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Niedersachsen
Innenministerium verteidigt Extremismus-Vortrag an Schulen mit Logos von Apollo News und Nius
Niedersachsens SPD-Innenministerin Daniela Behrens hat kein Problem damit, dass ihre Polizeibeamten bei Extremismus-Vorträgen an Schulen auf bestimmte Medien hinweisen, die gar nicht extremistisch sind. Das geht aus einer Stellungnahme ihres Ministeriums gegenüber Apollo News hervor.
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Das niedersächsische Innenministerium hält es für zulässig, dass die Polizei bei Extremismus-Präventionsvorträgen an Schulen gezielt auf die Medien Apollo News und Nius aufmerksam macht. Es sehe darin „keinen rechtlich zu beanstandenden Sachverhalt“, antwortete das von der Sozialdemokratin Daniela Behrens geführte Landesinnenministerium auf eine Anfrage unserer Redaktion.
Anlass dafür war ein von einer Berufsschule in Lohne veröffentlichtes Foto eines Polizei-Vortrags am 6. Oktober. Darauf war ein Ausschnitt der Präsentation zu sehen, auf dem neben Bildern der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung die nachempfundenen Logos von Apollo News und Nius abgebildet waren.
Das Ministerium stellte nun klar, dass beide Medien „aktuell keine Beobachtungsobjekte des Niedersächsischen Verfassungsschutzes“ sind. Sie seien „in der Präsentation beispielhaft als zwei von mehreren Online-Medien aufgeführt, die über politische Themen berichten. Eine Zuordnung der beiden Medien zum Extremismus oder eine entsprechende Bewertung erfolgte nicht.“ Tatsächlich verweisen die sonstigen Motive aber auf Organisationen, die dem Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich gelten.
Den Vortrag an der Adolf-Kolping-Schule in Lohne habe der für den Bereich Staatsschutz zuständige Präventionsbeauftragte der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zum Thema „Soziale Medien und politisch motivierte Kriminalität“ gehalten, teilte das Ministerium mit. Die Präsentation sei durch den Polizeibeamten selbst erstellt und durch einen Vorgesetzten freigegeben worden. Sie sei „in den vergangenen etwa drei Jahren im Rahmen von Präventionsvorträgen an verschiedenen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta eingesetzt“ worden.
„Apollo News und Nius wurden auf einer Folie innerhalb einer Zusammenstellung von rund zwanzig unterschiedlichen Bildmotiven gezeigt“, beschreibt das niedersächsische Innenministerium den konkreten Zusammenhang. „Textliche Erläuterungen oder Bewertungen enthielt die Folie nicht. Eine gesonderte Behandlung, inhaltliche Einordnung oder Bewertung von Apollo News und Nius erfolgte nicht. Auch wurden keine konkreten Aussagen über die beiden Medien oder deren Berichterstattung getroffen.“
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Der Staat hat Schüler zum selbstständigen Denken zu befähigen, nicht ihnen subtil zu suggerieren, welche Medien sie für suspekt zu halten haben. Wer Demokratie unterrichten will, muss Widerspruch aushalten. Wer kritische Berichterstattung reflexartig mit Extremismus assoziiert, offenbart ein höchst fragwürdiges Verständnis von Meinungsfreiheit.
Früher nannte man sowas auch Napola oder HJ… übel wie sich alles wiederholt.
Ja es wiederholt sich, weil wohl viele nach dem 2.WK in der CDU unterschlupf fanden.
Diejenigen die da Unterschlupf fanden dürften alle min 80 Jahre alt sein. Es sind diejenigen die jetzt vorgeben das zu bekämpfen das sie nur zu gerne praktizieren.
Das stimmt alles, was Sie sagen. Nur kümmert es die, die es angeht, nicht mehr. Ich war immer überzeugt, dass man mit Worten Wirkung erzielen kann. Deswegen werden Reden gehalten. Aber das scheint nicht mehr der Fall zu sein.
Dies nennt man Aufklärung.
Was ist dann mit dem ÖRR. Aufklärung oder suspekt oder Meinungsfreiheit ?
Also AN ,sieht ihn als suspekt an.
Na ja es gibt Jugendliche und Erwachsene ,manchmal benötigen auch Erwachsene ein Aufklärung.
AN ist rechtsextrem. so wie z.b. Das Handelsblatt kapitalistisch ist und die TAZ links ist. Welt ist konservativ.
Wo ist jetzt das Problem.
Zitat „Erwachsene ,manchmal benötigen auch Erwachsene ein Aufklärung.“ nimm doch bitte das für dich auch in Anspruch . Deinen wohlgemeinten Rat.
@Unmenschlichkeit – Dann sollten Sie allerdings festgestellt haben, dass zwischen rechts und rechtsextrem ein Unterschied besteht. Für die TAZ nehmen Sie den an, denn die ist für sie nicht linksextrem, aber nicht für Apollo News, wo man absolut keine Spur von Extremismus erkennen kann, sondern nur den gesunden, furztrockenen, spießbürgerlichen Demokratismus.
Deswegen lese ich AN. Um mir selbst eine Meinung zu bilden.
Allerdings auch ÖRR ,Fachmedien und andere Medien von Links bis hierher.
Das rate ich Ihnen. Ansonsten steckt man in einer Blase fest.
AN ist NICHT rechtsxtrem. Dort befürwortet niemand die NAZI-Zeit, also die Quelle allen Übels.
Eine echte Demokratie muss Kritik ( auch von AN) aushalten. Das zahlt eine Demokratie aus.
I. Überwältigungsverbot. (Beutelsbacher Konsens)
Es ist nicht erlaubt, den Schüler – mit welchen Mitteln auch immer – im Sinne erwünschter Meinungen zu überrumpeln und damit an der „Gewinnung eines selbständigen Urteils“ zu hindern . Hier genau verläuft nämlich die Grenze zwischen Politischer Bildung und Indoktrination. Indoktrination aber ist unvereinbar mit der Rolle des Lehrers in einer demokratischen Gesellschaft und der – rundum akzeptierten – Zielvorstellung von der Mündigkeit des Schülers
Ja ja, AN ist rechtsextrem und die taz nur links.
Merkste selbst, gell.
Die Aufgabe des Staates ist lediglich, zwischen Schafen und Wölfen zu vermitteln und ein natürliches Gleichgewicht zwischen ihnen herzustellen, damit alles einigermaßen friedlich bleibt. Sicherlich ist es nicht seine Aufgabe, aus Schafen Wölfe zu machen oder die Schafe zu sonst etwas zu befähigen. Dieser Wunsch grenzt an kindliche Naivität. Und die Vorstellung, es wäre jemals so gewesen oder sei heute so, grenzt an Debilität.
Wahre Demokratie ist eine unerreichbare Utopie. Und das, was dabei herauskommt, wenn man den Menschen von klein auf etwas als „Demokratie“ eintrichtert und vorgibt, sie darin zu unterrichten, ist Volksverdummung. Man erzählt den Schäfchen, sie hätten die Macht, indem man sie irgendwelche Verbrecher wählen lässt. Damit spielt man sie gegeneinander aus und hält sie klein, damit sie ihre tatsächliche Macht im besten Fall niemals erkennen oder erst dann, wenn es zu spät ist.
Deine politisch korrekte, kindlich-naive „künstliche Idiotie“ (KI) braucht keine Sau.
Atlas go, go for dislikes.
atlas: hallo Bot
Man kann sich Ihrer Meinung zwar in großen Teilen anschließen, da Sie aber offenbar auf einen Kommentar antworten, scheint mir doch, dass Sie dessen Thema nicht getroffen haben.
Sie wollten doch wieder in ihre polnische Heimat gehen und uns hier in Ruhe lassen, hop jetzt, go.
Wenn der Staat beginnt, kritische Medien in die geistige Nähe des Extremismus zu rücken, sollte jeder Demokrat hellhörig werden.
Man muss sich diese Chuzpe einmal vor Augen führen: Da werden Schüler über Extremismus aufgeklärt, und in diesem Zusammenhang tauchen die Logos von Apollo News und NIUS auf. Gleichzeitig erklärt das Innenministerium, dass keines der beiden Medien als extremistisch oder extremismusnah eingestuft werde. Ja, was denn nun? Ist das politische Bildung oder betreutes Denken?
Hier zeigt sich eine zutiefst problematische Mentalität: Man muss kritische Stimmen nicht verbieten, wenn man sie vorher gesellschaftlich kontaminiert hat. Man platziert ihre Logos im richtigen Kontext, erzeugt die gewünschte Assoziation und überlässt den Rest der psychologischen Wirkung. Keine Zensur, versteht sich. Nur ein bisschen staatlich organisierte Verdachtsproduktion.
Sachgerecht wären die Logos von Die Linke, SPD und Grüne.
Nebenbei
Von Berlin bis Athen protestieren Jugendliche gegen hohe Kosten und Missstände im Bildungssystem.
Auch die EU-Vertretung in Tirana äußerte sich nach AFP-Angaben besorgt über die „gewaltsame Eskalation“.
Sie rief zur Beruhigung auf und forderte, Hinweisen auf übermäßige Polizeigewalt gegen Demonstranten und Journalisten rasch nachzugehen.
aus https://www.berliner-zeitung.de/article/schuelerproteste-europa-albanien-ministerium-brand-10495740
Keinen einzigen Schüler interessieren die hohen Kosten und eventuellen Missstände im Bildungssystem. Das dient nur als Aufhänger, um die geplante massenhafte Randale bis hin zum Bürgerkrieg daran festmachen zu können.
Ein Staat, der seine Deutungshoheit mit demokratischer Aufklärung verwechselt, verwechselt Erziehung zur Mündigkeit mit Erziehung zur Gefolgschaft.
Schüler brauchen keinen staatlichen Gesinnungskompass. Sie brauchen Fakten, Argumente und die Freiheit, selbst zu denken. Wer davor Angst hat, sollte sich fragen, wie viel Vertrauen er eigentlich noch in die Überzeugungskraft der eigenen Argumente besitzt.
Wenn ich an meine eigene Schulzeit in der DDR zurückdenke, so erinnere ich mich vor allem an unsere Renitenz gegenüber der Indoktrination. Je unerwünschter Kritik war, um so kritischer waren wir.
Nicht immer im Unterricht, aber um so mehr im Kopf!
Junge Leute sind von Natur aus auf Widerspruch gebürstet. Sie hinterfragen ab einem bestimmten Alter alles, was ihnen die „Alten“ erzählen. Nicht nur zu Hause, auch und vor allem in der Schule.
Die althergebrachte Lehre, dass Schule zum selbständigen, freien Denken erziehen soll, mag eine Zeitlang funktionieren, führt aber irgendwann zu Denkfaulheit und Desinteresse am Stoff.
Eine Schule mit politischer Schlagseite ist das beste, was Jugendlichen passieren kann, denn das Schlecht gemachte oder gar Verbotene wird dadurch erst attraktiv – besonders dann, wenn die Indoktrination mit der Lebenswirklichkeit des Alltags kollidiert.
Ach, du meine Fresse.
Du kannst dich nicht einmal daran erinnern, was du vor zehn Tagen gefrühstückt hast, willst uns hier aber Geschichten von vor über 50 Jahren erzählen und pubertäre Bockigkeit als Renitenz verkaufen.
Nein, wenn man Kindern Müll erzählt und sie aus Bockigkeit irgendetwas anderes machen, bleibt es trotzdem Müll.
Dass die althergebrachte Lehre des selbstständigen und freien Denkens so oft scheitert, liegt nicht an der Lehre, sondern an den Menschen.
Die letzten beiden Punkte verdeutlichst du selbst ganz gut.
Atlas war das Bürgergeld schon vor Ende des Monats alle??? Soviel Frust ??
Menschen zu unterstellen, das sie schlecht sind, wenn sie nicht auf die niedere Stufe deines Niveaus hinabsteigen wollen .
Bitte, das kannst du doch besser??
Sie lernen nicht dazu. Alles was für Jugendliche verboten oder anrüchig ist, wird dadurch erst richtig interessant. Was Migration bedeutet, erleben Schüler tagtäglich im Unterricht und auf der Straße. Nach den Pisa Ergebnissen gäbe es ja vielleicht auch wichtigere Unterrichtsinhalte.
Die eigentliche Gefahr für eine freie Gesellschaft beginnt nicht erst beim Verbot missliebiger Meinungen. Sie beginnt dort, wo staatliche Autoritäten glauben, den Bürgern vorgeben zu dürfen, welche Stimmen als anrüchig zu gelten haben.
Es gilt nach wie vor das Überwältigungsverbot.
Es gilt auch das Kontroversitätsgebot.
(Beutelsbacher Konsens)
Wenn sich die Behörden nicht daran halten, handeln sie gesetzeswidrig
und stören den Schulfrieden.
Der Beutelsbacher Konsens ist kein Gesetz, sondern eine Art Selbstverpflichtung für Pädagogen, und er wird zurecht gebogen, wie man ihn braucht:
Hier ein Auszug aus dem Wikipedia-Text zum Beutelsbacher Konsens:
„In Untersuchungen unter Politiklehrkräften zeigt sich zudem, dass diese den Beutelsbacher Konsens vielfach als Neutralitätsgebot missverstehen und fälschlicherweise davon ausgehen, dass der Beutelsbacher Konsens sie zur gleichberechtigten Darstellung extremistischer Positionen im Unterricht verpflichte.“ Zitatende.
Da stellt sich wieder die Frage: Wer legt vorher fest, was extremistisch ist?
Ich denke, man erkennt das Problem.
Danke, das war mir nicht bekannt. Damit auch andere Unwissende lernen, um was es dabei geht, hier ein Link: https://de.wikipedia.org/wiki/Beutelsbacher_Konsens
Warum wurde Behrens noch nicht angeklagt?
Diese Leute unterschätzen wohl, wie gerade junge Leute neugierig werden, auf Medien, vor denen sie in solchen Formaten gewarnt werden. Bei vielen wird der eigene Eindruck von Apollo sich auch nicht mit dem der warnenden Aktivisten decken.
Will man die Polizei von ihrer eigentlichen Aufgabe fernhalten ?
Wie in der DDR , Gaza oder Madrid.
Als Eltern erlebt man das als Selbstverständlichkeit – Kindern wird eigentlich während des gesamten Schultages eingehämmert, daß die AfD absolut verachtenswert ist. Die linken Ideologien sind fest in den Strukturen verankert. Unsere Schwierigkeit als Eltern: den Kindern die Realität vermitteln, ohne daß sie in der Schule anecken oder Repressionen erleiden. Motto „mitschwimmen mit dem Strom und nicht auffallen“.
Ich habe meine Kinder nicht zu schweigenden Mitläufern erzogen!
Sie mussten nur wissen, dass wir als Eltern immer und zu 100% hinter ihnen stehen und eingreifen, wenns brenzlig wird. Heute sind sie zwei erwachsene, standhafte, selbstbewusste, beruflich erfolgreiche Menschen, auf die wir stolz sein können.
Für die niedersächsische SPD ist alles rechtsextrem, was nicht links ist. Wenn da missliebige Medien nebenbei ein wenig in Misskredit gebracht werden, handelt es sich um hinzunehmende Kollateralschäden.
Sie wirkt wie von einem anderen Stern.
Die TAZ ist nicht zu sehen !
ZDF, das zentrum der Faknews fehlt auch.
Niedersachsen mal wieder. Folgt gleich nach Berlin, Bremen und Hamburg und schon fest in der Hand des Sozialismus.
Nun, UnsereDemokratie™ ist in Not: Gerade bei den Jüngeren wachsen die Zustimmungwerte zur AfD deutlich, so daß man meint, gegensteuern zu müssen.
Und das geht eben nur in der Schule; also wird dort „gegengesteuert“ was das Zeug hält, ob es etwas bringt oder nicht.
Ein Gesicht sagt Tausend Worte….
Die Justiz hat mit den Frauen Hubig, Faeser, Behrends nicht unbedingt das große Los gezogen. Ob die SPD überhaupt ein Justizministerium leiten sollte oder ob es der Demokratie eher schadet, sollte jeder für sich entscheiden, der diese Partei wählt.
Aber ein paar Informationen können auch an Schulen nicht schaden:
– Es gibt ein Geschlechterungleichgewicht von 9% in der Altersgruppe 18-28. 350000 Männer können keine Familie bilden. (Destatis)
-2026 wählten in Malmös Vorort „Rosengård“ 54% Sozialdemokraten (S), 41.2% die Linkspartei (V) und 1.4% die Grünen (MP) = zusammen 96.6%
-Laut Konrad Adenauer Stiftung würden polnischstämmige Zuwanderer 2025 zu 25% CDU, zu 33% AFD und 6% BSW wählen.
-Im Jahr 2025 gab es einen Wanderungsverlust von Netto 97000 Deutschen und über 50000 EU-Bürgern aus Deutschland ins Ausland (Destatis)
Vom Bundesland NS habe ich nichts anderes erwartet.
Durch diese Aktion wissen aber zumindest die Schüler jetzt genau welche Internetseiten eigentlich für wahre und ehrliche Berichterstattung stehen und werden in ihren Browser „Apollo“ und „Nius“ zu den „Favoriten bzw.Lesezeichen“hinzufügen.Für diese Hilfe sind wir natürlich überaus dankbar.
Das Innenministerium sollte sich auf seine Aufgaben besinnen. Und nicht Gefahr laufen, zum Agitprop Ministerium zu werden.
Interessant, wer alles festlegen kann, wer oder was extremistisch ist.
Schlimm nur, dass diese Meinung/Einstellung an Schüler gelehrt wird, als sei es normaler Alltag !
Hat der Grönemeyer sich die Haare wachsen lassen? 🤔
Ein Gesicht, Eine Aussage….
Mein gleicher Kommentar mit etwas drastischeren Worten wurde zensiert. Hier nochmal die jugendfreie version: Mit 20 hat man das Gesicht, das einem Gott gegeben hat, mit 50 das, was man verdient (siehe auch die Hände)
Nun, cara lectrix, mich bewegt ja immer, daß man die Dummheit von Sozialisten immer schon am Gesicht erkennen kann – ohne daß ich plausibel erklären könnte, warum das so ist.