Freund werden
Video
„Lügenfritz“-Skandal: Merz ist ein Mimosen-Kanzler – Apollo Newsroom
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd – und in Deutschland einen guten Anwalt. Weil ein Facebook-Nutzer den Bundeskanzler als „Lügenfritz“ bezeichnet hat, ist er nun mit einem Strafbefehl konfrontiert. Wie darf man lügende Politiker eigentlich überhaupt noch nennen?
Freund von Apollo News werden 
Wenn man die Wahrheit sagt muss man zahlen
Wenn man lügt macht man Karriere und wird sogar Bundeskanzler
Warum bist du nicht in die Politik gegangen?
Prima kommentiert, Max.
Guter Kommentar – etwas überspitzt, aber im Kern treffend.
Fragt doch mal nach!
=> Bei Friedrich Merz, was er eigentlich von der ganzen Sache hält. Schließlich ist das Verfahren offenbar NICHT von ihm ausgegangen, sondern von der Staatsanwaltschaft.
=> Bei der Staatsanwaltschaft, warum denn gerade dieser einen Kommentar strafrechtlich als verfolgungswürdig erachtet wurde. Denn es handelt sich hier ja um eine Einzelfallentscheidung.
Besonders interessant wäre die Frage, inwieweit dieser Post geeignet gewesen sein soll, das öffentliche Wirken von Friedrich Merz „erheblich zu erschweren“.
Exzellenter, mutiger Kommentar, Herr Roland
Mutig, weil -das hat das System ja inzwischen erreicht- muss man sein, wenn man seinem Ärger öffentlich schriftlich und verbal Luft macht. Auch wenn die grotesken Anklagen oftmals nach drei Instanzen straffrei bleiben, so ist der Weg dorthin teuer. Kosten, die ein Strafersatz darstellen. Das wissen die netten Richter. Daher der Freispruch, denn sie wissen, die Prozesskosten übersteigen die winkenden 30 Tagessätze. Wie sagte Merz so treffend- „Es wird teurer werden“. Dass er damit genau genommen auch unsere Prozesskosten meinte, wissen wir nun. Daher danke für den mutigen Kommentar. Ich stehe voll dahinter. Vielleicht endet das ja in einer Sammelklage. Möglich wäre es inzwischen definitiv (in Deutschland)
In einem Land, in dem die Mächtigen nicht mehr kritisiert werden können, ist die Freiheit nicht gefährdet, sondern tot.
Klar, Klarnamen auf beiden Seiten, das ist doch (angeblich) nur fair.
Das Problem dabei ist, dass sie uns belangen können, während es umgekehrt ungleich schwieriger, wenn nicht unmöglich, ist.
Wir müssen mit den Folgen und Sanktionen leben, wie es immer so schön heißt. Das Ganze nennt sich dann eine Begegenung auf Augenhöhe, klar.
Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr
https://www.tagesschau.de/tagesthemen/video-1590882.html 5 Min.
Gegen den Grünen-Chef Felix Banaszak ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Das teilte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit.
Der Politiker hat nach eigenen Angaben nach mehreren Umzügen innerhalb der Hauptstadt vergessen, seine Angaben zur Zweitwohnung beim Finanzamt in Berlin zu aktualisieren – und damit auch seit 2022 zu wenig Zweitwohnsitzsteuer gezahlt. Die Berliner Staatsanwaltschaft wollte sich mit Verweis auf das Steuergeheimnis nicht äußern.
„Wer öffentliche Verantwortung trägt, muss die eigenen Angelegenheiten in Ordnung halten. Das habe ich nicht ausreichend getan und bedaure diesen Fehler ausdrücklich“, erklärte Banaszak.
Nachgewiesene Lügen (im Netz abrufbar) sind Tatsachen. Wenn Tatsachen dazu ausreichen, einen Bürger, der sie benennt, zu bestrafen, dann hat die Demokratie ihren Hut genommen. Dies ist eine Tatsache, die sich ebenfalls belegen lässt, schaut man sich die derzeitig autoritären Staaten auf der Welt an, in denen Kritik am Regierenden zu Strafen führt. Deutschland kennt das noch aus eigener Vergangenheit. Wer A.H. oder Honecker kritisierte, sah sich in Dachau oder Bautzen wieder. Bauen EU und Bundesregierung schon an Straflagern?
§188 der Paragraf zum Schutz für Besser-Menschen!
—
Solche Paragraphen brauchen auch nur diejenigen, welche sonst nichts zu bieten haben.
Eigentlich passt so ein Paragraf nicht zu einem Staat, der sich Demokratie nennt.
Wieso brauchst du Paragraphen?
Nun, soweit ich das im Rückblick beurteilen kann, ist seit 1949 bislang noch jeder Kanzler als „Lügenkanzler“ bezeichnet worden, wobei ich mir beim 08. Kanzler nicht ganz sicher bin.
Allerdings hat bisher erst der 10. Bundeskanzler diese – und vergleichbare Aussagen – zum Anlaß ausgedehnter Strafverfolgung genommen.
Da sich der Kanzler ja so gerne mit verschiedenen Vorgängern vergleicht, kann er das „auf Augenhöhe“ wohl nur tun, weil er wie ein Zwerg auf der Schulter von Riesen sitzt …
Er ist einfach der Kanzler der Sonder-Wahrheiten.
Es wird leicht übersehen, dass § 188 StGB nicht die Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede als solche bestraft. Nein. Diese Schmähungen müssen dazu geeignet sein, das öffentliche Wirken des Politikers zu erschweren.
Es ist doch klar, dass sich Merz selbst sein öffentliches Wirken erschwert, weil er nicht hält, was er sagt und verspricht. Bereits x-mal.
Nicht die Bezeichnung als hmhmhm führt zu einer Erschwernis seines öffentlichen Wirkens im Sinne des § 188 StGB zu sondern seine falschen Versprechungen, durch die er seine Glaubwürdigkeit verspielt hat. Also Freispruch für seine Kritiker.
Klarnamen gerne, aber nur wenn die Politik das nicht missbraucht. Da hat aber die Politik noch einiges zu liefern.
Diese Mimosen Regierung steigert sich immer mehr in die Lächerlichkeit rein.
Bärbel Bas teilt aus, macht eine schlechte Politik und wenn man dem Spiegel glaubt ist sie auch noch faul. Wenn das aber jemand kritisiert, reagiert sie wie eine Mimose und fühlt sich ungerecht behandelt.
Lars Klingbeil beschwert sich schon gar nicht mehr selber, sondern wird gleich als Sensibelchen gehandelt.
Merz hat keine Erfolge vorzuweisen, fühlt sich aber ständig angegriffen. Als Manager wäre er aufgrund dieser Leistung längst entlassen worden. Was also spricht dagegen, wenn das Bürger auch für solche Politiker fordern.
Fang doch mal an mit Klarnamen.
Über deine IP bist du doch sowieso zu identifizieren.
Genial und mutig, wie Sie, lieber Max Roland, den Vorwurf „Lügenfritze“ aufgreifen, rechtfertigen und sogar ausdrücklich wiederholen. Das sollte Ihnen nach bisheriger Erfahrung mit unserer Justiz ein eigenes Ermittlungsverfahren gem. § 188 StGB bescheren. Ihr Bademantel liegt bereit? Sollte der als Lügenfritze Gescholtene versäumen, selbst Strafantrag zu stellen, gibt es in Göttingen oder anderswo sicher genügend pflichtbewusste Staatsanwälte, die die Ermittlungen von Amts wegen aufnehmen. Bin gespannt.
Für Männer (?) wie ihn gab es auf dem Schulhof ein ganzes Repertoir an Fachbegriffen. Sollte man aber besser nicht schreiben, solange der Bademantel nicht trocken ist.
Klasse Video! Spannend wäre wenn es zu einer Anzeige käme und wie man diese zerpflückt.
Was stört Merz: Dass es eine Beleidigung oder dass es die Wahrheit ist?
Schlimmer ist das ganze Denunzianten Netzwerk, das in großen Teilen durch Veruntreuung von geraubtem Steuergeld finanziert wird.
DENN ein „Fritzchen“ bekommt ALLES vorgelegt, da er KEINE Zeit hat SELBST das Netz etc. zu durchforschen.
ERGO wie bei allem was ALLE Politiker angeht, sind ALLE Verfahren, Strafbefehle etc. auf Basis von Lüge entstanden, DENN wenn man NICHT weis von „Ehrverletzungen“, kann man NICHT darunter „leiden“, würden manche hinweisen.
Aber genau dafür hat man eben genau diese Unterdrückungsparagraphen, ganze Gesetze geschaffen, um eben Kritik zu verbieten UND Handlanger eine Daseinsberechtigung für Denunziantentum zu haben.
Lakaien, die sich als exekutive und judikative Vertreter entpuppen und sogar unterschriftsreif ihr „Tun“ vorlegen, sind ersatzlos von ihren Posten, bei Wegfall ihrer Bezüge, zu entfernen, da sie NICHT der Öffentlichkeit dienen, sondern jene überwachen und verfolgen, würden manche fordern.
Es geht bei § 188 StGB aber nicht um unter etwas leiden, sondern um Schmähungen, die geeignet sind, dass öffentliche Wirken des Geschmähten zu erschweren. Dafür hat Merz durch seine falschen Versprechungen, viele nennen diese Lügen, aber vorher schon selbst gesorgt.
Solange es einen Paragrafen 188 gibt kann eine Auseinandersetzung nicht auf gleicher Augenhöhe geschehen. Da irrt der Kanzler gleiche Augenhöhe davon sind wir weit entfernt.
Wer austeilt,sollte auch einstecken koennen.
In den letzten Jahren von Helmut Kohls Amtszeit steckte das öffentliche Internet noch fast in den Kinderschuhen, an das ganze umfangreiche Social Media dachte man damals bei weitem noch nicht. Aber er mußte trotzdem jede Menge „Bezeichnungen“ über sich ergehen lassen, er ertrug es standhaft. Man stelle sich mal vor, er würde wie die Betroffenen heute so dagegen vorgegangen sein. Das Geschrei der linken wäre gigantisch gewesen…
So ein Stuss, Dampfplauderer …
Tja, … Wie könnte man so eine Menschenhaut nennen?
Nicht-Wahrheits-Fritz?!
Glaubwürdigkeitsabwesender?!
Wahrheitsabstreiter?!
Fakten-Verleugner?!
Lügen-Tourette-Betroffener?!
… usw. usf.