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Richterin
„Der Versuch die AfD kleinzuhalten hat nichts gebracht“ –Juli Zeh erklärt die Brandmauer für gescheitert
Die sogenannte Brandmauer ist für die Richterin Juli Zeh ein gescheitertes Projekt. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD würde sie unter den richtigen Bedingungen dennoch unterstützen.
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Die Brandenburger Verfassungsrichterin Juli Zeh bezeichnete im Gespräch mit der taz die Brandmauer gegenüber der AfD als gescheitert. „Der Versuch, mit der Brandmauer die AfD kleinzuhalten, hat in den vergangenen zehn Jahren nichts gebracht“, erklärte sie und fügte hinzu: „Die Prozente der AfD steigen ja immer weiter. Abgesehen davon bewegt man sich ja selbst oft in der Grauzone des Verfassungsrechts. Zum Beispiel, wenn AfD-Mitglieder kategorisch vom Staatsdienst ausgeschlossen werden sollen.“
Auch ein Verbotsverfahren ist für die Schriftstellerin nicht der richtige Weg. „Wenn Sie einen halbwegs cleveren AfD-Funktionär fragen, was auf seinem Wunschzettel für 2026 steht, dann sagt der wahrscheinlich: ‚Ich wünsche mir ein Verbotsverfahren.‘“ Laut der Juristin würde allein der Versuch eines Parteiverbots der AfD stark nutzen.
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Ein Verbotsverfahren würde sie dennoch unterstützen, wenn sie glaubt, dass es Aussicht auf Erfolg hat. „Ich bin nicht prinzipiell gegen ein AfD-Verbot. Ich sag’s noch mal: Ich bin Juristin. Wenn ein Parteiverbotsverfahren Aussicht auf Erfolg hat, kann und muss man es anstrengen. Wenn nicht, wird es der AfD nutzen“, so Zeh.
Zeh lebt seit vielen Jahren in einem Dorf in Brandenburg, in dem 54 Prozent der Bewohner die AfD wählten. Schuld daran tragen laut ihr die Altparteien. „Die Leute sind einfach extrem unzufrieden. Sie haben nicht das geringste Vertrauen in die herkömmlichen Parteien“, erklärte Zeh und führte aus: „Weil es an allen Ecken und Enden an der simplen Grundversorgung fehlt: Mobilität, bezahlbarer Wohnraum, Gesundheit.“
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Zeh gibt zu, dass die meisten Menschen kein Problem mit der Demokratie hätten, sondern „Elitefeindlichkeit und Verachtung für Politiker.“ Erstere werde von allen im Dorf geteilt, auch von Personen mit Abitur und Studium. „Es gibt auch auf rechtsextremer und linksextremer Seite Leute, die ernsthaft glauben, dass Demokratie nicht die richtige Staatsform ist. Aber das ist nicht die Mehrheit, das sind wenige.“
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Frau Zeh bedient in ihren Erzählungen aus dem brandenburgischen platten Land aber auch jedes Klischee, das in eine Schublade passt – vom Wendeverlierer, altkommunistischen Ostalgiker, dem Dorf-Na.t sie über den grünen Spin.n er bis zum Windradbau-Gewinnler.
Zwischen all diesen widersprüchlichen Charakteren versucht sie irgendwie zu vermitteln und einen roten Faden zu legen, was recht unterhaltsam ist und ihr auch gelingt.
Mit ihrer Erkenntnis, dass die Wähler bei der AfD mehr Demokratie suchen, als sie bei den anderen finden, gebe ich ihr voll recht.
Die Tatsache, dass die AfD eine Basisdemokratie nach Schweizer Vorbild anstrebt, ist wohl das, was den Altparteien am meisten den Schweiß auf die Stirn treibt, zumal das auch noch ganz am Anfang des Partei-Grundsatzprogrammes steht.
Würde aber einem Verbot zustimmen wenn es vor Gericht durchkommen würde! Mehr braucht es von Zeh nicht zu wissen!
Naja, sie ist Richterin. Was soll sie denn sonst sagen?
Sie sollte es besser wissen und sich zurückhalten.
Mit ihrer Aussage entpuppt Zeh selbst! Sie würde einem Verbot zustimmen, alles was sie Vorgebracht hatte spricht gegen ein Verbot!, würde aber trotzdem zustimmen wenn ein Verbot vor Gericht durchkommen würde!! Merkste was!?
Frau Zeh ist Mitglied der SPD und will offenbar genauso wie Herr Vosskuhle der sterbenden SPD helfen. Ich würde auch die SPD, die Grünen, die Linken, die CDU oder CSU… verbieten, wenn das Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg hätte. Somit hat sie nur eine Selbstverständlichkeit in Bezug auch auf die AfD beschrieben. Es gibt aber nun mal keine wirklichen Gründe. Auch wenn es einzelne Personen geben mag, welche nicht sauber unterwegs sind. Das findet man aber auch in allen Parteien.
Mein Eindruck, die SPD hat ihre komplette Parteiprominenz ausgepackt und lässt diese reden, weil zwischen den Jahren besonders viele zuhören. Etwas Verunsicherung kann man damit immer schaffen. Ob es jedoch hilft in Sachsen Anhalt die 5 Prozent Hürde zu überspringen mag ich bezweifeln, denn gerade dort wird es eher das Gegenteil bewirken.
Ihr Nazi-Gote in „Über Menschen“ freundet sich mit einer Gutmenschen-Linken an.
Und es ist nicht Gote, der einknickt und sich besinnt.
Ein Buch, dass mehr für Ost-West-Versöhnung tut als alle Politikerreden zusammen.
Ja endlich gibt es dann Volksabstimmung… Wir wollen gefragt werden ob wir Krieg gegen Russland führen wollen… Und ich kenne das Ereignis schon… Die Antwort heißt: Nein Mein lieber Präsident Putin wir einfache normale Deutsche Bevölkerung wollen keinen Krieg gegen Russland führen das wollen nur unsere bösen Politiker… Wir alle: Kommentatoren und die Redaktion hier auf diesem Alternativen Blog haben die nicht gewählt sondern wir haben der blauen Oppositionspartei unsere 2 Stimmen gegeben… Also 2 Kreuze auf dem Wahlzettel für die Partei von Frau Dr. Weidel. Wir wollen Frieden Frieden Frieden und Freundschaft mit dem russischen Volk.
„Nein Mein lieber Präsident Putin wir einfache normale Deutsche Bevölkerung wollen keinen Krieg gegen Russland führen…“
Der einzige, der hier Krieg führt und weiterhin führen will, ist Herr Putin. Punkt.
Es gibt immernoch Personen die hier „ihre Wahrheit“ die ihnen die Tante im Schundtv erzählt kundtunwollen , gibts dafür eine extra Brandwurst?
@Alter Wein
Sie können rote Daumen drücken was Sie wollen und andere Meinungen auf Schind-TV zurückführen, was Sie wollen, aber solche Tatsachenverdreher wie Sie werden feststellen, sich bitter getäuscht zu haben, sollte Putin wirklich einmal bis nach Lissabon herrschen. Er wird es Ihnen nicht lohnen, im Gegenteil, denn der Loyalität von notorischen Verleumdern ihres Vaterlandes kann sich ein neuer Machthaber nicht sicher sein.
„Wir müssen die AfD hinhaltlich stellen“
Das hat nicht geklappt, weil man selbst inhaltlich leer ist.
Wie will man auch eine Partei inhaltlich stellen, die darauf pocht, die Bürger durch Volksentscheide stärker in die Entscheidungsfindung der Regierung einzubinden? Zumal sicher schon der Begriff „Volksentscheid“ Schnappatmung auslösen wird?
allein wegen typen wie julia, fake brandenburgerin. zeh aus bonn sollte man afd waehlen.
Stimmt. Daneben hätte man sich zu Weihnachten eine Tastatur mit funktionierender Shift-Taste schenken lassen können.
Geht es wirklich darum, woher jemand kommt, wenn er in den Osten zieht?
Ich kenne eine Menge Leute, die „rüber machen“, weil es ihnen drüben zu bunt geworden ist. Aber auch aus ganz privaten oder beruflichen Gründen.
Noch können wir in D den Wohnsitz frei wählen.
Also bitte keine Pauschalisierungen wegen des Ortswechsels. Setzen Sie sich mit der Person auseinander und nicht mit ihrer Wahlheimat. Da hat jeder seine eigenen Gründe.
Man muss die AfD gar nicht stellen, sondern sie an die Macht lassen – und dann nicht sabotieren. Eine Sabotage der AfD-Politik wäre Sabotage des Volks.
@Kaspar
Man braucht die AfD nicht zu sabotieren, wenn sie mal an der Macht ist. Sie sabotiert sich jetzt schon selbst und wird es auch in Zukunft tun.
„Eine Sabotage der AfD-Politik wäre Sabotage des Volks.“
So ein Schmarrn. Eine Partei mit dem angeblichen Volkswillen gleichzusetzen ist ein Merkmal totalitärer Systeme.
Nicht leer, woke. Und das führt dazu, dass nicht sachlich und objektiv regiert wird sondern nach Empfinden und Fantasievorstellungen. Rein emotionale Erwachsene, ohne die Fähigkeit sich selbst zu regulieren und den Verstand zu nutzen, nennt man, glaube ich unreif. In Fachkreisen auch Kinder. Die AFD ist denen damit haushoch überlegen.
Na, wenn schon Juli Zeh im Staatsfunk das sacht….. 🇩🇪
Sich hier auf Apollo News als kommentierender Leser vor aller Augen „Realist“ zu nennen, ohne sich aber offenkundig selbst darüber im Klaren zu sein, was es heißt, sich auf einen „realistischen Standpunkt“ (Vortrag von Max Planck am 17. Juli 1946 an der Universität Göttingen) zu stellen, zeugt bloß von der längst von dem früheren italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano kritisierten Vermessenheit.
@Ralf Rath
Haben Sie etwas zum Thema „Juli Zeh hat gesagt, das…“ bei Lanz beizutragen, oder möchten Sie nur provozieren?
@Rath
Sie sind definitiv im falschen Blog.
Vielleicht versuchen Sie es mal im Schwurblerverband ?
Der Pessimistenstuhlkreis wurde abgesagt.
Hat sowieso keinen Sinn oder Zweck.
Wenigstens hier in der Kommentarspalte von Apollo News sollte die noch immer unüberholte Kritik am Neopositivismus ein Anlass sein, die dadurch stets gebotene Achtung vor den Tatsachen zu wahren.
Naja, das war der frühere Staatspräsident und ein anderer Zeitgeist. Wie wir alle schön sehen können ist mit Meloni, und die regiert noch nicht so lange, Italien im Aufwind. Amerika und Argentinien übrigens auch.
Dieses inhaltslose, verklauslierte Geschwafel ohne thematischen Bezug läßt auf eine Denkstörung schließen. Aber das tut ja schon der Versuch, die Diskussion zu stören.
Das muss ein massiver Minderwertigkeitskomplex sein.
Ich kannte mal einen Hausarzt, der war das „schwarze Schaf“ seiner Familie, seine Brüder waren Professoren. Wenn man dem eine banale med. Frage stellte, bekam man das große Latinum erzählt. Es geht um fehlende Anerkennung.
Das ist der praktische Beweis, dass selbst Bildung manchmal vor Intelligenz schützt. Einfach mal ne vollkommen sinnfreie Unterstellung reinwerfen…
Wo Zeh Recht hat, hat sie halt Recht.
AfD-Verbot jetzt.
Ein Parteiverbotsverfahren würde zig Jahre dauern, schon der Antrag wäre zum Scheitern verurteilt..
Bis sich da wirklich was bewegen würde könnte die AfD den Antrag selbst ablehnen, weil sie da längst in der Regierung sitzen. 😂
@Jason
Na dann erklär mal.
Kannst auch gern erst Mama fragen 😉
Wieso jemanden etwas erklären der nicht versteht was er da liest.
Ganz schön wirres Zeug.
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
Lies doch bitte noch einmal aufmerksam den Text. Es gibt nichts womit ein Verbot gerechtfertigt ist, und Leute die das Verbot jetzt anstrengen tun der AFD einen Gefallen. So wie du es gerade tust.
Noch eine verlorene Seele ,die die wahrscheinlich an der durch die Altparteien herbeigeführten desolaten Lage Deutschlands und der EU prächtig verdient und den Abgesang Schlands möglichst weiterführen möchte
Es gibt in Deutschland keinen „Staatsfunk“.
Nennt sich Realist und versteht die Realität nicht. Kein Wunder dass Leute wie Juli Zeh als oberste Juristen über eure lächerliche Existenz bestimmen können.
@Jason
Leben Sie ihren Eskapismus hier ruhig ein bisschen aus …. 🇩🇪
Wer Beachtung will, sollte den Anstand besitzen, etwas Beachtenswertes vorzubringen.
Zeh hat sich mit ihrem Buch „Über Menschen“ Achtung verdient, urteilte doch die SZ einigermaßen verstört über das „Mein Freund, der Nazi“-Werk.
Zeh ist nicht gegen die AfD, im Gegenteil würde ich sagen. Ihr nachfolgendes „Zwischen Welten“ thematisiert eine eine als WhatsApp-Flirt neu aufgelegte Beziehung eines brainwashed Boten-Redakteurs und einer Ost-Bäuerin. Er ist so blöd dargestellt, dass es sogar mir zu holzschnittartig war.
Aber „Über Menschen“ ist wirklich ein Lesetipp, gerade für Zeitgenossen, die noch mit der Corona-Politik hadern.
Glückwunsch. Du hast rein gar nichts vom System verstanden.
„Eskapismus“ ist was du machst denn die Realität ist keine Apollo Kommentarspalte.
Das Problem, das die AfD zur einzigen wählbaren Partei werden lässt, kann man doch nicht mit einem Verbot lösen. Die Lösung jeden Problems beginnt doch mit einer sachlichen und ehrlichen Analyse. Aber das wollen doch die Machthaber nicht, weil dann ihre Fehler zutage treten.
Es geht nicht um Problemlösung oder Analysefehler, es um knallharte Umsetzung einer Agenda, deren Ziele diametral entgegenstehen den Zielen und Ansichten der Mehrheit der Bevölkerung!
Der Daumenring ist der absolute Burner und lässt tief blicken.
„Menschen tragen Ringe am Daumen, um Individualität und Selbstbewusstsein zu zeigen, da der Daumen abseits der anderen Finger steht und oft mit Macht, Stärke und Willenskraft assoziiert wird – historisch ein Symbol für Reichtum und Status, heute ein Ausdruck von Unabhängigkeit und dem „eigenen Weg gehen“, auch um Konventionen zu brechen oder in der LGBTQ+-Community ein Erkennungsmerkmal zu sein.“
Unser linke Körperhälfte steht für Emotionalität. (Die rechte für „Rationalität).
Mit dem Daumen „hält man fest“.
Kann jetzt jeder deuten, wie er will…….
Was meinen Sie denn damit?
Lesen Sie mal „Über Menschen“ von ihr.
Hat hier in der illustren Runde jemand jemals ein Buch von Juli Zeh gelesen ?
Zum Beispiel „Über Menschen“ ?
Daß diese Frau so etwas sagt, kann man gar nicht hoch genug schätzen.
„Es gibt auch auf rechtsextremer und linksextremer Seite Leute, die ernsthaft glauben, dass Demokratie nicht die richtige Staatsform ist.“
Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, hält Frau Zeh „Demokratie“ für die richtige Staatsform, ist aber unter bestimmten Bedingungen dafür, die AFD verbieten zu lassen?!
Interessante Auffassung von „Demokratie“.
Das muss dieses „UnsereDemokratie“sei , von der immer mehr gesprochen wird!
Habe ich gerade auch geschrieben, sie würde einem Verbot zustimmen wenn es vor Gericht durch käme! Sie wiederspricht sich mit ihren Aussagen!!
Sie hat recht, Parteien und Organisationen die im Grundsatz gegen die Verfassung verstoßen gehören verboten. Die AFD gehört jedoch nicht dazu.
Wenn selbst Frau Brosius Gersdorf den Verfassungsschutzbericht für nicht ausreichend hält, dann ist doch alles klar. Mehr harte Fakten können da unmöglich in den letzten Jahren hinzu gekommen sein.
Ist Frau Zeh nun Verfassungsrichterin oder Schriftstellerin? Beides wird im Artikel genannt. Auch sonst finde ich den Artikel eher verwirrend…
Lesen Sie eines ihrer letzten zwei Bücher. „Über Menschen“ ist wirklich super. Es ließ die SZ einigermaßen verstört zurück, was man zweifelsohne als Qualitätssiegel werten sollte.
sie ist ein Allrounder mit sehr viel Zeit.
Schriftstellerin, Journalistin, Juristin und ehrenamtliche Richterin im Brandenburgischen Verfassungsgericht
ihr Bruder dagegen ist da zielstrebiger, ist in der internationalen Filmbranche als Cutter für visuelle Effekte zuständig.
https://www.imdb.com/de/name/nm0954241/
Sie zittern alle um ihren Stuhl.
Weil dann sehr viel aufgedeckt wird was so manchen Politiker den Posten kosten könnte wenn die Aufklärer Partei AFD an die Macht kommt. Korruption wird da noch, das harmloseste Delikt sein.
Der Text ist durchaus linguistisch verstehbar, eben deutsch, ohne Anglizismen. Der Text kommt von Psalm 58, es sind nicht meine Worte:
Ihr Richter, seid ihr wirklich gerecht, wenn ihr eure Urteile fällt? Richtet ihr die Menschen unparteiisch? Ganz und gar nicht! In euren Herzen schmiedet ihr heimtückische Pläne; das Land ist erfüllt von der Gewalt, die von euren Händen ausgeht!
Diese Gottlosen sind von Geburt an auf dem falschen Weg, auf Irrwegen gehen diese Lügenmäuler von Mutterleib an! Giftig sind sie wie Schlangen, ja, sie gleichen einer Otter, die ihr Ohr verschließt und nicht auf die Stimme des Schlangenbeschwörers hört, auf den erfahrenen Zauberer, der Schlangen mit Worten zähmen kann. Ja, ihr Richter werdet es noch merken: Ehe eure Kochtöpfe vom Holzfeuer heiß werden – egal, ob das Fleisch noch roh ist oder schon gart – Gott fegt durch einen Sturm alles hinweg! Wenn Gott Vergeltung übt, wird sich jeder freuen, der nach Gottes Willen lebt.
Ich bezweifle es ganz stark, dass man sich der AFD gegenüber verfassungsrechtlich in einer GRAUZONE bewegt.
Merkt die eigentlich das in Ihrer Argumentation
wenig bis gar nichts zusammenpasst !
Unglaublich !
Wieso? Man kann gegen den derzeitigen Umgang mit der AfD sein und trotzdem nichts von ihr halten. Und ein bei einem Mittel wie einem Parteiverbotsverfahren vorher die Erfolgsaussichten abwägen, wäre auch in anderen Kontexten völlig normal. Was wollen Sie also? Jubelarien?
Zuerst einmal muss einem doch auffallen, dass die so absolut rein gar nichts von sich gibt, was ein Verbot rechtfertigen würde. Die geht einfach davon aus, dass ein Verbot gerechtfertigt wäre und referiert lediglich darüber, ob das klug wäre.
„… dass die so absolut rein gar nichts von sich gibt, was ein Verbot rechtfertigen würde.“
Das scheint ja wohl auch ihre Meinung zu sein; es hat doch überhaupt keinen Sinn, sich darüber aufzuregen, dass eine Juristin halt wie eine Juristin antwortet. ¯\_(ツ)_/¯
Sie hat mit ihrem Corona-Roman „Über Menschen“ (2021) eigentlich eine Tabubruch zugunsten der AfD begangen.
Danke ☺️. Ein Lichtblick hier in dieser intellektuellen Wüste.
Wenn kleinhalten nicht gelingt dann die nächste Stufe mit Verbot!
Gerade in einem hat sie Recht, die Gegner der Regierung wollen mehr Demokratie, nicht weniger. Weniger will “unsere Demokratie”, die meinen, innen allein gehöre sie und nur sie bestimmen was Demokratie ist. Schreckliche Zeiten.
Schlimmer als Hochverrat ist nur noch Opportunismus….
Opportunismus pur‼️Und ich weiß, Linke verstehen das jetzt nicht.
Diese Frau ist eine Freundin der Brandmauer und braucht wieder Aufmerksamkeit.
diese julia zeh geht eigentlich jedem vernuenftigen menschen auf den senkel. vati war einflussreicher beamter in bonn und sie macht auf fake „brandenburgerin“, wo sie jetzt lebt. unmoeglich. wer gibt solchen personen noch eine stimme ?
„wer gibt solchen personen noch eine stimme ?“
Von Meinungsfreiheit haben die vorbildlichen Demokraten hier im Kommentarbereich noch nie etwas gehört, wie es scheint.
, „wenn AfD-Mitglieder kategorisch vom Staatsdienst ausgeschlossen werden sollen.“
Dann ist das KEINE Grauzone, sondern glasklarer Verfassungsbruch und somit STRAFBAR!
Morgendämmerung…..?
Seit wie vielen Jahren hört man „Parteiverbot“? 5? 7? Wären die Aussichten auf so ein Verfahren auch nur im Ansatz erfolgreich, hätte man längst das Verfahren eröffnet. Also bitte verschont mich künftig mit so einem Gefasel. Startet jetzt endlich das Verfahren oder halte die Klappe. Hoffe das Wanderwitz hier mitliest. Es reicht jetzt mit Eurer Manie und Psychose!
Aber sonst hast Du verstanden worum es bei der jahrelangen öffentlichen Androhung des Parteiverbots eigentlich ging, oder?!
Wanderwitz kann lesen? Gewagte These.
Die haben doch alle die Pfanne heiß. Ich brauche keine Erziehungsberechtigten, der Wähler ist der Boss im diesem Land!
Nun, wer die Döfler kennt – und ich bin selbst einer, versteht deren Politik(er)überdruß: Drohnen ohne Ausbildung oder Beruf(serfahrung), von hart erarbeitetem Steuergeld feist gemästet, erdreisten sich, den Leuten zu sagen, wie sie ihr Leben zu gestalten und zu führen hätten, wieviel sie an Steuern abführen sollen und erheischen dafür noch Beifall, während sie das Geld fremder Menschen nicht mit der Mistgabel, sondern mit dem Radlader ins Ausland verschaffen – zumindest den Teil davon, der nicht legal oder illegal in ihren eigenen Börsen landet.
Postscriptum:
Die Bienen sind klüger!
Die werfen die Drohnen aus dem Stock, wenn sie ihre Aufgabe erfüllt haben – vielleicht erklärt das auch die neuerdings gestiegenen Drohnensichtungen … ?
Zeh sagt sollte es wirklich die Möglichkeit gibt, dass ein Verbotsverfahren durchkommen würde wäre sie dafür! Zeh kann sich dann den Rest sparen ihrer Aussagen. Auch sie hat keine Grund das die AFD verboten wird, würde aber zustimmen wenn dieses Verbot durchkommt!!
Na da sind wir doch alle erleichtert, dass die Feierabend-„Richterin“ Zeh die AfD verbieten wollen täte. Nicht auszudenken, wenn es anders wäre,
Wenn Gestalten mit solch einem „Verständnis von Demokratie“ Recht sprechen sollen, dann ist diese Demokratie grundlegend gescheitert.