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LAG „Palisoli“

Zusammenarbeit mit Antisemiten: Teile der Berliner Linkspartei werden vom Verfassungsschutz ins Visier genommen

Teile der Berliner Linkspartei sind mittlerweile Thema beim Verfassungsschutz: Die LAG „Palästinasolidarität“ kooperiert mit Antisemiten und Terrorunterstützern. Ob der Verfassungsschutz sie etwa als Beobachtungsobjekt führt, ist derweil noch unklar.

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Teile der Berliner Linken werden nun auch beim Verfassungsschutz Thema (IMAGO/IPON)

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Die Berliner Linke war in den vergangenen Wochen wegen des antisemitischen Auftritts des linksextremen Rappers Dahabflex bei einer Parteiveranstaltung deutlich in die Kritik geraten. Nun berichtet der Tagesspiegel, dass Teile der Partei mittlerweile auch vom Berliner Verfassungsschutz unter die Lupe genommen werden.

Konkret handelt es sich um die sogenannte Landesarbeitsgemeinschaft „Palästinasolidarität“ (LAG „Palisoli“). Unklar ist, ob die LAG durch den Verfassungsschutz eingestuft und konkret beobachtet wird, auch wenn laut dem Tagesspiegel einiges darauf hinweist – demnach könne sie als Prüf- oder Verdachtsfall behandelt werden.

Bereits Mitte März soll die LAG „Palisoli“ jedoch in einer Sitzung des Ausschusses für Verfassungsschutz des Berliner Abgeordnetenhauses Thema gewesen sein. Die Verfassungsschutzabteilung der Senatsinnenverwaltung soll die Informationen zu der Gruppe dabei nach üblicher Praxis nur im Geheimschutzraum mitgeteilt haben.

Offiziell bestätigt wird die Arbeit des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Gruppe unter Verweis auf die bevorstehende Wahl und das damit verbundene Neutralitätsgebot nicht. Dabei hat der schwarz-rote Senat den Verfassungsschutz per Gesetz dazu ermächtigt, sich öffentlich auch zu Verdachtsfällen zu äußern – etwa zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall.

Die LAG „Palisoli“ gehört innerhalb der Linkspartei zu einer Gruppe, die sich radikal gegen Israel stellt und dafür immer wieder mit offen antisemitischen Gruppen wie dem terrorunterstützenden „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee“ zusammenarbeitet – etwa bei einem Sommerfest der Linken im vergangenen Jahr (Apollo News berichtete). Mitglieder der Gruppe distanzieren sich explizit weder von palästinensischen Terrorgruppen wie der Hamas noch von deren Taten, etwa dem Massaker an israelischen Zivilisten am 7. Oktober 2023.

Lesen Sie auch:

Dass die Gruppe ins Visier des Verfassungsschutzes geraten ist, verstärkt die Fragen, die nach dem Auftritt des Rappers Dahabflex bei einem Parteievent der Linken, das auch von der LAG unterstützt wurde, aufgekommen waren: Der linksextreme Rapper konnte unwidersprochen Gewalt- und Mordaufrufe gegen israelische Soldaten und die israelische Zivilbevölkerung ausrufen – darunter „Death to the IDF“ und „Yalla Yalla Intifada – Westbank, Palästina, Gaza“ (Apollo News berichtete). Im Nachgang des Konzerts distanzierten sich einige Linken-Politiker, etwa Spitzenkandidatin Elif Eralp – die LAG „Palisoli“ verteidigte derweil den antisemitischen Auftritt des Rappers.

bc

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51 Kommentare

  • Teile der Berliner Linkspartei arbeiten mit Antisemiten zusammen? Nein! Doch! Oh! Damit hätte ja nieeeeemand je rechnen können.

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  • „Gesichert beobachtet“ oder wie?
    Der VS hat bei denen noch immer Samthandschuhe an.

    16
    • Das stimmt nicht und wenn du nicht so lesefaul, faul generell, wärst, dann würdest du auch mitbekommen, wie brutal gegen die Pro-Palästina Aktivisten vorgegangen wird.

      -27
      • Pro-Palästina Aktivisten sollten gar nicht im Land sein.
        Dann gäbe es auch keinen Grund zu klagen.
        Von keiner Seite.
        Eine absolute „win/win“ Situation.

        20
        • Geben Sie sich doch keine Mühe mit diesem Linken hier. Er versteht ja nichtmal einfachste Zusammenhänge.

          0
        • Es gab bereits Pro-Palästina Aktivisten da gab es noch so gut wie keine muslimische Zuwanderung in Deutschland. Du verstehst ja nicht mal die deutsche Gesellschaft selbst.

          -3
      • Niemand geht gegen Pro-Palästina „Aktivisten“ brutal vor. Niemand! Das bekommt man natürlich nicht mit, wenn man alleine in seiner 1 Raumwohnung in der Kleinstadt sitzt und das Bürgergeld nicht reicht. Ohne Freunde ausser Sterni.

        14
        • Du bist eben faul und dumm und machst dir nicht mal die Mühe zu sehen wie das aussieht, wenn die Polizei gegen deren Demonstrationen vorgeht. Projiziere nicht deine Faulheit, Blödheit und Vereinsamung auf mich.

          -6
      • kennst du Ihn, dass du generell „faul“ schreibst? Zyk Lon: eigentlich dürften diese „Aktivisten“ gar nicht in Deutschland protestieren! Es wird nur wieder mal toleriert, und wie aggressiv, hasserfüllt und kackfrech diese „Aktivisten“ sind kann jeder auf Youtube verfolgen. Und wir müssen für jeden dieser Ausfälle wieder zahlen!!!

        3
        • Erstens ist er faul weil er im Internet lieber dumme Kommentare schreibt als Informationen zu lesen.
          Zweitens vertauschst du absichtlich Aktivisten mit Ausländern.
          Drittens interessiert es mich nicht wofür du „zahlst“, weil du dagegen machtlos bist und es somit ein Naturgesetz, dass du zahlen wirst egal wofür.

          -2
      • Oh ah was nein

        1
      • Warum protestieren die dann hier?
        Wenn es so brutal zu- und hergeht?
        Wäre doch schlauer in einem der 57 isl. Länder zu protestieren.
        Der Islam hat für Europa keinen Mehrwert!

        4
        • Die glauben eben an ihre Sache und heulen nicht rum wenn mal ein Infostand umgeschmissen wird. Du vertauschst absichtlich die Pro-Palästina Aktivisten mit Ausländern und Moslems. Das ist dumm und der Anlass wird nicht verschwinden, nur weil die weg sind. Im Gegenteil.

          -2
  • Sehr gut!
    Wieder einmal das großartige Tem von Apollo News!
    In anderen Medien war bisher noch nicht allzuviel über diesen Fall zu lesen.
    Das wird sich jetzt hoffentlich ändern.

    Dazu noch die Razzia bei Spitzenkandidaten der Berliner SPD Hrn. Krach.

    Noch zehn Tage bis zur Abgeordnetenhauswahl.

    Wer weiß, was noch alles an politischem Sprengstoff rauskommt.

    7
  • Fr. Eralp darf niemals regierende Bürgermeisterin von Berlin werden – selbst wenn sie selbst nicht so radikal ist.
    Sie steht aber einer Truppe vor, die man als gesichert rechtsextrem bezeichnen könnte.
    Ich halte nicht allzuviel von einem weisungsgebundenen Verfassungsschutz.
    In diesem Fall hat man allerdings mal die Richtigen auf dem Schirm.

    9
    • ja ja, früher haben Linke auch mit Großmufti paktiert! Es wiederholt sich eben, aber nicht RECHTSEXTREM!

      3
      • Ich meinte auch „gesichert Linksextrem“ – Da ist mir quasi ein Freud`scher versprochen unterlaufen.

        Sie kennen ja sicher die Kreistheorie.

        0
    • „selbst wenn sie selbst nicht so radikal ist.“
      Ihr wahres Gesicht zeigen Politiker erst nach der Wahl. Insofern würde ich der Bewertung noch nicht zustimmen.

      0
  • „… richtig gute Leute reingebracht…“

    8
  • Warum wird die ganze AfD beobachtet und bei den Linken nur Teile? Warum wird versucht, von Einzelaussagen von AfD Mitgliedern das auf die gesamte Partei hoch zu projezieren und bei den Linken nicht?

    6
  • Wann wird Die Linke endlich vom VS als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft?
    Im Gegensatz zur AfD hätte dies eine Berechtigung!

    15
    • Stimmt nicht. AfD Politiker äußern sich öffentlich sehr viel gewaltbereiter und rachsüchtiger als die Linken mit all ihren dummen Fantasien darüber den Kapitalismus zerschlagen zu wollen.

      -25
      • Hätten wir Kapitalismus, gäbe es kein Bürgergeld, geschweige denn für Leute, die noch keinen Tag in Deutschland gearbeitet haben

        10
        • Da kennst du den Kapitalisten aber schlecht.

          -4
      • Kapitalismus zerschlagen? Du hast ja wirklich keine Ahnung.

        8
        • Du bist zu dumm selbst einen einfachsten Text lesen zu können.

          -5
  • Jetzt erst?

    2
  • Mein Nachbar sagt immer…
    Die sind ja immerhin Teil von die „Die guten Demokraten™“ und somit auch Teil von „Unsere Demokratie™“, weil sie ja auf dem Boden der „freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO)“ stehen. Er sagt er hätte das mal von irgendeinem Politiker im Internet gelesen oder irgendwo in der (faktenbasierten und durch „Unsere Demokratie™“ zertifizierten ) Presse gelesen. Kann auch die Tagesschau gewesen sein… !? Er war sich da nicht mehr ganz sicher…

    Also komplette Entwarnung. Alles gut! Bitte weiterlesen in der faktenbasierten und durch „Unsere Demokratie™“ zertifizierten Presse. Hier gibt es gar nichts zu sehen…

    *Inhalt kann Spuren von Sarkasmus und Sataire enthalten….!

    4
  • Hier hat Paolo-Pinkel Friedman von der CDU keine Bedenken. Und gerade bei den Linken und Islamisten besteht die größte Gefahr für Juden in Deutschland. Völlig absurd.

    17
    • Nein, es ist nicht absurd. Du verstehst nur nicht was Paolo antreibt und glaubst stattdessen, wie ein dummer Lampenknipser, dass du dich Paolo irgendwie anbiedern kannst. Weder Linke noch Islamisten verfolgen Juden so sehr wie es die deutsche Zivilgesellschaft getan hat.

      PS: auch nett wie auf Apollo jiddische Wörter zensiert werden.

      -19
      • Meine Empfehlung:

        Öfter mal die „jüdische Rundschau“ lesen.
        Die ist in vielem deutlicher und oft auch realistischer als die, ansonsten von mir geschätzte „Jüdische Allgemeine“.

        Letztere bekommt bei der AfD aber erstaunlich wenig reales „auf die Kette“.

        Und Hr. Friedmann.

        Hmh.

        Lassen Sie uns über Drogen, organisierte Kriminalität, Zwangsprostitution, Menschenhandel und die Würde des Menschen diskutieren.

        Deutschland ist unter Regierung der Altparteien diesbezüglich auch „on top“.

        Und, es ist seltsam, wie wenig das öffentlich diskutiert wird.

        8
        • Der ist ein bezahlter, linker, NGO Troll.
          Bei dem kommt nichts an.

          4
        • @Lindblom

          Ich sehe du hast überhaupt nicht verstanden was gemeint ist.

          -2
  • Warum nur Teile?

    5
  • Witz komm raus du bist umzingelt.
    Ja sind bald wieder Wahlen in Bürlün.

    4
  • Man schaue in die Deutsche Geschichte, die 70er und 80er Jahre, da gab es die RAF, diese Mietglieder haben auch schon eng mit Palästina eine deutliche Solidarität gelebt.

    3
  • Mindestens genauso viele Extremisten der AfD werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

    Und jeder, der in die Geschichte schaut, weiß, dass sich der braune und der rote Bolschewismus kaum unterscheiden. Beide sind durch und durch sozialistisch, also linksextrem. Während die AfD (brauner Bolschewismus) die Familie noch hochhält (meines Erachtens war es das dann auch schon mit dem Anspruch einer bürgerlichen Partei – konservativ ist reinweg gar nichts an der AfD) steht die SED-Linke (die eindeutig verboten gehört, wie auch das BSW) für die Totalzerstörung der Gesellschaft.

    Einzig was die beiden sozialistischen Parteien unterscheidet, ist, dass die AfD auf den autoritären Führerstaat zur Erhaltung des eigenen Volkes setzt; die SED-Linke internationalistisch die Vermischung der Ethnien benötigt, um einen autoritären Weltstaat zu errichten.

    0
  • Das macht für einen deutschen Verfassungsschutz deutlich mehr Sinn, als das Verbot einzelner AfD-Kandidaten wegen seiner Einschätzung, dass sie u.a. den „Herr der Ringe“ mögen.

    9
    • Der Verfassungsschutz hat nie einen AfD Kandidaten „verboten“ weil er Herr der Ringe mag. Ihr könnt nicht mal die einfachsten Fakten zusammenhalten weil euer Hirn schon Löcher hat vom billigen Alkohol.

      -18
      • Ne aber weil er einen Bundesadler auf dem Schreibtisch hat du Vollpfosten.

        7
        • Also erst bestätigst du meine Aussage und willst mich dann dafür beleidigen, dass du mir zustimmst. Du bist eben selbst der selbsterklärte Vollpfosten.

          -3
  • Die Roten unterstützen nur die „richtigen“ Völkermorde.

    1
  • Doch schon ….

    0
  • „Arbeit des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der Gruppe“
    Ich hatte erst gelesen „Zusammenarbeit mit der Gruppe“, da hat mich der Sigmund Freud erwischt …. 🤪

    5
  • Die sollen im Gaza protestieren.
    Raus mit dem Pack.

    3
  • die Verbrechen Israels anzuklagen ist NICHT antisemitisch!

    Dass Apollo immer wieder dieses unzulässige Framing verwendet ist niederträchtig und genau die Methode die wir von der linksextremen Gegenseit kennen.

    2
  • Meine Lyrik über die Linken wo wohl alles Wesentliche über sie gesagt wird

    Ist man glitschig wie ein Aal
    kriminell und asozial
    somit charakterlich am stinken
    geht man zur Antifa+Linken

    Denn Antifa+Linke stets verlogen
    haben jeden Bürger fies betrogen

    Denn die Linken das ist bewiesen
    befeuern regelrecht noch viele Krisen

    Jeder der nicht ihrer Meinung ist
    ist ein rechter Terrorist

    DAS was sie schaffen mit Bravour
    sind Terror Anarchie und Diktatur

    Wer noch klaren Verstandes ist
    wählt keinen linken Mist

    Mit Antifa+Linken geht´s rasant
    runter mit dem ganzen Land

    Als Beispiel nenn ich nur die DDR
    deren Untergang ist zwar schon länger her

    Doch Sozialismus war immer ein Verderben
    drum lag die DDR als Konsequenz in Scherben

    Sagen wir´s doch kurz und knapp:
    Mit den Linken schaffen wir uns selber ab

    0
  • Die britische Regierung hat die illegalen Siedlungen im Westjordanland unter Sanktion gestellt, heißt auch alle Landbesetzer die sich daran beteiligen.

    Israel ist ein Klotz am Bein auf den keiner mehr Bock hat. In fünf bis zehn Jahren, wenn Libkon Boomer keinen Einfluss mehr auf Politik und Medien haben, wird Israel so behandelt wie jedes andere Land im Nahen Osten, was es auch ist.

    -17
    • GB ist ja auch komplett von Musels unterwandert.

      7
      • Also BREXIT war dann ein „Musel“ Komplott oder was.

        -4
        • Wie viel kriegst du eigentlich für deinen Schwachsinn?
          Erstaunlich ist, dass du nicht gesperrt wirst.

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