Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas war am Sonntagabend bei Caren Miosga in der ARD zu Gast. Thema der Sendung waren die weiterhin ausstehenden Reformen der Bundesregierung, insbesondere zur Flexibilisierung der Arbeitszeit und zur Verschlankung des Sozialstaats. Bas gab dabei eine tragische Figur ab: Sie versuchte zugleich, sich als Kämpferin für die Arbeiterklasse und als reformbereite Pragmatikerin zu inszenieren. An diesem Anspruch scheiterte sie kläglich.

Mit in der Runde saßen Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, und Daniel Friedrich Sturm, Leiter des Hauptstadtbüros beim Tagesspiegel. Beide konfrontierten Bas mit unbequemen Wahrheiten: mit der im internationalen Vergleich geringen Jahresarbeitszeit in Deutschland ebenso wie mit der seit Jahrzehnten ungelösten Rentenfrage, in die das Land sehenden Auges hineingelaufen ist — nicht zuletzt unter maßgeblicher Verantwortung der Sozialdemokraten.

Als Bas damit konfrontiert wurde, geriet sie ins Schlingern. Zwar verwies sie auf die angekündigte Sozialstaatsreform unter ihrer Führung, die neue Beschäftigungsanreize setzen solle. Als Miosga jedoch nachhakte, dass diese Reform weder Leistungskürzungen vorsehe noch klare Anreize erkennen lasse, sondern vor allem den Zugang erleichtern solle, wich Bas aus.

Überhaupt liege das Hauptproblem, so Bas, darin, dass Frauen und Migranten zu wenig zur Aufnahme oder Ausweitung von Arbeit ermutigt würden. Woran genau das liege und wie die Bundesregierung das ändern wolle, wollte sie nicht konkret darlegen.

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Zugleich gelang es Bas in nahezu prototypischer SPD-Manier auch nicht, die Arbeitnehmerseite glaubwürdig zu vertreten. Statt die Reform- und Kürzungsforderungen der Diskussionspartner selbstbewusst zurückzuweisen, versuchte sie sich in einer stereotypen Selbstdarstellung als einfache Frau aus dem Volk.

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So werde sie etwa nicht für ihre politischen Aussagen, etwa zur angeblich fehlenden „Vielfalt“ der deutschen Bevölkerung kritisiert, sondern aufgrund ihrer Klassenherkunft als nichtakademische Frau mit Hauptschulabschluss aus dem prekären Duisburg. Im Gegensatz zu den anderen Politikern im Bundestag sei sie nicht abgehoben, sondern, wie Miosga sagt, „Bärbel aus Duisburg geblieben“.

Als die Redaktion einen WDR-Fernsehbeitrag aus dem Jahr 1993 einspielte, der Bas als kämpferische Sozialdemokratin zeigen sollte, die sich für die Belange der einfachen Leute einsetzt, kommentierte sie das lächelnd mit: „Damals schon Revoluzzerin“. Kurioserweise ordnete Bas die Sequenz der Kanzlerschaft Gerhard Schröders und der von ihm vorangetriebenen Agenda 2010 zu — und lag damit um rund zehn Jahre daneben. Selbst nach Miosgas Korrektur hielt sie an dieser Einordnung fest.

Vielleicht war dies aber auch nur ein unfreiwilliges Eingeständnis, dass der Kampf der SPD um ihre vermeintliche Identität als Arbeiterpartei ebenso zeitlos ist wie die hohlen Phrasen, mit denen sie diese Inszenierung bis heute mit Leben zu füllen versucht.

Als es dann nämlich um die tatsächlichen Interessen vieler Menschen im Ruhrgebiet ging, etwa um die fortgeschrittene Deindustrialisierung, glaubte Bas, sie könne die dort lebenden Menschen mit grünen Transformationsfantasien sedieren. „Wir wollen die Stahlstandorte erhalten. Wir wollen die Transformation schaffen Richtung Wasserstoff. Wir wollen klimafreundlich produzieren. Das ist eine Zukunftsperspektive“, behauptete sie.

Als Zuschauer fragte man sich, ob Bas tatsächlich glaubt, zwischen ihr und der Normalbevölkerung des Ruhrgebiets gebe es noch nennenswerte lebensweltliche Überschneidungen. Endgültig ins Groteske rutschte ihre Selbstinszenierung, als sie schilderte, sie werde bei der Fußball-WM ganz proletarisch mit Fahne, Trikot und Bier vor dem Fernseher sitzen und alleine das Spiel kommentieren.

ahz

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