47. US-Präsident
Am Tag der Amtseinführung: Trump will über 200 Executive Orders unterzeichnen
Donald Trump plant offenbar über 200 Executive Orders an seinem ersten Tag im Amt, um politische Schwerpunkte wie Grenzsicherheit, Energiepolitik und Bürokratiereform voranzutreiben. Die Maßnahmen umfassen zudem die Abschaffung von Diversitätsprogrammen und die Einführung biologischer Geschlechtsdefinitionen.

Der neue US-Präsident Donald Trump hat laut Informationen von Fox News ambitionierte Pläne für seinen ersten Tag im Amt. Über 200 Executive Orders sollen unterzeichnet werden, um zentrale politische Prioritäten voranzutreiben. Im Fokus stehen Themen wie Grenzsicherheit, Energiepolitik, Bürokratiereform und die Abschaffung von Programmen für Vielfalt und Gleichstellung. Weitere Maßnahmen beinhalten die Einführung biologischer Geschlechtsdefinitionen und die Umbenennung geografischer Orte, wie beispielsweise den Golf von Mexiko in „Golf von Amerika“.
Executive Orders sind Anordnungen des US-Präsidenten, um die Verwaltung zu lenken und Gesetze umzusetzen. Sie können administrative Maßnahmen festlegen oder Änderungen in der Regierungspolitik vornehmen, aber ändern nichts an bestehenden Gesetzen. Sie können von zukünftigen Präsidenten geändert oder aufgehoben werden.
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Eine der ersten Anordnungen wird sich mit der Videoplattform TikTok befassen. Trump hat angekündigt, dem chinesischen Mutterunternehmen ByteDance mehr Zeit zu geben, eine Verlängerung von 90 Tagen zu gewähren, bevor das Verbot in den USA in Kraft tritt. So kann TikTok in den USA weiter betrieben werden kann, solange Verhandlungen über den Verkauf im Gange sind. Gleichzeitig wird Unternehmen, die bisher TikTok unterstützt haben, rechtliche Immunität gewährt.
Trump plant ebenfalls eine umfassende Neuausrichtung der Grenzpolitik. Zu den ersten Maßnahmen gehört die Wiedereinführung der „Remain in Mexico“-Regelung und der Bau neuer Abschnitte der Grenzmauer. Gleichzeitig soll das Militär mobilisiert werden, um mit dem Heimatschutzministerium zusammenzuarbeiten und die Grenze zu Mexico vollständig abzusichern. Die Grenzen sollen für alle illegalen Einwanderer geschlossen werden, während neue Notstandsbefugnisse die Rückführung von Personen in ihre Herkunftsländer beschleunigen sollen.
Ein weiteres Ziel ist die Bekämpfung krimineller Kartelle. Trump plant Task-Forces einrichten, bestehend aus Beamten des FBI, der Einwanderungsbehörde ICE und anderer Behörden, um „die Präsenz krimineller Kartelle vollständig auszumerzen“, hieß es aus Regierungskreisen gegenüber Fox News.
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Reaktionen
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US-Armee verbietet Rekrutierung von Transpersonen
Auf Anordnung von Donald Trump hat die US-Armee die Rekrutierung von Transpersonen für das Militär verboten. Zuvor hat der US-Präsident bereits das biologische Geschlecht rechtlich verankert und die Finanzierung von Hormontherapien oder Operationen bei Kindern durch Bundesgelder untersagt.Ein weiterer Bestandteil von den geplanten Maßnahmen ist die umfassende Reform der Bundesbürokratie, mit dem Ziel, die Kontrolle des Präsidenten über die Verwaltung wiederherzustellen und die Effizienz der Regierung zu steigern. Eine der ersten Veränderungen wird die Einführung einer leistungsorientierten Einstellungsprüfung für Regierungsangestellte sein. Diese soll sicherstellen, dass nur die qualifiziertesten und leistungsfähigsten Beamten in den öffentlichen Dienst eintreten.
Ein weiterer Schritt in Trumps Bürokratiereform ist ein Präsidentenmemorandum, das den verschiedenen Bundesbehörden explizit verbietet, neue Maßnahmen zu ergreifen, die die Lebenshaltungskosten für amerikanische Familien und Verbraucher weiter erhöhen.
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WOW, klingt das gut. Das würde ich mir auch für Deutschland wünschen! 🇩🇪
Nur zu! Es bedarf deren vieler. Er wird Amerika wieder das zurückgeben, was sie einst hatten.
Weiterhin viel Erfolg, Donny!!
Jetzt wird aufgeräumt.
Good Luck, Mister Trump!
200 Unterschriften, da wäre sleepy überfordert, denn jetzt ist es schon 12:30 Ortzeit und seine begrenzte „Aufmerksamkeit“ und Handlungsfähigkeit die ja so um 10-16 Uhr beschrieben wurde, wäre erst morgen auf Wiedervorlage möglich, oder Jill führt wieder den Füller.
Glückwunsch Donal Trump,laß es krachen.😁
Der Mann hat sich vorbereitet, alle Achtung. Das ist der Unterschied zwischen agieren und reagieren. Deutsche Politiker können von diesem Präsidenten nur lernen.