Freund werden
Hessens Ministerpräsident
„Alle gemeinsam“: Plötzlich stellt Rhein Merz’ Macht in der CDU infrage und fordert Kehrtwende im AfD-Umgang
Hessens Ministerpräsident Rhein hat eine Kehrtwende im Umgang mit der AfD gefordert: Auch im Bundestag sollte sie die ihr zustehenden Ausschussvorsitze erhalten. Gleichzeitig stellte er für die CDU die Machtfrage: Nicht nur Merz, auch die Ministerpräsidenten würden die Partei führen.
Von
Im Interview mit dem Stern fordert Hessens Ministerpräsident Boris Rhein eine Kehrtwende im Umgang mit der AfD: So sollten seine Christdemokraten im Bundestag die AfD dabei unterstützen, die ihr nach parlamentarischen Gepflogenheiten zustehenden Ausschussvorsitze zu erlangen – „Die Partei ist gewählt, und so sollte man mit ihr auch umgehen.“ Ein solches Vorgehen sei in Hessen und in anderen Bundesländern bereits üblich.
Gleichzeitig findet Rhein, ein AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt, der voraussichtlich gewählt werden wird, sei „bedauerlich“ – obwohl dieses Amt der AfD als stärkster Kraft ebenso nach parlamentarischen Gepflogenheiten zusteht. In seinem eigenen Bundesland Hessen verwehrt auch seine CDU der Partei einen Landtagsvizepräsidenten, obwohl die AfD dort bei den vergangenen Landtagswahlen 2023 sogar zweitstärkste Kraft geworden ist.
Allgemein plädiert Rhein erneut für eine Aufhebung der Brandmauer und eine Hinwendung zu einer flexiblen Politik der roten Linien – „inhaltlich und personell“. „Wir grenzen uns klar von der AfD ab, aber wir grenzen die Partei nicht aus. Das muss auch in der Parlamentsarbeit gelten“, meint Rhein. Ein AfD-Verbot lehnt er gleichzeitig ab – man müsse die AfD stattdessen politisch bekämpfen: „Wir müssen ein besseres Angebot machen und wieder die Deutungshoheit über die Alltagsfragen in unserem Land erlangen.“
Brisant wurde das Interview, als Rhein auf die Führung innerhalb der CDU angesprochen wurde: Zuletzt hatten sich die CDU-Ministerpräsidenten um Rhein und andere mächtige Politiker wie NRW-Landesvater Hendrik Wüst medial als geradezu eigenständige christdemokratische Institution etabliert. Darauf angesprochen, ob nun Merz als Parteichef oder die Ministerpräsidenten die Christdemokraten führten, stellte er Merz’ Machtanspruch infrage: „Wir alle gemeinsam. Alle Ministerpräsidenten sind auch Mitglieder des CDU‑Bundespräsidiums. Gemeinsam bestimmen wir die Linie.“
Gleichzeitig stärkte er Bundeskanzler Friedrich Merz den Rücken – ohne ihn aber beim Namen zu nennen. Angesprochen auf die sich anbahnende Kanzlerfrage meinte Rhein schlicht: „Wir brauchen jetzt keine Personaldebatte – wir müssen eine Politikdebatte führen.“ Tatsächlich nahm Rhein den Namen Merz oder in dem Zusammenhang das Wort Bundeskanzler während des gesamten Interviews kein einziges Mal in den Mund.
Lesen Sie auch:
JU-Schatzmeisterin
„Im Moment sind wir hinter der Brandmauer gefangen, und nicht die AfD“ – Nathusius legt nach
Clara von Nathusius will nicht erneut als Bundesschatzmeisterin der Jungen Union kandidieren. Nach Berichten über parteiinternen Druck bekräftigt sie nun ihre Kritik an der Brandmauer zur AfD.
Hart aber fair
CDU-Minister wütet gegen „vier verstrahlte Abgeordnete“ und fordert Ausschluss der Abweichler
Vier CDU-Abgeordnete könnten bei der Wahl zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt den AfD-Kandidaten gewählt haben. Bei Hart aber fair sprach CDU-Minister Nathanael Liminski nun von einer „Schande“ und brachte ein Ausschlussverfahren ins Spiel.Rhein machte in letzter Zeit vermehrt Schlagzeilen – so forderte er jüngst in einem Interview mit der Bild die Fortsetzung der von Merz angestoßenen Stadtbild-Debatte. „Migrationskrise natürlich noch nicht gelöst“, so der Ministerpräsident. In dem Interview fiel seine Unterstützung für Merz noch eindeutig aus: „Friedrich Merz ist Kanzler und hat meine Unterstützung“ (Apollo News berichtete).
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Als die AfD-Abgeordnete Anna Nguyen für das Amt der Vizepräsidentin des hessischen Landstags kandidierte, wurde sie von Rheins CDU nicht gewählt. Dann man diesem Boris Rhein trauen?
Den Altparteien kann man nicht Vertrauen Punkt !
Ich glaube auch nicht das Deutschland die CDU/CSU Überhaupt noch braucht !
Ich vermisse und wähle sie schon lange nicht mehr !
Und wenn Rhein erst die 18 % bei Insa brauchte um von Existenzangst getrieben sich wieder an das wohl Deutschlands die Demokratie und die Wählergruppe der Konservativen Leistungsträger erinnert sind und bleiben der Mann und seine Partei eh über !!
Nie wieder ist jetzt und bedeutet nie wieder Union wählen !
Ich folge da Frau Ludwig. Man braucht sie! Schauen sie sich die Schar der Linken an und da soll nur noch die AFD gegenüber stehen. Das geht sich nicht aus. Aber dazu muss die CDU endlich ihre Hausaufgaben machen und diesen „Klimaflügel“ in die linken Parteien überführen, damit auch wieder CDU drin ist wo CDU drauf steht.
Er ist auch ein Machtpolitiker, der immerhin erkennt auf welcher Geisterfahrt die CDU unterwegs ist.
Tatsächlich kann die Brandmauer nur von allen MPs gleichzeitig zum Wanken gebracht werden. Aber da ist ja noch Günther….und Wüst ist auch grün unterwandert.
Hat er das nicht vor kurzem schon einmal gemacht und bei der internen Fragestunde dem UA Kanzlerdarsteller den Popo geleckt?
Und Rheins eigener Europamister strich sie aus der Delegation bei einer Auslandsreise des Landtages.
Weil sie in der AfD ist.
Auch die hessische CDU hat keinen Respekt vor Wahlergebnissen.
Rhein bringt sich nur in Stellung als Nachfolger von Merz. So versucht er den noch nicht komplett ergrünten Teil der Basis der CDU für sich zu gewinnen. Denen sind die schwarzgrünen Günther und Würz immer noch suspekt.
Einer der wenigen, dem ich in der CDU trauen würde.
https://www.tichyseinblick.de/video/interview/potsdam-saskia-ludwig/
Dieser Dame auch noch aus der spricht noch die gute alte CDU.
Wahrscheinlich wird sie bald aus der CDU rausgeekelt, wie Ralf Höcker zum Beispiel.
Vielleicht bekommt Rhein anlässlich des aktuellen Ukrainebesuchs von Merz langsam Panik, Merz könne vielleicht mit dem Einstieg in den Krieg gegen Russland seine Kanzlerschaft retten wollen…
Die Panik ist nicht unbegründet! Alle in der CDU würden sich dann mitschuldig machen wenn das dazu käme! Alle, weil sie ihn gewähren ließen!
Die haben doch alle kein Rückgrat und kämpfen nur um den Fresstrog, egal mit wem sie sich da zusammentun. Niemals würde ich noch einen Politiker der Altparteien trauen, die lügen alle und verarschen das Volk.
Wie sagte Frau Weidel im Sommer interview „die DNA der CDU ist die Lüge“
CDU – Club der Unehrlichen
Diesem linksextremen Einheits-Kartell, bestehend aus allen Parteien außer der AFD, darf man nicht eine einzige Stimme mehr geben, nirgendwo in Deutschland und auf keiner Ebene. Deutschland braucht eine komplette Wende, und zwar allumfassend. Und das macht nur die AFD, niemand sonst.
Das Volk rafft es aber leider immer noch nicht so ganz.
Gerdolfo will die komplette Wende um 360 Grad und meint dann wird alles besser 🤣
Hat er das nicht vor kurzem schon einmal gemacht und bei der internen Fragestunde dem UA Kanzlerdarsteller den Popo geleckt?
Boris Rhein kommt auch aus der Pinocchio -Schule des Adenauer-Haus. Dort lernt man „Ehrenwörter“ , lügen, tricksen und täuschen.
Gerdolfo lästert über die Schule von Boris, kann aber selbst nicht richtig schreiben 🤣
Natürlich kann man dieser „Person“ nicht vertrauen.
Die Furcht vor Belanglosigkeit und vor ehrlicher Arbeit treiben ihn an.
Er macht es dem Partei-Führer gleich.
An der Charakterlosigkeit erkennt man förmlich die Parteizugehörigkeit.
Unglaubwürdig bis ins Mark.
Zum Fremdschämen.
„Wir grenzen uns klar von der AfD ab…“
Die sollten sich mal lieber von den Grünen und allen Roten abgrenzen!
Stimmt. Die Antisemiten und Linksextremisten sind das Problem. Und die findet man bei SED, SPD und der grünen Sekte.
Wenn einem das Hemd näher ist als der Frack.
Ihr fordert die ganze Zeit Normalisierung der AfD und Demokratie, aber wenn’s ein Politiker tut, dann passt’s Euch auch wieder nicht.
Einem Politiker ist „das Hemd“ immer „näher als der Frack“. *Jedem* Politiker. Auch ein AfDler ist nicht von der Caritas.
Unter Merkel habe ich verlernt, CDU-Politikern zu vertrauen. Als Merz „Links ist vorbei!“ versprach und das Versprechen nach seiner Wahl zum Bundeskanzler brach, bestätigte er mein Misstrauen. Mein Vertrauen kann ein CDU-Politiker wie Rhein nur durch Taten zurückgewinnen. Worte genügen nicht.
Mein Vertrauen hat die Lügenpartei verspielt und kann bestimmt nicht mehr zurück gewonnen werden.
Die einzige konservative Partei ist und bleibt die AfD 💙💙💙💙💙
Gerdolfo sucht den Politiker seines Vertrauens 🤣
Das eine ist das darüber Reden, das andere dann das Handeln.
Einzelne in der CDU reden nur darüber. Das ist ja der Punkt.
Zu spät zu wenig. Die 14(CDU) + 4(CSU) Prozentunion hat ausgedient.
Keiner fordert eine Normalisierung im Umgang mit der AfD. Die AfD ist das normale. Der Rest ist einfach nir cringe.
„…wir müssen eine Politikdebatte führen.“!
Nein Herr Rhein, die Zeit für das Führen von Debatten ist vorbei. Die Zeit der CDU ist vorbei. Während ihr bei uns das Sprengen von Kraftwerken feiert, genießt die Ukraine „unsere“ volle Unterstützung ihre wieder aufzubauen!?
DAS ist nicht mehr vermittelbar, das ist ein Skandal und das einzige das ihr noch machen könnt, ist den Weg eindlich frei zu machen!
Was sind denn die roten Linien der CDU? Länger als einen Monat in die Zukunft zu blicken?
„So sollten seine Christdemokraten im Bundestag die AfD dabei unterstützen, die ihr nach parlamentarischen Gepflogenheiten zustehenden Ausschussvorsitze zu erlangen…“
„In seinem eigenen Bundesland Hessen verwehrt auch seine CDU der Partei einen Landtagsvizepräsidenten.“
Tja, Herr Rhein. Da gehen Anspruch und Realitiät aber aktuell wohl diametral auseinander. Wann wird in Hessen nun der erste Landtagsvizepräsident der AfD ernannt?
Herr Rhein scheint aber lernfähig, was ich bei einem entscheidenden Protagonisten in der CDU nicht sehe.
@Anette:
Lernfähig? Nein, der sieht seine Felle und Pfründe davon schwimmen. Warten Sie ab, ob er u.a. die Meldestelle Hessen gegen Hetze“ abschafft.
„It’s a trap!“
Gerdolfo hat im Internet die Übersetzerseite gefunden. Toll gemacht !
Es gibt Leute, die haben Fremdsprachen gelernt. 知道吗？
„Wir müssen ein besseres Angebot machen und wieder die Deutungshoheit über die Alltagsfragen in unserem Land erlangen.“
Da schau her, um was haben sich die Herrschaften dann eigentlich die letzten 20 Jahre gekümmert???
Nazis verharmlosen: Kerkeling tut selbst genau das wovor er bei der AFD warnt:
https://www.focus.de/politik/deutschland/nazis-verharmlost-kerkeling-tut-das-wovor-er-bei-afd-warnt_86e166e8-f2d9-41a0-a55b-42722c863224.html
Vielleicht ist Rhein wirklich für eine Wende der CDU bereit. Dazu muss er erst mal vor seiner eigenen Hessischen Haustüre „kehren“ und Anna Nguyen zur stellvertretenden Parlamentspräsidentin vorschlagen. Es wäre der erste Schritt hin zur Wiedererlangung der Glaubwürdigkeit! Das Dilemma der CDU ist aber die Person Friedrich Merz. Mit ihm wird es keine Zusammenarbeit mit der AFD geben. Deshalb wird die CDU/CSU nicht um einen Kanzlertausch herum kommen oder weiterhin Prozente in den Umfragen verlieren! Alice Weidel hatte ja eine Zusammenarbeit mit einer Merz-CDU mehrfach ausgeschlossen! Die CDU „sitzt“ politisch in der Falle! Sollte sie die Brandmauer und Merz beibehalten, wird die Partei den Weg der italienischen Democratia Christiana gehen und so mit untergehen!
Ach was.
Morgen hat er sich wieder beruhigt und macht weiterhin seinen CDU-Kram.
Boris Rhein: Wasch mich, aber mach mich nicht nass!
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…
Guter Mann
Dann sollten die Blauen in Hessen doch gleich am Montag mal die Probe aufs Exempel machen und Frau Nguyen erneut Als Vizepräsidentin vorschlagen.
Na dann kann Boris Rhein doch gleich mal den Anfang machen und ein Mitglied zweitstärksten Fraktion im hessischen Landtag zur Landtags-Vizepräsidentin wählen. Ach – so weit geht das Verständnis dann doch nicht? Also lieber weiter ausgrenzen. 🤣
In Hessen merke ich nichts davon, dass Herr Rhein an einen fairen Umgang mit der AfD denken würde. Mir sind andererseits einige Äußerungen von ihm in Erinnerung, die auch Frau Merkel hätte aussprechen können und die vollkommen absurd und realitätsfremd waren.
Ich glaube, Herrn Rhein dämmert allmählich, dass seine Union auf dem eingeschlagenen Weg keine Zukunft mehr haben kann! Da ist es ganz hilfreich, gerade noch frühzeitig genug ab und zu ein bisschen Distanz gezeigt zu haben, wer weiß, ob es nicht irgendwann mal ganz gut gewesen sein könnte, zur rechten Zeit etwas neutralere Äußerungen von sich gegeben zu haben.
Die Frage stellt sich, ob eine solche Zusammenarbeit noch möglich ist. Es ist nicht einfach für die AfD, noch Schnittmengen mit der durch und durch undemokratischen und komplett nach links gerückten Partei zu finden.
Gerdolfo irrt durch die Gegend und sucht nach Schnittmengen 🤣
Die Prätorianergarden setzen sich wieder als Erste ab!
ja, Narrhallamarsch, die Gecken sind bald wieder jeck
Liebe CDU, ihr kommt zu spät, euer Zug ist längst abgefahren. Kein Wunder, bei diesem Personal. Es geht Richtung 10%, und auch dort ist noch reichlich Luft nach unten.
Und ihr wißt, daß ihr das komplett selbst zu verantworten habt. Verdientermaßen.
…. und der Kanzler fährt nach Kiew….
ein ganz starkes Zeichen
Die ganze Zeit redet die CDU von Deutungshoheit. Sagt doch mal was dazu:
– Es gibt einen Geschlechterungleichgewicht von 9% in der Altersgruppe 18-28. 350000 Männer können keine Familie bilden. (Destatis)
– Im Jahr 2025 gab es einen Wanderungsverlust von Netto 97000 Deutschen und über 50000 EU-Bürgern aus Deutschland ins Ausland (Destatis)
– In Malmö Rosengård wählten 54% Sozialdemokraten (S), 41.2% die Linkspartei (V) und 1.4% die Grünen (MP) = 96.6%
– Die Linke und die grüne Jugendorganisation lehnen das Gesellschaftsjahr (Zivildienst) ab.
– Eine Frau im ostdeutschen Plattenbau erwähnte mal im ÖRR, dass in ihrem Haus zu DDR-Zeiten in jeder Wohnung Kinder waren und heute in keiner einzigen.
– 900 Millionen Menschen werden weltweit laut UN als Minderheit diskriminiert
– Laut Statistik aus der Schweiz waren Migranten im Jahr 2017 in erster Generation zu 46% einsamer und in zweiter Generation zu 42% einsamer als die durchschnittlichen Schweizer.
Ich glaube nach wie vor, dass Nerz mit irgendwas unter Druck gesetzt wird. Nur so ist zu erklären, warum er so irrational Regierungspolitik macht. Praktisch gegen die Interessen seiner Wähler.
1 Milliarde für den Regenwald wollte er geben und hier brennt die Hütte. Es fehlt an allen Ecken und Kanten. Hat er denn den Ernst der Lage nicht begriffen.
Jona: gute Frage: merz hat 180 Mio Fördermittel für ein Strassenbau im Senegal genehmigt, eine Strasse zu Goldminen. Diese Goldminen gehören Blackrock!! Ich bekam einen Würgreiz nach dieser Nachricht
https://www.zlv.lu/db/1/1485434483022/0
Warum muss der Krieg wohl weitergehen?
Das erklärt einiges. Ich denke, es ist möglich wäre dass er Blackrock was schuldig ist.
Er will jetzt die AfD politisch bekämpfen. Wurde auch bekannt, ob das heute vormittag oder erst am Nachmittag durchgezogen wird?
Wahrscheinlich heute am Sonntagmittag – von 12:00 bis 12:01 Uhr.
Sieht er langsam seine Felle wegschwimmen!