Freund werden
Parteichef
„Ganz klar in dem Korridor, den wir als Linke beschlossen haben“: Van Aken weist Antisemitismus-Vorwurf zurück
Der Austritt des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner nach einem „Zionismus“-Beschluss der niedersächsischen Linken verschärft die Debatte der Partei über Antisemitismus. Parteichef Jan van Aken verteidigt indes den Kurs der Partei.
Von
In der Partei Die Linke ist erneut eine Kontroverse um den Umgang mit Antisemitismus entbrannt – diesmal ausgelöst durch den Austritt von Andreas Büttner, dem Antisemitismusbeauftragten des Landes Brandenburg. Er erklärte seinen Rücktritt mit den Worten: „Es geht nicht mehr. Und ich kann nicht mehr.“ Parteichef Jan van Aken bezeichnete den Schritt als bedauerlich, wies aber Vorwürfe zurück, die Linke habe ein grundsätzliches Antisemitismusproblem.
Anlass für Büttners Austritt war offenbar der Landesparteitag der niedersächsischen Linken am vergangenen Wochenende. In einem dort verabschiedeten Beschluss heißt es: „Die Linke Niedersachsen lehnt den heute real existierenden Zionismus ab.“ Zudem enthält das Papier Formulierungen, in denen der israelischen Regierung ein „Genozid“ im Gazastreifen vorgeworfen und von „Apartheid“ in Israel sowie in den besetzten Gebieten die Rede ist.
Werbung
Büttner erklärte in einer persönlichen Stellungnahme, er könne „nicht länger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu verraten“. Neben dem niedersächsischen Beschluss verwies er auch auf grundsätzliche Differenzen über die Haltung der Linken zu Israel. So habe sich die Partei bereits auf einem früheren Bundesparteitag von der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) distanziert und stattdessen die Jerusalem-Erklärung übernommen, die eine breitere Kritik an der israelischen Politik zulasse. Diese Erklärung relativiere aus seiner Sicht „in zentralen Punkten antisemitische Narrative“.
Bei einer Pressekonferenz in Berlin stellte sich Parteichef van Aken den Fragen zu Büttners Austritt. Er betonte, die Linke trete entschieden gegen Antisemitismus ein und erkenne Israels Existenzrecht an. Ein generelles Problem sehe er nicht: „Das kann ich so nicht stehen lassen“, so Van Aken. Es möge im Einzelfall problematische Äußerungen geben, insgesamt aber stehe seine Partei deutlicher gegen Antisemitismus ein, als jede andere Partei. Zugleich nannte er den Beschluss aus Niedersachsen problematisch: „Dieser Beschluss hat eine grobe Schlagseite, deshalb finde ich ihn nicht gut.“
Van Aken erläuterte jedoch, das Papier richte sich nicht gegen den Zionismus insgesamt, sondern gegen den „heute real existierenden Zionismus“ der israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu. Begriffe wie „Genozid“ oder „Apartheid“ bewegten sich zwar innerhalb des Diskursrahmens der Partei, die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetze, dennoch halte er die Wortwahl für unglücklich.
Lesen Sie auch:
Niedersachsen
Linke spricht Israel das Existenzrecht ab – Antisemitismus-Beauftragter tritt aus Partei aus
Die Linke in Niedersachsen beschließt, Israel abzuschaffen und spricht sich gegen die Existenz des jüdischen Staates aus. Ein Antisemitismusbeauftragter verlässt daraufhin die Partei.
Anschlagsserie
Globalisierung der Intifada: Eine Welle antisemitischen Terrors überzieht den Westen
Lüttich, Michigan, Rotterdam und Amsterdam: Innerhalb weniger Tage ereignete sich eine ganze Reihe antisemitischer Angriffe auf jüdische Einrichtungen. Der Slogan „Globalize the intifada“ ist damit längst Realität geworden.Alles in allem aber sei der Antrag inhaltlich so wie er beschlossen wurde richtig. „Er bewegt sich ganz klar in dem Korridor, den wir als Linke beschlossen haben“, so der Parteichef. Weiter erklärte er zu dem Antrag: „Wenn sie ihn Satz für Satz durchgehen, so wie er beschlossen wurde, nicht wie er beantragt wurde, so wie er beschlossen wurde, dann steht da nichts Falsches drin.“
Probleme mit Antisemitismus treten bei der Linken immer wieder zutage. Vor allem die Parteijugend fordert eine klare Parteinahme zu Gunsten der Palästinenser.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Antisemitismus war schon immer links, nie rechts.
Auch 1933!
Antisemitismus beruht auf Neid, folglich *kann* er ja nur links sein.
wenn Du das sagst
Hass, Hetze, Rassismus, Nationalismus waren schon immer RECHTS! War Franco links? War Mussolini links? Waren die deutschen Nazis links? Die NPD/Heimat? Und kommt mir nicht wieder mit G.oebbels Lügen im Kampf um die Arbeiterschaft oder dem Begriff „Nationals.ozialismus“… Der war genauso gelogen.
Es gibt keinen Historiker, der euren Geschichtsrevisionismus verbreitet!
Was Antisemitismus angeht: Der ist schäbig, egal ob von Linken oder Rechten!
NationalSOZIALISMUS… it’s in the name!
@Auxarmescitoyen: Und die AfD ist eine „Alternative“, steht ja im Namen.
Nazis haben ja nie gelogen, was?
National-sozialismus. Hitler war Sozialist. Er haßte die Bürgerlichen. Und verglich sich mit Stalin.
Hm, wer war Stalin nun noch Mal. Ach ja, ein Rechter…
Oh Mann
Ja, fascisti waren links. Mussolini war glühender Sozialist.
Sie schmeißen da alles durcheinander. Sozialismus ist immer links, egal in welcher Spielart. Faschismus ist die Verbindung von Staat, Wirtschaft und Medien. Faschismus ist totalitär, kann aber im Rechts/Links-Schema verschiedene Schattierungen annehmen. Die NPD war weit weg von den Nazis. Sie war eine nationale Partei. In allen anderen Ländern normal, bei uns ein Problem, weshalb sich dort vermutlich auch ein paar Extremisten zu viel ansammeln konnten. REP war klar bürgerlich dominiert.
Antisemitismus hat auch christliche Quellen, weil es zu Beginn eben konkurrierende Religionen waren. Nach der Aufklärung ist das aber zu einem exotischen Minderheiten-Ding geworden. In der modernen Zeit ist Antisemitismus ein absolut vorrangig sozialistisches und damit linkes Phänomen.
>> Und kommt mir nicht wieder mit G.oebbels Lügen im Kampf um die Arbeiterschaft oder dem Begriff „Nationals.ozialismus“…<<
Warum nicht?
Häh?
WARUM WOHL NICHT???
Was sie sagen ist Schwachsinn! Nazis sind und waren kriminelle linksextreme und linksradikale Sozialisten!
Ihre Variante verbreitet ausschließlich die Stasi-SED.
Und damit kennen Sie sich ja perfekt aus.
Jeder weiß, dass die Nazis Rechtsextremisten waren, die Gesellschaftsordnung war Kapitalismus und die Unterstützer hießen Thyssen, Krupp, BASF.
Nicht ein einziger Historiker verbreitet eure Lügen.
Wenn es reicht, um verfassungstreu und moralisch auf der richtigen Seite zu sein, innerhalb der in einer Partei beschlossenen Leitplanken zu agieren, dann sollten wir die Zeit zwischen 33-45 neu bewerten…..
Lassen wir uns doch nichts von einer Vertreter:in der Mauerschützenpartei die Welt erklären.
Die Linke wollen unsere FDGO abschaffen und die „Diktatur des Proletariats“ errichten.
DdP: einfach googeln
Rote Khmer!!! Tote pflastern ihren Weg!
Sie haben geschrillt „System STÜRZEN, NICHT STÜTZEN!“
Wo ist eigentlich der Verfassungsschutz, wenn man ihn wirklich einmal braucht?
SED-Verbot jetzt!
Der konzentriert sich auf den Kampf gegen Rechts. Wahrscheinlich durchforstet er gerade die rechte Gesinnung der Schreiberlinge auf dieser Plattform.
Ich las gerade SPD Verbot. Ich Dummerchen
Bildungspflicht für Linke
Ob bei denen noch was zu retten ist?
Nein. Da ist alles zu spät
Nein, nur mit großen Subventionen…7
Eher Steinbruch, deren Niveau
Van Aken hat nur insofern recht, dass der Antisemitismus nichts neues in dieser Partei ist. Schon die Stasi-SED der Ostzone war zutiefst antisemitisch.
In der Unteroffiziersschule der NVA in Bad Düben wurden Arafats Terroristen militärisch ausgebildet.
Ich wünsche mir ein Verbot der Stasi-SED.
Ich wäre ebenfalls sofort für ein Verbot dieser Partei. Bärbel Bohley hatte recht mit ihren Voraussagen…
Da könnte ich schon wieder zustimmen. Bärbel und ich gehörten zu der Initiative von MdB im Juni 1990 zur Auflösung und zum Verbot der SED.
Bärbel Bohley war zutiefst humanistisch, antirassistisch und später der FDP zugeneigt. Das „Zitat“, das hier oft bemüht wird, stammt nicht von ihr.
Vielen Dank für den guten Kommentar!
💙🤍🇮🇱
🖤❤️💛🇩🇪
Ich auch, aber ehe das Charakterprekariat sich selbst verbietet, können wir lange warten.
„Hilf dir selbst, sonst hilft dir keiner“…
Sie hat aber ihre Wähler. Im Osten mehr als im Westen. Was will man da machen?
Bei der Linken werden dieselben hohen Hürden für ein Verbot angelegt wie bei der AfD. Auch und obwohl es in der Linken mehr SED-Personal als bei der AfD Neonazis gibt. Da wurde der Osten eben integriert, und dies geschah auch auf Wunsch der überzeugten Sozialisten in der Ex-DDR. 1990 holte die PDS im Osten immerhin noch 11,1 % (im Westen nur 0,3%), und wenn es die AfD nicht gäbe, stünde sie heute bei 20%. So viele sagen, sie wollen ihre DDR zurück …
Ja is klar, das stört euer Selbstbild. Dbzgl. seid ihr genauso faktenressistent wie alle anderen Wählergruppen.
such dir andere Hobbys als Mitforisten anzugreifen
Wo ist der Verfassungsschutz?
Der schaut nur nach rechts….
Die von Herrn van Aken vorgebrachte Klarstellung überzeugt mich nicht. Im Beschluss heißt es: ‚Erkennen Ethnonationalismus und den politischen Zionismus als einen wesentlichen Hinderungsgrund für eine friedliche Zukunft an.‘ Damit wird politischer Zionismus ausdrücklich Ethnonationalismus gleichgesetzt. Solange der Wortlaut unverändert bleibt, bleibt auch diese Delegitimierung bestehen. Zudem weisen IHRA und Jerusalem Declaration darauf hin, dass die Delegitimierung jüdischer Selbstbestimmung ein typisches antisemitisches Muster sein kann. Eine bloße nachträgliche Umdeutung reicht daher nicht aus.
Van Akens Partei hatte schon RAF-Terroristinnen und PLO-Kämpfern Unterschlupf geboten.
SED-Verbot jetzt!
Nun gut, die SED ist nicht antisemitisch.
Nächste Frage: Wer hat die Opfer an der Mauer zu verantworten?
Der „Korridor“ der Linken verläuft zwischen SED-Altkadern bis hin zu den antisemitischen Hamas-Verstehern . Das ist schon lange bekannt und trotzdem gibt es eine Zusammenarbeit mit CDU/CSU.
Weil die Union selbst links ist, Punkt.
Vor 100 Jahren waren es auch Sozialisten, die die größten antisemiten waren!
Unfug.
Sozialisten haben Juden geholfen. Mein Großvater hat Juden gerettet und wurde von Nazis verfolgt. Unterlassen Sie ihre abscheulichen Lügen!!!
Na klar!
Im Paulanergarten.
Nationalsozialisten sind Sozialisten.
Hören Sie auf zu geifern.
Das können Sie gerne Höckels und Gauland erzählen, Sie Geschichtsverdreher…
„Sozialisten haben Juden geholfen“
Fragen Sie mal die KI, wieviele Juden von Sozialisten umgebracht wurden.
Sie werden staunen.
du hast weder KI noch natürliche I
also musst du hier kommentieren
Kann ja sein, das war dann aber eine individuelle menschliche Tat. Hier bei uns war der Gauleiter selbst mit einem Juden befreundet und hat den gerettet. So etwas gibt es zum Glück immer.
Aber strukturell ist Antisemitismus eben LINKS. Er beruht eben seit 1000 Jahren nicht mehr darauf, dass der Pfarrer seinen Schäfchen erklärt, dass die Juden den Jesus umgebracht haben, sondern darauf dass die Marxisten den Arbeitern erzählen, dass sei von den Kapitalisten ausgebeutet werden und das waren eben oft Juden.
Der Zionismus ist eine historische Angelegenheit. Moderne Spielarten davon zu kritisieren steht allen anderen erst zu, NACHDEM das Lebensrecht aller Juden und des Staates Israel endlich unumstritten sind.
Es ist logisch, dass ein Staatsvolk unter dauernder Belagerung und Auslöschungsbedrohung selbst auch extremistische Bewegungen hat.
Hat irgendjemand eine Information darüber, dass Israel den Plan verfolgt, den Islam auszurotten?
Wenn nein, dann bitte Israel jetzt unterstützen.
Ja das ist doch klar: Die LINKE trumpft jetzt auf, sie will vom Krieg gegen den Iran profitieren und im durch Einbürgerungen immer größer werdenden Pool der Muslime Wählerstimmen angeln. Es ist nicht nur die antiisraelische Allianz mit den Muslimen, es ist auch Parteikalkül.
Logisch. Weiß nicht , warum es hier Daumen runter gibt. Wahrscheinlich weil zu viele Deutsche so erzogen sind, dass sie einen gerechten Krieg nicht mehr von einem ungerechten unterscheiden können und daher jeden Krieg verurteilen.
Das ist aber orientierungslos und führt insgesamt zu mehr Opfern als nötig. Wer Christ ist, muss die Lehre Augustinus annehmen, der da sagt es gibt den gerechten Krieg und wer in einem solchen Krieg tötet, der hat nicht gegen das Gebot Gottes verstoßen.
Ist das die gleiche Bande, die bei dem Terroranschlag 1972 applaudiert haben. Die, die Terroristen im Lande beherbergten und ausbildeten? Trainingslager im Libanon unterstützten? Die, die sich aus der „DDR“ abgesetzt haben und den Staatsschatz verbargen? Diese Linken?
Und die RAF-Verbrecher in der Provinz der Ostzone z.B. in Eisenhüttenstadt, versteckt haben.
Nö, das sind bestimmt andere Linke
Das sind nicht einmal Linke, sondern zum größtenteils einfach Dummköpfe, denen man die Möglichkeit gab sich an den Pfründen eines Staates zu bedienen. Erwarten darf man da nichts. Erschreckend sind für mich vor allen Dingen diejenigen, welche diese Partei wählen
Das sind alles rübergemachte Westdeutsche.
Ostdeutsche wählen nicht die Linke.
Guter Punkt. Ein richtiger Linker kennt seine Theorie und argumentiert gut. Taugt zwar alles nichts, weil es letzten Endes nicht der menschlichen Psyche entspricht, ist aber im besten Fall ein ehrlich empfundenes Ideal.
Die meisten heutigen Linken bestreiten schlicht ihren Lebensunterhalt damit und sind genau so doof, wie der durchschnittliche CDUler.
Die Linken sind moslemisch unterwandert , aber sie merken es nicht.
Was soll das sein, „moslemisch“?
Was ist an „moslemisch“ nicht zu verstehen?
der Moslem — moslemisch
Grenzenlos. Nehmen Sie sich eine Auszeit, Sie drehen ja schon völlig am Rad.
Mohammedaner halt.
Das die ehemalige Mauerschützenpartei sich überhaupt traut, ohne Papiertüte übern Kopf in der Öffentlichkeit aufzutreten, lässt tief blicken
Die leben doch nicht in der Realität, die denken immer noch, dass Lenin und Trotzki leben….grins
Van Akne ist ein moderner Mielke, der ist hochgefährlich. Es wird dereinst viel Arbeit werden, die unzähligen Scharten auszuwetzen.
Ja ist auch normal das die größten Antisemiten sagen wir sind keine…
Sozialisten sind fast immer Antisemiten. Sie sind gegen die freie Wirtschaft, nennen das Kapitalismus und verbinden das fix mit dem Judentum. So hat der Feind ein Gesicht und der Tag Struktur.
Sozialisten sind entweder jung und naiv, oder bösartige Soziopathen.
Man muss den Kindern in der Schule wieder Tradition, Sitte und Patriotismus beibringen. Jeder darf nicht nur auf sein Land und seine Kultur stolz sein, es ist sogar eine notwendige Vorrausetzung damit die Kinder nicht falschen Götzen nachlaufen.
Neo-Faschist
Hier wird wie allgemein üblich wieder einmal alles mögliche in einen Topf geworfen und dann umgerührt.
Es gibt ohne jeden Zweifel ein ZIONISMUSPROBLEM ! Gegen zionistische Umtriebe zu argumentieren bedeutet keineswegs automatisch anti-jüdisch oder anti-israelisch, mal ganz abgesehen davon, dass nicht jeder Zionist automatisch auch ein Jude ist.
Es gibt aber ohne jeden Zweifel und überdies belegte und bewiesene zionistische Umtriebe, die in hohem Maße kriminell und bösartig sind und – mutmaßlich – auch ohne Wissen und Wollen des israelischen Volkes selbst (wie in der BRD auch) vorangetrieben werden.
Ein wesentlicher Handlungsstrang dabei trifft sogar uns Deutsche direkt und gezielt, was wohl fast niemandem wirklich bekannt ist.
Von daher muss ich die Linken in dieser konkreten Frage verteidigen, obwohl ich das nicht gerne tue, aber wo sie recht haben – vielleicht nicht in der Begründung, dafür aber im Ergebnis – haben sie recht.
Die „Weisen von Zion“ Nummer wieder. 🥱
Welche „Umtriebe“?
ich habe schon lange keine Triebe mehr
Gähn
Lesen sie das Magazin“ Vorwärts“?
(Gibts das überhaupt noch?)
Dummheit und Unwissenheit ändern nichts an der Realität.
Die meisten Kommentare hier gehen – nicht zuletzt aufgrund vollkommener Unwissenheit – total am eigentlichen Thema vorbei.
Klar ist der Antisemitismusvorwurf Schwachsinn! Es freut mich aber trotzdem klammheimlich dass die Linken jetzt mal ihre eigene Medizin zu schmecken bekommen..