Werbung:

Werbung:

Ex-SPD-Vorsitzende

„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels

Die frühere SPD-Chefin Saskia Esken dringt auf ein AfD-Verbotsverfahren und will, dass die Partei "rechtzeitig" vor der nächsten Bundestagswahl verboten wird. In einem Videobeitrag zieht sie dabei auch eine direkte Linie von der NS-Zeit und Joseph Goebbels zur AfD.

Will, dass die AfD "rechtzeitig" vor der nächsten Bundestagswahl verboten wird: Saskia Esken (SPD) (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

Werbung

Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD erneuert und ein Parteiverbot „rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“ verlangt. In einem am Samstag veröffentlichten Videobeitrag auf Instagram warf Esken der Partei vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung systematisch anzugreifen, und zog dabei auch direkte historische Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus.

„Überall in Europa wachsen die Bedenken gegen die AfD“, behauptete Esken in ihrem Videostatement. Die Parteienaufsicht der Europäischen Union wolle „jetzt ein Prüfverfahren zur AfD einleiten, weil sie europäische Werte verletzt“. Zugleich kritisierte die frühere SPD-Chefin die zunehmenden Diskussionen über eine Abkehr von der Ausgrenzungspolitik der Brandmauer. „Und in Deutschland debattieren wir über die Normalisierung dieser Partei, wie jetzt gerade in der FDP? Schluss damit!“

Click here to display content from Twitter.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von X.

Esken stellte sich ausdrücklich hinter eine frühere Forderung des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Dieser habe „vollkommen recht, wenn er fordert, dass die AfD verboten werden muss – rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“, erklärte sie. Zur Begründung führte die Sozialdemokratin aus, die AfD vertrete eine „völkische Ideologie, die alles Nichtdeutsche und überhaupt Andersartige herabwürdigt und abwertet“. Damit stelle sich die Partei „klar gegen die Werte unserer Verfassung und gegen die Würde eines jeden Menschen, die unantastbar ist“.

Darüber hinaus warf Esken der AfD vor, das demokratische System der Bundesrepublik zerstören zu wollen. „Die AfD torpediert jeden Tag aktiv unsere Parlamente und demokratischen Institutionen, sie stellt die Unabhängigkeit der Gerichte und insgesamt den Rechtsstaat infrage und untergräbt damit die freiheitlich-demokratische Ordnung in unserem Land“, sagte sie. Unterstützung erhalte die Partei ausschließlich von „einem Netzwerk der radikalsten Rechtsextremisten in aller Welt“ – etwa von Wladimir Putin. Dieser stehe angeblich „fest an der Seite der AfD.“

Auch vor historischen Vergleichen zur Zeit des Nationalsozialismus, der seinerseits ab 1933 mit dem Mittel des Parteiverbots die repräsentative Demokratie der Weimarer Republik zerstört hat, schreckte Esken nicht zurück. „All das dürfen wir nicht länger hinnehmen. Nicht noch einmal soll ein Faschist in einem deutschen Parlament eine Rede über die Dummheit der Demokratie halten wie Goebbels im Jahr 1935. Nie wieder!“, sagte die frühere SPD-Chefin.

Lesen Sie auch:

Zugleich verwies Esken auf einen Beschluss des SPD-Bundesparteitags vom Juni 2025. Dieser sei auf ihre Empfehlung hin gefasst worden, erklärte sie. Damals habe die Partei beschlossen, dass Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorbereiten sollten.

Esken zufolge soll dafür eine gemeinsame Arbeitsgruppe die vermeintlich „längst vorhandenen Nachweise der Verfassungswidrigkeit der AfD und die Hinweise zur Gefährdung unserer Demokratie zusammentragen“. Anschließend sollten die zuständigen Verfassungsorgane in Karlsruhe einen Verbotsantrag stellen, „damit das Bundesverfassungsgericht endlich über die Verfassungswidrigkeit dieser Partei verhandeln kann“. Zum Abschluss ihres Beitrags erneuerte Esken ihre zentrale Forderung mit den Worten: „AfD-Verbot jetzt!“

Werbung

Kommentar schreiben

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

Ohne Account kommentierenKein gesicherter Name, von jedem frei wählbar

Mit Account kommentieren Ihr Nutzername für Sie gesichert & einmalig

Anmelden ›Kostenlos registrieren

170 Kommentare

  • Irre einfach nur irre 😱

    125
    • Personen wie Esken in der Politik verkörpern den Niedergang des Landes.

      • Wenn Personen wie Eskens es in Parteispitzen schaffen, dann bedeutet das, dass diese Parteien nicht mehr wählbar sind.

        • 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣

          -3
      • Und den Niedergang der „spd“.

    • Ich sag ja psychischer Ausnahmezustand. Kann da nicht ein liebernder Angehöriger handeln?

      • „Ausnahmezustand?“

        • Verklatscht ist die schon ewig. Aber nach dem Höcke Ding bei Ben dreht sie ja komplett offen. Aber ich versteh Deine Frage. 😁

          18
      • Sie meinen 😇

    • @Irre einfach nur irre 😱

      Nein, konsequent und logisch. Die wissen, nur ein Verbot könnte die AfD verhindern. Die Panik ist groß. Und so blicke ich mit Sorge auf die Fußball-WM.

    • Wenn die AfD wie die NSDAP ist – welche AfD-Politiker wollen Juden vergasen und fordern im Berliner Reichstag den Krieg gegen Russland?

    • Sie fürchtet um ihren gut „gepolsterten* Ledersessel.

    • Schaut in ihr Gesicht. Menschenkenner wissen, was ich meine.

      • Physiog***… lügt nie

    • Das ist nicht irre, das ist zutiefst links ideologisch und auch kriminell.

    • Nicht mehr behandelbar !

    • Die Meute dreht am Rad und gräbt halb verweste olle Granden aus, um den Laden noch zu retten.

    • Krank!!!

  • Sehr gut. Jedes Mal wenn Saskia was sagt sinkt die Zustimmung zur SPD und steigt die Zustimmung zur AfD! Weiter so, Saskia!

    109
    • Die Politiker der Altparteien haben nicht nur Angst um ihre Plätze am Fleischtopf.
      Sie haben auch Angst davor, dass eine AFD-Regierung die Verbrechen der Altparteien gegen Volk und Land aufarbeiten wird. Nämlich Hochverrat und Sabotage zur Zerstörung Deutschlands sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Corona-Maßnahmen und den Genspritzen-Zwang.
      Dafür müssten einige Altparteiler vermutlich lebenslang ins Gefängnis gehen.
      Deshalb werden sie die AFD bis zur letzten Patrone bekämpfen.

    • Jaaa! Oft genug reicht ihr Gesichtsausdruck

    • „längst vorhandenen Nachweise der Verfassungswidrigkeit der AfD und die Hinweise zur Gefährdung unserer Demokratie zusammentragen“
      „Die Partei befahl den Menschen, die Beweise ihrer Augen und Ohren zu verwerfen. Es war ihr letzter, wichtigster Befehl.“
      George Orwell, 1984
      Siehe Verwaltungsgericht Köln, Beschluss vom 26. Februar 2026 zu „längst vorhandenen Nachweise“.

  • Egal was mit der AfD geschieht, ich hoffe sehr dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl aus dem Bundestag fliegt.

    • Deren Borniertheit sei Dank arbeiten sie weiterhin kräftig dran.

  • Neuer Versuch: Warum nicht die Parteien verbieten, die Deutschland und die Deutschen hassen?

    • SIe können doch nicht immer gleich ein Parteienverbot erteilen, wenn Politiker so etwas von sich geben. Dann wäre der Bundestag doch fast leer.

      • Guten Abend Lottchen. Der Bundestag IST viel zu oft fas leer…

    • Ist in Vorbereitung. Genauso wie sehr anstrengende Anschlussverwendungen für die Retter „unserer“ Demokratie mit Mindestlohn und ganz ohne Pension.

  • Von Demokratie versteht diese Frau nichts: In der Demokratie muss man die Meinung des Konkurrenten nicht teilen.

    • Darum benennen die Typen das auch immer als „Unsere Demokratie“.

    • Hat Saskia mal von Demokratie gesungen? 🎶die Partei, die Partei die hat immer recht 🎶

  • Parteien verbieten ist das Gegenteil von Demokratie

  • Im Herbst 1932 rufen Walter Ulbricht und Josef Goebbels gemeinsam zu einem wilden Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) auf.

  • Und all diese Vorwürfe kann diese Frau als Meinung der Gesamtpartei AfD belegen? Denn darum geht es wohl in einem Verbotsverfahren. Einzelaussagen wurden vom VS ja schon auf 1100 Seiten gesammelt. Vielleicht wäre es mal an derZeit, Einzelaussagen von rotlinksgrünen zu sammeln, um deren Demokratieverständnis zu überprüfen.

  • Saskia Esken sollte bedenken, dass die nächste Bundestagswahl spätestens in 3 Jahren ist. 2 Jahre beim ersten Verfahren zum NPD Verbot hat es gedauert, 3 Jahre beim 2. Verfahren. Verboten ist die NPD nicht. (politische Bedeutungslosigkeit)
    Da müsst ihr aber in die Puschen kommen. Und bedenkt, wenn das Verbot kurz vor der Wahl abgelehnt wird, dann wäre das der Ritterschlag für die AfD. Und wenn ihr euch 100% sicher wäret, dann hättet ihr das Verfahren ja schon eingeleitet. Oder nicht?

  • Sie sollte sich dann aber nicht bei der Wahl ihrer Kleidung an den Farben der hier angefeindeten Mit-Sozialisten orientieren.

    • Diese Frau muss weg. Die ist eine Gefahr für Volk und Vaterland.

    • Bei der Wahl ihres Gesichtsausdruckes auch nicht.

    • Diese Unperson ist einfach nur ganz fürchterlich.

    • Gestreifte Kleidung würde der am besten stehen.

  • Boah. Warum begeben sich die Leute die es am nötigsten haben niemals freiwillig in Behandlung?

    • Es dauert zu lange bis man einen Termin bekommt.

      • Ja, weil die SPD konsequent seit 1998 das Gesundheitssystem ruiniert hat.

      • Garstige Mäuler, wie mein Freund Jochen würden nun sagen man bräuchte ein Crowdfounding Projekt im „dunklen Netz“ um..egal.
        Jochen ist eben halt sehr speziell, aber Freundschaft steht über solchen Dingen.

      • Ja,ha. Bei den Koryphäen wohl nicht…

  • Ein Freund hat mir gerade vergange Woche gesagt, dass große Teile der Berliner Blase bereits auf der Suche nach Wohnungen und Häusern in Südamerika sind.

  • ”Genosse”: Ein typischer Begriff der Linken!
    Die Nazis haben sich untereinander Genossen (Parteigenossen / Volksgenossen) genannt.

  • „In einem am Samstag veröffentlichten Videobeitrag auf Instagram warf Esken der Partei vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung systematisch anzugreifen, und zog dabei auch direkte historische Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus.“

    Meint sie damit die gezielte Zerschlagung jeglicher Opposition? Ja, das kann ich mir vorstellen wie da der Angstpegel bei „Unserer Demokratie ™️“ mittlerweile in immer neue Höhen steigt.

  • Da war doch mal ein anderer Vergleich – Esken, Gulak, Charm 😅
    Den Vergleich finde ich passender

  • Beim (inszenierten) Mauerfall hieß es. Wir sind ein Volk. Muss der Mauerfall jetzt als völkisch rückgängig gemacht werden? War ja völkisch.

  • Welche Werte die EU vertritt konnte man gestern Abend in Frankreich sehen. Das ist das Andersartige was Frau Esken so toll findet.

  • „Die Parteienaufsicht der Europäischen Union wolle „jetzt ein Prüfverfahren zur AfD einleiten, weil sie europäische Werte verletzt“. Und das soll jetzt strafbar sein, oder was? Wie wär’s mit „die lassen immer den Klodeckel oben?🔝

  • Was unterscheidet sie von dem, Was sich 33 in D und Folgejahre entwickelt hat.

    • „Bunt statt Einheitsbraun!“ würde Bärbel Bas antworten.

      Ansonsten nicht viel.

      • „Bunt“ ist das neue Braun.

    • @Alter Wein in neuen Schläuchen:
      Damals gab es nur „Schwarz/Weiss-Fernseher!!!“ 🙂

    • Der Unterscheid existiert nicht mal bei den Parteifarben. Rot mit Grün = schmutziges BRAUN.

  • Wer sich zur Terrororganisation „Antifa“ bekennt, dessen Partei sollte verboten werden!

  • Es ist schon Wahnsinn – an jeder Ecke und wo immer man hinschaut: überall RECHTE!

  • Esken einer der besten AFD Wahlkämpferinnen.

  • Mit dem Verweis auf Mao (größter Massenmörder aller Zeiten) fordere ich ein Verbot der linksradikalen SPD.

    • Die hat immerhin 1949 gemeinsam mit der KPD eine 40-jährige Diktatur in Mitteldeutschland errichtet. Die SPD sollte deshalb verboten werden.

  • „Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“ Das wird aber eng bis zum Herbst.

  • Schon allein, dass es diese Hinterbänklerin einmal zur Vorsitzenden der SPD gebracht hat, sagt alles über deren Niedergang.

    • Paketbotin und Straßenmusikantin 😂

      • Wir wollen hier weder Paketboten noch Straßenmusikanten verunglimpfen.

        • Gutes Personal zu bekommen ist halt nicht so einfach.

          3
    • Die Quote macht vieles möglich.

    • Esken rettet die Demokratie Operation gelungen, Patient tot😵😵 💀💀

Werbung