Manipulationsvorwürfe
AfD sieht Teilnahme an Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen gefährdet
Manipulationsvorwürfe und technische Pannen erschüttern den größten AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen. Die Partei fürchtet nun offenbar um ihre Zulassung zur Bundestagswahl 2025.
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Der nordrhein-westfälische Landesverband der AfD steckt in Schwierigkeiten. Wie die Zeit berichtet, befürchtet die Partei, aufgrund mutmaßlicher Manipulationen bei den Mitgliederbeständen im Kreisverband Düren nicht zur Bundestagswahl zugelassen zu werden.
Mitglieder sollen Ende 2023 unter falschen Adressen registriert worden sein. Dadurch sei der Wahlantritt zur Bundestagswahl gefährdet, heißt es in dem Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen eine Funktionärin. Die Frau wird beschuldigt, an der mutmaßlichen Manipulation beteiligt gewesen zu sein.
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Die Parteiführung hatte die Probleme zunächst vehement bestritten. Noch vor wenigen Tagen habe die AfD gegenüber der Zeit versichert, dass die Aufstellung der Mitgliederlisten nicht gefährdet sei.
Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen ist der größte Landesverband der AfD mit etwa 8.500 Mitgliedern. Ein Nichtantritt würde die Partei bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar teuer zu stehen kommen und bis zu fünf Prozentpunkte kosten.
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Die Landeswahlleitung hat eine Frist bis zum 15. November gesetzt, um Stellung zu beziehen. Selbst wenn die AfD die Vorwürfe aufklären sollte, bleibt das Risiko eines Ausschlusses bestehen. Allein das Vorhandensein solcher Zweifel stellt eine „Gefährdung des Wahlantritts“ dar, heißt es in dem Antrag weiter.
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Zudem berichtet die Zeit über technische Probleme mit dem Parteimanager, einer Software zur Mitgliederverwaltung. Dem Bericht zufolge müssen bereits durchgeführte Delegiertenwahlen aufgrund technischer Schwierigkeiten wiederholt werden. Daher diskutiere man innerhalb der AfD in Nordrhein-Westfalen sogar darüber, ob die Kandidaten für die Bundestagswahl nicht durch Delegierte gewählt werden sollten, sondern durch einen Mitgliederparteitag.
Trotz dieser Probleme gibt sich die Parteiführung optimistisch, die Landesliste in Nordrhein-Westfalen rechtssicher aufzustellen. Parteichefin Alice Weidel sieht die Partei „auf einem guten Weg“.
Es wird noch mehr passieren, die Maulwürfe sind gesetzt!
Das Imperium war noch nie so Niederträchtig und Destruktiv. Es geht nur um die eigene macht- und Pfründeposition. MERZ hat gestern bewiesen, daß ihm Deutschland am Allerwertesten vorbeigeht!
Mir fallen da die U Boote und V Männer der VS sofort ein…. Es wird nichts ausgelassen um der AFD zu schaden…. 🤨
Wenn das keine Sabotage ist..
Ich erwarte bis zur Wahl leider dreckige, unterirdische Kampagnen gegen die AfD, die selbst den Correctiv-Skandal marginal erscheinen lassen könnten.
Leute, macht kein Mist, ich will Euch wählen!
Tja, V Leute können schon mal einen Landesverband lahmlegen 🤡☝️
Was heisst: „Softwarefehler“ treten nicht nur bei Landtagswahlen in Sachsen auf …
Die AfD ist zwar in Bezug auf Intrigen und Anfeindungen allerhand gewöhnt, aber sie wird noch ihr „blaues“ Wunder erleben, zu was dieser „tiefe Staat“ in diesem Wahlkampf noch fähig ist. Da war der Correctiv Skandal nur das Aufwärmprogramm. Nancy Faeser und ihre Schergen werden vor rein gar nichts zurück schrecken. Dieser Staat ist nur noch zum Fürchten. Egal was passiert, mit meiner Stimme für die AfD will ich mit helfen, diesem Spuk ein Ende zu bereiten.
…geht es wieder los.
„Aktiviert die V-Leute! Wahlen stehen an!“
Faesers V-Leute bei der Arbeit gegen die AfD.
Vincentz Sprecher Kris Schnappertz betont, dass die Behauptungen die Listenaufstellung sei in Gefahr, „bösartige Falschmeldungen“ seien.
Die Vorwürfe seien lanciert von Mitgliedern, die um ihre Aufstellung fürchten und nun mit Dreck werfen, so Schnappertz.
Die Mitgliedschaften der unter falschen Angaben aufgenommenen Mitglieder – laut Schnappertz 12 Personen – seien bereits aufgehoben worden.
Der Landesvorstand sei sicher, dass er eine rechtssichere Liste aufstellen werde, heißt es.
Das werde man auch der Landeswahlleiterin antworten. (taz)
Und die Landeswahlleitung von Nordrhein-Westfalen wird bei der AfD besonders gut hinschauen. Denn selbstverständlich müssen in Deutschland bei Wahlen alle Verfahren und Regeln peinlich genau eingehalten werden. Wir leben schließlich nicht in einer Bananenrepublik, sondern im besten Deutschland aller Zeiten.
Ah, dafür sind also die ganzen V-Leute in der AfD jetzt gut. Bin gespannt, wann sich derartige „Verschwörungstheorien“ dann auch wieder als wahr herausstellen.
In Sachsen gab es 2019 einen ähnlichen Fall mit der AfD: die Landeswahlleitung hatte ihre Landesliste von 61 auf 18 Kandidaten zusammen gestrichen, weil es angeblich Formfehler bei der Listenaufstellung gab. Die AfD zog vor das Landesverfassungsgericht und erlangte einen Teilerfolg, durfte nun 30 Kandidaten aufstellen.
In der LTW errang sie 39 Mandate, durfte aber nur jene 30 besetzen.
Man kann der AfD nur raten, penibelst auf die Vorbereitung und Durchführung der Kandidatenaufstellung zu achten und für die Organisation nur Parteimitglieder einzusetzen, die absolut vertrauenswürdig sind. Es ist schwer, ich weiß – aber andernfalls wird es immer wieder solche „Pannen“ geben.
Wenn man sich schon Vorwürfe gegen die AfD ausdenkt, könnte man da nicht etwas auf den Unterhaltungswert achten? So eine langweilige bürokratische Lappalie, da schlafen einem ja die Füße ein.
DIE AFD WILL ÖSTERREICH ANNEKTIEREN!
Das hat Pep, das gibt ein Rauschen im Blätterwald.
PS: Düren, das war doch die Stadt wo man beim Herrn Spelthahn (CDU) gegen einen kleinen „Unkostenbeitrag“ eine Aufenthaltserlaubnis erwerben könnte…
Also Zufälle gibt’s …
Es riecht übelst nach Gruppe Fäserwang.
Die Grünen wollen in Dresden gegen Beamte vorgehen, die mit der AfD sympathisieren oder sich in ihr engagieren, wie aus einem eingereichten Antrag hervorgeht.
Eingerichtet werden soll eine „Justiziarstelle“ im Rechtsamt mit dem Namen „Wehrhafte Demokratie“. Sie soll die Stadtverwaltung bei „dienstrechtlichen Maßnahmen“ gegen Beamte unterstützen, die für die AfD Sachsen „antreten, öffentlich werben oder Funktionen innerhalb der Partei einnehmen“.
„Daher braucht es auch in der Stadtverwaltung Expertise, um verfassungsfeindliche Äußerungen zu erkennen und ggf. disziplinar- und dienstrechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Hierfür soll eine Stelle im Rechtsamt mit diesem Schwerpunkt eingerichtet werden.-(nius)
Na das ist ja wie beim Reichstagsbrand.
Zustände bald wie in Somalia, Haiti, Nordkorea, Russland oder Venezuela.
Könnt ihr euch leider aussuchen.
Bremen, Niedersachsen und nun NRW. Man muss sich die Frage stellen ob die einfach als CDU Ableger den Betrug im Blut haben oder von V-Leuten unterwandert sind wie einst die NPD. Ich kann mir beides vorstellen, staatliche Sabotage und o.K.
Das wäre doch mal was für investigative Journalisten.
Sollte die AfD in NRW nicht antreten dürfen, gibt es in NRW eine andere rechte Partei, die dann deren Stimmen abgreifen und damit sogar in den Bundestag einziehen könnte?
Wie kann man bloß die Mitgliederverwaltung einer externen Firma anvertrauen? Wer sind diese Leute?
Sprecht dem Scholz das Vertrauen aus und bringt erst mal euer Haus in Ordnung. Sowas passiert, wenn man sich Hals über Kopf in Neuwahlen stürzt. Am Ende gibt es nur einen Profiteur- CDU Merz. Gebt denen bitte nicht die Genugtuung.
…dass auch Personen z.B. bei Vorstandswahlen wählen, ohne Mitglied zu sein, habe ich selber auch schon persönlich bei der … erlebt. Es kommt auch hier, wie bei allen Parteien, auf die Gesinnung drauf an. Es wird durchregiert.
Kanzlerfrage brachte 37% für Alice Weidel. Das war ein TV Umfrage. Das ist realistischer als 19,5 % lt. Forsa mit SPD Chef. Bei Trump und Kamala lagen Deutsche Medien auch total falsch.
Ob die Funktionärin vielleicht von Herrn Haldenwang als Abschlussgeschenk da rein gesetzt wurde? Wundern würde es mich nicht, manche machen für Geld alles. Ich drücke die Daumen, dass alles termingerecht in Ordnung kommt und bitte Maulwürfe suchen!!!!!