Freund werden
Bilanz zum AfD-Wahlausschluss: So dünn war die Beweislage
Der Wahlausschluss-Krimi in Niedersachsen hat seinen ersten Zwischenstopp erreicht. Der Plan von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) ist zwar mindestens in vier Fällen aufgegangen, somit dürfen vier AfD-Kandidaten in Niedersachsen bei den Kommunalwahlen nicht antreten, doch der ganz große Wurf ist nicht geglückt. Dennoch ist das ein Tabubruch, Apollo News zieht Bilanz.
Max Roland
Daniel Gräber
Freund von Apollo News werden 
Daniela Behrens sowie die sogenannten Wahlausschüsse haben den Weg der Demokratie eindeutig verlassen. Nun ist es eigentlich an unserer Justiz, dieses Fehlverhalten als das zu würdigen, was es ist – Angriff auf unsere Verfassung.
– wenn wir einen Rechtsstaat hätten.
In einer Demokratie kannst du nicht einfach nach gut dünken den politischen Gegner weg verbieten oder vom Wahlzettel streichen.
Ich fordere strafrechtliche Konsequenzen.
Da wird nichts kommen. Man denke an den Spruch mit dem schwarzen Vogel.
Eigentlich müssten da Staatsanwälte aktiv werden.
Es kann nicht schon wieder ohne Folgen in Deutschland passieren, dass sich bestimmte Personen oder Personengruppen über andere erheben und damit zeigen, dass sie glauben, höhere Rechte zu haben, um andere Menschen zu unterdrücken!
Im Namen der Demokratie und der Verfassung.
Es zeigt doch nur, wie weit unsere Demokratie und ich meine unsere Demokratie beschädigt wurde. Ich denke der Vorgang ist unumkehrbar die Linken treiben uns mit Hilfe der entkernten CDU hinein in ein totalitäres System. Der Ruf nach dem Rechtsstaat verhallt ungehört. Der Marsch durch die Institutionen : Mission erfüllt. Und wie sagte Merkel: Es ist nicht gesagt das Deutschland immer Demokratie bleibt. Nun haben wir den Salat. Wobei ich glaube das manche das überhaupt nicht kapieren oder kapieren wollen.
Wahlausschüße schließen Kandidaten der Opposition von der Wahl aus. Mitr welcher Kompetenz und auf welcher Rechtsgrundlage haben die die Kandidaten auf „Verfassungstreue“ geprüft? Wurden alle Kandidaten auf „Verfassungstreue“ geprüft? Also etwa die Kandidaten der Linkspartei, die der Grünen, die der SPD? Kandidaten, die etwa die DDR Grenze mit den Selbstschußanlagen im nachhinein rechtfertigen, die Herrschaft Stalins verharmlosen? Oder kandidaten die sogenannten Flüchtlinge helfen, sich vor der Abschiebung zu verstecken? Oder die ganz offen den Bruch des Grundgesetztes fordern, in dem sie für „offene grenzen“ werben? Wurde da auch geprüft?
Sie begründeten die Verfassungstreue, dass die Kandidaten, die Regenbogenfahne nicht anerkannten.
Das sagt doch alles!
Mit ihrer Vorgehensweise haben sich diese Personen selber für immer für demokratische Ämter disqualifiziert.
Niedersachsen ist das erste Bundesland das undemokratisch ist und selber die Demokratie abschafft und zum Teil auch schon getan hat !
Das hat aber leider nichts mit dem Willen der Bevölkerung zu tun sondern das genaue Gegenteil. Nur aus diesem Grund werden nur maximal Erpressbare auf solche Positionen gehoben. Mit Expertise der Geheimdienste, die das abnicken. Ein nicht erpressbarer Politiker wie etwa ein Björn Höcke ist mit das Schlimmste für die Feinde der Menschen aka Geheimdienste.
Nun, werter Zoller, der unsägliche Rousseau hat ja zwei verschiedene „Willen“ unterschieden, auf den sich Demokratie stützen kann: Einmal die volonté de tous (der Wille aller) und die volonté générale (der „allgemeine“ Wille).
Ihr Verständnis von Demokratie – wie der meisten – beruht auf der volonté de tous: Die Mehrheit entscheidet über die Richtung und Ziele von Politik – und so wird uns „Demokratie“ ja auch gerne „verkauft“.
Doch, der listige Rousseau hatte natürlich ein „As im Ärmel“: Die volonté générale. – Jeder erkennt zwar, was für ihn selbst gut ist, aber nicht, was für alle, die Gemeinschaft, den Staat das Beste ist. Das erkennen nur geistig Höherstehende, die zwar der Zustimmung durch die volonté de tous bedürfen, aber ihr Handeln doch an der volonté générale orientieren müssen.
Und auch wenn es, so die dahinterstehende Logik, zwar der volonté de tous widerspricht, Kandidaten von Wahlen auszuschließen, so entspricht es eben der volonté générale, genau das zu tun.
Und diese „geistig Höherstehenden“, die nur für uns und unsere Interessen die volonté générale in „UnsereDemokratie™“ vertreten, verstehen unseren Undank und Widerstand gegen ihr aufopferungsvolles Tun für uns gar nicht.
Eigentlich müsste man ( wenn man diesen Leitfaden der SPD für alle anwenden würde) alle Personen des Wahlausschusses wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue nicht mehr zu Wahlen zulassen. Denn der Entzug eines Grundrechtes durch diese Truppe dürfte wirklich verfassungswidrig sein.
Die Feststellung der Linken, die nichts anderes als eine Forderung ist und jede Forderung wird zum Verbot. Die Forderung lautet: Islamistischer Terror ist konservativ, ist rechts. Konservative, es sind gut 65% der Gesamtbevölkerung, sind somit Terroristen-Sympathisanten oder sie sind unisono Islamisten-Terroristen. Die nächste Stufe, die von den Linken angezündet wird: Der Islamistennazi. Aber bleiben wir bei der Diffamierung „(islamistischer) Terror ist konservativ/rechts“. Angesichts von 65% der Bevölkerung: Ist hier nicht der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt? Kann man Menschen mit diesen Aussagen nicht vor Gericht bringen? Ich bin kein Freund von Anzeigen dieser Art. Aber umgekehrt wären Dutzende Denunzianten hinter ihren Denunziationsportalen bereits beim Staatsanwalt. Oder soll man ihn besser laufen lassen, den Spin (kommt in diesem Fall vielleicht von spinnen/verrückt sein).Bisher hat es den Rechten immer genützt, wenn Linke um sich schlagen und jeden und alle verdächtigen.
Auf die Justiz ist immer Verlass. Was sagt das bayr. Justizministerium zum Amtsgericht Bamberg und dem „Fall David Bendels“…….?
Auch wenn das LG Bamberg den Fall niedergeschlagen hat, so bleibt Bendels sicherlich auf einer hohen 5-stelligen Summe sitzen, während Faeser lächelnd und unbehelligt am Horizont entschwindet.
Vielleicht AN erklärt ihr mal die rechtlichen Grundlagen. Denn eine Prüfung auf verfassungstreue bei Wahlbeamten wie Bürgermeister oder Landräte sind ist definitiv rechtens. Das weiß nicht jeder. Die Einbeziehung des VS ist auch rechtens. Mit welchen abstrusen Begründungen ein Kandidat abgelehnt wird, das ist doch der Skandal.
Die SPD mal wieder, die Spezialdemokraten aus Dummland.
Wenn es mit der 5%-Hürde nicht mehr klappt, dann absenken.
Wenn’s in den Kommunen und Landratswahlen gefährlich wird für die Sozen, dann werden per Wahlausschuss rechtswidrig die Kandidaten der AfD ausgeschlossen.
Meine Abscheu für diese Verfechter „unserer Demokratie“ wächst täglich.
Der SPD Richter bei dem 1,7 Millionen Daten an Kinderpornos gefunden wurden, steht musterbeispielhaft für diesen Drecksladen. Und da gibt es sicher noch viel viel mehr, LKA und Co wissen darüber sicher genauestens Bescheid.
Tja wie geht das noch? Wer hat uns verraten…….
Wie lange noch?
Wie lange noch müssen wir diese untragbare Merz-Regierung ertragen?
Ich will dass Politik nur für das Volk und das Land und nicht für die Ukraine, deren Krieg und wildfremde Menschen gemacht wird. Über drei Millionen wildfremde Bürgergeldempfänger, die keine Lust zum Arbeiten, geschweige denn Deutsch zu lernen haben. Das ganze Land kotzt mich nur noch an. Mit 81 Jahren kann man nicht mehr auswandern, jeder Jüngere sollte es tun.
Hiergeblieben, für unser Land eintreten! Wir schaffen das, keine Sorge. Der große Bruder will uns helfen. Diejenigen, die schon länger hier leben, also die, die in den 60ern eingewandert sind, wollen uns helfen. Die meisten der Polen, Rumänen, Ungarn, Griechen, Türken etc, die hier leben, wollen uns helfen. Nur viele Michels wollen es nicht wahrhaben: wir müssen eine Kaste von realitätsfernen Spinnern, die sich den Staat als Beute gekrallt haben, aus den Spitzenpositionen in den Medien und den staatlichen institutionen entfernen. Das geht. Da geht auch nichts kaputt. Es gibt genug anständige Beamte, die nur darauf warten dass der Laden von oben herab gerade gezogen wird. Es gibt auch anständige, kompetene Journalisten, die sauber arbeiten. Sowas dauert, aber warum sollen wir unser Land an woke Spinner verschenken?
Ein Like von mir. Allerdings kenne ich in Deutschland keinen noch lebenden wirklich anständigen Journalisten mit Namen. Aber ich denke, es gibt sie.
Apollo? Hätten die einen Kanal im Rundfunk von Sachsen oder Thüringen, mit den Mitteln die da zur Verfügung stehen, die Medienlandschaft würde geradezu umgekrempelt. Norbert Haering, Alexander Wendt, Boris Reitschuster, Bert Ehgartner, die fallen mir so spontan ein. Gute texte, andere Ansichten, Sie sehen doch selbst: Apollo wirkt.
auch Sie bekommen in absehbarer Zeit „ihren“ Wüst, der mit Mona Neubauer NRW regiert. Schwarzgrünrot im Bund mit Kanzler Wüst, und Mona Neubauer wird sicherlich in sein Kabinett gelangen. Das wollen Sie? Ernsthaft?
Werde doch ein weiser Citizen Vigilante
SPD Richter hat 1,7 Millionen Daten an Kinderpornos. = Niedersachsen
SPD Flüchtlingshelferin hilft tatkräftig mit, dass in einem Mutter Kind Heim in Stade von ihrem Türken Freund 6 Menschen ermordet werden können = Stade, Niedersachsen
SPD will eine demokratische Partei namens AfD verbieten = Niedersachsen
Wie eng hängen diese Fälle miteinander zusammen?
Wenn man als SPD Richter auf 1,7 Millionen Daten an Kinderpornos sitzt, machst du in der Politik alles, was sie von dir verlangen,
Dazu:
SAGEN WAS IST
Dieser Auszug aus der Rede von Navid Kermani beim feierlichen Rekrutengelöbnis im Bendlerblock lohnt sich nicht nur wegen des dummen Gesichts,
das Verteidigungsminister Pistolius dabei macht…
https://www.youtube.com/watch?v=drHLHAfcBr8 2 Min.
Meine Hochachtung vor diesem Mann, welcher seine Meinung unverblümt in einem sachlich fundierten Redebeitrag äußert – RESEPKT!
Ich hoffe, dass die anwesenden Rekruten beim Gelöbnis den Inhalt seiner Rede verstanden haben und vor allen Dingen seinen Rat befolgen.
Niemand darf gegen sein Gewissen als auch Willen zu Taten gezwungen werden können welche zudem wider dem Völkerrecht sind.
Das ist genau einer der Schwätzer die wir nicht brauchen! Zum Iran folgendes: eine brutale Diktatur, 30 000 Demonstranten erschossen. Das zeigt, wozu die Mullahs bereit sind. Sollten solche Leute die Atombombe haben? China rüstet die massiv auf und Trump handelt, solange er es noch kann. Natürlich auch zum Profit der amerikanischen Konzerne die sich am gestiegegen Ölpreis eine goldene Nase verdienen. Aber: würden sie sich noch sicher fühlen wenn Sie wüssten : der Iran hat die Bombe?
Zitat
Während die Jungen Litauer Richtung England abwandern, schicken wir unsere Soldaten Familien, als Signal der Abschreckung in dieses Land um die Grenzen zu Russland zu bewachen.
Verteidigungs- Kriegsminister “ Pistorius“ macht das schon er ist ja schließlich der beliebteste Minister Deutschlands.. !
aus https://www.br.de/nachrichten/bayern/von-bayern-nach-litauen-soldaten-ueben-bei-grossmanoever,VQqbbS6
– Im Juni 2023 kündigte Verteidigungsminister Pistorius die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehrbrigade in Litauen an.
Ab Ende 2027 sollen dort rund 5000 einsatzbereite Soldaten und zivile Mitarbeitende stationiert sein, um die NATO-Ostflanke zu stärken.
Damit werden erstmals Bundeswehrsoldaten dauerhaft ins Ausland verlegt.
Hat diese Partei überhaupt noch ein Wahlprogramm? Ich lese nur von AFD Verbot und 5% Hürde senken, gibt es sonst noch etwas wo für diese Partei steht? Skandale gibt es ja genug, Kinderpornografie, Stade usw.
Interessiert das die neue DDR,NSdAP oder wie man sie nennen will?
WO bleibt das BVerfG???
Es soll doch genau DAS verhindern.
Als Demokrat hätte ich ein sofortiges, neutrales Urteil, des Bundesverfassungsgerichtes erwartet. Das BFG sollte Urteile der Länderverfassungsgerichte aufheben können. Es muss verhindert werden, dass die Regierenden ein totalitäres Land erschaffen. Das gilt für Bund und Länder.
Die Niedersachsen scheinen das goutieren.
80 % wählen links.
Und so mögen sie mit ihrer entwerteten Buden unter einer zunehmenden Anzahl von Windmühlen glücklich werden.
Jeder,wie er möchte.
Ein „Kampf gegen Rechts“,ist der Kampf gegen die Wirklichkeit, den kann man eigentlich nur verlieren. Die gelebte Unabhängigkeit der deutschen Justiz berechtigt aber zu den schönsten Hoffnungen für die Zukunft.
M.G.
Hoffe die AfD deckt auf, wer dem SPD Richter aus Niedersachsen so lange dabei beschützt hat, damit der 1,7 Millionen an Kinderpornos horten konnte.
So feige wie man die Mitarbeiter der Geheimdienste kennt, werden sie dann nach gescheitertem Attentat auf AfD Politiker sich endlich nur noch selbst richten können…und somit der Menschheit einen großen Dienst erweisen
In einer Welt voller Geheimnisse und Geheimdienste, sind Kinder nahezu vogelfreie Opfer
Da die Mitarbeiter der Geheimdienste per se verdächtig sind, die übelsten Pädos zu sein, da sie wie das bei denen üblich ist, mit Pädo ihre Erpressungen von Richtern, Politikern, Medienleuten, Experten etc. durchführen, würde mich mal interessieren: stehen die Mitarbeiter von Stasi, LKA, BND, VS und Co selbst mit vor der Kamera?
Man muss so ehrlich und klar sein: Die haben nichts, außer hässlichen alten Viechern.
Schaut euch an wie frisch und attraktiv die AfD Politiker wirken im Gegensatz zu den Steinzeit Viechern bei den Altparteien.
Oft habe ich das Gefühl bei so Frauen die nicht tageslicht tauglich sind, wie die allermeisten SPD Frauen, dass die nur in die Politik gehen um das eigene lebenslange Trauma besser abarbeiten zu können.
Die AfD Leute hätten eh keine Chance gehabt. So ist wenigstens die Empörung groß. Diese Partei sollte sich endlich professionell aufstellen und die rechtsextremen Quertreiber nicht mehr an Ämter lassen.
Wer bitte sind denn die Quertreiber? Ich meine die Frage ernst, weil mir fällt wirklich niemand ein. Curie und Brandner reden scharf, aber sie treiben nicht quer. Hake ist der richtige Philosoph, der in seinem Bundesland hohe Akzeptanz findet und wenn man wie bei Ben Bernd lange zuhört, ist zumindest verständlich, wieso er zu bestimmten ausser ankommt. Wer also bleibt übrig?
In Sachsens neunten Klassen ist die AfD die beliebteste Partei. 25 Prozent der befragten Jugendlichen identifizieren sich mit ihr.
Zwei Jahre zuvor, in der siebten Klasse, waren es 5 Prozent.
aus https://www.berliner-zeitung.de/article/fuenf-auf-25-prozent-afd-staerkste-kraft-sachsen-neuntklaesslern-schueler-10245400
– Pädagogischer Notfall, sofort noch mehr betreutes Denken verordnen!
Die Schulen vermitteln anti AfD Propaganda,
die Jugendlichen wählen sie trotzdem.
Schöne Stunden mit den „Falken-Mädels“ entgehen denen aber. Dafür gibts dann bald Schulprojekte wie z.B.: „Wir bauen uns einen Pride-Wagen“ und die Jungens häkeln die Regenbogenfahnen.
Die Grünen haben in 90% der Fälle ebenfalls keine Chance.
Man sollte diese ebenfalls alle ausschließen.
Lasst uns die Demokratie retten, indem wir mehr verbieten.
Ihr Argument ist also, dass die keine Chance haben, man aber soviel Angst hat, dass man sich lieber auf dünnes Eis begibt, als dass man sie einfach zulässt und diese sang- und klanglos untergehen?
Ein Blick ins Grundgesetz würde dir auch helfen. Dafür müsste man aber zulassen mit dem Verstand und nicht mit dem Herzen zu urteilen. Das fällt sicherlich auch AFD-Anhängern schwer, aber wenn man eine Seite vernichtet, hat man keine Meinungsvielfalt mehr, sondern lebt in einer Diktatur.
Sie haben den Beitrag gar nicht verstanden. Der Wahlausschluss erfolgte nicht weil „rechtsextreme Quertreiber“ angetreten sind, sondern schlicht und einfach weil es AfD Kandidaten waren.
WER sind die AfD-Leute, die zu Gewalttaten aufrufen und sie auch ausüben?
Ich orientiere mich da an den Linksextremisten, die Terroranschläge verüben und ihren politischen Gegner mit Gewalt bekämpfen wollen UND Hakenkreuze an Wände schmieren!
Wir sind gespannt.