Im Interview mit dem Spiegel versucht Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, eine Vision des Patriotismus zu entwerfen, und bleibt dabei unverständlich. Im Zusammenhang mit der AfD sagt er: „Die AfD wird noch in dieser Legislaturperiode zusammenfallen wie ein Soufflé. Davon bin ich überzeugt. Weil ihr die moralische und intellektuelle Substanz fehlt.“ Die Partei mache machtpolitisch nichts richtig, betonte er.

Er führt aus, dass Teile der Gesellschaft und der Politik manches falsch gemacht hätten. Die Partei sei zu einem Sehnsuchtsort für Disruption und Protest geworden. „Wenn es uns, der Politik und den relevanten gesellschaftlichen Milieus im Zentrum der Republik gemeinsam gelingt, das Land zu reparieren, dann wird dieser Schmerzausdruck – und nichts anderes ist das Wahlverhalten der AfD-Wähler – auch nachlassen.“

Wenn das nicht gelinge, werde Deutschland nach rechts abrutschen. „Wir erleben gerade einen ,Defining Moment‘ in der Geschichte unserer Republik.“ Es gehe nicht nur um irgendeine rechtspopulistische Bewegung, sagt Weimer, sondern um „die innere Verfasstheit der Republik“. Er betont: „Der Aufstieg der AfD hat einen republikverändernden Charakter bekommen.“ Darum müsse man sie durch eine bessere Politik von der Macht fernhalten.

Das Verhalten der Partei sei zersetzend. „Die Instrumente der Desintegration, die Polarisierung, der Hass und die Hetze, ihr Kommunikationsverhalten, ihre inhaltliche Konfiguration – das alles ist destruktiv und abschreckend. Da gibt es nichts, was man sich abgucken könnte.“ Wenn die AfD in Sachsen-Anhalt überlege, christliche Feiertage abzuschaffen und dafür das Julfest einzuführen, führe sie einen Kulturkampf gegen zentrale Werte Deutschlands.

Werbung

Er warnt vor einem falschen Kulturkampfverständnis: „Diese Menuettkämpfe, die zwischen alten Linken und alten Konservativen immer noch ausgefochten werden, sind grotesk unbedeutend gegenüber dem riesigen Kulturkampf, den wir in Wirklichkeit führen. Gegen eine AfD, die jetzt bei 40 Prozent im Osten liegt.“

Lesen Sie auch:

Admiralspalast

„Bundesregierung darf Dinge anders machen, als ich sie richtig finde“, sagt Robert Habeck beim Spiegel

Robert Habeck, der „beste Bundeskanzler, den Deutschland nie hatte“, hat im Spiegel-Spitzengespräch klargestellt, dass er nicht mehr über seine Regierungszeit nachdenke. Anderen Politikern fehle eine Fähigkeit, die er als Kinderbuchautor habe: in die Zukunft zu denken.

Marie Rahenbrock • 87

„Luisenblock Ost“

Mega-Projekt in der Kritik: 1,3 Milliarden Euro für neue Bundestagsbauten

Mindestens 1,3 Milliarden Euro soll der geplante Bau neuer Bundestagsgebäude im Regierungsviertel kosten. Weil sich derartige Summen derzeit schlecht vermitteln lassen, steht zumindest ein Teilaspekt des Projekts zur Diskussion.

Redaktion • 88

Die Menschen links und rechts würden auf dem Fundament der Aufklärung stehen, doch die AfD sei nur von Ressentiment und Autoritarismus getrieben. „Sie hat keine moralische Mutter“, so der Politiker. „Kalter Verfassungspatriotismus reicht nicht mehr. Es braucht mehr“, betont er. Im Gespräch mit dem Spiegel will der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer eine Vision für den Patriotismus entwerfen, doch er verliert sich in seltsamen Phrasen. „Die Mitte ist leitbildhaft unterzuckert, stimmt. Da teile ich Ihre Analyse. Wir haben uns abgewöhnt, geistige Orientierungsfahnen hochzuziehen.“

Weiter sagt er: „Das Gehäuse der Bürgerlichen ist immer die Eigentlichkeit, nicht die Möglichkeit.“ Der Spiegel antwortet: „Was auch immer das heißen mag.“ Deutschland sei die Nation der „weltoffenen Kinder von Humanismus, Reformation und Aufklärung“, sagt er. Diejenigen, die es besser machten. Als Beispiel für den Kulturkampf gegen die AfD nennt er die Eröffnung eines Kant-Museums in Lüneburg, an der er teilgenommen hat.

Teilen: Zu den Kommentaren (176)