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Antisemitismus
„Wir wollen Rot-Grün-Rot“: Trotz Eklat um Vanessa Emde will die Grünen-Spitze mit den Linken koalieren
Nachdem die antiisraelische Linken-Politikerin Vanessa Emde Teil der Linksfraktion in Berlin geworden ist, haben die Berliner Grünen angekündigt, die Gespräche über eine mögliche Koalition dennoch fortführen zu wollen.
Nachdem die Linkspartei in Berlin am Dienstag die anti-israelische Abgeordnete Vanessa Emde in ihre neue Fraktion im Abgeordnetenhaus aufgenommen hat, haben die SPD und die Grünen die Sondierungsgespräche direkt pausiert. Nachdem sich die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg für eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche ausgesprochen hatten (Apollo News berichtete), erklärt sich nun auch die Landesspitze der Grünen zur Fortführung der Gespräche bereit.
„Wir wollen Rot-Grün-Rot. Wir wollen uns mit der SPD und der Linkspartei einsetzen für bezahlbares Wohnen, für eine echte Verkehrswende, echten Klimaschutz, der sozial gestaltet ist“, erklärte der Landesverband am Mittag laut dpa. Spitzenkandidat Werner Graf veröffentlichte die Erklärung auch auf seinem Instagram-Account. „Wir wollen, dass die gemeinsamen Gespräche erfolgreich enden.“ Es sei entscheidend, dass die gemeinsame Erklärung gegen Antisemitismus gelte. Auch die Jusos und die Grüne Jugend sprachen sich für eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche aus.
Neben der gemeinsamen schriftlichen Erklärung zum Thema Antisemitismus sei mündlich vereinbart worden, dass Emde nicht Teil der Linksfraktion werden soll. So zumindest stellten es die Berliner Grünen laut Tagesspiegel am Dienstag dar. Die Linke hingegen widersprach: Eine solche Absprache habe es nicht gegeben, man entscheide selbst über sein Personal.
Am Dienstag kam die Linkspartei zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung zusammen. Die Fraktion der Linken ließ alle Mitglieder auf Basis früherer Parteitagsbeschlüsse eine Erklärung unterschreiben, in der sie sich „zum Existenzrecht Israels“ und „zum Existenzrecht Palästinas bekennen“. Die Erklärung wurde vom Tagesspiegel-Autor Christian Latz auf X veröffentlicht. Den Terror der Hamas lehne man ab. Diese Erklärung sei von allen anwesenden Abgeordneten namentlich unterzeichnet worden, so auch von Vanessa Emde.
Daraufhin unterbrachen SPD und Grüne die Sondierungsgespräche. „Wir erwarten, dass die Linke uns deutlich macht, inwiefern sie unsere getroffenen Vereinbarungen ernstnehmen und umsetzen wollen“, teilten die beiden Parteien mit. Der Co-Fraktionschef der Linken, Tobias Schulze, sagte, er sei „schon überrascht“ davon. Denn aus Sicht seiner Fraktion gelte die Abmachung der vergangenen Woche weiterhin.
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DDR-Dissident Wolf Biermann hat bei Maischberger die AfD, die Linke und das BSW als „Erben der beiden deutschen Diktaturen“ kritisiert. Auch den Ruf nach bedingungslosem Frieden mit dem Putin-Regime kann er nicht nachvollziehen – ein Frieden um jeden Preis sei „ein verbrecherischer Irrtum“.Diese Abmachung sieht vor, dass es ein Zwei-Stufen-System bei Antisemitismus gibt: Wenn es in einer Fraktion zu antisemitischen Vorfällen kommt, werden zuerst die drei parlamentarischen Geschäftsführer darüber entscheiden. Auf Wunsch kann auch eine Expertenkommission aus drei Mitgliedern hinzugezogen werden, die dann den Vorfall bewertet. Die Experten werden vor Abschluss des Koalitionsvertrags von den drei Fraktionen gemeinsam benannt. Auf Basis des Urteils der Kommission „entscheidet die betroffene Fraktion gemäß ihrer Satzung über Konsequenzen bis hin zum Ausschluss“.
Die Grünen-Bundesspitze warf der Berliner Linkspartei vor, ihr Wort gebrochen zu haben. Franziska Brantner bezeichnete es in der Sendung Maischberger am Dienstagabend als „bedauerlich“, dass sich die Linke nicht an die Abmachung gehalten habe. „Natürlich braucht man Verlässlichkeit und Vertrauen.“ Felix Banaszak legte am Mittwochmorgen im ZDF MoMa nach: „Wenn man über Monate akzeptiert, dass das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird und sagt, na gut, sie ist aber einmal unterschrieben worden, dann ist das für mich eben keine konsequente Haltung.“ Doch eine konsequente Haltung sei notwendig, um Berlin regieren zu können.
Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg fordern hingegen eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche. Das Wahlergebnis sei „ein demokratischer Auftrag, eine rot-grün-rote Regierung zu bilden“, heißt es in einer Stellungnahme. Die neuerliche Erklärung der Linksfraktion zum Existenzrecht Israels halte der Bezirksverband „für tragfähig“ und nehme „alle beim Wort“.
Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg werden in ihrem Statement noch deutlicher: „Wenn die drei gewählten demokratischen Parteien diesen Auftrag nicht annehmen, verspielen wir womöglich unsere letzte Chance gegen den Faschismus.“ Der Linken-Co-Fraktionschef Tobias Schulze betont unterdessen, dass man mit SPD und Grünen „weiter reden“ wolle. Am Mittwochvormittag trafen sich Spitzenpolitiker der Partei, um zu beraten, wie es jetzt weitergehen soll.
Die CSU fordert einen Abbruch der Sondierungsgespräche. SPD und Grüne würden von der Linkspartei „komplett“ blamiert. Derweil wirbt der CDU-Finanzsenator Stefan Evers für eine Kenia-Koalition von CDU, SPD und Grünen. „Ich mache deutlich, unsere Hand ist ausgestreckt, unsere Tür steht offen“, sagte er bei Welt TV. „Sobald ich das Signal bekomme, dass man bereit ist, darüber nachzudenken, auch ein solches Bündnis zu bilden, sobald treten wir auch in Gespräche ein.“
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Was sagen eigentlich Knobloch, Friedman, Schuster, dazu?
Geld steht über Moral…
Das ist der Rittberger Kreuzblick. Der sieht ja Garnichts oder nur um die Ecke🤣
Und MACHTGEILHEIT ❗️❗️❗️❗️❗️
Die machen sich Sorgen wegen der AfD.
Nix. Die sind mit ihrem Nazi-Tourette beschäftigt ggü. der AfD und erkennen das wahre Problem nicht im Ansatz.
Schuster und Knobloch sind bis zum Anschlag im Allerwertesten der CDU. Und Paolo Pinkel? Der hat im Oktober schon ganz viel Schnee zu schaufeln.
Unterdessen wirft sich die grüne Dirne an den roten Antisemiten mit Vollbart. Die SPD voller Eifersucht tuts ihr gleich, da sie befürchtet der Spaß wird ohne sie stattfinden.
Realsatire pur.
Fotos können Bände sprechen und erübrigen jedes weitere Wort!
Clarence sieht seine Chance, einmal im Leben wichtig zu sein.
…..und parallel versteckt sich die CDU sprichwörtlich vor der AfD (siehe Magdeburg). Dieses Land geht den Bach runter.
Dieses Land ist bereits abgesoffen und steckt tief im Sumpf.
War klar, geht um Macht und Posten die ihnen sonst durch die Lappen gehen.
Mit der CDU würden sie auch Posten und Macht erhalten.
Also wollen sie unbedingt zu den Clanlinken.
Sie wollen an die Macht. Punkt. Alles andere drumherum ist blabla mit Nebelkerzen.
Und um die Glaubwürdigkeit dieser alliance à trois consensuelle noch zu unterstreichen, plant die neue Berliner Regierung dann für den 9. November eine gemeinsame palästinensisch-jüdische Gedenkveranstaltung am Holocaust-Mahnmal?
P.S.: Wozu braucht es eigentlich eigens einen internen Antisemitismusbeauftragten, wenn es doch schon jüdische Antisemitismusbeauftragte in der Stadt an der Spree gibt? Fürchtet man, dass die authentische Betroffenheitskundgabe der Konsensualität abträglich sein könnte?
Sie wollen Rot-Rot-Grün in Berlin wie auch in ganz Deutschland. Dafür setzen sie auf den Lagerwahlkampf und versuchen, das gegnerische Lager mit ihrer „Brandmauer“-Rhetorik und zusammenfabulierten NS-Vergleichen zu schwächen. Es wird Zeit, dass Liberale und Konservative dem gemeinsam und entschieden widersprechen und die Auseinandersetzung annehmen und führen.
Die Mauer muss her!
Geht denen nur ums Geld alles andere ist doch völlig egal. Ich bin fassungslos.
…und ich möchte 1989 reloaded…
Die Grünen im Trüffelschwein-Modus auf der Suche nach den Dienstwagenschlüsseln.
Grüne und SPDtun sich mit der SED zusammen.
Einer Partei die sich offen mit schwerkriminellen Clans umgibt.
Die offen Antisemitismus zeigt.
Und die CDU? Hängt an der Brandmauer fest.
Kapiert Merz das überhaupt?
Wie soll er denn? Mit was denn…
Es geht um den Plan Deutschland zu vernichten, Merz muss liefern. Alles andere ist dem doch egal. Selbst der dümmste Politiker muss wissen was hier läuft, die machen aber mit, weil wir Deutschen und Deutschland denen egal sind. Der Plan sieht eine Massenzuwanderung vor, damit die Fremden, denen man alles bieten was sie wünschen, die neuen Wähler sind und die kritischen Deutschen nichts mehr zu melden haben.
Sie tun alles, um an der Macht und ihrer Geldquellen zu bleiben! Während dessen werden viele Deutsche Autofahrer von Baustellenschikanen in Grün geführten Regionen schikaniert.
Antisemiten stehen zusammen.
War 33 auch so und auch das waren LINKE!
Ob Links oder Rechts spielt für diese Leute doch gar keine Rolle. Es ist ihnen gleichgültig, mit welcher Ideologie sie die Raubzüge auf das Vermögen des Staates und seiner Bürger rechtfertigen. Die einstigen Mefo-Wechsel mutieren zum Sondervermögen und mit diesem Instrument laden sie den wehrlosen Bürgern Schulden auf, die sie für sehr lange Zeit zu Sklaven der Gläubiger machen. An dem Tag, an dem die Leute das realisieren, ist die Räuberbande längst verschwunden.
„echten Klimaschutz, der sozial gestaltet ist“
„Klimaschutz“ war nie und wird nie sozial gestaltet sein
„einsetzen für bezahlbares Wohnen“?
Durch Enteignungen?
Vielleicht kommt irgendwann einer daher und enteignet die Partei die Linke?
„für eine echte Verkehrswende…“
Wie sieht die aus für Berlin? Niemand fährt mehr Verbrenner, nur Merkel fährt 2! A8?
Gleichzeitig. Für 750m. Zum Brötchen holen? Die Klima-Kanzlerin?
Ist eigentlich bekannt, ob sie danach auch nach Bali geflogen ist?
„zum Existenzrecht Palästinas bekennen“
Ein Palästina gibt es nach meinem Wissensstand nicht?
„…verspielen wir womöglich unsere letzte Chance gegen den Faschismus.“
Ach Gottchen, schon wieder Nazi-Psychose Teil 543?
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Manchen kann man doch nicht nur Bursche Stirn schauen!
Der lügt ja wie Merz.
Wenn es so ist, dann muss er dabei nicht die Finger kreuzen, das macht er locker mit den Augen.
Ja. Wir müssen unbedingt diese Koalition bekommen. Damit der Rest Deutschlands sieht. Wohin Ideologie, Ausbeute. Clankriminalität, Terrorunterstützung. Abschaffung von Polizei, Anarchie, Enteignung und so weiter führt. Berl in bist eh verloren. Nutzen wir es zim wecken des Landes um den Machenschaften der Altparteien endlich und final zu beenden.
Ich bitte nur all meine jüdischen Mitmenschen: verlässt diesen Ort. Er ist tötlich für uns. Geht dort von dort, ihr seid in dieser Staat nicht mehr sicher.
Mir fällt dann immer Alfred Tetzlaff ein:
„Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm. Er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken.“
Erst Grün, dann Braun, um aus dem Palast zu schauen …. so sind sie.
Ein Gutes hat das Ganze,
Aussagen von dieser Seite wie, „nie wieder“ und „wehret den Anfängen“, sind ab sofort obsolet und lächerlich!
O bitte. Als ob „obsolet und lächerlich “ Politiker abhalten würde.
„Wenn die drei gewählten demokratischen Parteien diesen Auftrag nicht annehmen, verspielen wir womöglich unsere letzte Chance gegen den Faschismus.“
Da ist der doppelte Denkfehler: Zum einen ist die Stasi-SED keine demokratische Partei, zum anderen ist es eine linke LÜGE, dass CDU und AfD der Faschismus seien.
Logisch, man gibt doch den Fresstrog nicht auf, wo man doch so viele Gemeinsamkeiten hat…
Alles Lippenbekenntnisse. Die Grünen sind links und für Linke war Antisemitismus noch nie ein Problem. Ich denke an Claudia Roth, die mit den übelsten Judenhassern gekuschelt hat. High Five mit dem Iranischen Außenminister… Ich weiß nicht, welche Notwendigkeit einen deutschen Politiker zu solch einer Geste zwingen könnte. Es ist der selbe widerwärtige Geist in diesen Parteien, SPD, Linke und Grüne.
Da muss der Schädlingsbekämpfer ran.