Antrag
Bundestag wird über Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens debattieren
Die nötige Anzahl an Abgeordneten unterstützt jetzt ein AfD-Verbotsverfahren, sodass ein entsprechender Antrag darauf nun im Bundestag behandelt wird. Beteiligt sind je mehr als 10 MdBs von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken.
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Der Bundestag wird über ein AfD-Parteiverbot diskutieren. Genügend Bundestagsabgeordnete unterstützen demnach einen entsprechenden Antrag, sodass dieser nun auf die Tagesordnung kommen wird, wie die Welt berichtet. Der fraktionsübergreifende Antrag von Abgeordneten der SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken hat die nötige Unterstützerzahl von fünf Prozent der Mitglieder des Bundestags erreicht. Diese Zahl liegt aktuell bei 37 Abgeordneten.
Laut der Welt unterstützen von den vier Fraktionen jeweils mindestens 10 Abgeordnete den Antrag. Der Antrag sieht vor, dass der Bundestag beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD beantragt. Damit es zu einem solchen vom Bundestag beantragten Parteiverbotsverfahren in Karlsruhe kommt, wäre eine einfache Mehrheit im Bundestag nötig. Klar ist nun: Es wird dazu nun eine Debatte und Abstimmung geben. Als Begründung für ihr Verbotsvorhaben führen die beteiligten Abgeordneten unter anderem AfD-Forderungen nach einer „millionenfachen Remigration“ von Migranten an.
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Integriert in den Antrag zum Parteiverbot ist zudem ein Hilfsantrag, der den Entzug der Parteienfinanzierung der AfD verlangt. Sollte das Gericht ein Verbot ablehnen, jedoch eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD feststellen, dann soll das Bundesverfassungsgericht nach Vorstellung der Antragsteller zumindest die Finanzierung der Partei kappen. Monatelang habe man diesen Antrag ausgearbeitet. Am Freitag sei es dann gelungen, einen finalen Entwurf auszuarbeiten.
Eine Mehrheit für das Vorhaben gilt nach derzeitigem Stand jedoch als unwahrscheinlich. Mit der FDP-Fraktion würden gegenwärtig noch Gespräche laufen. Dem Vernehmen nach unterstützt aktuell jedoch kein einziger Abgeordneter der FDP den Antrag. Mitglieder des BSW habe man erst gar nicht versucht, für das Vorhaben zu gewinnen. Doch auch bei der Union und der SPD sowie bei den Linken und den Grünen gibt es Vorbehalte gegenüber dem Verbotsantrag.
Die Unterstützer des Antrags werfen der AfD in dem Papier vor, „kämpferisch“ gegen die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ vorzugehen. Außerdem würde die Partei gegen die Garantie der Menschenwürde aus Artikel 1 des Grundgesetzes agitieren. Erstmals befassen soll sich der Bundestag in der nächsten oder übernächsten Woche mit dem Antrag. Die Fraktionen im Ältestenrat und Präsidium des Parlaments entscheiden dann darüber, ob der Antrag zunächst in den Ausschüssen oder gleich im Plenum beraten werden soll.
Opposition verbieten… Hm, in welchen Staatsformen gibt es das nochmal…?
In unsere sauberen Demokratie. In den USA werden alle neben
den Demokraten und Republikanern einfach weg gemobt. Auch
eine saubere Demokratie. Die Sauberste ist aber die Ukraine!
Ein nicht mehr gewählter Präsident, der alle anderen Parteien
verboten hat. Aber er ist der beste Freund von v. d. Leyen und
Scholz.
In Nordkorea und Russland?Da kann man wenigstens sicher nach Feierabend durch einen Park gehen.
Wenn du brav der Staatsmeinung anhängst. Sonst hängst du am end.
Im besten Deutschland das wir jemals hatten…
Linksgrüner Faschismus. Denn was die ReGIERung da abzieht, ist per Definition faschistisch.
Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren wg. Remigrationsforderungen unmittelbar nach Pali-Syrer-Amok…Realsatire.
Meine Verachtung für die Altparteien, wird jeden Tag größer!
Das geht noch größer bei Dir?
Ich bin auch schon ganz oben angekommen. Es drückt
schon das Haupthaar platt.
da geben die aber auch viel drauf! 🙂
UN-zukunftspakt, UN-migrationspakt, globaler Digitalvertrag, WHO-pandemievertrag usw.
alles bereits in trockenen tuechern.
DAS sind diejenigen , von denen wir regiert werden.
nicht unsere politdarsteller.
die duerfen nlediglich ausfuehren, was global entschieden wird.
widerstand zwecklos.
wer willig umsetzt, hat reiche pfruende zur auswahl, wer sich weigert, wird kaltgestellt.
Was ist der Unterschied zwischen:
„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, sagte Kanzler Scholz
und
den Forderungen der AfD?
Der Unterschied ist, die AfD würde tatsächlich abschieben, während zB ein Herr Scholz nur Phrasen drischt und niemals Taten folgen werden, was natürlich nicht nur auf Scholz zutrifft.
Der Unterschied ist nur in der Person die es sagt zu finden. Scholz gehört zum Regime, der darf auch lügen wenn es dem System dient.
Und er darf vergessen, wenn es ihm dient.
Die Ernsthaftigkeit der Aussage.
Wenn zwei das Gleiche sagen, ist es noch lange nicht dasselbe!
Wenn wir hier wieder einen Rechtsstaat haben wollen, müssen wir all etablierten Politiker, samt Sippen abschieben!
Ach ja – dann erfahren wir ja hoffentlich wieviele Undercover Agenten des Verfassungsschutzes in der AfD aktiv sind.
Erst die Geschäftsordnung in Thüringen ändern, dann die „Demokratie“ in ganz Deutschland.
Das passt.👏
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles im Griff haben!“ – Ältere ehemalige DDR-Bürger kennen das ……
Naja, immerhin wurde diesmal nicht die ganze Wahl aufgehoben 😀
Wie sehr muss die Hütte brennen, wenn ein solches Verbot tatsächlich im BT diskutiert wird?
Es geht doch nur darum, eine lästige, weil erstarkende (r)echte Oppositionspartei lahm zu legen, weil man sie nicht vereinnahmen kann.
Sollte die AfD an die Macht kommen oder daran beteiligt werden, liegen all die Maßnahmen und Entscheidungen offen vor ihnen, von denen die jetzige Regierung jegliche Aufarbeitung verweigert.
Verbieten, was sich nicht mehr besiegen lässt – so etwas ist nur möglich, wenn ein Parteienkartell sämtliche Institutionen so sehr mit eigenen Leuten be- (oder besser: durch-) setzt hat, dass eine Gewaltenteilung praktisch nicht mehr stattfindet.
Wie wir jetzt erst im Thüringen sahen: alle Verfassungsrichter mit Altparteienbuch, einer davon Vater eines LT-Abgeordneten (CDU).
Hinzu kommt die offen eingestandene Angst, dass die AfD Einblick in VS und Verwaltungsakten bekommt.
So handelt nur, wer sehr, sehr viel zu verbergen hat.
Wie man hier zu seinem „Recht“ kommt, zeigen uns die Zugereisten. Sie verteidigen ihr Revier mit schlagkräftigen Mitteln. Und die Polizei macht um diese Gebiete einen großen Bogen!
Ist das Demokratie? Oder ist es Zeit, auszuwandern?
Ja, das ist die viel besungene Demokratie nach Art de Ampel. Auswandern, ja.
Auswandern. Aber wohin?
Ungarn?
In ein Land wo die Bevölkerung komplett entwaffnet wird und der Staatschef mit gezinkten Karten spielt?
Wie wäre denn die Alternative, im eigenen Land bleiben und endlich mal Flagge zeigen und zivilen Widerstand leisten?
Ein Großteil dessen was geschieht, passiert auch anderswo, schaut mal nach England oder Irland. Das ist Folge eines geostrategischen Konflikts der hybrid geführt wird. In Deutschland ist es nur gefühlt schlimmer, weil es ein paar deutsche Eigenheiten gibt und nach wie vor die Regel gilt, wer Deutschland kontrolliert, der kontrolliert Europa.
Flagge zeigen und zivilen Widerstand leisten klingt zunächst gut. In einem totalitären Staat erscheint mir das jedoch wenig zielführend.
Wir haben doch gesehen, wie Menschen mit dem Grundgesetz in der Hand von der Staatsmacht hart angegangen wurden.
Eine Alternative zur Auswanderung aus Deutschland ist die Binnenmigration. Ziel wären Bundesländer, in denen die AfD bereits stark ist.
Keine gute Idee! Länderfinanzausgleich. Du ziehst um und finanziert sie mit Deinen Steuern weiter.
Und wenn ich bleibe, finanziere ich die Grünen. Wir brauchen wenigstens ein Bundesland mit einer vernünftigen Regierung, sonst droht uns der Untergang.
Noch leben wir nicht in einem totalitären Staat, auch wenn manche bereits totalitär denken.
Von daher halte ich auch nichts von Fatalismus, alternativlos ist nämlich mal gar nichts, auch wenn es Leute gibt die einem weismachen wollen, daß manche Entwicklungen unabdingbar seien.
Es gibt immer eine Alternative, es mußt sich in der Realität auch niemand impfen lassen, die Leute hatten nur das Gefühl es tun zu müssen. Das ist ein Problem, die kognitive Steuerung.
Ihren Vorschlag finde ich übrigens sehr gut. Der halbe Thürniger Wald steht leer. Deswegen sage ich immer, Leute vernetzt Euch analog, überlegt Euch andere Strategien, auch wie man bei innerer Emmigration gemeinsam überleben kann. Das will aber kaum einer hören.
Die Leute müssen weg davon kommen, daß irgendeine Partei ihre Probleme lösen wird. Keine Partei, egal wie wohlmeinend wird jemals die Fleischtöpfe reduzieren. Auch die AfD, die ich ja wähle, ist trotzdem nur eine Partei und kein Heilsbringerverein.
Manchen Ungeimpften wurden, auch lebenswichtige, Behandlungen versagt, weil sie nicht geimpft waren.
Die Mehrheit der Menschen wird wohl nie den Rockzipfel des Staates loslassen, befürchte ich. Wenn eine Partei versprechen würde, die Rente mit sechzig einzuführen, käme sie wohl auf siebzig Prozent.
Die Feinde der Freiheit haben das Wesen der Menschen erkannt und nutzen dies, um ihre finsteren Pläne Wirklichkeit werden zu lassen.
Volle Zustimmung. Unser Demokratiemodell sieht so aus, 8 Füchse und 1 Hase stimmen gemeinsam übers Abendessen ab. Das geht auf lange Sicht nicht gut. Und leider gibt es auch in der AfD genug Leute die beim sozialen Überbietungswettbewerb mitsspielen wollen. Weswegen ich zwar AfD wähle, gegen den Rest, aber innerlich auf Distanz gehe, da fehlt mit die dezidiert freiheitliche Perspektive.
Wie gesagt, das Versprechen von ‘Wohltaten’ gehört zu den stärksten Werkzeugen des Politikers. Davon machen auch manche in der AfD Gebrauch. Doch es steht zu befürchten, dass Deutschland ein handlungsunfähiges Wrack ist, wenn die AfD in die Regierungsverantwortung kommt. Vorher wacht der Michel eh nicht auf.
Was das Libertäre betrifft, finde ich die Gedankengänge, z.B. von Markus Krall, hochinteressant. Oder Titus Gebel und die Idee der freien Privatstädte. Doch was ist mit denen, die da nicht mitspielen können? Ich will keinen Sozialismus, aber das bedeutet nicht, dass ich Asozialismus anstrebe.
Sozialismus ist asozial. Echte Wohlfahrt ist was Arbeit schafft. Denn nur Arbeit verschafft Würde, nicht Alimente.
Und jene die wirklich nicht arbeiten können, die sind auch nicht gemeint. Für die zahlt man ja gerne. Das ist dann auch keine Frage einer politischen Theorie, das hat was mit einer wertebasierten Erziehung wie auch Bildung zu tun.
Außerdem geht es ja nie um die reine Lehre. Eine Großstadt kann man nicht libertär verwalten, einen dünner besiedelten Landkreis schon. Derzeit wird Politik aber nur aus einer urbanen Perspektive gedacht, siehe Verkehrsfragen. Das funktioniert aber nicht.
Das Vorhandensein libertärer Ideen und auch nationaliberaler Postionen täte einer politischen Landschaft aber gut und ich rede nicht von der FDP. Wohin man derzeit schaut, fast nur Kollektivisten.
Sozialismus ist asozial, da kann ich nicht widersprechen. Und ja, fast nur Kollektivisten im ganzen Land. So viele Menschen können den Rockzipfel des Staates einfach nicht loslassen.
„Passieren“ tun nur Erdbeben, Wirbelstürme usw. Diese Vokabel verharmlost aktive kriminelle Taten.
Ändert das jetzt was an meiner Beobachtung?
Geschätzt 150.000 Deutsche werden 2024 nach
Russland auswandern. Die Gefahr beim sich anbahnenden
Krieg durch US Atombomben zu sterben, ist dort noch
am geringsten.
kann ich nicht empfehlen.
ein musterland der agenda 2030.
ohne smartphone ist der alltag gerade eben noch zu bewaeltigen.
die leute werden m it dem ding in der hand geboren.
erneuerbare energien werden ohne ruecksicht auf verluste ausgebaut.
digitalisierung und green-deal sind sowohl orbans allervorderstes ziel, als auch das seiner linken nachfolger, wenn es mal soweit ist.
als rentner mit deutscher krankenkasse kann man es aushalten, man beachte aber die einheimischen aelter 45J, von denen die viele kaum noch einen eigenen zahn im mund haben.
die gesundheitsversorgung einheimischer ist unter aller wuerde.
ins spital muss jeder eigenes wc-papier, besteck , handteucher mitnehmen.
eine weile kann man es in ungarn noch noch aushalten, aber wer hat lust, alle paar jahre wieder neu anzufangen?
dann lieber gleich kroatien, serbien, georgien.
Eben. Orban ist ein falscher Fuffziger, gleich in mehrerer Hinsicht. Will aber keiner hören. Ist wie Schweden, die sind schon durch mit dem Rest. Es will keiner begreifen, daß um Deutschland deswegen so gerungen wird, weil es mehr Mittelstand und definitv mehr bürgerliche Freiheiten ausweist/aufwies als alle anderen größeren europäischen Länder.
Georgien/ Serbien ist nur was für Leute die mit Rußland sympathisieren und glauben der Rest habe mit China oder Rußland nichts zu tun.
Was will man da? Sich über kulturelle Fremdheit im eigenen Land aufregen und dann in eine Kultur einwandern, die nicht die eigene ist und wo man immer Fremder bleiben wird.
Kroatien ist OK, wenn man innerhalb Europas umsiedeln möchte. Ich persönlich würde ja nach Grönland gehen, wenn ich meinen würde gehen zu müssen. Ernsthaft.
Grönland? Das ist nichts für mich, ich entstamme einem uralten Geschlecht von Frieren.
https://www.pi-news.net/2024/04/flucht-aus-der-bunten-republik-aber-wohin/
Selbst bin ich im Sommer 2022 nach Kroatien gezogen.
Das ist Euer gutes Recht, nur sind Sie dann auch raus und das meine ich gar nicht böse. Es kann ja nicht sein, daß jemand der ausharrt und sich mit Behörden rumschlagen muß oder mit zerstochenen Reifen, gekündigten Konten etc. sich von außen reinreden lassen soll, wie einst von Marlene Dietrich.
Im Übrigen ist Kroatien die definitv bessere Wahl als Ungarn, wenn man schon in der EU verbleibt. Die Frage ist ja auch wovor flieht man? Der Reset erwischt früher oder später jeden. Der Artikel irrt auch über die USA. Will keiner hören, aber bekanntlich ist es im Auge des Orkans windstill. Die Gewalt findet sich dort ja wo verschiedene Kulturen aufeinanderprallen. Es gibt aber Staaten wie z.B. Idaho oder Florida wo man noch gut leben kann. Die Inflation ist natürlich hart, aber gegen den Wokismus gibt es Gegenwehr und so korrupt die Bundespolitik auch ist, auf Staats/ County-Ebene haben die Leute echte konstitutionelle Rechte, anders als in D mit seinen Gummigrundrechten.
Wenn mir die EU zu heiß wird, wären die USA mein bevorzugtes Ziel. Allerdings machen sie einem die Ansiedlung nicht leicht.
Das genau ist das Problem. Ich wäre schon zu alt.
Aber ehrlich gesagt gebe ich der EU so oder so keine 10 Jahre in der Form. Das Projekt endet spätestens dann, wenn den Deutschen das Geld ausgeht. Dann gibt es nämlich nichts mehr zum umverteilen und nur deswegen sind ziemlich viele Staaten eingetreten.
So sieht es aus. Freunde kann man sich nicht kaufen, schaut nach Polen.
Sie sind übrigens einer der wenigen Teilnehmer mit dem man differenziert reden kann und der nicht nur aus Emotionen heraus schreibt, finde ich gut.
Dieses Kompliment gebe ich gerne zurück.
Die Zeichen stehen auf Krieg. In dem Moment, in
dem West-Fernlenkbomben ins Kerngebiet von Russland
einschlagen, wird die USA nach wenigen Minuten der
heißeste Ort dieses Planeten sein. Leider wird die wirklich
größte Gefahr im Moment, hier auf Apollo ignoriert.
Zeit auszuwandern.
Auswandern? Eher auf die Straße und demonstrieren. Erst wenn das nichts mehr bringt auswandern. Oder wollen Sie diesen Leuten Ihre Heimat überlassen?
Als hunderttausende gegen die Corona-Maßnahmen
auf die Straße gingen, waren es Nazis, Aluhüte, Covid-
Idioten und und und. Den Politikern haben die Demonstra-
tionen überhaupt nicht gejuckt. Sie konnten wenigstens
noch mehr Maßnahmen der Polizeigewalt ausprobieren.
Ubi bene, ibi patria. Darüber hinaus ist zu sagen: Ein Land, in dem mich achtzig Prozent der Bevölkerung als Nazi bezeichnen, kann mir gestohlen bleiben. Ich habe mit den Deutschen gebrochen.
Aber Sie sind doch Deutscher. Wie kann man, bei aller berechtigten Enttäuschung mit sich selber brechen?
Im Übrigen bezeichnen nicht die Deutschen Sie als Nazi, sondern die Antideutschen und vielleicht noch die indoktrinierten Bundesbürger. Die Bundesrepublik ist aber was anderes als Deutschland.
Ich bin seit Juni weg, bekomme deutlich mehr Gehalt und kann nur sagen: ich bin so froh, dass ich die Kriminellen in Deutschland nicht mehr finanziell unterstützen muss. Es ist Diebstahl, was die Politiker der Altparteien betreiben.
Mittlerweile bin ich jedes Mal am überlegen, ob ich überhaupt noch zu Besuch in dieses Land fahren möchte. Aber Familie und Freunde sind noch da. Doch auch von denen hört man immer mehr, dass sie irgendwann gehen könnten…
Ist das eine Fangfrage?
Die ganzen „Hierbleiben und Flagge zeigen!“-Schwätzer möchte ich fragen: Wieviele Batallione habt ihr Blitzbirnen denn unter Waffen? Wieviele Millionen Schuß Munition? Und wieviele Tonnen ungelöschten Kalk zur Hand für die Sauerei hinterher?
Ihr Tastaturhengste könnt euch ja gern von der „Antifa“ zusammentreten und von den Raubschmarotzern abstechen lassen.
Können Sie nur in Gewaltkategorien denken?
Es soll auch Menschen geben, die nicht gehen können weil Sie Verantwortung gegenüber anderen tragen. Ich weiß, das ist ein unpopulärer Begriff.
Wir nicht, aber die Antifanten tun das.
Also wirklich, mein Herr! Hierzubleiben und Flagge zu zeigen ist eine respektable Position, für die sich niemand zu schämen braucht.
Das zweite!
Das nennt sich „Geld regiert die Welt“.
Ja, auswandern. Wie wärs mit Syrien oder Afghanistan? Da gibts jede Menge Platz. Schöne Grüße aus 🇵🇹
Was spricht gegen Syrien? Man muß sich nur von
den besetzten Gebieten der Amis fern halten.
Portugal? Das ist doch komplett linksversifft.
Mit Syrien oder Afghanistan kenne ich mich nicht aus. Aber ich habe ein sehr schönes Grundstück auf den Golanhöhen im Angebot. Der Haken ist: Man(n) muss es selbst verteidigen.
Und damit glaubt man Wähler zurückholen zu können? Nicht mehr mein Land
Vermutlich gibt es dann vorher wieder ein Abendessen.
Es wird vielleicht das letzte große, gemütliche Abendessen vor einem vorhersehbaren Bürgerkrieg sein. Gewollt von den anderen?
„Bundestag wird über Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens debattieren“
Der nächste Schlag der Anti-Demokraten gegen die Demokratie, einfach nicht mehr nur lächerlich, sondern ich bezeichne das schon als ein fast kriminelles Vorgehen gegen eine aufstrebende Oppositionspartei.
Das „fast“ können sie weglassen…
Hier werden 20% der Bürger ignoriert weil die Altparteien um ihr Pöstchen fürchten. Wenn diese Leute von Demokratie und im Namen des Volkes meinen, meinen sie ihre eigenen Pfründe gegen die größte Oppositionspartei zu schützen. Es wird mittlerweile widerwärtig.
In Thüringen sind’s 32%.
Das ist die Angst vor dem Ergebnis der nächsten Bundestagswahl…
Insbesondere bei den Abgeordneten, die dann wieder normal arbeiten gehen müssten und keinen entsprechenden Beruf haben.
Nicht nur das, für den einen oder anderen würden auch Anzeigen ins Haus flattern aus verschiedenen Gründen.
Bis zur nächsten Bundestagswahl wäre das Verbotsverfahren nicht abgeschlossen, im Gegenteil, dieser Umgang mit den Wählern würde den Alt-und Neuparteien [BSW] bei der nächsten Wahl auf die Füße fallen. Z.Z. sehe ich nur zwei Möglichkeiten, die AFD [Wähler] auszuschließen: Ausnahmezustand oder Kriegszustand.
Auch wenn ich mittlerweile bekennender Nichtwähler bin, werde ich bei den nächsten AFD Demos mit ihnen auf die Strasse gehen!
In Anbetracht des Ernstes der Lage bitte ich Sie, wählen zu gehen. Jede Stimme zählt.
Demokratie ist aus Sicht der Vorzeigedemokraten dann gegegen, wenn es zwar Konkurrenz gibt, diese aber keinesfalls gewinnen darf.
Ich glaube zwar nicht, daß man sich dies traut, Aber aus meiner Sicht würde es zur Demaskierung beitragen.
Da wäre ich mir aber nicht sicher, die haben bisher jede rote Linie überschritten und werden immer aggressiver.
Dann wäre dem so. Hätte aber den Vorteil, daß die Menschen endlich aufhören darauf zu warten, daß jemand anders kommt und was ändert und jeder der oppositionell denkt endlich den Demokratiemodus ablegt. Und vielleicht schalten wir dann alle Computer und Handy aus, treffen uns analog und überlegen was nun zu tun ist.
Nun wird es ernst, das Regime ist sich einig, es darf keine Opposition geben.
Wenn es jetzt keinen Aufstand gibt, dann verstehe ich gar nichts mehr.
Als AfD Wähler fühle ich mich als politisch Verfolgte.
Bin ganz bei Ihnen. Aufstaende wird es meiner Meinung nach nicht geben.70- 80% der Buerger kapieren es einfach nicht. Und wenn, dann erst viel zu spaet.Es ist ja nicht mehr “ fünf vor zwoelf“, sondern eher schon 15h30…
Das Hauptproblem sind die Mainstream-Medien, denen noch zu viele vertrauen. Was glauben Sie, welche Wahlergebnisse wir hätten, würden die ÖR-Medien ihrem Informations- und Aufklärungsauftrag noch gerecht.
Aber auch dort ist der Marsch durch die Institutionen abgeschlossen. DAS ist das Hauptproblem. Überall haben die Blockparteien ihre Leute sitzen.
„Bundestag wird über Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens debattieren“
Was nicht passt, dass soll jetzt wohl passend gemacht werden, genauso wie in Thüringen im Landesparlament.
Diese Initiatoren sollten sich schämen und keiner dürfte sich je wieder Demokrat nennen, einfach nur noch widerlich, solche Politiker.
Dann haben die ja endlich etwas zu diskutieren. Es gibt ja sonst nichts Wichtiges in Deutschland. Die Diäten müssen ja auch erarbeitet werden.
Eine Debatte über die wahnwitzigen CO2-Grenzwerte, die seitens der EU beschlossen wurden und der deutschen/europäischen Automobilindustrie den Garaus machen würden gab es jedenfalls nicht. Vgl. das Interview im Tichy Wecker heute morgen mit Dirk Spaniel – der wollte das diskutieren lassen und ist damit gescheitert.
die werden gemütlich auf einer Arschbacke ersessen. Erarbeitet werden die vom dummen Michel, der Sie auch noch wählt.
Jetzt brennen die letzten Sicherungen durch.
Falls ein Verbot der AfD kommen sollte, wäre das für mich ein klarer Wendepunkt. Es geht mir dabei nicht unbedingt darum, die AfD gut zu finden, sondern vielmehr um das Zeichen des Protests, das ich darin sehe. In diesem Fall würde ich all meine Konten auflösen, meine Bitcoin mitnehmen und das Land verlassen. Sollte das Geld nach etwa 20 Jahren aufgebraucht sein, komme ich als Rentner zurück und lasse mich vom System alimentieren.
In 20 Jahren gibt’s hier keine Rente mehr. Wo soll die denn herkommen? Die Industrie ist weg und das Land ist überfüllt mit Neubürgern.
In 20 Jahren wird nicht mehr alimentiert! Vielleicht sogar schon früher!
Wenn’s hier so weitergeht – wovon auszugehen ist – dann brauchen Sie in 20 Jahren nicht mehr zurückzukommen, um sich alimentieren zu lassen. Da wird’s nämlich nix mehr geben, wovon man sich alimentieren lassen könnte.
Erstens hat Ulli T. das schon richtig erkannt, zweitens braucht es hier in 20 Jahren auch keine Drückeberger, die keinen Bock auf zivilen Widerstand haben, aber meinen in 20 Jahren auf Kosten derjenigen leben zu können die Stand gehalten haben. Gehen Sie wenn Sie wollen, es hält Sie keiner, ist auch Ihr gutes Recht, aber dann für immer.
Das hat einen Haken: in 20 Jahren gibt es keine Rentenzahlungen mehr, wenn das so weitergeht.
Der Grundgedanke, auf einem sinkenden Schiff nicht noch weiter Wasser ausschöpfen zu wollen, ist sicher richtig.
Was hier passiert wird auch in anderen Ländern kommen,um die Agenda durchzusetzen.
Ein weltweit gleichgeschaltetes Vorgehen.
Sie kommen vom Regen in die Traufe.
Wenn das durchkommt, garantiert hier keiner mehr für nichts.
DAS ist denen doch wohl klar ?
Offensichtlich wollen sie einen Bürgerkrieg auslösen.
Demokratie ist den Schafen von den Schweinen nur erlaubt, so lang die Schafe die Schweine an den Fraßtrog wählen. Wählen die Schafe aber Wölfe, quieken die Schweine nach dem Verbot der Wölfe.
Ist Dir das ganz alleine eingefallen? Woooooooow!!
Sie haben es bei der NPD versucht, hat nicht geklappt.
Wird auch bei der AfD nicht klappen.
Die NPD hatte nie diese Bedeutung. Lohnt nicht darauf einzugehen, aber die NPD war auch mal anders gestartet, wurde von innen immer mehr ausgehöhlt und ins Lächerliche verzerrt. Als Honigtopf war sie aber brauchbar.
Was die AfD von anderen rechten Projekten wie den Republikanern unterscheidet, sie ist zu Beginn anders gestartet, eigentlich eine eher libertär ausgerichtete Professorenpartei und wurde dann von „Nationalen“ übernommen, die Libertären oder auch die Nationalliberalen sind ja längst wieder verschwunden. Nun hat die AfD aber eine kritische Größe und könnte in der Tat eine Bedrohung darstellen. Faktisch gibt es längst eine Art Zwei-Parteien-System und diese haben die Tendenz sich zu nivellieren. Man darf eines nicht vergessen, gewinnt die AfD nur ein Bundesland war es das z.B. für den Rundfunkstaatsvertrag. Und jener ist systemrelevant. Außerdem will keiner die AfD in Ausschüssen haben, weil die dort dann Dinge erfahren würde, die die Öffentlichkeit nicht erfahren soll.
Stimmt.
NPD war ja auch VS!
Ja, ich bin dafür den Antrag beim Verfassungsgericht zu stellen. Das wird dann bestätigen, dass die AfD keine Partei ist die sich gegen das GG stellt. Allerdings müsste das Gericht den sogenannten Verfassungsschutz verbieten, denn dieser schützt nicht die Verfassung sondern arbeitet gegen selbige so wie es die derzeit regierenden wünschen.
Was mich brennend interessieren würde ist, wie viele V-Leute der VS bei der AfD eingesetzt hat 😉
Mir soll noch einmal mit DEMOKRATIE in Deutschland kommen!
Was jetzt in Thüringen passiert ist, müsste auch der letzten Schlafmütze die Augen geöffnet haben!
Für IHREN eigenen Machterhalt werden ganz schnell Gesetze geändert und alte Gepflogenheiten in die Tonne getreten! Deutlicher als in Thüringen konnten die gegenwärtigen Zustände dieses Landes nicht offengelegt werden.
Die Kartellparteien haben ihre WAHRE Fratze gezeigt und da ist keine Spur von DEMOKRATIE mehr drin! DAS Wort ist zu einem Schimpfwort verkommen und weil immer mehr Bürger aufwachen und diese Mafiastrukturen nicht mehr hinnehmen wollen, soll nun die AfD VERBOTEN werden, damit der ganze Klüngel an seinen Fresspötten bleiben kann!
Schande über Deutschland, das SOLCHE Politiker auch noch wählt !!!!!
Selbst die Gerichte sind inzwischen unterwandert und sind zu Hilfen dieser Bagage geworden!
Wer in einer dermaßen erbärmlichen, demokratiefeindlichen Art mit einer anderen Partei umgeht, bei dem muß man an Demokratieverständnis große Zweifel haben und vermuten, dass Wahlfälschungen betrieben wurden.