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Bundesfinanzministerium
„Das wird nicht kommen“: Klingbeil will „Zuckersteuer“ auf Zero-Produkte doch stoppen
Nach heftiger Kritik an einer möglichen „Zuckersteuer“ auf Zero-Produkte rudert Vizekanzler Lars Klingbeil endgültig zurück. „Das wird nicht kommen“, stellte der SPD-Chef klar. Der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein stellt die Steuer grundsätzlich infrage.
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Nachdem am Dienstag ein internes Papier aus dem Finanzministerium öffentlich geworden war, in dem eine Ausweitung der geplanten „Zuckersteuer“ auch auf zuckerfreie Getränke vorgesehen war, hat Finanzminister Lars Klingbeil dem Vorhaben nun eine Absage erteilt. In einem Beitrag auf Instagram erklärte der SPD-Chef: „Was keinen Sinn ergibt, ist eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke. Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen.“
Eine Besteuerung zuckerhaltiger Getränke hält Klingbeil jedoch grundsätzlich für sinnvoll. „Ich finde es richtig, dass wir etwas gegen die negativen Folgen eines zu hohen Zuckerkonsums tun“, erklärte der Finanzminister. Gerade Kinder müssten besser geschützt werden, da die Folgen eines hohen Zuckerkonsums längst auch das Gesundheitssystem belasteten.
Der Debatte vorausgegangen war ein internes Arbeitspapier aus dem Finanzministerium von Lars Klingbeil, das an die Öffentlichkeit durchgesickert war. Darin wurde eine deutliche Ausweitung der geplanten sogenannten Zuckersteuer vorgeschlagen. Demnach sollten neben zuckerhaltigen Getränken auch Produkte mit Süßungsmitteln, darunter Zero- und Light-Getränke, von der Abgabe erfasst werden (Apollo News berichtete).
In seinem Instagram-Beitrag versuchte Klingbeil anschließend einzuordnen, wie solche Vorschläge innerhalb seines Ministeriums entstehen. „Vor politischen Entscheidungen diskutieren die Fachleute in den beteiligten Ministerien unterschiedliche Ideen und Argumente“, erklärte er. Bei dem durchgesickerten Papier handle es sich lediglich um einen internen Arbeitsstand, der weder politisch abgestimmt noch in der Koalition beschlossen worden sei.
Das Vorhaben stieß nach Bekanntwerden des internen Papiers auf heftige Kritik. Neben Bayern stellte sich auch Hessen gegen die geplante Abgabe. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) warnte davor, Lebensmittel und Getränke inmitten der hohen Lebenshaltungskosten weiter zu verteuern, und forderte eine klare Absage an die Steuer insgesamt. „In einer Zeit, in der viele Menschen mit hohen Preisen zu kämpfen haben, darf der Staat Lebensmittel und Getränke nicht noch teurer machen“, sagte Rhein gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
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„Ich habe sofort gesehen, das er lügt“ ist wohl das meistzitierte in der aktuellen Politik.
Wer einem von den Altparteien auch noch ein Wort glaubt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
man kann bei dem leicht sehen, wenn er lügt. Dann bewegen sich die Lippen.
Siggi, man kann bei jedem Menschen sehen, ob er lügt oder die Wahrheit spricht, wirklich bei jedem.
Ach, wenn es nur so wäre! Doch leider ist die Lüge sehr oft erfolgreich.
Erreicht, was er wollte?
Die Zuckersteuer ist somit grundsätzlich akzeptiert?
Nein natürlich nicht, keiner darf uns vorschreiben und zwingen – auch durch eine Steuer – was wir essen und trinken sollen. Das ist ja so ähnlich wie das geplante Fleischverbot. Beim Fleisch haben sie noch keine Möglichkeit gefunden aus gesundheitlichen Gründen uns auch da abzukassieren. Insektenfressen haben sie ja nicht geschafft an die Bürger zu verkaufen. Da war Schluss mit lustig.
Ja, der Plan hat funktioniert; Zuckersteuer kommt auf Zuckerhaltige Getränke. Und wieder hat sich der Bürger belügen lassen. Klappt halt immer.
Die gesamte „Zuckersteuer“ ergibt keinen „Sinn“ und ist nur Abzocke vom Antifa-Minister Klingbeil.
Mich persönlich trifft diese Zuckersteuer nicht, da ich die zu besteuernde Brühe nicht trinke.
Darf ich etwas aus meiner Kindheit in den 1950er bis 1960er Jahren berichten?
Coca Cola und Limonade gab es nur am Wochenende, wenn wir als 4-köpfige Familie eine Waldwirtschaft besuchten.
Unter der Woche gab es selbstgemachte Limo, nähmlich Leitungswasser mit dem Saft einer ausgepressten Zitrone und etwas Zucker.
Wenn ich heutzutage zu LIDL gehe, sehe ich viele Erwachsene (Eltern?), die 6er Gebinde mit Cola, Limonade, Eistee u.s.w. in ihren Einkaufswagen zum Auto transportieren.
Und dann wundern sie sich, dass sie selbst oder ihre Kinder dick und fett werden.
Ich habe dafür immer Dr. Guido Westerwelles Worte im Hinterkof: „Spätrömische Dekadenz“.
Leider ist er viel zu früh verstorben.
Trotzdem darf einem niemand vorschreiben was man isst und trinkt und was nicht. Die selbe Unverschämtheit wie die Luftsteuer. Deshalb werden die Altparteien hops gehen, da müssen wir gar nicht viel machen, die machen das selbst sehr gut!
Stimmt! Aber wo es etwas vom Bürger abzugreifen gibt da greifen die zu der Einfallsreichtum kennt keine Grenzen. Mein Opa sagte eines Tages besteuern sie uns noch die Luft die wir atmen müssen. Ich lachte. Heute nicht mehr. Ich hoffe inständig mit dem Hops haben sie auch recht.
Wen Interessiert, ob Sie es Persönlich trifft? Mich trifft sie auch wenig bis gar nicht! Trotzdem bin ich dagegen. Ist das Einfallstor erstmal geöffnet, sollte man unsere Politiker nicht kennen, beim Gertränk fängt es an und was fällt denen danach ein?
Was für ein Schrottkommentar.
Sein Antifa-Tätigkeit, von der er sich nie losgesagt hat, müsste aufgearbeitet werden.
doch es hat einen Sinn…
man beweist erneut der Michel ist dumm und man kann ihn weiter auspressen.
Erst wenn der Zugriff auf Menschen, Daten und vor allem Vermögen der Bevölkerung ALLEN Parteien auf EWIG entzogen wird, ist diese Gesellschaft frei, würden manche hinweisen.
Aber genau das hat man absichtlich mit einem vom Volk NIE zugestimmten GG bewusst die Entmündigung der Menschen forciert und das „Recht“ Steuern zu erheben im Art105 fixiert.
Bei dieser GewaltenAUFteilung, wo eben die Parteien sich den Menschen zum Untertanen und Beute machen und dessen Lebenszeit und -leistung als Verfügungsmasse ansehen, werden Gesetze erfunden, Gelder eingetrieben und im Saus und Braus gelebt, würden manche hinweisen.
Und wer da immer noch ein GG so hochjubelt, von Demokratie phantasiert, von freier Gesellschaft, einem reichem Deutschland redet, der ist mit Sicherheit Nutznießer und gehört einer Minderheit in diesem Land an, würden manche sagen.
Wird Ihm bestimmt bald einfallen das bei Schokolade und so auch Zucker drin ist!Dauert immer bisserl bei den Zecken.
„Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“
So, jetzt mal ganz in Ruhe nachdenken, Jürgen.
@Atlas hat schon wieder einen anderen Namen. Eine Steuer die keinen Sinn ergibt, dient nur zum auffüllen der Staatskasse für Steuergeldverschwendung (z.B. Fahrradwege für Peru oder Komposthaufen in Togo)
@Atlas
Auch ein Atlas mit den Hundert Namen kann aus einer unsinnigen Steuer keine gerechtfertigte Steuer machen.
wer hat hier überhaupt von Gegenleistung gesprochen. Der Gesetzgeber muss eine Begründung für eine Steuererhöhung liefern. Und die kann er nicht liefern. Die Steuergeldverschwendung ist bei Steuererhöhungen ohnehin schon längst eingeplant. Dem Antifa-Minister fehlen aufgrund der Chaos-Energiewende und den importierten Bürgergeldempfängern zweistellige Milliardensummen. Da werden weitere Erhöhungen des Sozialisten-Ministers folgen.
Gesetz gelesen und verstanden? Nicht? Eine Steuer ist eine Steuer. Sie ist nicht zweckgebunden, Du hast keinen Anspruch auf eine Gegenleistung und füllt das Staatssäckel.
Ob sie für einen Rentner wie Dich, der regelmäßig nicht weiß, wovon er redet, „Sinn“ ergibt, ist dabei vollkommen irrelevant.
Die unsinnige Zuckersteuer kommt eh nicht.
@Jürgen
Du hast keine Ahnung, wovon Du redest und Du verstehst nicht, was Dir gesagt wird, und glaubst, mit Deinen Stammtischsprüchen, mit denen Du den Kommentarbereich flutest (flooding the zone with shit), sei das Rechts- und Steuersystem korrekt beschrieben. Jede Diskussion mit Dir ist sinnlos.
Und Sie Schlaumeier denken mal nach, WARUM der Frust so groß ist.
Die Regierenden schmeißen das Geld im hohen Bogen raus, suchen krampfhaft nach weiteren Einnahmequellen, anstatt die Ausgaben zu reduzieren.
Z.B. keine Entwicklungshilfe mehr für Indien und China, queerlehrgänge in Kamerun, um nur ein paar zu nennen.
Und was ist mit den 1,5 Billionen Zusatzschulden passiert ?
Mal darüber nachgedacht ?
Oder gehören Sie auch zu der Kategorie
“ Denken ist gefährlich, man kann sich dabei den Kopf zerbrechen “ ?
Ich bestreite überhaupt nicht, dass gespart werden muss. Aber eine Steuer dafür zu kritisieren, dass sie die gesetzlichen Merkmale einer Steuer erfüllt, ist ja wohl argumentativ sinnlos, oder?
Bitte nicht andere zum Denken auffordern, wenn man es selbst nicht hinbekommt.
Steuer auf zuckerfreie Getränke, billiges Ablenkungsmanöver: Nicht noch mehr Steuern!
Das Geld für die weitere Massenmigration muss irgendwo herkommen. Steinmeier hat ja schon die weiteren Massenimporte angekündigt.
Beim Schummeln erwischt worden. Danke alternative Medien. Ihr seid inzwischen absolut unentbehrlich im Kampf für den Erhalt der Demokratie in Deutschland.
Die Kfz-Steuer für Dieselfahrzeuge wurde seinerzeit hochgesetzt, weil Diesel wesentlich günstiger war als Benzin. Heute, da Diesel teurer als Benin ist, müsste die Steuer zumindest mit Benzinern gleichgestellt werden.
Darum muss man sich einmal kümmern. Diese exorbitante Steuer bei Dieselfahrzeugen ist reine Abzocke. Ich danke Apollo im Voraus.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
(Zitat Juncker)
Diesmal hat’s nicht funktioniert.
Zuckerersatzprodukte sind schädlicher als reiner Zucker?
Soviel zum Thema Gesundheit!
Dem geht es doch nur darum, Geld für diebweitere Massenmigration nach Deutschland einzusammeln. Das ist ein Antifa, was man niemals vergessen darf.
Was ist mit der Tabaksteuer für Nichtraucher? Kfz-Steuer für Fußgänger? Grundsteuer für Obdachlose? Alles abgeblasen wegen ein bißchen Unmut auf X?
Bringen sie die bitte nicht noch auf Ideen, die machen das. Die Ukraine braucht Geld
Wollen wir einen Wettbewerb starten, welche „Steuern“ es noch geben könnte… 🙂 🙂 🙂
Vorlagen… Klopapiersteuer, Frischluftsteuer (nur einmal täglich Fenster auf :))… Also los…
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Warten wir die Wahl ab.
Wenn man etwas gegen übergewichtige Kinder unternehmen will, sollte man die Hersteller dazu zwingen weniger Zucker unterzumischen. Den Staatshaushalt mit ner neuen Steuer zu füttern, wird nicht ein Kind vor Adipositas schützen……..denke ich mal!
Strategem 11: Lǐdài táojiāng.
Mich persönlich trifft diese Zuckersteuer nicht, da ich die zu besteuernde Brühe nicht trinke.
Darf ich etwas aus meiner Kindheit in den 1950er bis 1960er Jahren berichten?
Coca Cola und Limonade gab es nur am Wochenende, wenn wir als 4-köpfige Familie eine Waldwirtschaft besuchten.
Unter der Woche gab es selbstgemachte Limo, nähmlich Leitungswasser mit dem Saft einer ausgepressten Zitrone und etwas Zucker.
Wenn ich heutzutage zu LIDL gehe, sehe ich viele Erwachsene (Eltern?), die 6er Gebinde mit Cola, Limonade, Eistee u.s.w. in ihren Einkaufswagen zum Auto transportieren.
Und dann wundern sie sich, dass sie selbst oder ihre Kinder dick und fett werden.
Ich habe dafür immer Dr. Guido Westerwelles Worte im Hinterkof: „Spätrömische Dekadenz“.
Leider ist er viel zu früh verstorben.
Sie trinken auch keine Milch oder Wasser? Beides soll ebenfalls besteuert werden. Wasser mit 1,5 Cent pro Liter. Das würde das Wassergeld fast verdoppeln, die Milch mit 26 Cent pro Liter wäre dann für Geringverdiener nicht mehr drin.
Der Kerl lügt und täuscht, wo er nur kann. Der Mann taugt nichts.
Die Abgabenfans und Vorschriftsbefürworter denken immer es beträfe sie alles nicht, bis es sie dann doch erwischt, dann ist das Gejammer immer gross 🤷♂️
Wer glaubt denn dass diejenigen die diesen Fusel jahrelang trinken , es nun lassen weil der 40 Cent teurer ist, nicht mehr trinken, ist meiner Meinung nach auf den falshen Dampfer und das weiß auch der Klingbeil. Es geht nicht um die Gesungheit!
Wann führt der Klingbeil die öffentliche Wegesteuer für Fussgänger ein ?
Nicht auf Ideen bringen … die haben schon die Luft besteuert.
Schön! Das er zur Einsicht gekommen ist unser Kanzler der Herzen.
Er hat Sie reingelegt; nicht verstanden?
Ja, das Bild im Artikel sagt alles über die Qualifikationen des Lars aus – besser hättet ihr es nicht treffen können…
Er weiß schon, dass seine vorherigen eindeutigen Aussagen dokumentiert sind, oder denkt er, die verschwinden wie das Monster unter meinem Bett, wenn ich vor dem Einschlafen die Augen ganz fest zukneife?
Ein typischer Antifa-Mann. Die legen sich immer die Dinge so hin, dass es für die passt. Eine ganz üble Gemengelage, die wie in den USA verboten gehört, da es eine Terrororganisation ist.
Seit Jahrzehnten fallen die Massen auf diese simplen Betrugsmaschen dieser Hütchenspieler herein. Genausowenig wie es bei der „CO2-Steuer“ um CO2 geht geht es hier um Gesundheit. Das Prinzip ist doch immer das Gleiche. Für ein gesuchtes und gefundenen „gute“ Zweck wird eine Steuer erfunden. Man geht zurecht davon aus diese am besten durchdrücken zu können weil man eine moralische Begründung nennt (Storytelling). Aber natürlich geht es ausschließlich ums Geld. Beweis. Wenn es nicht ums Geld ginge könnte man ja auf der einen Seite die Moralsteuer anwenden, müßte aber die eingenommene Summe auf andere Weise dem Steuerzahler 100% zurückgeben. Komisch daß man davon nie etwas hört.
@Apollo: Zudem sollten die Medien dieses politische Framing klar herausarbeiten indem man einen schmeichelnden Begriff wie Zuckersteuer als das benennt was es ist: Neue Getränkesteuer
da war der Druck von uns wohl zu gross,dennoch ist Zero auch nicht gerade gesund !
Also finden Sie es gut, wenn Zero-Getränke über die Einführung dieser Steuer verteuert werden?
Hat er einen Shitstorm abgekommen?
Hoffentlich nicht. Der Lars ist sensibel.
Klingbeil ist genauso unfähig wie Merz und das liegt nicht nur an den beiden Personen, sondern auch an der Gedankenwelt, der Ideenwelt aus der die beiden ehemaligen Volksparteien CDU und SPD heraus Politik machen.
Anders formuliert: eine andere Person aus einer der beiden Parteien würde ganz ähnliche Fehler machen, eben weil sie gedanklich nicht mehr zur heutigen Welt passen.
Ihre Zeit ist abgelaufen.
Stoppt Kingbeil und den Rest des zerstörerischen Kartellparteiensystems!
In Sachsen-Anhalt wird es beginnen!
Sie probieren was geht noch um den Bürger hinter die Fichte zu führen. Ich bin mal gespannt wann die Bürger das mit dem Steuerentlastungsfake mitbekommen und sich das auch in den Umfragezahlen widerspiegelt.
Herr Klingbeil, nachdem Sie sich schon wieder krachend blamiert haben,
wäre es jetzt an der Zeit, an der Ausgabenschraube zu drehen:
Uns Steuerzahlern reicht es!
Wir sind nicht die Melkkuh der Nation !
Und wir sind nicht für Sie da, sondern Sie für uns !
Das kann AN gerne an Herrn Klingbeil weitergegeben.