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Sahra Wagenknecht
Weder Brandmauer noch AfD – Wagenknecht plädiert für „Bürgerregierung“ frei von Koalitionen
Weder Brandmauer noch AfD – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht drückt sich um die Frage nach den Koalitionspartnern für die anstehenden Landtagswahlen im September. Sie wünsche sich stattdessen eine sogenannte „Bürgerregierung“ – ganz frei von Koalitionen.
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Im September stehen die Landtagswahlen im Osten Deutschlands an. Auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht sind das wichtige Termine. In Sachsen-Anhalt könnten sie zum Königsmacher werden, doch auch in Mecklenburg-Vorpommern könnte der Einzug in den Landtag gelingen. Umso wichtiger ist nun die Positionierung der Partei hinsichtlich ihrer Koalitionspartner.
Die ersten Koalitionen des BSW in Thüringen und Brandenburg verliefen alles andere als glatt. Auch Parteigründerin Sahra Wagenknecht räumt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur ein, das sei ein „schwerer Anfängerfehler“ gewesen. In Brandenburg ist die Koalition bereits zerbrochen, und auch für Thüringen attestierte Wagenknecht bereits den Fehler, dass die Partei zu früh in Regierungsverantwortung getreten sei.
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Wie soll es weitergehen? Die Parteigründerin kann bezüglich der Koalitionsbildung keine klare Position beziehen: „Nach der Wahl wird das BSW weder für eine Koalition mit der AfD noch für eine weitere Brandmauer-Koalition gegen die AfD zur Verfügung stehen.“
Stattdessen wirbt Wagenknecht für eine sogenannte „Bürgerregierung“. Ein Konzept, das sie bereits zur Bundestagswahl 2025 präsentierte. Die „Bürgerregierung“, so beschreibt es die 56-Jährige, soll von einem „überparteilichen Ministerpräsidenten“ geführt werden und mit „anerkannten Persönlichkeiten“ des jeweiligen Bundeslandes besetzt werden. Die BSW-Gründerin spricht von „Kompetenz vor Parteibuch“.
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Die Bürgerregierung solle dann „im Parlament mit Sachargumenten um Mehrheiten werben und könnte mit wechselnden Mehrheiten regieren“, plädiert Wagenknecht. So sollen je nach Sachthema verschiedene Konstellationen entstehen, bei denen sich jede Partei einbringen kann, ebenso die AfD.
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Ob sich das mit den realpolitischen Gegebenheiten in Einklang bringen lässt, ist indes fraglich. Der Souverän wählt in Deutschland schließlich Parteien. Auch eine Auswahl des Ministerpräsidenten sowie des Kabinetts könnte sich schwierig gestalten, angesichts des parteipolitischen Aufbaus eines Landtags. Vielmehr entsteht der Eindruck, Wagenknecht scheue eine klare Positionierung und wolle echte Regierungsverantwortung verunmöglichen.
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Meines Wissens nach ist das in der Schweiz der Fall.
Alle gewählten Parteien sind an der Regierung beteiligt und es gibt sogar Volksabstimmungen, auch bei überregionalen Themen!
Das wäre der blanke Horror für „Unsere Demokratie“.
(Im Übrigen bin ich der Meinung: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.)
Auch bei den Volksabstimmungen in der Schweiz wird nicht gerade selten regierungsseitig manipuliert, was das Zeuch hält.
Da sollte man sich keinen Illusionen hingeben.
Was genau bedeutet manipuliert? Nur wer sich manipulieren lässt kann auch manipuliert werden. Ausserdem ist die politische Mitwirkung in der Schweiz verglichen mit Deutschland ein xfach höheres Level…
Manipulieren bedeutet manipulieren. Was gibt es daran nicht zu verstehen #Atlas ?
Südländer ist jetzt Atlas
Ist Atlas nicht eher „Ostländer“?
Knorks ist jetzt auch Atlas
Also die Nomenklatura der Parteien von den Fleischtöpfen wegzudrängen, das geht ja nun überhaupt nicht in Deutschland…tz.
Nö! Ich will keine „anerkannten Persönlichkeiten“. Ich will Direktwahlen. Ich will keine Listenplätze. Und schon ist der Wettbewerb eröffnet.
Denke, die frühere passionierte Sozialistin Frau Wagenknecht ringt innerlich um Klarheit. Diese Zerrissenheit dürfte auch ihrer rationalen Denkweise geschuldet sein. Nur wird sie mit aalglatten Mittelwegen nicht weiterkommen. „Bürgerregierung“ klingt zwar gut und nett, aber die Zeiten, in denen schöne Ratschläge reichten, sind vorbei. Derzeit sind klare Positionen unabdingbar oder sie geht weiter den Weg der Inkonsistenz .
„Bürgerregierung“ – klingt irgendwie nach Rätekommunismus.
Einen Systemwechsel zur Bürgerregierung wird es nicht geben und eine AfD-Minderheitsregierung könnte wahrscheinlich nicht auf wechselnde Mehrheiten bauen. Deshalb müsste BSW sich wohl oder übel als Koalitionspartner anbieten oder Siegmund bekäme die absolute Mehrheit, was ihm zu wünschen wäre, aber mit aller Kartell-Macht verhindert werden wird.
Es bleibt allerdings festzuhalten:
Wagenknecht ist die beste Politikerin und die AfD die beste Partei.
Ihr ewig die Sozialistin anzuhängen ist albern, sie ist weniger sozialistisch als die Entscheidungen des Kartells.
Den Linken wird ja gern Doppeldenk, die Intention hinter der Intention, als intrigantes Manövrieren vorgeworfen. Das hier ist dann aber schon dreifach-denk! Oder glaubt irgendwer mit rationalem Verstand, das sich das UnsereDemokratie-Kartell mit der AfD an einen Tisch setzt.? Lächerlich. Das ist aus meiner Sicht das abgefeimteste perfideste Manöver, so edel das auch aus deren Mund klingt, um die absolute Mehrheit zu verhindern, sich ein warmes Palaver-Plätzchen zu sichern und ein ähnliches Chaos wie in Thüringen zu erzeugen. Und das in diesen Zeiten.
BSW raus aus dem Landtag!!
Und für die AfD die absolute Mehrheit!!! Sonst ändert sich mit diesen ÖRR-Salon-Phrasologen nie etwas(Wohl ihr eigentliches Ziel, mal wieder „gesehen“ zu werden…hat wohl einen neuen Pelz).
Ich wiederhole: BSW raus aus dem Landtag!!
Nur noch AfD.
BSW ohne Wagenknecht kann weg.
Natürlich soll dort nicht das gleiche Stimmabsorbertum abgehen wie in Thüringen. BSW und AfD hatten zusammen 49%, also ursprünglich eine knappe regierungskritische absolute Mehrheit.
BSW wurde ausschließlich medial gepusht um einen MP Höcke zu verhindern, denn eine Entdämonisierung des Dämons hätte das Ende des Kartells bedeutet. Ich würde Wagenknecht gerne im Bundestag sehen oder als Buprä. Aber sie wird wieder und wieder verarscht, man denke nur wie sie 2018 durch die Nazikeule in den Burnout getrieben wurde. 24 wurde sie instrumentalisiert gegen blau. Man variiert.
Waldfee69, Dreifachdenk: ..und damit dann wahrscheinlich letztlich natürlich die Kündigung des ÖRR-Staatsvertrags zu verhindern.
Denn das ist der eigentliche revolutionäre erste Schritt: die Abschaltung des agitierenden propagandistischen roten Regierungs-Medienapparat, um diese meinungsunterdrückende, kriminalisierende, korrupte geldverbrennende Junta zu beseitigen.
Wir müssen 1. den Brain-Fuck beenden und die ÖRR-Schläfer wecken!
Rumeiern, passend zu Ostern!
Roger Köppel würde sagen „mehr Schweiz wagen“.
Das klingt nach Sowjet-Räterepublik.
ach Wortleser – immer die gleiche Leier
Das werden die Altparteien nie zulassen.
Das entscheiden NICHT die Altparteien, sondern die Wähler an der Wahlurne, ob diese Volksverräter künftig überhaupt noch etwas zu melden haben.
ständig wiederholst du dich
Damit auch DU das eines Tages noch kapierst #Atlas
@Fieser Moepp
Der Troll mit seinen Standardfloskeln unter geklauten Nicks, ist so ziemlich alles, was man sich unter ihm vorstellen kann, aber er ist nicht @Atlas.
Sicher sind beide „Geistesverwandt“, aber nicht identisch.
Egon Krenz würde noch als anerkannte Persönlichkeit zur Verfügung stehen.
„Nach der Wahl wird das BSW weder für eine Koalition mit der AfD noch für eine weitere Brandmauer-Koalition gegen die AfD zur Verfügung stehen.“
Ich hätte einen besseren Vorschlag: 51% für die AfD‼️🧨
❤️
Eine kluge Frau mit einem konstruktiven Gedanken.
Richtig so: eine „Partei der deutschen Einheit“. OMG!
„Anerkannte Persönlichkeiten“, ein „überparteilicher Ministerpräsident“ hört sich gut an, aber leider völlig unrealistisch.
Wagenknecht begreift nicht, dass das Problem in Thüringen und Brandenburg nicht die Koalition war und ist, sondern die Skrupellosigkeit der Altparteien. Die AfD wird sie nicht über den Tisch ziehen. Ziel ist die Abschaffung des Kartells..
Da in diesem Land die Parteien das Problem sind und nicht die Lösung begrüße ich die Idee.
Nur eine billige Ausrede um Koalitionen mit der AFD auszuschließen. Die BSW hat in Thüringen und Brandenburg gezeigt, dass es auch nur eine Brandmauerkartell-Partei ist. Das BSW ist deshalb schon lange wieder eine Partei unter den Sonstigen
Wagenknecht hat wenig mit ihrer Partei zu tun.
Sie wurde mit Regierungstrojanern durchsetzt.
Wäre sie „Kartell“ hätte sie in den Bundestag gedurft.
Aber man will Wagenknecht auf keinen Fall dort sehen.
Wäre die Wagenknecht-Partei nicht in Thüringen und Brandenburg in Landesregierungen eingetreten, um das Kartell zu stützen (Mett-Mario), wäre das BSW sicher in den Bundestag eingezogen. Hinter Wagenknecht steht auch immer ein Lafontaine und der ist schon immer mit seinen Strategien gescheitert. Es braucht keine zusätzliche Linkspartei sondern nur das Ende der Brandmauer.
Das BSW wird wahrscheinlich nicht in den Landtag von SA kommen. Die AfD kann die absolute Mehrheit bekommen. In anderen Ländern sollten AfD und DieBasis zusammenarbeiten.
https://jlt343.wordpress.com
Ach Sarah….Komm doch mal klar,
und sag was Du wirklich willst?
Echte Politik,Selbstmitleid
oder nur Aufmerksamkeit??? 🙁
Echte Politik. Wie die AfD.
bin zwar politisch nicht ihrer Meinung, aber sie ist klug und weiss, was jetzt tun ist. Chapeau! Eine Klatsche mitten ins Gesicht der Altparteien.
Sehr schade, aber ich kann diese Frau nicht mehr für voll nehmen.
Mit dem was da auch immer die Oberhand erreicht hat kann ich nichts mehr mit anfangen!
Ein kluger Vorschlag für einen politischen Neuanfang. Wollen aber natürlich die Altparteien, die ein zusammenbrechendes System um ihrer selbst Willen stützen, nicht. Insofern: Gut, daß wir zumindest darüber gesprochen haben, gerne immer mal wieder. Vielleicht gibt es zumindest ein paar Leuten, welche an den heutigen Zuständen verzweifeln, etwas Hoffnung, wenn auch andere Modelle vertreten werden. Das ist Fundamentalopposition, die unabhängig von Mehrheiten im Parlament wirken kann.
Treten Sie denjenigen bei, die Parteien für demokratiewidrig halten Frau Wagenknecht! Wir haben Dank Computertechnik alle Chancen korrumpierbare Politiker durch direkte Abstimmungen zu ersetzen. Der Nebeneffekt dürfte sein, daß der Einfluß der Epstein Klasse auf die Weltbevölkerung erheblich reduziert würde. Ich bin zwar kein Linker, aber Gelder aus Kartellbildungen sind hochkriminell und gehören daher abgesaugt und für die Allgemein nutzbar gemacht. Da hätten wir bürgerliche Berührungspunkte, von mir aus Linksbürgerliche BP.
Hab keine Ahnung , ob sowas funktioniert. Aber eines weiß ich. Das veraltete Parteiensystehm hat die Demokratie , in Deutschland kaputt gemacht. Sie haben sich den Staat Beute gemacht,und werden immer Autoriatärer
„Bürgerregierung“ klingt irgendwie nach „Räte“ aka anderes Wort für Kommunismus
last euch nicht von ihr täuschen, die Linken sind doch sehr geschickt Begriffe umzudeuten, sollte spätestes sein “ Unsere Demokratie“ bekannt sein
Wenn das der Fall ist, dass dann nur die Bürger entscheiden, dann will ich wieder das geteilte Deutschland, denn die Mehrheit der Westdeutschen möchte ein Weiterso, und das will ich aber nicht. Ich habe keinen Bock, mich von der westdeutschen Mehrheit islamisieren zu lassen.
In Anbetracht des fortgeschrittenen Verblödungsgrades der Mehrheitsgesellschaft haben sie vollkommen recht. Denen ist kein Yota über den Weg zu trauen.
Mehrheitsgesellschaft – auf diesen Begriff bin ich stolz – sowas von stolz
Trolli, es gibt nichts, auf was du stolz sein könntest.
… außer deiner gigantischen Fürze.
Frau Wagenknecht!
Der Zug ist abgefahren. Sie haben es mit dem BSW vergeigt. Es war eine einmalige Gelegenheit ein Partei mit über 10 Prozent zu schaffen. Viele wollten, das BSW nicht.
Ja, ist eine vernünftige Methode.
Dann können Politiker nämlich nicht mehr sagen, dass sie keine vernünftige Politik machen können, weil es im Koalitionsvertrag anders steht. Und sich andererseits loben, dass sie den ganzen überflüssigen Firlefanz, den sie auf Betreiben mal der einen, mal der anderen Seite da reingeschrieben haben „planmäßig abgearbeitet“ haben.
Am Ende haben sie von den wichtigen Dingen gar nichts erreicht außer ein Hin- und Hergezerre. Die schlechtesten Kompromisse werden zielstrebig umgesetzt.
Jeder muss am Ende dem Fußvolk die große Erfolggtorry präsentieren, wie man es dem politischen Gegner, mit dem man wegen selbst erfundenen Ressentiments entgegen der Wahlergebnisse koalieren „musste“, gezeigt hat und wie viel Steuergeld man für „unser Land“ vernichtet ähm umverteilt hat.
Koalitionsverträge sind schlimmer als der 5-Jahresplan der DDR.