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Neue Studie

Antidiskrimierungs-Beauftragte Ataman wirft Polizei systematischen Rassismus vor – doch bleibt konkrete Beweise schuldig

Laut einer neuen Studie der Antidiskriminierungsstelle unter Ferda Ataman gibt es in allen Bereichen polizeilichen Handelns Diskriminierung – konkrete Zahlen fehlen jedoch, was bleibt, sind leere Behauptungen.

Ferda Ataman fordert eine „diskriminierungssensible Polizei“

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Laut einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gibt es „in allen Bereichen polizeilichen Handelns“ Diskriminierung. Die am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung trägt den Titel „Polizei und Diskriminierung – Risiken, Forschungslücken, Handlungsempfehlungen“. Konkrete Zahlen zur Untermauerung dieser Aussagen werden in der Studie jedoch nicht genannt.

Die Diskriminierungsgefahr bestehe einerseits für „Menschen, die von polizeilichen Maßnahmen übermäßig betroffen sind oder nur unzureichend von der Polizei geschützt werden. Zum anderen können auch Polizist*innen selbst von Diskriminierung betroffen sein“, heißt es in der Pressemitteilung der Antidiskriminierungsstelle. Diskriminierung zeige sich demnach „etwa bei Personenkontrollen, der Anzeigenaufnahme oder im Gewahrsam“. Auch würden „bestimmte Gruppen deutlich häufiger“ betroffen sein – doch erneut bleibt die Studie konkrete Zahlen schuldig.

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Ferda Ataman, die Leiterin der Stelle, betonte, die Studie zeige, dass die Polizei „ein Spiegelbild der Gesellschaft“ sei und daher „auch nicht frei von Diskriminierung“. Es brauche „den Mut zur Verbesserung“ und die Bereitschaft, „Diskriminierungen klar zu benennen“. Zwar sei die Arbeit der Polizei „‚zentral‘ für den demokratischen Rechtsstaat“, ebenso „zentral“ sei jedoch „das Vertrauen in die Polizei“. Dieses entstehe „durch Transparenz, Kontrolle und Respekt gegenüber allen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrem Aussehen“, so Ataman weiter.

Ataman würdigte die Rolle der Polizei ausdrücklich als „zentral“ für den demokratischen Rechtsstaat: „Die Polizei schützt die Bevölkerung, wahrt die öffentliche Sicherheit und setzt Recht durch. Zentral ist aber auch das Vertrauen in die Polizei – es entsteht durch Transparenz, Kontrolle und Respekt gegenüber allen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrem Aussehen“, erklärte sie.

Neben dem Vorwurf, dass es in sämtlichen Bereichen polizeilichen Handelns zu Diskriminierung komme, befasst sich die Studie auch mit Diskriminierungsformen „wie Alter, Geschlecht, Religion, Behinderung oder sexuelle Identität“.

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Auch wenn die Autorinnen der Studie keine statistischen Daten liefern, formulierte Atamans Stelle dennoch „mehrere Empfehlungen“. Vorgeschlagen werden unter anderem eine „diskriminierungssensible Überarbeitung polizeilicher Strukturen“, verpflichtende Schulungen für Beamtinnen, unabhängige Beschwerdestellen sowie eine Überprüfung bestehender gesetzlicher Regelungen – etwa zu anlasslosen Kontrollen oder dem Einsatz digitaler Technologien.

Diese Forderungen seien laut Ataman notwendig, denn eine „diskriminierungssensible Polizei“ sei „für alle da“ und könne auch alle schützen, „wenn Politik, Polizei und Zivilgesellschaft gemeinsam daran arbeiten“ würden, „Forschungslücken transparent aufzuarbeiten“.

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102 Kommentare

  • Gute Heimreise, Frau Ataman.

    100
  • An sich wäre es Aufgabe der CDU, da mal einzuschreiten. Aber der Fritz ist eben in festen Händen (vom Lars).

  • Die Zeiten ändern sich. Waren bis vor kurzem die Soldaten die Fußabtreter der Linken, sind es jetzt die Polizisten. Die Blaupause für Ataman liefern das woke Kalifornien und andere dem-states der USA. Liest sich wie eins-zu-eins übernommen. Über die Zustände die jetzt dort herrschen, kann sich jeder selbst informieren.

    69
  • Gute Heimfahrt.

  • Diese Frau ist hier fehl am Platz. Solche blinden Ideologen vergiften unser Land.

    89
  • Vielleicht meinte sie die Polizei in der Türkei?

  • Die Zerstörung des Landes durch politische Propaganda muss endlich beendet werden.

  • Ist das nicht die Frau, die Deutsche „Kartoffel“ nennt?

  • Eine Studie ohne Daten, also Belege wie man zu einem Ergebnis kommt, ist keine Studie! Das wird so ein Bericht oder eine „Meinung“ sein, damit man sich wichtig fühlt?!?

  • Braucht niemand

    25
  • Gerade lassen sich Polizisten wieder ihre Stichwunden behandeln und Frau A., haut solche „Erkenntnisse“ raus. Was wäre, wenn alle Polizisten kündigen, Bürgergeld nehmen würden und statt dessen Grillpartys in öffentlichen Parks veranstalten?

    55
  • Nur etwas in den Raum werfen und hoffen das etwas hängen bleibt!

  • War nicht anders zu erwarten. Wer schlechte Gedanken hegt, findet auch in jedem Satz den andere sagen etwas Schlechtes.

  • Schräg – kann weg.

  • Wenn z.B. 60% der Täter Rote Autos fahren dann ist das ein Muster womit man effizient einen Täter finden indem man primär die Roten Autos zuerst prüft. Wenn man jetzt aber wegen „Auto Rassismus“ wieder jedes Auto prüft und nicht nur die Roten dann verspielt man einen wertvollen und wichtigen Vorteil bei der Effizienz. Würde also überhaupt keinen Sinn machen. Die Polizei wird schon wissen was sie tut. Last die endlich ihren Job machen und redet denen nicht rein! Die müssen einfach nur hart durchgreifen und unsere Gesetze durchsetzen dann ist schon wieder sehr viel gewonnen

    31
  • Als „Kartoffel“ brauchen wir auch keine Beweise, sondern Topf, Wasser, Hitze und Salz.

    27
  • gibt es diesen überflüssigen Posten bei uns immer noch?
    Ich dachte, die Beauftragten wurden in der neuen Regierung weitestgehend abgeschafft. Wenn das noch nicht passiert ist, dann hat man ja noch ein Stück Arbeit vor sich!

  • Die Dame ist bestens bekannt. Motto: „Ich bin dafür, das ich gegen Alles bin, was mir nicht passt“.

  • Wen interessiert ihr Geschwätz?

    53
  • Man sollte dieses ausufernde Beauftragtenunwesen grundsätzlich abschaffen.

  • Gott sei Dank wird die Verbreitung von Falschen Nachrichten ja hart bestraft… oder? ODER???

  • Sind Polizisten und Polizistinnen mit Migrationshintergrund auch verdächtig, rassistisch zu arbeiten?
    Sind Polizistinnen genau so oft rassistisch unterwegs–wie Polizisten?

    Rassismus in der Polizei-in welchen Bereichen kommt Rassismus am häufigsten vor?
    In den Amtsstuben, unter Polizistinnen und Polizisten im Gespräch-oder auf der Straße gegenüber Bürgern?

    Hatten rassistische Polizisten und Polizistinnen zuvor bereits Gewalterfahrung z.B. mit Ausländern während Einsätzen gehabt?

    Wie oft werden Beleidigungen gegenüber Polizistinnen und Polizisten angezeigt und verurteilt?
    Wie oft führen Beleidigungen, die von Polizisten und Polizistinnen auf ihren Bodycams aufgezeichnet und dokumentiert sind-zu Verurteilungen?

    Gibt es für Personen, die Polizisten und Polizistinnen angreifen oder beleidigen auch „Demokratie leben“ Pflichtschulungen, um diesen Menschen das Leben in einer Demokratie erklären zu können? Fehlt bildungsfernen Migranten genau wie rassistischen Polizisten auch eine Schulung

  • Was meint Merz zu dieser Person?

  • Las ich nicht kürzlich, dass dieses Beauftragten-Heer nunmehr entlassen wird? Was macht die noch hier?

  • Wer Frau Ataman hier vehemend widerspricht, sollte auch dafür sorgen, dass systematischer rassismus verhindert wird.
    😉

    -12

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