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Ein Berliner Polizist unterstützt offen das Antifa-Bündnis „Widersetzen“ – das könnte nun Konsequenzen haben
Der Berliner Polizist und linke Aktivist Oliver von Dobrowolski soldarisiert sich mit dem Anti-AfD-Bündnis „Widersetzen“. Apollo News fragte bei der Polizei Berlin an, ob das mit seinem Beruf vereinbar ist. Die zeigt sich überrascht und schließt ein dienstrechtliches Verfahren nicht aus.
Benedikt Brechtken
Daniel Gräber
Oliver von Dobrowolski, Kriminalhauptkommissar und „Antifaschist lebenslang“, solidarisiert sich mit dem Antifa-Bündnis „Widersetzen“, das zu rechtswidrigen Aktionen gegen die AfD aufruft. Anfang Juli, als „Widersetzen“ den Bundesparteitag in Erfurt blockieren wollte, beklagte der Berliner Polizeibeamte auf Bluesky, dass er bei dem Großeinsatz in Thüringen nicht dabei sein dürfe. Er hätte gerne „aktiv vermittelt“ und sich für die Demonstranten eingesetzt. Apollo News fragte daraufhin bei der Polizei Berlin an, inwiefern von Dobrowolskis Aktivitäten mit seinem Beruf vereinbar sind. Die Polizei zeigte sich überrascht von den Aussagen und schließt dienstrechtliche Konsequenzen nicht aus.
Die Polizei Berlin betont zwar in ihrer Stellungnahme zu dem Fall: „Beamten ist es nicht generell verwehrt, politisch aktiv zu sein.“ Allerdings ergebe sich aus dem Beamtenstatusgesetz die Pflicht, „bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.“
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Und weiter: „Werden der Polizei Berlin öffentliche Äußerungen von Dienstkräften bekannt, erfolgt eine entsprechende Bewertung der Sachverhalte.“ Interessant ist daher, dass von Dobrowolskis Bluesky-Post zum verhinderten Einsatz in Erfurt der Berliner Polizei deren Angaben zufolge erst durch die Anfrage von Apollo News bekannt wurde. Es erfolge „kein systematisches Monitoring von Social-Media-Kanälen der Mitarbeitenden der Polizei Berlin“, hieß es zur Begründung.
Am 4. Juli, dem Tag der geplanten „Widersetzen“-Blockade gegen den AfD-Parteitag, postete der Polizist auf Bluesky: „Ich hätte heute in Erfurt sein sollen. Mit dem Kommunikationsteam der Polizei. Gern hätte ich aktiv vermittelt und auf das Grundgesetz vereidigte Kolleg:innen erinnert, dass Antifaschist:innen gg. gesichert Rechtsextreme demonstrieren. Leider wurde meine Anmeldung für den Einsatz ‚verbummelt‘. Tja…“
Er unterstellte seinen Kollegen damit eher explizit als implizit, dass sie zu weit rechts stünden und das Grundgesetz nicht richtig verstehen würden. Das ist kein einmaliger Ausrutscher, sondern hat bei Oliver von Dobrowolski System. Er tritt immer wieder als polizeiinterner Polizeikritiker auf, war Vorsitzender des Vereins PolizeiGrün, einer linken Berufsvereinigung, deren Sitz in der Parteizentrale der Grünen ist. 2021 legte er dieses Amt nieder und gründete den neuen Verein BetterPolice.
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Die Polizei Berlin teilte auf Anfrage mit, dass sie über Art und Umfang der Unterstützung von „Widersetzen“ durch BetterPolice keine Erkenntnisse habe. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass sie den freundschaftlichen Kontakt von Polizisten zu „Widersetzen“ kritisch sieht: „Das Aktionsbündnis ‚Widersetzen‘ ruft ausdrücklich zu zivilem Ungehorsam auf und definiert diesen als ein absichtliches Verstoßen gegen Gesetze, Regeln und staatliche Anordnungen. Insofern könnte die Teilnahme von Polizeimitarbeitenden an möglicherweise rechtswidrigen Aktionen von ‚Widersetzen‘ einen Straftatbestand und/oder einen Verstoß gegen beamtenrechtliche Pflichten bedeuten.“ Unklar bleibt, wie „Teilnahme“ hier definiert wird. Muss diese unmittelbar stattfinden oder kann auch eine Solidarisierungsaktion darunter verstanden werden?
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Von Dobrowolski ist bundesweit schon länger für seinen linken Aktivismus bekannt. Während er Bundesvorsitzender der linken Berufsvereinigung PolizeiGrün war, machte sich diese über Alice Weidel lustig, indem sie ihr den Mittelnamen „safehouse“ verpasste, als spöttische Reaktion auf einen Vorfall, bei dem Weidel gemeinsam mit ihrer Frau und ihren Kindern aufgrund einer Bedrohungslage aus ihrem Haus ausquartiert wurde.
Als der Vereinigung die Berichterstattung von Nius über die Plagiatsaffäre der Vize-Chefin der Süddeutschen Zeitung nicht passte, schrieb PolizeiGrün auf X: „Um Nius kümmern wir uns später.“ Ein Satz, hinterlegt mit polizeilicher Autorität, der vom Verwaltungsrechtler Boehme-Neßler kritisch kommentiert wurde: „Aus politischer, verfassungsrechtlicher und beamtenrechtlicher Sicht ist diese Äußerung völlig indiskutabel.“
Ob wegen von Dobrowolskis jüngsten Äußerungen und der Unterstützung von „Widersetzen“ ein dienstrechtliches Prüf- oder Disziplinarverfahren eingeleitet oder geprüft wird, konnte die Polizei Berlin aus rechtlichen Gründen nicht sagen. Es bleibt abzuwarten, ob es Konsequenzen geben wird. Die dahinterstehende Frage ist hochrelevant für die Grenzen der politischen Tätigkeit von Polizisten. Dürfen diese sich mit Antifa-Bündnissen, die bewusst Gesetze ignorieren und sogar Gewalt gutheißen, solidarisieren? Oder ist das unvereinbar mit ihren dienstlichen Pflichten?
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Sofort vom Dienst entfernen, aus dem Beamtenverhältnis entlassen und die bisherigen Pensionsansprüche streichen!
Insgeheim findet der doch noch Zuspruch. Nichts wird passieren.
Ich weiß, in diesem verkommenen und kaputten Staat wird wirklich nichts passieren. Ich kann nur noch im Strahl kotzen!
Doch, der bekommt demnächst noch einen Orden, Auszeichnung, Preis „für Zivilcourage“ hinterhergeworfen….
Gibt eine ganz naheliegende Lösung:
Der Staat muß weg
Genauer:
Dieser Staat muß weg. Die Unsokratie – wie Markus Krall dieses degenerierte Ungeheuer nennt.
Jetzt sind sogar Antifa-Gewaltfans schon bei der Polizei angestellt. Kein Wunder dass die Vulkan-Terrorgruppe bis heute nicht verhaftet wurde und vor Gericht steht, wenn die Polizei in Berlin durch Linke „Aktivisten“ durchsetzt ist.
Die linken Terroristen sind bereits überall untergebracht, sogar als Richter.
@Atlas (usw.) Sie haben gestern mit mehreren unsachlichen Kommentaren und Beleidigungen in Fäkalsprache gezeigt, wie wichtig Ihnen hier Sachlichkeit ist.
Sachlichkeit bedeutet, sich mit dem konkreten Thema und den vorgebrachten Argumenten auseinanderzusetzen, nicht damit, wer sie äußert oder was diese Person irgendwann einmal an anderer Stelle geschrieben hat.
Genau das ist dein Problem, Jürgen. Du merkst dir irgendwelche negativen Dinge über Menschen oder deine Feindbilder und reitest dann bei jeder Gelegenheit darauf herum, selbst wenn sie mit dem aktuellen Thema überhaupt nichts zu tun haben. Damit weichst du der eigentlichen Diskussion aus.
Wenn du meine Argumente für falsch hältst, dann widerlege sie. Aber stattdessen pauschalisierst du weiter, lenkst auf die Person um und versuchst, die Diskussion über vergangene Kommentare zu führen. Das ersetzt keine inhaltliche Auseinandersetzung, Jürgen.
Bleib doch einfach mal beim Thema. So schwer? Dann können wir über Argumente sprechen und nicht über persönliche Abrechnungen.
@Attlas auch schon wach um in die Tasten zu hauen?
Hast du deinen Kontoauszug schon kontrolliert ob der Weimer deine monatliche Unterstützung überwiesen hat?
Sachlichkeit bedeutet, keine Beleidigungen in Fäkalsprache in Ihren Kommentaren zu schreiben. Sie haben sich nicht unter Kontrolle
Ja, da hast du grundsätzlich recht mit dieser Aussage. Aber was genau hat das mit diesem Thema und dieser Diskussion zu tun? Du bestätigst damit letztlich wieder meinen Punkt, ohne auf den eigentlichen Inhalt einzugehen. Ich kann mir natürlich denken, warum. Debatte verloren. Schönen Tag noch, Jürgen. Ich hoffe, du lernst etwas daraus.
Du springst hier von einem Einzelfall zu einer riesigen Schlussfolgerung. Würdest du auch sagen: „Ein Handwerker pfuscht, also sind alle Handwerker unfähig“? Oder: „Ein Arzt macht einen Fehler, also kann man keinem Arzt mehr vertrauen“? Vermutlich nicht.
Genauso ist es hier. Selbst wenn sich ein einzelner Polizist falsch verhalten haben sollte, beweist das weder, dass die Berliner Polizei von linken Aktivisten „durchsetzt“ ist, noch dass deshalb irgendwelche Straftäter nicht festgenommen wurden. Für solche Behauptungen bräuchte es Belege und nicht nur Vermutungen. Und seien wir mal ehrlich: Gäbe es diese, würden sie hier eine zentrale Rolle spielen. Stattdessen dominieren wilde und haltlose Unterstellungen.
Kritik ist völlig legitim. Aber das ist keine Kritik, was du machst. Zwischen einer begründeten Kritik und einer pauschalen Unterstellung liegt schon ein ziemlich großer Unterschied.
Vielleicht schaffst du es mal, sachlich zu kritisieren. Ich glaube ganz fest daran.
So weit richtig. In die andere Richtung wird allerdings gerne mindestens ebenso undifferenziert gemutmaßt, wenn es zB dagegen geht, „Rechte Tendenzen“ bei den Einsatzkräften aufzuspüren.
Ja, und? Sind wir hier im Kindergarten?
Solche Leute müssen aus dem Polizeidienst entfernt werden. Soll er seine Spielchen als Grüner veranstalten, als Polizist ist er untragbar.
Da haben sie sicherlich recht aber das Problem sitzt weit darüber in der Führung der Polizei und Politik !
Der Mann ist nur das Symptom !
Den wenn sich die Polizei erst auf nachfrage überrascht zeigt liegen die eigentlichen Probleme ganz wo anders !
Ich könnte mir vorstellen das jeder Polizist in Berlin der sich z.b selbst als Privatmann jemals länger als 10 Sek an einem AFD Wahlkampfstand aufgehalten hat schon Dienstrechtliche Probleme gehabt haben wird !
Oh es wird dauern, ehe sämtliche Instanzen gereinigt wurden von solchen Geisteshaltungen und bedenklich wirkenden Zuständen!
Könnte? Echt jetzt? Was ist nur mit diesem Land passiert … jeden Tag hoffe ich auf einen Blitzgedanken, ein Angebot wie ich hier samt der Familie abhauen kann
Wird sicher schneller befördert!
„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausge
tauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Poli
zei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz.“
Benedikt Lux (Grüne)
Quelle: Bundesdrucksache Drucksache 21/3167
Überzeugungen sind an die Bezugsgruppe gebunden – auch bei Polizisten.
Wenn die Bezugsgruppe beispielsweise Gartenzwerge für Erlöser oder Schlümpfe für eine Bedrohung hält (Gruppendenken), wird ein Polizist Gartenzwerge hofieren und Schlümpfe bekämpfen.
Gruppendenken ist das gemeinschaftliche Ausleben von Überzeugungen, die für die Realität gehalten werden – können auch Illusionen sein.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann weder Gruppendenken noch Illusionen abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Somit ist es kein Wunder, dass die linken Anschläge auf die Infrastruktur unter den Tisch fallen werden.
Man muss sich für unsere Polizei nur noch schämen 😢
„Verein PolizeiGrün, Verein BetterPolice“, danke AN für diese Info. Immer wieder wird man überrascht, was in Deutschland alles möglich ist.
Gibt es auch einen „Verein Polizei erwache!“? Wohl eher nicht, denn da wären die Initiatoren zu recht als rechtsradikal definiert und sofort vom Dienst suspendiert. Aber dieser Wachtmeister Dimpfelmoser darf ungestraft gegen eine ihm und seiner linksradikalen Mischpoke missliebige Politikerin, Frau Weidel, hetzen.
Bitte AN, bleiben Sie dran, dieser Sumpf dürfte noch weit tiefer gehen. Danke.
und raus damit…
Das soll er mal seinen verletzten Kollegen erklaeren.
Ein Unterstützer?
Ein Mittäter?
Ein SAnitifaschist?
Ein Vulkanier?
Ein Angry Bird?
Im staatlichen Auftrag?
Die Polizei prüft Bewerber auf Herz und Nieren. Bei diesem linken Aktivisten hat wohl jemand versagt. Oder wollte unbedingt „gute Leute“ unterbringen. Wie dem auch sei: Nach solchen eindeutigen Äußerungen muss er mit seinen Kumpanen in den unschädlichen Innendienst versetzt werden.
Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde!
Nur zur Erinnerung: Der Parteitag in Erfurt lief nur deshalb vergleichsweise friedlich ab, weil die Strategie der Polizei geheim gehalten werden konnte. Hätte auch nur ein Einziger an die Linksterroristen durchgesteckt, dass die AfD einfach 2 Stunden früher unterwegs sein würde, hätte es die Straßenschlachten gegeben, die sich diese Leute so gewünscht haben, für die sind angereist sind und die von ihnen angekündigt wurden.
Wenn ich einen Verkehrsunfall mit einem Fahrzeug habe, weil mir ganz klar „rechts vor links“ ein „Fahrer mit erkennbarem Migrationshintergrund“ die Vorfahrt genommen hat und ich einen AfD-Aufkleber am Fahrzeug habe … hat mir dieser Polizist schon die Schuld am Ort in die Schuhe geschoben, sobald er den Aufkleber gesehen hat und wird den Unfallbericht in dieser Richtung auch schreiben.
Niemand wird mir einreden wollen, das so ein Polizist im Dienst unparteiisch ist und unparteiisch arbeitet, der im Grunde von der Einstellung selber AntiFant ist und das auch klar zugibt.
Polizisten die die Strasse jeden Tag erleben, sollten für mein Dafürhalten mehr Hirn besitzen. Ist aber auch nur meine Meinung.
Wird er jetzt aus dem Staatsdienst entfernt oder wird seine Verfassungstreue geprüft? Er kann sich dabei gerne ein Zebrakleid anziehen.
Wenn ich lese“ Polizeimitarbeitende“, dann ist doch schon klar, daß es der politische Gegner ist, der sich da äußert!
Der politische Feind.
Der Feind.
Die linke Sippschaft hat ihre Agenten überall in gehobenen Stellungen untergebracht und “ hilft“ wo immer es geht den Staat zu unterwandern.
Geht runter bis in die Kommentarspalten von AN wo sich so ein Troll den ganzen Tag mit beschäftigt unter anderem Namen sein dümmliches Geseire niederzuschreiben.
„Gern hätte ich aktiv vermittelt und auf das Grundgesetz vereidigte Kolleg:innen erinnert, dass Antifaschist:innen gg. gesichert Rechtsextreme demonstrieren.“ – Was wäre die „Argumentation“ der Linksextremist:INNEN ohne die von übergeordneten Behörden bei den Verfassungsschutzämtern in Auftrag gegebenen Gutachten zur AfD. Sie hätten gar nichts mehr. Oliver von Dobrowolski hält sich natürlich für einen Teil der BetterPolice. So wie sich Linksgrüne generell für was Besseres und für moralisch überlegen halten. Sind sie nicht. Im Gegenteil, diese verblendeten Ideologen reiten Deutschland immer tiefer in die Grütze. SIE sind es, die die Demokratie angreifen. Wichtigstes Werkzeug: der sog. „Verfassungsschutz“. Hat sogar die UN jetzt bemerkt.
Auf die Reaktionen der UN darf man gespannt sein – solange Annalena da was zu melden hat, wird wohl gar nichts passieren.
Die verschwindet bald in der Versenkung und ich hoffe President Trump hhilft etwas nach, damit die Deutschland nicht noch mehr blamieren kann.
Die UN? Ich sage nur: IPCC, WHO, etc….!
Das muss man sich mal vorstellen: ein Polizist unterstützt diejenigen, die regelmäßig mit äußerster Brutalität und Gewalt gegen seine Kollegen und Kolleginnen vorgehen und die mehrheitlich die Polizei ablehnen, verachten und teils sogar regelrecht hassen …
Dieses Land wird immer wirrer.
Man darf gespannt sein welche Konsequenzen die Ermittlungen bringen. Schliesslich gehört er laut ZDF (Antifa-Lied Kapital) und den Mainstream Medien zu den Guten.
Nazi Experte Horst Schlääääääämmer wird sich sicher für in Einsetzen.
Diese Untersuchungen werden ein Stürmchen im Wasserglas sein!!!
Aber wehe, ein Uniformierter sympathisiert mit der falschen Partei, das ist dann mal wieder was ganz anderes und der muss im hohen Bogen rausfliegen.