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Diskurs „entgiften“
„Nicht unsichtbar hetzen“: Wie die Digitalminister ein Ende der Anonymität im Netz ins Visier fassen
Innerhalb weniger Tage äußern sich mehrere Digitalminister und fordern eine Klarnamenpflicht im Internet und Maßnahmen zur Altersverifikation: Es wäre das Ende der Anonymität im Netz.
Deutsche Digitalminister fordern die Abschaffung der Anonymität im Internet und sprechen sich für eine Altersverifikation aus – was faktisch einer Ausweispflicht gleichkommt. Nachdem sich zuerst der bayerische Digitalminister äußerte, erhebt nun der Bundesdigitalminister Karsten Wildberger die Forderung nach einer Altersbegrenzung für die sozialen Medien. Dabei erwähnt er das Social-Media-Verbot in Australien als Vorbild. Dort dürfen seit dem 10. Dezember Kinder unter 16 Jahren keine Konten mehr bei Plattformen wie Facebook haben. „Ich kann dem eine Menge abgewinnen. Ich halte die Frage nach einer Altersbeschränkung für mehr als berechtigt“, sagt Wildberger gegenüber der dpa am Freitag.
Aus Studien und Schilderungen sei ersichtlich, wie stark soziale Medien in die Entwicklung von Kindern eingriffen. Es müsse diskutiert werden, was das richtige Alter für Kinder sei, um soziale Medien zu nutzen. Dazu verwies er auch auf die Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“, die im September vom Familienministerium eingesetzt wurde und im Sommer 2026 erste Ergebnisse vorstellen soll. Die Kommission soll Handlungsempfehlungen für „Bund, Länder und Zivilgesellschaft“ erarbeiten. Die Bundesländer sollen über einen Beirat an der Arbeit beteiligt werden, auch die Rundfunkkommission soll sich dazu äußern.
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Es sei eine wichtige Grundvoraussetzung, dass Kinder sich zwei Stunden konzentrieren könnten, ohne abgelenkt zu sein, so Wildberger. „Insofern finde ich, ist das nicht nur zumutbar, sondern wir schulden das den Kindern auch, dass sie diese Möglichkeit haben.“ Während er vorrangig mit dem Kindeswohl argumentiert, wird die weitere Bedeutung seiner Forderung nicht ausgesprochen. Sollte eine Altersverifikation eingeführt werden – wie sie auch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gefordert und in der EU getestet wird –, müssten sich sämtliche Nutzer sozialer Medien oder anderer Internetseiten, die unter eine Regel zur Altersbestätigung fallen, verifizieren.
Die EU-Kommission testet aktuell ein Verfahren, bei dem Internetnutzer mit ihrem Personalausweis über einen Abgleich des Ausweisfotos mit ihrem Gesicht ihr Alter verifizieren können. Dieses System soll technisch mit der digitalen Identität kompatibel sein, die Ende 2026 in der gesamten EU einsatzbereit sein soll. Ebenfalls am Freitag äußerte sich auch der bayerische Digitalminister und forderte eine Klarnamenpflicht im Internet. Fabian Mehring von den Freien Wählern sagte gegenüber dem Tagesspiegel: „Das Recht auf freie Meinungsäußerung beinhaltet schließlich keinen Anspruch auf Anonymität – man muss schon zu seinen Äußerungen stehen; analog wie digital.“
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Er brach es auf die Formel „Frei sprechen ja – unsichtbar hetzen nein“ herunter. Es gehe nicht um die Einschränkung von Meinungsäußerungen, sondern um einen wehrhaften Rechtsstaat. Wer wisse, dass sein Verhalten im Internet nicht folgenlos bleibe, der „verhält sich verantwortungsvoller – genau das kann öffentliche Debatten spürbar entgiften.“ So erhofft Mehring sich eine Zivilisierung der Debatten im Internet. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg will eine „ergebnisoffene, aber zielgerichtete Debatte über eine Klarnamenpflicht im digitalen Raum“.
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Dass innerhalb von zwei Tagen zwei Digitalminister, eine Justizsenatorin und der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts die Forderung nach Klarnamenpflicht und Altersverifikation erheben, zeigt, dass das Thema als bedeutendes Thema für 2026 in Stellung gebracht werden soll. Es wird Kinderschutz vorgeschoben, aber beständig von einer Entgiftung und Zivilisierung des Diskurses gesprochen.
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Es sind auffällige und irritierende Metaphern. Während Ursula von der Leyen im Frühjahr 2024 davon sprach, die Bürger gegen das „Virus“ der vermeintlichen Falschinformationen „impfen“ zu müssen (mehr dazu hier), soll jetzt bereits der ganze Diskurs entgiftet werden. Auch die Metapher der Zivilisierung zeugt von einem Misstrauen der Politiker gegenüber der Bevölkerung; man sieht die Bürger als Menschen, die noch erzogen, also auf die eigene Linie gebracht werden sollen.
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Ein übergriffiger Staat gehört nicht in die DEMOKRATIE – sondern gehört abgewählt !
Haben Sie tatsächlich das Gefühl, die lassen sich je wieder abwählen? Deutschland ist eine sogenannte „Fassaden-Demokratie“. Es muss einfach demokratisch aussehen, aber die Kontrolle liegt immer und ausschliesslich, und seit jeher bei3 – 4 Parteien.
Die Wahrheit lässt sich auf Dauer nicht unterdrücken: Wir können uns Merz und seine Rasselbande nicht leisten ! Je länger wir warten, desto teurer wird es.Das wird irgendwann auch der Michel im Geldbeutel merken.
Die „Wahrheit“ ist doch schon lange raus und der Michel hat die finanziellen Einschränkungen, aka Preise, ebenso lange mitbekommen. Das Gleiche mit der Deindustrialisierung, der woke Wahn, das tägliche Aushandeln mit den Notländern. Alles sichtbar und bekannt. Ich meine, du hast ja vom Gefühl her Recht, @Malik in der Sache, aber wie lange willst Du denn noch konzeptlose Parolen donnern? Ich glaube, du machst dir kein Bild über die Macht der Hochfinanz.
@Realist
Meinungsumschwung? Ja klar, den gibt es, aber ohne Durchsetzungsgewalt so ziemlich nutzlos und den Kubickis aus allen Parteien glaube ich schon lange nichts mehr. Man kann im Grunde nur aufklären was das Zeug hält. Die Macher der Agenda haben uns NICHTS anzubieten, außer einem Albtraum und das könnte eine Chance sein, wenn es jeder sieht. Das Problem auf der anderen Seite sind die zahlreichen Gegenmaßnahmen, wie Indoktrination, Spaltung, etc.
Nicht falsch verstehen: Jeder soll machen, wie er denkt und seine eigenen Erfahrungen sammeln. Aber ich sehe hier eine Vorbereitung für das kommende Sozialpunktesystem: Viel Meckern gibt weniger Geld und jetzt beginnt man dafür die Daten zu sammeln.
#Realist
Wie es um diesen „Meinungsumschwung“ bestellt ist, werden die Wahlen dieses Jahr zeigen. Ich glaub NICHT dran.
@StreetSkills
Welche LÖSUNG schwebt ihnen denn so vor ? Ich merke in meinem Umfeld einen nachdrücklichen Meinungsumschwung !
Ihr einfältigen Kinder!!!
Glaubt ihr denn immer noch den Michel interessiert die Wahrheit???
Der will seine Lühe weiter leben, billig Urlaub machen und sich von Dschungelcamp besiedeln lassen.
Sieh auch den geführten NAchweis, der illegetimen Bundestagswahl.
zum zweiten mal in Folge.
Merz und Scholz waaren nie Kanzler.
Wenn der BT nicht legitim/legal der Verfassung entsprechend aus einer freien, geheimen und allgemeinen Wahl hervorgegangen war, können die auch nie zum Kanzler gewählt und die Beschlüsse dieser BTs niemals bindend gewesen sein.
Unsere Demokratie wird vor gar nichts zurückschrecken um an der Macht zu bleiben. Das wird richtig hässlich werden.
@Malik:
Deshalb nenne zumindest ich so etwas „Demokratur“ = Diktatur mit demokratischer Fassade…
hinter dieser Fassade allerdings bröckelt und faulen die eigentliche Demokratie und Meinungsfreiheit nur vor sich hin
abgewählt oder anderweitig abgeschafft, gibt der Artikel 20.4 GG auch her!
Das Problem ist ja, dass die Entwicklung schon recht weit gediehen ist. Siehe diese sogenannten „Rollator“-Leute. Was ist da wirklich passiert? Man kann sich ja gar kein neutrales Bild mehr machen.
Vorsicht ⚠️ Schlapphut liest 📖 mit.
Danke, interessiert mich nicht, werde meine Meinung hier im Land immer äußern, lasse mich nicht einschüchtern!
Eine Klarnamenpflicht bedeutet, das manche etwas bekanntere Personen ihre Meinung zu bestimmten Themen nicht mehr offen sagen können, ohne Repressalien befürchten zu müssen. Zum Beispiel könnte dies für kleine Unternehmen im Ort das Ende bedeuten.
Gegen das abgewählt werden wird es schon genug Einflußmöglichekeiten geben.
Der eine wählt, der andere zählt.
Kleines Mittel dagegen wäre Wahlbeobachtung.
Am besten organisiert zb Wabeo.
Müssten nur viele auch mitmachen.
dann müssen die tausenden verdeckten Mitarbeiter des „Verfassungsschutz“ auch unter Klarnamen und Hinweis auf ihre Mitarbeit im Verfassungsschutz geben.
Wenn dann muss es auch für alle gelten.
Soviel zur Theorie 😉
Die bekommen dann eine „neue“ Identität mit blitzeblank poliertem Personalausweis.
nein, die muessen das nicht. denn die sind dazu da **uns zu schuetzen**und sollen daher unerkannt bleiben.
genauso wie politiker und hohe politische beamte von der chatkontrolle befreit sind.
Parteienstaat kann nur auf der Straße, in den Fabriken allg. in der Öffentlichkeit beendet werden.
Eine Abwahl war NIE in dem vom Parteienadel dem Volke vorgesetztem politischen System vorgesehen.
Nicht umsonst ist Generalstreik verboten
Nicht umsonst bestimmen Parteien ALLEIN über Gesetze
Nicht umsonst haben Parteien ALLE Gewalten unter ihrer Kontrolle
Erst wenn sich der Untertan sich selbst befreit, gibt es ein freie Gesellschaft.
PS: Man wählt KEINE Beherrschung für sich selbst und andere, egal ob es Einzelpersonen oder Parteien sind, dies steht einer angeblichen Mündigkeit ab 18 J. entgegen.
Leider checkt das der Wahl-Michel nicht. Deswegen kommt auch der digitale Euro, hinterher schafft man das Bargeld ab. So geht Knechtschaft.
Abwählen? Dafür wäre eine andere Bevölkerung als die Deutsche notwendig, mit der Deutschen wird das nämlich nichts!
Artikel 20 (4) GG anwenden, was ganz legal ist, wer u.a. das GG vernichten will !
Wer glaubt noch in einer Demokratie sich zu befinden, der glaubt auch an den Klapperstorch, der die Babys bringt !
Gewaltenteilung, wo ist sie abgeblieben, die als Voraussetzung für eine Demokratie zwingend erforderlich ist !
Schaut euch hier und in der nicht demokratisch legitiemierten EU mit allen Nebenbehörden die Politik an.
Sie besteht aus Überwachung, Züchtigung des Volkes,
Verboten, Meinungsunfreiheit, Kriegstreibern und Steuergeldverschwender für Importierungen, ideologischen Entwicklungshilfen für das Ausland,
NOGs, die quasi den Tatbestand von APOs erfüllen, auch gewaltbereiten, gewalttätigen, wie die „Anfischastika“, gewollt und unterstützt von unseren Steuergeldern.
Hinzu kommen weisungsgeb.polit.Staatsanwaltschaften, die den jew. polit.Jusitzministerien unterstellt sind+willfähige, oft nicht wirkl. unabh. Richter!
Lösung: AfD wählen oder noch besser auswandern in ein Nicht-EU-Land !
Willkommen im Digitalkäfig. Was sagt eigentlich die FDGO dazu?!. Jeder Mensch hat Recht auf Privatsphäre, auch mit Anonymität im Netz.
„Es wäre das Ende der Anonymität im Netz.“
So ein Unsinn. Es wäre auch das Ende der Kommentarspalten (da, wo es sie noch gibt) und würde mutmaßlich gewaltige finanzielle Einbrüche bei vielen Zeitungen auslösen, die mit Bezahlschranken arbeiten.(!)
Ja, alles ganz einfach: Am liebsten sollte doch gleich unter jedem Kommentar Vorname, Nachname, Straße, Wohnort, Geburtsdatum und -ort stehen, am besten verbunden mit einem Scan des Personalausweises für das jeweilige Medium.
Das würde vor allem die Antifa ungemein freuen. Da weiß man doch gleich, wo man protestieren gehen kann. Die würde den Digitalministern bestimmt gleich Sekt nach Hause schicken.
abwaehlen bringt vermutlich nicht viel
die identifikationspflicht im internet ist ein teil der agenda 2030, WEF-forderung, zu der sich alle laender bekannt haben, und wird weltweit – EU weit eingefuehrt.
einige laender sind schon sehr viel weiter als die EU.
die klarnamenpflicht ist im WEF schon ein recht lange gehegtes thema.
keine privatsphaere mehr, totale transparenz wird gefordert.
die EU und ihre mitgliedsregierungen sind allesamt stark WEF beinflusst und werden es deshalb umsetzen.
ist etwas erstmal implementiert, wird sogar die palantirfreundliche AFD einen nutzen darin sehen, und ganz sicher nicht mehr abschaffen.
Geht einfacher mit der Digital ID zusätzlich noch die EPA und sie können auch dort hinsehen wo die Sonne sonst nicht scheint.
Die Offenlegung von Arbeitgeber und Vermieter wäre sicher auch ein probates Mittel, den öffentlichen Diskurs von kritischen Bemerkungen frei zu halten.
Vor allem wäre es das Ende für das Argument für eine IP-Speicherung.^^ Es sind immer wieder die gleichen Vollidioten die versuchen das Leben zu reglieren.
Sie bekommen bei ihrer Volkszüchtigung, Überwachung und demnächst bei Einführung des Digitaleuros ihren
genüsslichen Orgasmus, den geistigen, oft das nur dabei übrig geblieben ist, bei nicht akzeptabler Volksverachtung !
Wie gewählt, so gewollt, hört auf zu meckern, denn sie lachen eh nur über uns und zeigen uns täglich ihre
kranke Verachtung !
Ich garantiere jedem die Redefreiheit. Nicht garantieren kann ich die Freiheit nach der Rede.
Gezeichnet I. Amin/VdL
Glücklich, wer „Thomas Müller“ oder „Susanne Schmidt“ heißt.
Auch „Muhamed al-Mohamed“ oder „Hanna Hansen“ sind als Klarnamen nicht übel.
Nieder mit allem Extremismus und dann blüht unser schönes Land wieder.
Klarname heißt, deine Arbeitgeber, deine Bank, deine Familie und Freunde, dein Verein und auch die örtliche Antifa, kennen eine Gesinnung, mit allen Kosequenzen. Letztere wissen dann auch, wo du wohnst und wo dein Auto steht.
Genau deswegen habe ich ein recht auf anonymität Internet.
Denn wenn man sich „in der analogen Welt“ äußert dann achtet jeder darauf, was er wie, wann und wo sagt.
Das hat nichts damit zutun, dass ich illegales oder kriminelles „verbergen“ will, sondern das ist ganz einfach Privatsphäre.
Am Arbeitsplatz geht es mitunter niemanden etwas an, welche Partei ich wähle oder welche sonstigen Ansichten und Meinungen ich habe. Das erzähle ich vielleicht zu Privat, Hause, Freuden oder wo auch immer. Denn hier kann ich den Personenkreis einschränken und filtern, wem ich was erzähle und es bleibt auf den Personenkreis begrenzt. Im Internet ist alles öffentlich, jeder kann sehen, was ich schreibe und denke. Und wenn mein Klarname darunter steht, dann kann ich das nicht mehr und werde mich ggf. gar nicht mehr äußern. Aber genau das ist es, was die wollen. Uns Muttod machen. Und nein, dass hat nichts damit zu tun, dass ich nicht zu meiner Meinung stehe.
Die Social Media würden dann im Ergebnis zu gleichgeschalteten Propaganda-Platformen und beschützenden Wirkstätten für Opportunisten werden. Die Melder/Denunzianten müssten sich wieder dem Belauschen von Gesprächen der Bürger im öffentlichen Raum widmen 👀👤🕵🥸 Vielleicht bricht dann eine neue Schlapphut-Ära an.
Die Kids werden ja schon in staatlichen finanzierten Computerspielen angelernt!
Die Klarnamen der Antifanten sind dann aber auch öffentlich. Mal sehen, wie die das regeln wollen.
In einem Rechtsstaat gilt u.A.: Gleiches Recht für Alle.
Haben wir das?
Muss ich noch mehr schreiben?
Nö, die Antifanten bekommen bestimmt, da Staatsangestellte, Sonderrechte.
Manche werden gleicher sein. Was gibt es da zu rätseln?
Zwei Arten „Recht“, wie inzwischen überall.
Mord: Deutscher Knast, Moslem Psychiatrie.
Internet: Rechte Klarnamen->Bademantel, Linke NGO-€€€ & sonst gar nichts.
Korrekt. Der Klarname allein unter einem Beitrag ist natürlich höllisch ungerecht. Da hat Peter Müller viele Vorteile gegenüber Kunigunde Wallersdorf-Hinterschinken.
Meinen Nachnamen gibt’s vielleicht 30mal in Deutschland. Mein Vorname in Kombination damit wäre dann sehr eindeutig.
Kommt einem Maulkorb gleich–und genau das ist ja auch beabsichtigt.
Jeder sollte zu seinem Wort stehen!
Jeder sollte zu seinem Wort stehen KÖNNEN ohne Repressionen fürchten zu müssen.
Nun, seit der Antike gibt es eine große Anzahl von Werken, die anonym publiziert wurden, weil die Autoren das so wollten. Kompositionen, regime- oder kirchenkritische Pamphlete, laszive oder erotische Darstellungen wurden so veröffentlicht – und bis heute dürfte nur ein kleiner Teil der anonymen Autoren tatsächlich „enttarnt“ sein.
Wer das Recht hat, etwas unter seinem Namen zu veröffentlichen, hat auch das Recht, dies nicht zu tun. Was hat sich also geändert? – Nur das Publikationsmedium.
Lutherische Pamphlete, die den Papst als Antichrist darstellten, oder katholische, bei denen der Leibhaftige Luthers Ohrenbläser ist, wurden anonym publiziert und unterfielen heute zweifachem Verdikt: Erstens wegen ihrer Anonymität und zweitens wegen darin enthaltener „Haß und Hetze“.
Und, um das auf die Spitze zu treiben, darf man mittlerweile zwar anonym beigesetzt werden, aber anonym zu publizieren soll verboten werden.
O tempora, o mores!
Aha, Kinder sollen also erst mit 16 Zugang zu Nachrichten aus den sozialen Netzwerken erhalten, aber gleichzeitig, ohne die Möglichkeit sich ein vollständiges Bild zur verschaffen, wählen dürfen. Genau mein Humor…..
Der ÖRR genügt doch völlig,die sagen immer die Wahrheit.
(Satire Ende)
In dem Zusammenhang die Frage an den bayerischen Digitalminister, wie er eigentlich dazu steht, dass z. B. die Gemeinde Altdorf bei Nürnberg in „seinem“ Bayern misslibig kommentierende Facebook Nutzer einfach blockiert. Das würde mich mal interessieren.
Kenn ich von der ach so demokratischen SPD und Boris Palmer, sowie dem Münchner Merkur noch.
Dabei gehöre ich zu den gemäßigten Aufklärern. Von wegen Hass und Hetze. Darum geht es auch gar nicht!
Wenn es schon heißt für einen wehrhaften Rechtsstaat dann kommt mir nur noch das Lachen.
Alleine das Wort -Rechtsstaat- bringt mich zum Lachen.
Richtig witzig ist dann aber Linksstaat.
Es mag nicht wundern, dass die Regierung mit Name und Anschrift wissen will, wer mit ihre unzufrieden sei. Ein gutes Licht wirft es aber auch die Regierung nicht.
Es wäre schön, wenn ein Kanzler auch zu seinen Wahlversprechen stehen muss und wenn er sie bricht, es einfach Neuwahlen gibt. Für die Politik geübt es wohl nur Gesetze für den Bürger, die von Oben nach Unten gelten.
Ha ha ha dann wissen wir endlich bald wer der Werte Herr Atlas ist…. Der hier immer wieder sein Unwesen treibt. 😆
Darauf freue ich mich auch. Atlas versenken.
Der Herr Atlas ist der Herr Waldschrat. Aber weiter bin ich auch noch nicht…
Der hat noch viele Nicks. Komischerweise kommt er immer durch mit seinen Beleidigungen.
@Sog i
Keine Leistung, wenn man in der Redaktion sitzt 😉
Freue dich da mal nicht zu früh.
Jedes mal wenn es Hausdurchsuchungen gibt wegen Beleidigungen stellen sich diese Leute als kaputte Rentner und sozial Abgehängte heraus. Das sind auch die Einzigen, die den ganzen Tag im Internet sein können.
Gegenvorschlag: Erst mal wird die Politik entgiftet, der Rest regelt sich dann schon von selbst☝️
Wusste nicht das es digital Minister gibt.
Der arbeitet im verborgenen, daher bleiben die Arbeitsergebnisse auch verborgen.
Würde man im Bundestag anonym abstimmen würde das auch zu besseren Ergebnissen führen. Denn wenn ja mal einer anders abstimmt werden diese gleich „überredet“ bis die beigeben und die Partei einstimmig ist. Wenn man im Netz nie mehr anonym ist dann werden sich viele auch nicht mehr trauen was zu sagen aus Angst vor Repressionen. Das ist Unterdrückung der Opposition. Rechtlich passiert dir zwar nichts aber wehe ein paar Weltverbesserer bekommt raus wer du bist. Dann wirst du sozial fertig gemacht. Wer das nicht riskieren will der bleibt dann Stumm und schon gibt es immer weniger kritische Stimmen. So eine Entwicklung ist mehr als gefährlich. Kaum einer wollte so ein Land verteidigen. Und die USA werden und auch nicht zur Hilfe kommen wenn wir Probleme kriegen. In der Demokratie muss der Bürger frei sein.
Ich habe gar keinen Personalausweis….es gibt keine Pflicht
Besitzpflicht: Ab 16 Jahren muss ein amtliches Identitätsdokument (Perso oder Reisepass) vorhanden sein.
Keine Mitführpflicht: Sie müssen Ihren Ausweis nicht ständig bei sich tragen, aber wenn Sie ihn auf Verlangen einer Behörde (z.B. bei Grenzkontrollen oder bestimmten Kontrollen) nicht vorweisen können, kann das Folgen haben. Bußgeld !
Grenzübertritt: Bei Reisen, auch innerhalb des Schengen-Raums, müssen Sie ein gültiges Ausweisdokument dabei haben.
Apollo selbst blockiert VPN, TOR und AdBlocker.
Mit meinem VPN funktioniert Apollo. Tipp: einen anderen Standort ausprobieren.
Apollo hosted bei kinsta.cloud und die blockieren VPN. Wenn du zugreifen kannst dann weil dein VPN nicht richtig funktioniert.
Stimmt teilweise. Und ich behaupte, unser VS wird zuerst AN sperren bevor Indimedia gesperrt wird und die Antifa als Terrororganisation geführt wird.
Diese Straßenschläger sind überlebenswichtig für das Regime, deshalb werden sie auch illegal aus Steuermitteln gefüttert.
Stimmt voll und ganz und nicht „teilweise“. Apollo News ist nicht irgendwie ein „Dissidenten Medium“ das vom bösen VS verfolgt wird, sondern ein Unternehmen um Geld zu machen mit Leuten wie „Dr. Nobody“, die von Realpolitik sowieso keinen Schimmer haben.
@“Apollo selbst blockiert VPN, TOR und AdBlocker.“
Stimmt nicht. Ich bin immer mit VPN und diversen Blockern hier. Mit TOR hab ich es noch nicht probiert.
TOR wird blockiert, stimmt. Seit ein paar Monaten. Leider.
Wenn man unbedingt will, dass der Protest ungefiltert auf der Strasse landet, dann wäre das sicherlich der richtige Weg!
Wir sind hier nicht China und werden es auch niemals werden!
Im Prinzip eine gute und richtige Idee, weil jeder zu dem stehen sollte, was er redet und schreibt – dafür im Tausch Redefreiheit wie in den Vereinigten Staaten, Klarnamenpflicht bei allem, was Politiker treiben und absolutes Vermummungsverbot auf Versammlungen.
Die Kontenöffnungspflicht für Politiker haben Sie wohl vergessen?
Nieder mit Islamismus, rechtem und linkem Extremismus und dann bühlt unser schönes Land wieder.
Wann haben Sie das letzte Mal Glatzen in Springerstiefeln gesehen die Bürger bedrohten und die Demokratie unterwanderten?
und die waren wahrschinlich vom VS …
Es gibt aber kein Rechten Extremismus!
Gibt es schon, aber im Vergleich zum Linksextremismus bestenfalls in homöopathischen Dosen.
Wo finde ich den? Meinst du die Besoffenen die rumgröhlen und links und rechts nicht unterscheiden können?
Die Naziführung war links. Kann jeder nachlesen wenn er möchte!
Offensichtlich schon wenn die afd beobachtet wird durch den BND.
Tja, wenn der Bock zum Gärtner gemacht wird, ist der Kohl ganz schnell Unkraut.
Der BND ist ein Auslands-Nachrichtendienst. Schon gewusst?
Nieder mit Islamismus, rechtem und linkem Extremismus und dann blüht unser schönes Land wieder.
Wo sehen Sie Rechtsextremismus? Ich sehe nirgends Springerstiefel und Glatzköpfe die uns bedrohen!
Warum wird die Afd beobachtet?
Ja, warum wird sie beobachtet? Verstehe ich auch nicht.
Die AfD will Abstimmungen wie in der Schweiz!
Die AfD ist für Deutschland und nicht gegen Deutschland.
Welche Erkenntnisse haben den 10 Jahre „Beobachtung“ erbracht? Die famose „Zitatesammlung“ des VS vielleicht? Die so brisant war, dass sie erst gar nicht veröffentlicht werden sollte?
Mit ein bischen selbständigem nachdenken kann man locker auf die Lösung kommen:
Kampf gegen einen unerwünschten Konkurrenten.
Wo sich doch die Parteien an der Macht samt ihrem umfangreichen Gefolge so schön an den lukrativen Machtpositionen eingenistet haben und hier ihr eigenes Süppchen kochen und an den Interessen der Bevölkerung kein Interesse haben.
Da schadet halt ein Konkurrent, der –wie böse- dieses Leben zu gefährden droht und dann auch noch demokratische Dinge wie zB Volksentscheide will.
Der Vorschlag könnte so auch aus China oder Russland kommen. George Orwell lässt grüßen. Für mich würde sich dadurch aber nichts ändern. Horst Voll bleibt Horst Voll 😉
Klarnamenpflicht und Presse-Geheimis gibt es nur in der Lokalpresse und in Public Media!
Das Risiko gilt es abzuwägen: statt selbst „Posten, Posaunen, Pampen, Lesen, Lachen, Trusted Flaggen oder Anklagen ist die Lokalpresse von Vorteil: der dauerbeobachtende Lokaljournalist kann Politiker sachgerecht einordnen anklagen und verurteilen, wenn es wahr ist!