Manipulationsvorwürfe
AfD sieht Teilnahme an Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen gefährdet
Manipulationsvorwürfe und technische Pannen erschüttern den größten AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen. Die Partei fürchtet nun offenbar um ihre Zulassung zur Bundestagswahl 2025.
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Der nordrhein-westfälische Landesverband der AfD steckt in Schwierigkeiten. Wie die Zeit berichtet, befürchtet die Partei, aufgrund mutmaßlicher Manipulationen bei den Mitgliederbeständen im Kreisverband Düren nicht zur Bundestagswahl zugelassen zu werden.
Mitglieder sollen Ende 2023 unter falschen Adressen registriert worden sein. Dadurch sei der Wahlantritt zur Bundestagswahl gefährdet, heißt es in dem Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen eine Funktionärin. Die Frau wird beschuldigt, an der mutmaßlichen Manipulation beteiligt gewesen zu sein.
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Die Parteiführung hatte die Probleme zunächst vehement bestritten. Noch vor wenigen Tagen habe die AfD gegenüber der Zeit versichert, dass die Aufstellung der Mitgliederlisten nicht gefährdet sei.
Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen ist der größte Landesverband der AfD mit etwa 8.500 Mitgliedern. Ein Nichtantritt würde die Partei bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar teuer zu stehen kommen und bis zu fünf Prozentpunkte kosten.
Die Landeswahlleitung hat eine Frist bis zum 15. November gesetzt, um Stellung zu beziehen. Selbst wenn die AfD die Vorwürfe aufklären sollte, bleibt das Risiko eines Ausschlusses bestehen. Allein das Vorhandensein solcher Zweifel stellt eine „Gefährdung des Wahlantritts“ dar, heißt es in dem Antrag weiter.
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Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ steht sowohl hinter Niehoff- als auch hinter Bendels-Verfahren
Hinter den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bamberg gegen David Bendels und Stefan Niehoff steht dieselbe staatliche Meldestelle: „Hessen gegen Hetze“. Hier wurden sowohl das Faeser-Meme und weitere Bilder von Bendels als auch das bekannte „Schwachkopf“-Meme von Niehoff gemeldet.Zudem berichtet die Zeit über technische Probleme mit dem Parteimanager, einer Software zur Mitgliederverwaltung. Dem Bericht zufolge müssen bereits durchgeführte Delegiertenwahlen aufgrund technischer Schwierigkeiten wiederholt werden. Daher diskutiere man innerhalb der AfD in Nordrhein-Westfalen sogar darüber, ob die Kandidaten für die Bundestagswahl nicht durch Delegierte gewählt werden sollten, sondern durch einen Mitgliederparteitag.
Trotz dieser Probleme gibt sich die Parteiführung optimistisch, die Landesliste in Nordrhein-Westfalen rechtssicher aufzustellen. Parteichefin Alice Weidel sieht die Partei „auf einem guten Weg“.
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Es wird noch mehr passieren, die Maulwürfe sind gesetzt!
Das Imperium war noch nie so Niederträchtig und Destruktiv. Es geht nur um die eigene macht- und Pfründeposition. MERZ hat gestern bewiesen, daß ihm Deutschland am Allerwertesten vorbeigeht!
Mir fallen da die U Boote und V Männer der VS sofort ein…. Es wird nichts ausgelassen um der AFD zu schaden…. 🤨
Wenn das keine Sabotage ist..
Ich erwarte bis zur Wahl leider dreckige, unterirdische Kampagnen gegen die AfD, die selbst den Correctiv-Skandal marginal erscheinen lassen könnten.
Leute, macht kein Mist, ich will Euch wählen!
Tja, V Leute können schon mal einen Landesverband lahmlegen 🤡☝️
Was heisst: „Softwarefehler“ treten nicht nur bei Landtagswahlen in Sachsen auf …
Die AfD ist zwar in Bezug auf Intrigen und Anfeindungen allerhand gewöhnt, aber sie wird noch ihr „blaues“ Wunder erleben, zu was dieser „tiefe Staat“ in diesem Wahlkampf noch fähig ist. Da war der Correctiv Skandal nur das Aufwärmprogramm. Nancy Faeser und ihre Schergen werden vor rein gar nichts zurück schrecken. Dieser Staat ist nur noch zum Fürchten. Egal was passiert, mit meiner Stimme für die AfD will ich mit helfen, diesem Spuk ein Ende zu bereiten.
…geht es wieder los.
„Aktiviert die V-Leute! Wahlen stehen an!“
Faesers V-Leute bei der Arbeit gegen die AfD.