5000 Ärzte !!!
Muss ich noch was dazuerklären ?
Volkswirtschaft ist nichts für Feiglinge, Herr Heil !
So ist es. Dazu muss man noch bemerken, dass die meisten syrischen Ärzte gar nicht über das Asylverfahren gekommen sind, sondern mit der greencard. Das heißt, dass sie ohnehin ein Bleiberecht haben, solange sie hier in Arbeit stehen. Es ist reiner Populismus den Heil hier betreibt und dabei verbreitet er noch fake news.
Und ob die tatsächlich Ärzte sind, ist heutzutage auch nicht mehr sicher!
Das wird gemacht, das durchwinken. Eine Freundin von mir ist in einem Uniklinilum in der Pflege tätig. Sie wurde für einige Zeit freigestellt , um 4 philippinische Krankenschwestern auf deutsches Niveau bringen. Als es an die Prüfung ging, hat ihre Vorgesetzte ihr gesagt, wenn es nicht so gut laufen solte, möge sie doch ein Auge zudrücken. Und die werden dann auf die Patienten losgelassen. Und das wird kein Einzelfall sein.
Erstaunlicherweise ist es bei jungen Deutschen absolut üblich, vor der Berufsausbildung ein Praktikum oder eine Probezeit vorzusehen.
Warum geht Das nicht auch bei Migranten?
Stumpf ein Sprachniveau von „B2“ zu verlangen ist doch realitätsfremd!
Arbeitsfähige Bürgergeldler (ohne Ansehen der Nation) in Hilfsarbeiten bringen. So in der Art, wie es vor Jahren den 1-Euro-Job gab:
Grünanlagen und Fußwege pflegen, „Hilfshausmeister“ in öff. Gebäuden oder in großen Wohnanlagen, …
Dafür wird ein Stundenlohn gezahlt, der zum Teil auf das Bürgergeld angerechnet wird.
Während dieser Tätigkeiten können die Migranten Deutsch lernen, wenn auch eher „holprig“.
Diese Tätigkeiten begleiten (NEIN! Nicht Sozialarbeiter!) Praktiker, die echte Bemühungen auch als solche erkennen.
Möglich wäre dann für wirklich Interessierte/Qualifizierte ein Übergang zu mehr Sprachbildung und/oder in den ersten Arbeitsmarkt.
Alle „Unwilligen“ werden auf dieser Stufe verbleiben.
Gebe Ihnen im Prinzip Recht. Da bliebe aber dennoch die Frage (Achtung: Rhetorik), was haben Migranten hier eigentlich zu suchen wenn sie keine glaubhafte Qualifikation vorweisen können? Gerade für minder- oder weniger qualifizierte Tätigkeiten haben wir ausreichend eigene Mitmenschen im Land. Diese wären zuallererst mal zur Aufnahme einer steuerpflichtigen Tätigkeit zu ermuntern, meinetwegen auch gerne mit finanzieller, übergangsweiser Unterstützung durch das Arbeitsamt.
Nachsatz:
es sind doch sehr viele ukrainische Mütter hierher geflüchtet?
Warum haben ukrainische Kinder dann ein Recht auf einen Kitaplatz?
Haben sie dieses Recht in der Ukraine auch?
Es sind doch auch viele Lehrkräfte dabei, sicher auch im Ruhestand. Warum können diese Personen nicht den in der Ukraine üblichen Lehrstoff vermitteln?
Lernen die Kinder hier überhaupt die Sprache ihres Heimatlandes oder nur deutsche Grammatik?
Werden diese Kinder vielleicht ihrer angestammten Heimat immer mehr entfremdet?
Wenn Heil die Debatte ablehnt, dann muss sie eben ohne ihn stattfinden.
Sie machen alles für Menschen die sie (noch) nicht wählen können und alles gegen die Menschen die sie wählen könnten…
Wenn sie alles für uns machen würden, würde das ja bedeuten „Alles für…“! Ein absolutes NoGo!
den Dackel? Haben sie was gegen Dackel
die SPD ist komplett von Islamisten unterlaufen. Und das ist umso gefährlicher weil sie grosse Medienmacht innehat. Hoffentlich kammt bald der Tag an dem die Verstrickungen der SPD in Schleuserkriminalität und Unterstützung des islamistischen Terrorismus untersucht werden.
Scharia Bartei Deutschland
6000 Ärzte? Wie Dr. Google aus Magdeburg?
Der fiel mir auch grad ein. Der Heilige Hubertus war anscheinend 4 Wochen auf den Seychellen.
Man kann nur hoffen, dass der rote Spuk am 24.2.2025 ein Ende hat. Wie es aber aussieht geht der Wahnsinn nur anders gefärbt und in einer anderen Konstellation weiter.
Armes Deutschland!
Ich denke auch, dass es hier nichts zu debattieren gibt, sondern endlich gehandelt werden muss!
Er hat Recht. Es braucht keine Debatte darüber, sondern Rückführungen.
Das man Syrer unter den unsicheren Umständen noch nicht zurückschicken möchte, nachvollziehbar. Wieso dann 60 Mio Euro als Soforthilfe an eine „Regierung“, der man bei der Zurückführung von Syrern noch nicht traut?
Man weis inzwischen doch wohl was man in Deutschland zu wählen hat im Februar.
Zu viele Wähler lehnen die richtige Wahl immer noch ab.
Die CDU möchte ja nach der Wahl mit Grün oder SPD regieren und genau dieser Bericht zeigt wieder das CDU Wahlversprechen nie mit Linken erfüllt werden.Also reiner CDU Wahlkampf für ein weiterso.
Soll sich etwas für Deutschland ändern geht das nur mit der AFD.
Der ist völlig out. Dessen Meinung interessiert niemand.
Er ist doch bald weg. Egal was der schwurbelt.
Schon, aber wer immer ihm auch nachfolgt, wird keinen Deut besser sein und den gleichen Scheixx von sich geben.
Nur ein weiterer und wichtiger Grund, die SPD der Vergangenheit angehören zu lassen. Mit dem Kreuz an der richtigen Stelle wäre schon mal geholfen.
Was erlauben Genosse Heil? Angesichts des Desasters beim „seinem“ Bürgergeld“ sollte er dringend einfach schweigen!
Heil; er ist nicht mehr lange Arbeitsminister.
da bin ich mir nicht so sicher
Morgendlicher Troll ist unterwegs.