Programm
Abkehr vom Green Deal: EU-Kommission plant „Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“
„Die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas erfordert deutlich umfassendere Maßnahmen zum Bürokratieabbau als bisher“ — mit diesem Statement stellt die Europäische Kommission ihren neuen Kurs vor: Weniger Klimaregulierung, mehr wirtschaftliche Stärkung.
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Die Europäische Kommission plant in den nächsten fünf Jahren einen grundlegenden Kurswechsel in ihrer Politik. Laut einem Entwurf des neuen Programms „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“, das der Welt vorliegt, steht künftig nicht mehr die Klimaagenda, sondern die Entlastung der Wirtschaft im Mittelpunkt. Grund dafür sind wachsende Sorgen in Brüssel um die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents.
Der einst von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) so sehr beworbene „Green Deal“, mit dem man Europa für den Kampf gegen den Klimawandel „grün“ transformieren wollte, wird in seiner bisherigen Form abgeschwächt. 2019 galt dieser als Leuchtturmprojekt der Europäischen Union. Seitdem sehen sich Unternehmen in der EU mit einer wachsenden Flut an Vorgaben konfrontiert. Damit soll nun offenbar Schluss sein. Es gehe um nichts weniger als den Wohlstand des Kontinents, heißt es in dem Papier. Das Programm soll in der kommenden Woche vorgestellt werden.
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Die EU-Kommission kündigt im Entwurf eine „nie dagewesene Anstrengung zur Simplifizierung“ an. Geplant ist unter anderem, Berichtspflichten für Unternehmen um 25 Prozent, für kleine und mittlere Unternehmen sogar um 35 Prozent zu verringern. Außerdem sollen europäische Fördermittel leichter zugänglich gemacht, Genehmigungsverfahren beschleunigt und Zulassungsverfahren vereinfacht werden.
Die EU will mehr in Schlüsseltechnologien wie künstliche Intelligenz, Biotechnologie, Robotik, Raumfahrt und saubere Energie investieren. Im Kampf gegen den Klimawandel pocht die Kommission nun auf Technologieneutralität. „Die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas erfordert deutlich umfassendere Maßnahmen zum Bürokratieabbau als bisher“, heißt es im Strategiepapier. „Zwei von drei Unternehmen betrachten die regulatorische Belastung als größtes Hindernis für langfristige Investitionen.“
Auch im Energiesektor sieht der „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“ Reformen vor. Langfristige Stromabnahmeverträge sollen Unternehmen zugänglicher gemacht werden, um die Energiepreise zu senken und Planungssicherheit zu erhöhen.
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Zusätzlich plant die EU eine Ausweitung des Freihandels. Im Bereich der öffentlichen Ausschreibungen schlägt die Kommission eine „europäische Präferenz“ für kritische Sektoren und Technologien vor. Europäische Unternehmen sollen in strategisch wichtigen Bereichen bevorzugt behandelt werden.
Interessant, wie die Trump-Agenda die Politik in Deutschland und der EU entzaubert und aufmischt. Nicht in einem Tag, aber in drei Tagen. Was für ein Armutszeugnis für Europa und unser Land!
Nicht blenden lassen!
Das alles kann auch eine Salamitaktik sein, um seine „Werke“ weiterzuführen und zu vollenden. Es kann auch Hinhaltetaktik sein. Ich denke nicht, das wir noch ein Zeugnis für diese Art der Armut benötigen. Die Zensuren haben wir doch längst, die uns den Zustand schon lange beschreiben. Nie vergessen, dass jene Akteure diese Lage bewusst herbeigeführt haben, welche sie nun (angeblich) heilsbringerisch beenden wollen. Die AfD wurde z.B. aus diesen Gründen und der Ignoranz der Akteure wegen gegründet!
Die wissen ja alle, wieso sie Trump (den ich übrigens nicht für den Messias halte, trotzdem erstmal froh über ihn bin) nicht wollten und gegen ihn propagiert haben. Die haben sich nicht um uns, unsere Wirtschaft, oder sonstiges gesorgt. Ich würde meinen, die haben sich lediglich um sich bzw. ihren Hintern gesorgt. Klar kann ich irren, hier bin ich mir jedoch ziemlich sicher 🙂
Irgendwie vertrauensunwürdig, wenn Leute etwas wegtun, was sie selbst geschaffen haben…
Gut gesprochen.
Besser machen weniger meckern.
Ich würde das allerdings nicht überbewerten, eine klare Abkehr vom falschen Kurs ist das nicht.
„Berichtspflichten für Unternehmen um 25 Prozent, für kleine und mittlere Unternehmen sogar um 35 Prozent zu verringern“ … Unsinnige Pflichten, die nur Geld kosten, aber nichts bringen. 0 Prozent wären angemessen.
„Im Kampf gegen den Klimawandel pocht die Kommission nun auf Technologieneutralität.“ Wir brauchen keinen nicht gewinnbaren „Kampf“ einem Klimawandel. Wir müssen uns einfach dem jeweiligen Klima anpassen, so wie die Menschheit schon immer gemacht hat. Zumindest bevor „Politiker“ erfunden wurden. 😉
👍
Genau, das ist keine richtige Wende, das sind 359 Grad.
Ich frage mich ja täglich : wenn diesen Papierkrieg schon das Land der Bürokraten DE nicht hinkriegt, wie sieht das eigentlich in der restlichen EU aus ? Kann mir doch keiner erzählen, dass z.B. die Polen, da ein großes Gewese drum machen. Auch die Franzosen werden sich nicht zum verrückt werden gängeln lassen. Heißt das bei denen „strukturelle Behinderung“ und „kulturelle Eigenheit“ oder wie wird das entschuldigt ?
Das Hotel mit den Gittern ruft bald.
sicher nicht !
klage in belgien wurde gerade abgewiesen.
niemand steht juristisch ueber vdl.
sie muesste sich schon selbst stellen.
wird sie aber nicht.
Das Tragische ist doch, ohne Trump würde uns VdL einfach weiter anlügen.
das wird sie auch weiterhin tun, nur weniger auffaellig.
und mitgliedslaender und die sie bewohnenenden herdentiere werden es auch weiterhin dulden.
ich seh das positiv und sage DANKE MR TRUMP.👍
indirekt sein Verdienst.
jede Wette: ein Präsident Biden bzw Harris ….
„Zensursula“ alias „Drohnen-Uschi“ alias „leyenhafte impfbestellung“ wäre null Millimeter von ihrem Weg des green Deal abgewichen.
das ist sie auch jetzt nicht.
sie will in erster linie in innovative technik fuer den green deal investieren, bleibt also ihrem ziel durchaus treu.
einen meilenstein hat sie gerade gesetzt:
schon ab 10. februar werden wir beglueckt.
**EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gleich nach ihrer Genesung von ihrer angeblichen Lungenentzündung am 20. Januar durch ihre Unterschrift ein neues Lebensmittel für die «allgemeine Bevölkerung» zugelassen. Ab dem 10. Februar 2025 darf das Unternehmen Nutri’ Earth UV-behandeltes Pulver ganzer Larven von «Tenebrio molitor» (Mehlwurm) in Verkehr bringen.
Das aus diesen Larven gewonnene «neue Lebensmittel» wird den Konsumenten in Brot und Brötchen, Keksen und Kuchen, Teigwaren, verarbeiteten Kartoffelerzeugnissen, Käse und daraus hergestellten Erzeugnissen sowie Obst- oder Gemüsekompott untergejubelt.**
mal sehen, ob das die zensur ueberlebt.
„Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“
Kling gut, aber wie soll das gehen? Nachdem die EU so lange mit Volldampf in die falsche Richtung gefahren ist und die heimische Industrie mit idiotischen Auflagen nahezu abgewürgt hat, wird das wohl kaum gelingen. Erst recht nicht, wenn die Verantwortlichen für das Disaster nach wie vor bequem auf ihren gut bezahlten Posten sitzen.
ha deren Navi hat gesagt wenn möglich bitte wenden
Die EU hat gemerkt, daß sie in die falsche Richtung gefahren ist? Dann muß sie einen Zahn zulegen und noch schneller in die gleiche Richtung fahren.
360 °-Wendungen nicht vergessen!
Der erste sinnvolle Schritt: Frau von der Leyen tritt zurück. Danach die anderes Verwantwortlichen udn als letzte Wohltat für die Untergebenen, also die Steuerzahler, schlegen sie demokratische Wahlen auch für die mächtige EU Behörde vor.
Ok, klingt wie „es ware einmal –“ – also wird es nichts und die EU Wirtschaft geht weiter berab.
Das europäische Zentralkomitee beschließt neuen 5 Jahresplan – Rot Front Genossen
Ich nehme mal an, dass da Order aus Übersee kam. Wie der US Vice JDVance schon vor einiger Zeit sagte:“Wir können kein schwaches Europa gebrauchen!“
Hahaha GENAU das habe ich auch gedacht!!!
Wenn ich lese „Die EU- Kommission plant“, dann assoziiere ich damit: Mehr Bürokratie, mehr Idiotie, mehr Gängelung der Bürger, mehr Geldverbrennung, mehr Bürokratie.
Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa? Die meisten Kommissionsmitglieder wurden selbst die Starts und Landungen auf einem Scheinflughafen versauen. Das Einzige, was die mMn können, ist Sekt saufen und steuerfinanzierte Lachshäppchen fressen.
Mal sehen, was da für ein Mist wieder rauskommt, ich bin da von nichts mehr überzeugt. Und so lange VdL nicht im Knast sitzt, bleibt es bei dem Misstrauen! Meine Meinung!
Wir wollten einst Europa – und bekamen die EU.
EWG hat mir vollkommen gereicht.
Ich war schon immer gegen die EU – und werde es auch weiterhin bleiben?
Bürokratieabbau und EU? Was darf Satire?
Was wollen die in Brüssel denn abbauen, die leben doch nur von ihrer Bürokratie.
Erst hochfahren und dann wieder runterfahren – so kann man seine Berufslaufbahn auch gestalten und ausfüllen.
Die beschäftigen uns für unser teuer Geld.
Diese Schmarotzer müssen weg !
Das ist keine Satire, das ist Verarsche und sonst nichts.
Abkehr?
Wirtschaftsverbrechen, Menschheitsverbrechen und all die anderen Arten gehören aufgeklärt, abgeurteilt und umgesetzt.
Trump wirkt.
Kann das sein??? 😉
Wo wirkt Er denn ??? Stellt Sie das neueste EU-Gefasel zufrieden ??! ..eek… Sofort DEXIT vollziehen und unser Land auf Vordermann bringen samt einheimische Bevölkerung und Goldstandard auf zukünftige deutsche Währung verfassungsgemäß verankern !! UND Steuerraub am Bürgertum beenden !! UND versiffte linke/rote/grüne,/gelbe /schwarze Wokeness Anhänger in der Hölle verbannen !!!
Man nennt so etwas ANGST.
Leider nur vordergründig …
Abwarten…
Ich traue dem Eu-Braten nicht…
Die sehen, dass das Volk nicht mehr mitmachen will. Trump hat die Welt verändert. Trotzdem glaube ich der EU kein Wort.
Mielke hatte ja -> dann <- auch alle lieb
Dieser ganze Schwachsinn soll mit der gleichen Kommissionspräsidentin von derselben aufgeblasenen EU ausgebremst werden, die diesen gesamten Schwachsinn überhaupt erst rücksichtslos eingeführt und jeden Widerstand eliminiert hat?!?!?!? . . . Such den Fehler und du findest einen Haken. Einen sehr sehr großen noch dazu.
Genau – und an diesem großen Haken hängt Deutschland wie ein frisch geschlachtetes Schwein und blutet aus.
Mit Ursula von der Leyen ist eine Umkehr nicht möglich! Zuviel Lug und Betrug, zuviel Hinterziehung und Missbrauch und vor allem der Griff in die Steuerkasse der EU-Bürger! Solche Personen sollten nie wieder an irgend einer Spitze stehen!
Der woke Spuk beginnt sich aufzulösen. Ich kann den amerikanischen Wählern nicht genug danken.
Leider sind die größten Schaefer in Deutschland zu finden. Sie werden bos zum Schluss verbissen weitermachen. Nibelungentreue. Deutsche Politik schadet das Land und ganz Europa.
Ich halte das für eine Nebelkerze. Jedesmal wenn die Uschi Bürokratieabbau in den Mund nimmt, sind es wieder 3 Auflagen mehr, die zu bewältigen sind von den Firmen.
Nicht unbedingt, ABER ein Abbau dauert genau so lange und ist genau so teuer wie ein Aufbau. Zwischendurch wird wieder die Richtung gewechselt. DAS ist das wovon die leben.
„Die EU will mehr in Schlüsseltechnologien wie künstliche Intelligenz, Biotechnologie, Robotik, Raumfahrt und saubere Energie investieren.“ 4/5 dieser identifizierten Wachstumsbereiche benötigen günstige und zuverlässige Energie statt Flatterstrom, damit ist Nuklearverweigerer Deutschland aussen vor.
Wenn ich das alles lese…
Ich hatte gestern eine telefonische Anfrage an unsere Stadtverwaltung.
Freundliche Auskunft: „Können wir Sie zurückrufen, unser System funktioniert gerade nicht“!
Bekommen wir jetzt Atomkraft und NorthStream zurück?
Klar! Aber die AKW´s und NS2 werden dann von den Amis betrieben und die Bürger D-EU werden noch mehr abgezockt, das System ist doch offensichtlich.
Wer hat North Stream 2 zerstört? Wird das jetzt endlich aufgeklärt?
Ich trau denen nicht! Was führen sie im Schilde?
Die Menschen einlullen, damit sie schön brav bleiben.
Und dieselben Politiker, die gerade noch das glatte Gegenteil verfolgten, wollen das auf einmal?
Nein, das erzählen sie nur, damit die Schlafschafe nicht nach einen Trump oder Milei verlangen.
Schön auf den Punkt gebracht.
Trump wirkt schneller als ich gedacht hätte. Robert hol schon mal die Schreibmaschine raus, das wird nix mehr mit Kanzler.
Der war gut!! Und das Bild mit der Schreibmaschine ganz besonders, denn das ist offenbar das Einzige, das dieser Robert Schuettsiel kann: Papier zwischen zwei Walzen so lange zusammenpressen, bis sinnloser Wortsalat hinten rauskommt.
War das nicht alternativlos? Schon blöd, wenn man von der Realität umzingelt ist.
Trump wirkt 😎
Ein Kurswechsel ist alternativlos, will die EU nicht riskieren, dass Europa zum Armenhaus der Welt wird.
Unabdingbar ist die schnelle Beendigungvdes Krieges in der Ukraine und die vollständigecAufhebung aller Sanktionen gegen Russland. Europa ist nichtvwettbewerbsfähig ohne günstige Energie.
8Toll, was Trumps Entscheidungen für Nebenwirkungen in der EU möglich machen.
Von der Leyen sollte zurücktreten. Sie ist die Architektin des superbürokratischen, planwirtschaftlichen Green Deal, einer Zwangsjacke für Wirtschaftcund Verbraucher.
Die CO2-Abgaben müssen abgeschafft werden, um Energie wieder günstiger zu machen.
Längst nicht alle sind vom „menschengemachten Klimawandel“ überzeugt, längst nicht die Mehrheit der seriösen Wissenschaftler. Deutschlands Anteil am weltweiten Ausstoß an CO2 beträgt 1,8%. Jeder kann sich leicht ausrechnen, dass CO2-Einsparungen in Deutschland oder auch in der Gesamt-EU kaum Einfluß auf den weltweiten CO2-Ausstoß haben.
Hier möchte ich noch anmerken, daß der Staat für die Daseinsborsorge der Bürger zu sorgen hat. Die Bürger haben weder Geld noch Überblick, um für die Energie des Gemeinwesens zu sorgen. Die Geschichte mit den PV-Anlagen ist der gleiche Schwindel/Murks wie die Wärmepumpe. Atomstrom muss wieder her, Energieabgaben weg -, und dann läuft‘s auch wieder … auch für die Privathaushalte.
Der Deep State in den USA hat sich nach Meinung von Alexander Dugin von der bisherigen Politik vor Kurzem abgewendet. Nach seiner Meinung ist der Deep State weder rechts noch links, weder migrationsfreundlich noch migrationsfeindlich, weder klimabesorgt noch klimaunbesorgt.
Das einzige Interesse, das der Deep State hat, ist, dass er maximalen Profit machen kann. Nachdem die Linken überall die Wirtschaft gegen die Wand fahren, lässt man mal wieder die Rechten ans Steuer.
Könnte es sein, dass die auch genügend Einfluss in der EU haben und auch hier umschwenken?
So sieht es eher aus…
Hmm, und der Deep State hat nicht gewusst, dass die Ultralinken es nicht gebacken kriegen? Für so kurzsichtig halte ich den Deep State nicht.
Haben in den letzten Jahren trotzdem Genügend daran sehr, sehr gut verdient.
Gibt die EU damit zu, dass die „Verschwörungstheorien“ zur EU doch Wahrheit sind und waren?🧐
Na toll! Wirtschaft ruiniert und nun Kehrtwende!
Das ist ein Eingeständnis von schlimmen Fehlern!
Leider kommen Firmen, die weg sind, selten zurück!
Kein Wunder! Wenn Deutschland kaputt geht, bekommt auch die EU kein Geld mehr. So einfach ist das, Frau Von der Leyen, geb. Albrecht.
„Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“
Nur nebenbei : das ist eine Idee von Viktor Orbán. Er hatte es zum Motto der halbjährigen EU-Präsidentschaft Ungarns gemacht.
Die Königin der Korruption bekämpft Ungarn mit Geldentzug durch „Sanktionen“ (in 3 Jahren bereits 19 milliarden Euros) und erpresst Orbán wegen seiner migrationskritischen und friedensfreundlichen Politik.
Pfizeruschi, die kriminelle Patin der Kriegsmafia EU….
Wir sollten aufhören, OV als positives Beispiel aufzuführen. Er macht den Klimawahn* beispielhaft mit, und in Sachen Virushysterie ist Ungarn eine der letzten Bastionen der Welt. Vor einer Woche habe ich gerade eine Empfehlung für eine COVID-SPRITZE von meinem Hausarzt bekommen.
Sein Motto ist: „Achtet nicht darauf, was ich sage, sondern was ich tue.“
*Ungarn gibt für den Klimaschutz (Klimawahn) jährlich 150 Milliarden HUF (etwa 365 Millionen €) aus, bein einem Wachstum der Staatsschulden von 3-6 Millionen HUF (7-14 Millionen €) PRO MINUTE aus.