Thüringen
Verpflichtung der Eisenacher Stadträte: BSW-Spitzenkandidatin verwehrt AfD Handschlag
Die thüringer BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf verwehrte den gewählten AfD-Abgeordneten in Eisenach den Handschlag und setzte sie damit mit den NPD-Abgeordneten gleich. Eine BSW-AfD Koalition ist im Freistaat damit mehr als unrealistisch.
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In Eisenach hat das von Sahra Wagenknecht gegründete BSW das Oberbürgermeisteramt inne. Oberbürgermeisterin Katja Wolf wurde ursprünglich für die Linkspartei gewählt und erklärte am 19. Januar dieses Jahres, dass sie zum Bündnis Sarah Wagenknecht wechseln wird. Für das BSW in Thüringen ist Wolf nicht nur Co-Vorsitzende, sondern auch Spitzenkandidatin für die anstehende Landtagswahl im September.
Einer ihrer letzten Amtsakte als Oberbürgermeisterin von Eisenach war die formale Verpflichtung der neu gewählten Stadträte, die normalerweise per Handschlag erfolgt. Bei der konstituierenden Sitzung am vergangenen Dienstag verweigerte Wolf den aber sowohl den Abgeordneten der rechtsradikalen Partei Die Heimat (ehemals NPD) als auch denen der AfD.
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Im Jahr 2019 verweigerte Wolf nur den NPD-Abgeordneten den Handschlag, der AfD gab sie damals noch die Hand. Sie nannte die Gleichsetzung von NPD und AfD im Dezember 2019 im Spiegel außerdem noch „unangemessen“. Die Differenzierung zwischen NPD und AfD begründete Wolf damals damit, dass das Verfassungsgericht urteilte, „dass die NPD verfassungswidrig ist, nicht die AfD“.
Brandmauern prägen die Koalitionsoptionen in Thüringen
Mittlerweile scheint es für Wolf keinen großen Unterschied mehr zwischen AfD und NPD zu geben. Damit hat Wolf auch indirekt, aber ziemlich deutlich, einer Koalition zwischen BSW und AfD eine Absage erteilt. Dabei wäre eine Koalition zwischen beiden Parteien durchaus möglich. In einer aktuellen Infratest-dimap-Umfrage für die anstehende Landtagswahl in Thüringen kommen AfD und BSW zusammen auf 59 Prozent. Eine Koalition gegen beide Parteien ist damit unmöglich.
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Aufgrund der Brandmauern gegen die AfD, der sich offensichtlich in Thüringen auch das BSW angeschlossen hat, ist eine Koalitionsbildung im Herbst mehr als schwierig. Die CDU hat neben einer Brandmauer zur AfD auch eine Brandmauer zur Linkspartei. Trotz dieser Brandmauer toleriert die thüringische CDU den linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und seine rot-rot-grüne Minderheitsregierung seit 2020.
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Sahra Wagenknecht lässt ihre politische Zukunft offen. Ob die BSW-Gründerin in die zweite Reihe zurücktreten wird, soll sich auf dem Parteitag im Dezember zeigen. Schon jetzt steht fest, dass ihr Name aus der Parteibezeichnung verschwinden soll.In Thüringen wäre, wenn sich die Umfrage von Infratest-dimap bewahrheiten würde, immerhin eine Koalition von CDU, BSW und SPD möglich. Eine Koalition, die nur zustande kommen kann, weil die CDU offensichtlich bereit ist, mit einer Abspaltung der SED-Nachfolgepartei der Linkspartei zu koalieren.
Ganz in der Tradition der Blumenstraußwerferin bei Kemmerich. Wer geglaubt hatte, dass im BSW etwas anderes steckt, als in der mehrfach umbenannten SED, müsste es jetzt besser wissen.
Die „Linke“ hat sich in das BSW gerettet. Wolf hat das bauernschlau erkannt und flugs den Fresstrog gewechselt, in der Hoffnung, weiter am großen Fressen teilhaben zu können. Wie erbärmlich. Frau Wagenknecht sollte besser prüfen und beurteilen, wer sich ihrem Bündnis aus welchen Gründen anschließt! Opportunisten sind immer die schlechtesten Kurzwegbegleiter. BSW? Unwählbar für mich.
Der Lieblingsausspruch meines Schwagers selig war immer: Die Politik ist eine Hure, sie geht mit Jeden mit.
Ihre „Fresstrog“-Analyse stimmt vollkommen, aber eben IN ERSTER LINIE für SW selbst. Deshalb kann ich auch diese ostdeutsche Euphorie für Oskars Röschen überhaupt nicht nachvollziehen.
Hoffentlich spricht sich das bis zum 1.9.24 noch richtig herum.
Die heißt übrigens Susanne Hennig-Wellsow. Und das BSW ist eine Schlangengrube von Ex-SED’lern. Wagenknecht würde lieber heute als morgen mit SPD, Grünen und auch der grünen CDU ins Bett gehen. Niemals eine Alternative!
Nicht nur dumm, sondern auch ohne Anstand.
Wer BSW wählt, wählt „weiter so“ – für mich nicht wählbar, ich bleibe beim Original.
… also bei de Linken? Hmmm…
mehr als die halbe linke/ex-sed ist doch in thueringen bereits zum bsw uebergewechselt, wie man an den umfragezahlen/sonntagsfrage sehen kann. – s. wagenknecht hat die frau hier im foto uebrigens bereits als ministerpraesidentin fuer thueringen vorgesehen, wie in den medien schon zu lesen ist. mit der linken im „schafspelz“ bsw kann die cdu dann koalieren, denn da wurde bisher keine brandmauer ausgesprochen. wenn es dazu kommt, und es sieht ganz so aus, dann braucht man keine wahlen mehr danach in thueringen. sarah wagenknecht ist noch im juni 1989 in die sed eingetreten, 5 monate vor mauerfalll !
Da BSW keinerlei Alternative zu Links und der Blockpartei CDU ist, bleibt nur die AFD als Alternative.
Bravo, Bravo. Volle Zustimmung!
Die Ronald Schill Partei war in Hamburg eine Ein-Mann-Show. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist eine Ein-Frau-Show, die die umtriebige Wagenknecht noch ins EU-Parlament befördert hat! Das sind die harten Fakten!
Wer die AfD außerhalb des demokratischen Diskurses stellt, will keinen Politikwechsel, sondern versucht, den Wählern alte Ware in neuer Verpackung anzudrehen.
Die wollen Alle einen leistungslosen und gut bezahlten Posten, Aber das Hauptaugenmerk liegt auch darauf, das sie für ihren Mist den sie dann betreiben, nicht strafrechtlich verfolgt werden!
Die AFD ist ein Kind der Altparteien um an der Macht zu bleiben.
Deshalb hetzen sie den Verfassungs-Haldenzwang auf sie und wollen sie verbieten
Das BSW dient sich den anderen Altparteien als neue FDP an, als Mehrheitsbeschaffer und Stimmenwegfischer, damit die AfD nicht zu stark wird. Also das Gleiche das wie bei der WerteUnion.
wobei die WU sich bereits am Gründungstag grandios durch Eitelkeit, Dummheit , Brandmauer und Anbiederung an die CDU selbst versenkt hat..
Schade, aber ist leider so!
Da sind Sie ja schon wieder, die mit dem harten oder weichen Stahl.
Sie müssen aber auch zu jedem Thema Ihren Senf dazugeben.
Wenigstens ist es Senf und nicht nur heiße Luft.
Dummschwätzer! Auch bei der Bahn, wo Stahl bei 39°C weich wird?
Links bleibt Links. Raider heißt jetzt Twix sonst ändert sich nix
Ich hoffe nur, dass das bis zu den 3 Wahlen dort noch vielen Wählern einleuchten wird.
es bleibt noch etwas Zeit zur Aufklärung. Bei den Kommunalwahlen haben die ersten die BSW wieder verlassen, weil sie danach erst gemerkt haben das sie unter Linken sind. Und Linke Politik steht immer am Ende für Sozialismus.
Und Untergang.
12 Jahre OB von Eisenach, hat nichts gebacken bekommen, laufend Skandale produziert, Infrastruktur und Kulturdenkmäler verfallen lassen, ihre Klientel waren wohl eher die Nicht-Eisenacher. Als sich abzeichnete, dass die Dame hier keinen Blumentopf mehr gewinnen kann, schnell zum BSW gewechselt und ab wieder in die Landespolitik, auf dass sie bis zur Rente weiter alimentiert wird. Frau Wolf hat noch keinen Tag ausserhalb der Politik gearbeitet. Wir „schon immer Eisenacher“ sind froh, dass sie nun endlich weg ist.
danke fuer die info. – es waere schoen, wenn sich noch mehr buerger aus der wartburgstadt eisenach mal mit ihren erfahrungen zu dieser buergermeisterin hier melden wuerden.
Schade das Menschen für Posten eingesetzt werden dem sie gar nicht gewachsen sind!
Sage ich schon immer, die BSW würde sofort mit den restlichen Linksgrünen ins Bett springen! In der BSW sind hauptsächlich Linke Politiker, die zur BSW gewechselt sind, da ihr Boot absäuft. Nicht um sonst ist die Sahra jeden Tag in den Quassel Sendungen und Mainstream Medien und wird als neuer Heilsbringer (gegen die AFD) gefeiert.
Ob sich die Blauen da auch einklagen könnten? Wagenknecht ist ja jetzt „Präzedenzfall“.
Ihre Beschreibung passt genau auf eine SED Ehemalige
BSW ist nicht wählbar.
Die eigentliche (über eine solche Unverschämtheit weit hinausgehende) Tragik besteht darin, dass auch 35 Jahre nach der sog. „Wende“ noch immer DieSED-Funktionäre im Amt sind, die, wie den roten Socken eigen, ihr Mäntelchen rasch in den entsprechenden (BSW-) Wind hängen, wenn’s brenzlich wird. Möge Thüringen im Herbst zu einem dem Volkeswillen entsprechenden Resultat gelangen!!!
Wie das linke Blumenmädchen so jetzt diese Wolf. Da weiß man doch gleich, mit was man zu tun hat.
Besser könnte es für die Blauen doch gar nicht laufen!
Eh seltsam, dass das BSW so gut wie nur aus gewechselten Linken zu bestehen scheint.
Was, außer dem neuen Namen, unterscheidet die dort von der Ramelow-Partei – und wie lange?
Zeig‘ mir dein Gesicht und ich sag‘ dir, wer du bist.
😀
Sag mir deinen Namen und ich sag dir wie du heißt.
Es macht einen immer wieder fassunglos, haben diese Politiker (m/w/d!) eigentlich keine Kinderstube genossen? Na gut, Frau Wolf, eigentlich Sozialarbeiterin, ist eine Linke. Von ihrer Website: „Ich stehe für eine Politik, für die alle Menschen wertvoll ist – auch wenn sie krank, arbeitslos oder alt sind“. Nur die AfD ist für sie offenbar nicht wertvoll.
Wir werden sehen was die Thüringer draus machen. Lange genug verarscht wurden die ja
Das sind die gleichen Leute wie in der SED. Niemand sollte mit denen eine Zusammenarbeit anstreben oder sprechen. Links bleibt Links reden zwecklos.
Habe ich oben schon geschrieben! Das Linke Boot säuft grade ab und deshalb sind die zur BSW gewechselt, aber an ihreren Politischen Einstellungen hat sich nix geändert!!
und der cdu-chef von thueringen hat schon bestaetigt, dass eine koalition mit dem bsw durchaus drin ist. die frau wolf (hier vom artikel) kennt er schon gut, sagte er- das stand gestern schon in den medien. –
entweder wessi-lehrer und wahlthueringer hoecke oder zwei nicht gerade symphatische ossis aus ex-sed und cdu in einer regierung, mehr optionen gibt es in thueringen scheinbar derzeit nicht fuer den waehler, wie es aussieht. helmut kohl dreht sich im grab herum. – dann lieber bratwurstpartei oder erst garnicht waehlen.
Die Entscheidung für Thüringer ist doch einfach.
Entweder wieder SED mit der Blockpartei CDU zurück in die DDR oder mit Höcke und AFD die diese Konstellation verhindern können.
Ansonsten können wir uns die Wahlen gleich ganz sparen und fragen Merkel wen sie denn gerne als MP hätte.
Ramelow war als Ministerpräsident nur wegen Merkel überhaupt noch im Amt. Und jetzt soll es mit Links durch die BSW und der Blockpartei CDU einfach so weitergehen.
Und weil das alles nicht zieht will der CDU Wanderwitz die AFD verbieten.
ja, sehr gut zusammengefasst, Juerge, … aber, thueringer waehler, was nun tun ?
auf keinen Fall links wählen. Die CDU zähle ich auch zu den Linksparteien. Also bleibt nur noch eine Alternative. Gar nicht so schwer oder?
ein vertreter dieser sogenannten „alternative“ war juengst der meinung, dass es auch gute ss-maenner gab. es dauerte sehr lange bis die spitze der „alternative“ darauf ueberhaupt reagiert hat. eigentlich musste der druck erst aus frankreich und der eu kommen. – es gibt keine ordentliche „alternative“ fuer den waehler in thueringen im september. das ist das dilemma. thueringen war uebrigens schon mal das problem in der geschichte.
Jetzt muss auch das letzte Schaf bemerkt haben, dass BSW nicht wählbar ist, ist auch nur ein Handlanger für die Ampel
Interessant ist in dem Zusammenhang, dass das Thüringer OVG bereits 2019 Wolfs Verweigerung des Handschlages (damals gegen die NPD-Stadträte) für „rechtswidrig“ erklärte, da dieser Handschlag zur Amtseinführung zwingend vorgeschrieben sei. (Quelle: Wikipedia)
Nun macht sie es wieder. Gerichtsurteile scheinen der Dame egal zu sein. Damit disqualifiziert sie sich aus meiner Sicht für jedes weitere politische Mandat.
Immer besser, wenn die Fronten geklärt sind. Das ist doch fast wie ein Ritterschlag für die AfD. Überdenken muss man sich viel eher, wenn man vom Gegner gelobt wird.
Wozu aus dieser Richtung eben auch sowas zählt wie man sei „immerhin doch nicht GANZ so schlimm wie andere“. Denn man ist aus diesem Blickwinkel ja doch stets nur in dem Maße „besser“, in dem man weniger für Deutschland tut.
Ohne Wagenknecht würde diese „Partei“ irgendwo um die 1% rumdümpeln
Ja. Das wäre realistisch. Zumal so gut wie keiner von denen, die bei Umfragen angeben solches wählen zu wollen, wissen, was tatsächlich im Parteiprogramm steckt.
Nur die „Frontfrau“ lockt – wobei die in den Ländern gar nicht vor Ort sein wird.
Ich finde es auch auffällig, dass die Medien Frau W. trotz ihrer Sezession von der Linken immer noch in Talk shows hofieren.
Wäre sie wirklich Opposition zum Altparteienkartell, dann würde man sie sicher so behandeln wie die AfD – d.h., nur dann einladen, wenn man sie richtig fertig machen will.
Oder wie die Werteunion: gar nicht einladen und tot schweigen.
Ja, dieser Kuschelkurs ist mehr als auffällig.
Wer weiß, ob die Partei ihren Wahlerfolg (so er denn eintritt) überhaupt in besetzte Mandate umsetzen kann? So wie es zurzeit aussieht, hat sie dafür nicht genug Mitglieder.
Je eher die Wählerschaft das begreift, um so besser.
Und noch was: In Gotha geht es schon gut los:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/mdr-nicht-das-was-ich-gedacht-habe-bsw-verliert-zwei-mitglieder-im-neuen-kreistag-gotha-100.html
danke fuer den link. sehr interessant. die werteunion ist ja bisher noch garnicht gross oeffentlich in erscheinung getreten. in den umfragen bei der sonntagsfrage ist bisher nur das bsw als neue partei gelistet. scheint etwas schlaefrig die truppe von herrn maassen momentan. da duerfen wir auf september gespannt sein. sie wollen ja in thueringen antreten.
Die BSW, Steigbügelhalter der CDU und der Linken in Thüringen.
….wofür die, meiner Meinung nach, auch gegründet wurde!
sehe ich auch so. BSW soll nur die Wähler von der AFD fernhalten. Weil das alles nicht funktioniert die ständige Debatte um ein Verbotsverfahren ( Wanderwitz)
SED=PDS=Linke=BSW
Wer das noch nicht begriffen hat, dem ist nicht zu helfen.
leider haben es eben viele wieder mal nicht begriffen.
Man muss sich schon gut überlegen, ob man einer Partei die Stimme geben will, bei der schon jetzt klar ist, dass sie nur mit den Altparteien ins Bett steigen will…
Liebe Mitbürger im Osten, Ihr habt es in der Hand. Nicht beeindrucken lassen, einfach AfD wählen!
Seid schlau, wählt Blau für Deutschland 🇩🇪, alles andere ist nicht gut, das bekommen wir jeden Tag serviert.
Schade Frau Wolf, schade Frau Wagenknecht, dass die Linke Gesinnung doch raus kommt, aber besser jetzt, als später. Wer eine neue Partei gründet um dann vielleicht mit CDU und SPD zu Koalieren, der will nichts anderes als weiter so und hat nicht viel verstanden. Oder geht es ganz einfach weiter um Macht und nicht um das Land und seine Bürger? Ich hoffe, die Wähler werden entsprechen reagieren.
Hat Blumen-Suse die Fraktion gewechselt?
Wo BSW draufsteht ist SED drin.
laut sonntagsfrage thueringen 20.6.2024 (dawum)
afd 28 cdu 23 bws 21 (nur noch die spd kommt ueber 5%, mit 7)
es koennte also, wenn noch mehr ehemalige sed-genossen, von der thuer. linken das bsw waehlen, tatsaechlich so kommen, dass diese frau wolf thueringer ministerpraesidentin mit der cdu als partner wird. und niemand in thuer. kennt die frau, ausser die buerger von eisenach. und das bsw hat immer noch kein parteiprogramm vorgelegt. alles, was wir wissen ist, dass sie frieden mit russland und keinen kapitalismus/freien markt wollen. sarah hatte ja auch schon die verstaatlichung einiger sektoren angesprochen. und das dann in thueringen mit der cdu in einer koalition. das kann noch heiter werden…
Die AfD sollte sich hüten mit solch einer hinterlistigen Frau auch nur an einem Tisch zu sitzen. Würde es ihr ein paar Taler mehr einbringen, geht sie selbst mit dem Teiufel ins Bett! Und wer glaubt die Wagenknecht Kommunisten machen irgendetwas besser, der hat wohl schon die Verhältnisse in der ehemaligen DDR vergessen! Die DDR hat nur so lange überlebt, weil korrupte westdeutsche Politiker lange Zeit mit ihnen Geschäften gemacht hat! Ansonsten wäre die DDR schon in den70iger Jahren Pleite gewesen!
Wenn Sie mal Zeit haben, informieren Sie sich mal, wie das mit der DDR wirklich war. Die DDR-Währung wurde auf dem freien Geldmarkt nicht anerkannt (heute nennt man das „Sanktionen“), weshalb sie fast ihre gesamte Produktion auf den westdeutschen Katalog- und Discounterladentischen verramschen musste, um an Devisen zu kommen. Die DDR war das Billiglohnland der BRD.
Soviel zu den „Geschäften“ der BRD mit der DDR, die übrigens die Strauß-Kredite bis 1989 bereits getilgt hatte – womit? Natürlich mit Waren.
Das sind nicht Sanktionen gewesen. Die Mark der DDR konnte man durchaus in Wechselstuben eintauschen, nur nicht zum SED-gewünschten Kurs von 1:1 gegenüber der D-Mark. Der Kurs war irgendwo anfänglich bei 1:4, später gar bei 1:8. Das spiegelt die Schwäche der DDR-Produkte im internationalen Vergleich.
Mit Verlaub, lieber Herr Pflüger.
Aber die Produkte, welche wir in der DDR produziert haben, waren und sind sehr langlebig.
Selbst ich als Frau konnte das eine oder andere Gerät selbst reparieren. Sogar an meinem Trabbi habe ich selbst geschraubt.
Frau Effi hat vollkommen recht, die Produkte wurden in den West- Katalogen verramscht.
Und selbst musste man jemanden kennen, damit man Ware unterm Ladentisch bekam.
Wer kennt sie noch und hat sie wie ich immer noch im Gebrauch
RG28, Multiboy ect
Und ja, wer BSW wählt, hat „den Schuß nicht gehört“. Ich staune über Thüringen, daß es immer noch so rot/rot/grün verstrahlt ist.
Aber auch in unserem tollen Sachsenland sind es noch viel zu viele. Meine Generation, die glaubt, bei der Tagesschau, dem Rotfunk und dieser auch so tollen SPD/ Berthelsmann SZ bestens informiert zu sein. Gruslig!
Sie wollen ein WEITER SO!
Wieso wurden die „verramscht“ ?
Für uns waren die teuer genug.
Ich meine aber nicht den innerdeutschen Wechselkurs, sondern den gesamten westlichen Geldmarkt.
Mit ihrer eigenen Währung konnte die DDR dort nicht handeln, da der kollektive Westen dieses Geld im Kalten Krieg nicht annahm (Sanktionen).
Folglich musste die DDR sich Devisen (Westmark) beschaffen, wenn sie außerhalb des Ostblocks Produkte einkaufen wollte, die sie dringend brauchte (zB Südfrüchte, Kaffee, Kakao u.a. Rohstoffe, die die Sowjetunion nicht liefern konnte). So blieb ihr nur das Verramschen ihrer eigenen Produkte in der BRD, um an ein paar Westmark zu kommen. Dafür gab es eigens „Devisenbeschaffer“ wie Schalck-Golodkowski.
👌
Strauß… Milliadenkredit!
…Eine BSW-AfD Koalition ist im Freistaat damit mehr als unrealistisch. …
Das ist auch richtig so 👍
Aber Hallo. Mit Altstalinisten/Altkommunisten und im besten Falle verkappten Sozialisten, hat die AfD überhaupt nix zu schaffen!
Ist halt charakterlich sehr schwach. Demokratie lebt vom Diskurs, von unterschiedlichen Meinungen und ihr Verhalten zeugt in erster Linie von Respektlosigkeit und mangelndem Demokratieverständnis.
Kommunisten waren, sind und bleiben eben totalitär. Egal unter welchem Namen. Auch wenn ein hübsches Gesicht oder ein gebügeltes Kostüm gerne täuschen.
Wir schaffen es auch ohne das BSW, wetten, dass…!
Bisher habe ich immer nur zwei Gründe, warum das BSW ins Leben gerufen wurde, genannt, allerdings denke ich mittlerweile eher, dass es eigentlich drei Gründe sind:
1. um der AfD Wähler abzunehmen
2. um koalitionsfähig zu sein, z.B. mit der Union, die sich niemals auf die Linke, also die Nachfolger
der Mauerschützen einlassen hätte können
3. um überhaupt wieder eine Rolle zu spielen und dadurch eigene Pfründe zu erhalten, was ja auch
klappt, wenn man ihre jüngsten Umfragewerte betrachtet und mit denen der Linken vergleicht
Ddiese eigenartigen Zeilenumbrüche kommen leider dadurch zustande, dass man hier keine Vorschau hat!