Einigung
Ampel beschließt Haushalt mit Milliarden-Loch – „Boah… ist halt so, ne“, sagt Habeck
Eigentlich wollte die Ampel die Finanzierungslücke des Haushalts auf 9 Milliarden Euro reduzieren. In ihrer Haushaltseinigung fehlen aber noch 12 Milliarden Euro. Habeck kommentiert das Problem wie folgt: „Boah wie soll ich sagen... is halt so, ne“
Die Ampel wollte am heutigen Freitag ihre Einigung im Haushaltsentwurf finden. Im eigentlichen Haushaltsentwurf war ein Loch von 17 Milliarden Euro, dieses Loch wollte die Ampel auf 9 Milliarden Euro reduzieren. Die neue Einigung senkte das Defizit auf 12 Milliarden Euro, drei Milliarden weniger als ursprünglich geplant. Wirtschaftsminister Habeck kommentierte das Problem im Bericht aus Berlin wie folgt: „Drei Milliarden wird man schon noch finden können. Aber wir haben sie halt jetzt nicht gefunden. Das ist so ein bisschen… boah, wie soll ich sagen… ist halt so, ne“
Ein Blick in die Haushaltseinigung zeigt, beim Haushalt herrscht bei der Ampel vor allem das Prinzip Hoffnung. Hoffnung darauf, dass die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, oder Hoffnung darauf, dass die Zinsen sinken. Die Ampel plant beispielsweise damit, dass der Energieversorger Uniper, der im Rahmen der Gaskrise verstaatlicht wurde, 2025 300 Millionen Euro mehr an den Bund zahlt, als ursprünglich angenommen. 200 Millionen Euro Spielraum kommen aus der Kürzung bei der Vorsorge vor dem Ausfall von Steuereinnahmen beim EU-Energiekrisenbeitrag.
Auch bei der Bahn wendet die Ampel einen Trick an. 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse des Bundes werden als Eigenkapital gekennzeichnet. Zusätzlich werden 3 Milliarden Euro als Darlehen des Bundes an die Bahn gegeben, da der Bund Kredite zu besseren Konditionen bekommt als die Bahn. Beides bleibt bei der Regelgrenze der Schuldenbremse unberücksichtigt.
Eine weitere Idee der Ampel, die zwar in den Haushaltskompromiss nicht einging, aber erwähnt wurde, ist es, dass die Autobahn GmbH Zuschüsse des Bundes als Darlehen bekommt. Das einzige Problem ist, dass die Autobahn GmbH keine Einnahmen hat, da die LKW-Maut nicht an diese abgeführt wird. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, dies zu ändern, was „allerdings eine vertiefte Debatte“ bräuchte, wie es in der Einigung steht. Faktisch würde eine solche Darlehenslösung der Ampel nur Zeit verschaffen und das Problem auf künftige Regierungen abwälzen. Aufgrund der Erwähnung im Papier ist es durchaus möglich, dass die Ampel sich bis zur geplanten Einigung im November noch auf dieses Verfahren einigt, um den Spielraum im Haushalt zu erhöhen.
Bei den nun noch fehlenden 12 Milliarden Euro setzt die Ampel zunächst auf das Prinzip der globalen Minderausgabe, die auch schon von vorherigen Regierungen angewandt wurde. Gemeint sind damit Gelder, die den einzelnen Ressorts zwar zugeteilt wurden, aber nicht im Haushaltsjahr ausgegeben wurden, weil beispielsweise Projekte scheitern. Ein riskantes Vorgehen, das vor allem dann zu scheitern droht, wenn die Wirtschaft nicht wie von der Ampel erwartet wieder in Schwung kommt.
Ich bin nur noch fassungslos wie respektlos Habeck gegenüber den Steuerzahlern auftritt. Und das Verrückteste ist: würde ich jetzt schreiben, was ich über eine Person denke, die so ein Verhalten an den Tag legt, dann müsste ich mit einem Strafbefehl wegen Beleidigung, Volksverhetzung oder sonstigen Mimimi-Verbrechen rechnen!
„…Drei Milliarden wird man schon noch finden können.…“
Tut mir leid Herr Habeck, ich habe bei mir überall nachgeschaut, jedes Kissen umgedreht, jede Schublade ausgeräumt, aber nirgends diese vermaledeiten drei Milliarden gefunden 🙁 Vielleicht schicken Sie mir mal Frau Faeser, ihre Fachkraft für Hausdurchsuchungen, vorbei, die findet ja immer etwas. 🙁
Wäre die Bundesregierung eine Aktiengesellschaft, würde niemand diese Aktien kaufen, weil kein Unternehmen so geführt werden darf.
Jetzt sind sie halt da! Die schlechtesten, unfähigsten Politiker die im Verdacht stehen Deutschland im Auftrag fremder Mächte abzuwickeln. Und der Witz: die schaffen das!
Eine Regierung, die ständig Gesetze umgeht (Schuldenbremse), bricht oder ignoriert, gehört zum Teufel gejagt!
Bei einer Amtseid entsprechender Haushaltsplanung gäbe es kein Haushaltsloch, sondern zig Milliarden Überschuss !
Aber was kann man schon anderes von den deutschhassenden Altparteien erwarten ?
Huhu Robert, ich zahl jetzt keine Steuern mehr … wie soll ich sagen, is halt so, ne.
Es kann sich nur noch um Monate handeln, dann kommt das Volk zum Bundeshaushalt und wird euch zeigen, wo überall gespart werden kann.
Meine Herrn! Ich habe damals in der Kameralistik gelernt: Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit!
Das Prinzip Hoffnung gibt es in der Kameralistik nicht.
Wäre der Ampelhaushalt, der einer kleinen Kommune, würde die Kommunalaufsicht rotieren.
Peinlich und beschämend – so wie die gesamte Regierungshorde…
„Boah… ist halt so, ne“
Diese Aussage ist an Kompetenz kaum noch zu überbieten.
Herr Minister Habeck, bitte weiter so. Ich bewundere Sie tagtäglich mehr und wünsche mir ein Autogramm von Ihnen.
Als Unternehmer weiß ich das ich vor die Welle kommen muß und vernünftige Entscheidungen treffe die in der Zukunft positiv auf meine Einkünfte wirken. Hiervon ist nichts bei der „boah ey“ Aussage zu hören oder zu verstehen. Fakt ist: zum Jahresende wird die Bilanz der Steuereinnahmen, Insolvenzen, Firmen Schließungen, kaskadierenden Insolvenzen, Unterbrechungen von Produktionsketten, Verschwinden kompletter Industriezweige… ein solches Ausmaß haben, daß die heute fehlenden 12 Milliarden Euro und die „boah ey“ Aussage von Hr. Habeck längst vergessen sind. Ich schätze die Haushaltslücke zum Jahresende auf optimistische 30-40 Milliarden Euro zzgl. steigender Sozialausgaben, steigender Krankenkassenbeiträge, steigendem Mindestlohn (der dann den Rest der Dienstleister ausradiert), steigenden Energiepreisen etc.
Ist halt: Boah Ey
„Boah, wie soll ich sagen … is halt so, ne?“
Der Sound der Bananen Republik Deutschland (BRD). Der Robert, der findet einfach immer die richtigen Worte …
Lustig,
der Robert und der Olaf wollen mit dieser Leistung beide Kanzler werden.
Ich fange an meine achtung vor der mehrheit der deutschen zu verlieren.
Die schwimmen im Geld und prassen nur so um sich.
Das muss aufhören !
Erste Maßnahme : von 19% auf 12% MwSt. – kann man über Nacht umsetzen.
Wenn es nur ansatzweise stimmt, was das Wall Street Journal über Nordstream schreibt, so wird diese Lücke noch das kleinste Problem von Habeck sein!
Die Wirtschaft kommt nicht wieder in Schwung. Lesen die Minister keine Zeitung oder lassen sich mal eine vorlesen….. Deutschland geht Pleite weil sich die Politik Verzockt hat so sieht es aus, Juli sind es noch einmal 12% mehr als im Vormonat die Pleite gegangen sind. Ich bin kein Kaufmann aber Ich weiß trotzdem wenn die Pleite gehen und auch keine Autos mehr verkaufen werden dann ist Schluss mit Deutschland denn es gibt keine Einnahmen durch steuern mehr. Wie wollen sie das denn alles finanzieren.
Wo ist das Problem? Diese Formulierung entspricht exakt den mentalen Fähigkeiten und der Fachkompetenz des Abwirtschaftsministers. Eine sachlich fundierte und sauber ausformulierte Antwort aus Habecks Mund wäre eher eine – verwunderte – Schlagzeile wert gewesen.
Hört einfach auf das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster zu werfen. Fangt mit Streichungen der Diäten an.
Nun, wann scheitert der Soazialismus?
Wenn er niemanden mehr hat, dem er den Verdienst wegnehmen kann.
Das ist so wie die Beziehung von Friedrich Engels und Karl Marx.
Der Engels hat so lange für seine eigene Abschaffung gespendet (und damit die Familie des notorisch arbeitsscheuen Karl Marx über Wasser gehalten), bis er nichts mehr hatte zum Spenden.
Genau so funktioniert Sozialismus: Der leiter nämlich die sauer verdienten Groschen der Arbeitnehmer in die Börsen der Funktionäre.
So hat Sozialismus schon immer funktioniert; so funktioniert Sozialismus aktuell; so wird Sozialismus in Zukunft funktionieren.
Sozialismus, mag er rot, grün, gelb oder schwarz lackiert daherkommen, ist nichts anderes als Lug und Trug.
Und das Schlimmste daran ist, daß die Sozialistenbonzen sogar ihre eigenen gutgläubigen „Fußtruppen“ belügen und um ihre Lebensleistung betrügen.
Das Loch wird noch viel größer werden. Die Flüchtlingskosten wurden jedes Jahr im Haushalt reduziert und gleichzeitig wurde nichts getan, um den Zustrom zu beenden und Menschen wieder auszuweisen. Das wird auch dieses Jahr und die folgenden Jahre zu einem größerem Loch im Haushalt führen. Dazu kommen all die Fehlentscheidungen und die Schadensersatzansprüche aus den gegen den Bund angestrebten Gerichtsverfahren. Auch das dürfte überhaupt nicht kalkuliert sein. Habecks wilde Energiepolitik wird ebenfalls immer mehr Geld kosten und die vielen Firmenpleiten, werden erst die nachfolgenden Jahr die großen Haushaltslöcher reißen.
Wie immer fühle ich mich von diesen Gestalten nur vergackeiert. Das ist alles bis aufs Letzte unseriös und auf Treibsand gebaut. Und alle wissen es.
“ Boah, ist halt so— ne“
Eine Fachkraft hat gesprochen.
—– Die nächste Regierung wird wohl einen Trümmerhaufen übernehmen müssen.
“ Boah, ist halt so—ne“.
Ey Alder, echt oberkrass!…
Die peinlichste Regierung, die die Bundesrepublik jemals hatte.
Dadurch das der Haushalt bereits jetzt Defizite aufweist, wird es auf eine weitere Neuverschuldung hinauslaufen.
Soviel zum Thema Schuldenbremse.
Wen drei Mrd. so einfach zu „finden“ sind, weshalb wurden die Landwirte dann für 1 Mrd am Jahresbeginn so unter Druck gesetzt.
Was ist mit den 22 Ukraine Mrd. sollen sie doch diese zurückholen.
Vor allem jede weitere Unterstützung einstellen, immerhin griffen die unser Land durch Sprengung der Pipeline an.
Viele könnten dieser Pfeifenreierung helfen, so schwer ist das nicht.
Steuergelder sind ausreichen vorhanden, nur sind die zu dämlich um mit einem gigantischen Einkommen auszukommen.
Aber was will man von solchen Kreaturen erwarten, die ganzjährig das eigene Volk belügen, betrügen, bestehlen,…..
Einfach nur erbärmlich und ekelhaft!
Diese Regierung macht mich fertig. Können nichts, aber auch gar nichts, außer ihre Ideologie durchzupeitschen.
Mein zweites ich fragte: Wie kommst Du darauf? Belege?
Boah wie soll ich sagen… is halt so, ne?
Habeck auf der Suche nach 3 Milliarden Euro.
Unfassbar dilettantisch.
Habeck betreibt vorsätzlich den Wirtschaftsuntergang von Deutschland. Warum gehen wir nicht als Volk von 80 Millionen Bio Deutschen auf die Straße ? Dann fängt dem Habeck und der Fäser der Arsch in der Rille an zu kochen.
Irren ist menschlich, aber immer irren ist sozialdemokratisch
Schleich als Strauß: Trümmerhaushalt und Schuldenbremse
| SchleichFernsehen | Comedy in Berlin:
https://www.youtube.com/watch?v=WI4CA0CJQz8
Schreibt man das so in Kinderbüchern?
Bin gespannt, wie lange sich das der Michel noch gefallen lässt. Ich glaube nicht, dass es nochmal ein Volk gibt, das sich dermaßen auf der Nase herumtanzen lässt und die Tänzer dafür auch noch fürstlich entlohnt. Ich frage mich, was mit dem Deutschen Volk im Kopf nicht stimmt.
„Wir sind unseren selbst gegebenen Zusagen treu geblieben“ Schöner Euphemismus für: wir haben auf die Meinung aller anderen gepfiffen…
Als eine Grüne Habexk dankte für die NS-2-Sprengung.
Völkerrechtlich lässt sich nur sagen, dass private Akteure vorgeschoben sind. Kommt die staatliche (USA) Täterschaft ans Licht, wäre es so, dass ein NATO-Verbündeter als Agressor/Zerstörer einer existenziellen Einrichtung (dies IST ein Kriegsgrund!), die anderen NATO-Staaten gegen sich aufbringen würde. Das wirklich Kranke ist, dass D diesen Angriff passiv unterstützt. Vermutlich auch die anderen „Verbündeten“.
Dass auch Russland angegriffen wurde, scheint klar.
Also, solche Dingen gehen nur durch, weil es so gewollt und geplant war/ist. Boah, bravo! Aber die Rechnung wird kommen.
Erinnert irgendwie an Grönemeier (also den „Sänger“, nicht den ehrenhaften Arzt). Vielleicht verkauft dieser sein Londoner Anwesen und stiftet das Geld der Regierung, die er ja offenbar gut findet. Daran könnten sich die anderen grün Wähler ein Beispiel nehmen und für das Gemeinwohl spenden. Diese Partei soll ja in Gegenden mit finanziell gut ausgestatteten Bürgern viel Erfolg haben. Das machen diese Leute sicher gerne, da es ihnen um grüne Ideale gehen dürfte?
Ansonsten fand ich es nach den Insolvenz- und Abwanderungsmeldungen schon etwas seltsam, dass man meint, die „Wirtschaft“ könne das Loch stopfen, wenn es dieser „Wirtschaft“ besser geht. Wesentlich weiter von der Realität kann man nicht entfernt sein.
Ein Topf wäre verfügbar und ohne Verlust ersetzbar: GEZ Steuern. Das sind 8 Mrd..
Jetzt ist es halt da, das Milliardenloch.
Boah ey (Hausmeister Habeck).
Smart ist er ja,total locker und lustig auch er sieht das alles nicht so eng.
Als Humorist,Single,Komiker dürfte er das auch.
Aber so ein Charakter darf doch nicht die Verantwortung für ein 80Millionen Volk haben!!!😶😭
Sind die Bürger in Deutschland völlig verrückt geworden?
Den Trick versteht jeder: Der Bahn z.B. erst einmal einen ‚Kredit‘ geben. Und nach ein paar Jahren, wenn sie den Kredit nicht zurückzahlen kann (zwinker, zwinker), dann werden das ‚uneinbringliche Forderungen‘. Und ein grüner Finanzfachmann sagt dann: „Boah wie soll ich sagen… is halt so, ne“
Boah Habe, da guckste, wa? Musse den Rentnern de Rente wechnehmen, ey. Nee ährlisch, dat Geld is ja da, ham halt nur die Anderen, wa. Boah, is halt so, ne.
Habeck: „Drei Milliarden wird man schon noch finden können. Aber wir haben sie halt jetzt nicht gefunden. Das ist so ein bisschen… boah, wie soll ich sagen… ist halt so, ne“
Nun, mit seinem Wording outet sich Herr Habeck als jemanden, der von nichts eine Ahnung hat – von wirklich nichts. Offensichtlich scheint es seinen Beratern ähnlich zu gehen, sonst hätte sie ihn nicht so auftreten lassen.
Boah is halt so, ne SOWAS KOMMT VON EINEM WIRTSCHAFTS MINISTER, DER ABSOLUT NICHTS MEHR RAFFT… Wie konnte man SOWAS überhaupt wählen!!!!!
Die Leute die sowas gewählt haben Raffen genau so WENIG!!!💙
Der Comic-Kanzler und der
Märchen-Onkel sind in ihrem hemmungslos infantilen Verhalten nicht mehr zu toppen und zu stoppen.
WUMMS, DOPPELWUMMS, NÖ,
IST HALT SO ‚NE u.s.w.
So despektierlich können Politiker nur reden, weil sie ihre Wähler verachten!
Den Respekt untereinander haben sie ja auch verloren.
Ich fühle mich mittlerweile von der Regierung nicht nur verar…t, sondern auch für dumm verkauft.
Hoffnungslosigkeit macht sich breit, ausser die Wähler machen endlich ihr Kreuz an der richtigen Stelle.
Immer dran denken, dass ist das Männlein, in dem der Soya-Sören von nebenan Kanzlerqualitäten sieht…
Und der will Kanzler werden. 😂
Boah… Nicht zu fassen, einfach nicht zu fassen… Einfach nur noch dekadent – und der arbeitenden Bevölkerung gegenüber maximal unverschämt.
…. EU-Energiekrisenbeitrag …
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Der totale Staatsbankrott.
Das ist kein LOCH, das ist halt nur nicht da!
Sagt diese Wirtschaftskoryphäe. Da fällt dir nix mehr ein!
Drei Milliarden Euro, also 30’000 Millionen, das sind für diese Regierung doch eigentlich Peanuts… Das Volk wird es schon irgendwie hinkriegen, solch einen läppischen Betrag mehr an Abgaben zu schlucken… Ich staune immer weider über die fantastische Leidensfähigkeit des deutschen Volkes… Nu ja nicht aufmucken, sonst gilt man ja sofort als rechter oder gar noch schlimmer und muss mit dem Besuch des Verfassungsschutzes rechnen… Lustiges Völklein, die deutschen…