Freund werden
Stasi-Vergleich
Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer wirft Weidel Verhöhnung von Stasi-Opfern vor
Nachdem Alice Weidel Mitarbeiter des Verfassungsschutzes als „schmierige Stasi-Spitzel“ bezeichnet hat, warf Stephan Kramer ihr vor, die Opfer der Stasi zu verhöhnen. Laut dem Thüringer Verfassungsschutzchef wolle Weidel ein „Klima der Angst“ schaffen.
Von
Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer wirft AfD-Chefin Alice Weidel vor, mit ihren Angriffen auf den Verfassungsschutz die Opfer der DDR-Staatssicherheit zu verhöhnen. Wer den heutigen Verfassungsschutz mit der Stasi gleichsetze, „verhöhnt damit auch die Opfer der wahren Stasi“, sagte Kramer gegenüber dem Handelsblatt. Die AfD versuche, Mitarbeiter des Dienstes zu diffamieren und den Verfassungsschutz insgesamt zu delegitimieren.
Kramer äußerte weiter, der „Verfassungsschutz schützt, im Gegensatz zur Stasi damals, nicht die Obrigkeit und ein Willkür- und Unrechtsregime, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln als Teil der wehrhaften Demokratie die freiheitlich-demokratische Grundordnung, also den Wesenskern unseres Grundgesetzes.“ Es gehe Weidel darum, die sachliche Auseinandersetzung zu umgehen und stattdessen „Menschen mundtot zu machen, einzuschüchtern und ein Klima der Angst zu verbreiten“.
Werbung
Anlass der Auseinandersetzung war ein Auftritt Weidels im Welt-Talk BURGARD. Dort hatte sie Mitarbeiter des Verfassungsschutzes als „schmierige Stasi-Spitzel“ bezeichnet. Mit Blick auf Kramer sagte sie: „Schauen Sie sich doch mal diesen Verfassungsschutzpräsidenten in Thüringen an, diesen Kramer da mit diesem Bart und so, wie der aussieht. Was das für Leute sind.“ Zugleich hob sie die Weisungsgebundenheit der Behörde hervor und erklärte, deren eigentliches Anliegen sei „Konkurrenzbeseitigung“.
Kramer wertete Weidels verbalen Angriff als „verzweifelten Versuch“, von der Verfassungsfeindlichkeit der AfD abzulenken, die durch die Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden belegt sei. Er verwies dabei auf ein Gutachten des Verfassungsschutzes, in dem die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird und das er hier als „umfangreiche Faktensammlung“ bezeichnet. Noch im Juni hatte Kramer dasselbe Gutachten allerdings als „dünne Suppe“ kritisiert.
Werbung
Kramer nimmt auch die neue AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ ins Visier. Er erkenne in ihr rechtsextreme Tendenzen und sieht fragwürdige Kontinuitäten zur Vorgängerorganisation „Junge Alternative“. Bei „Generation Deutschland“ handele es sich „wohl doch eher um eine Nachfolgeorganisation – diesmal unter dem Schutz des grundgesetzlichen Parteienprivilegs als Jugendorganisation der AfD“, gab er gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland an.
Lesen Sie auch:
Mecklenburg-Vorpommern
Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – weil sie „zum Faschismus aufrufen“
Die Landesgleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, hat Deutschland-Flaggen von Gebäuden heruntergerissen und damit auf Instagram geprahlt. Die Linken-Politikerin sagte, die Flaggen würden „klar zum Faschismus aufrufen“.
Internes Schreiben
Rheinland-Pfalz droht Beamten: Wer „menschenfeindliche“ Inhalte „passiv hinnimmt“, muss mit Verfahren rechnen
Mitarbeiter im öffentlichen Dienst werden in Rheinland-Pfalz unter Druck gesetzt: Ihnen drohen jetzt ein Disziplinar- oder gar Strafverfahren, sollten sie „menschenfeindliche“ oder „rassistische“ Inhalte „passiv hinnehmen“.Kramer gilt im Hinblick auf den Kampf gegen die AfD als einer der engagiertesten Verfassungsschützer. Sein Amt war das erste, das den Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen ließ. Intern war diese Entscheidung jedoch durchaus strittig – Kramer hatte im internen Ablauf eine entscheidende, die AfD entlastende Zuarbeit ignoriert (Apollo News berichtete exklusiv). Wegen dieses und anderer Vorwürfe, über die Apollo News exklusiv berichtet hatte, läuft im thüringischen Landtag ein Untersuchungsausschuss rund um den Kramer-Komplex.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem neuen Freunde-Programm wollen wir unseren Unterstützern etwas zurückgeben, in Form von Dankeschöns wie einem werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Also ich habe die Zeit in der DDR noch erlebt. Die Parallelen sind eindeutig da.
Außer Diffamierung hat er dem gesagten nichts entgegenzusetzen, was für Weidels Aussagen spricht.
Er wieder! Ihm fällt nichts
Gescheites mehr ein.
Dafür ist er sparsam. Dieses
Sakko trug er schon 2008, als
es ihm noch paßte und er sich
noch rasierte:
http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/stephan-kramer-general-secretary-of-the-central-nachrichtenfoto/83583231?adppopup=true
Kramer wirft Weidel „Verhöhnung von StaSi-Opfern“ vor, und arbeitet aber selbst in der Amadeo-Antonio-Stiftung mit einer früheren StaSi-Mitarbeiterin zusammen. Genau mein Humor. Was hat dieser Apparatschik an der Spitze des Thüringer Verfassungsschutzes verloren? Er hat ja noch nicht mal eine richterliche Befähigung, wie es der Thüringer Verfassungsschutzgesetz von einem Chef dieser Behörde fordert.
Die Methoden von Kramer und der Stasi sind deckungsgleich. ziel: Zersetzung ( MFS Handbuch) Da kann ein Kramer reden was er will. Er und sein SPD-Spezi Minister Maier sollen endlich ihren Hut bzw. Bart nehmen und endlich abtreten.
und beide sind keine thueringer, sondern westimporte.
Ich denke mal das der eventuell zukünftige Ministerpräsident Höcke auch ein Westimport ist,aber ich denke auch,ermeint es gut mit uns und Deutschland.
Mir ist kein anderes demokratisches Land bekannt, in dem ein Geheimdienst von den herrschenden Parteien angewiesen wird, konkurrierende Parteien zu überwachen und zu sabotieren.
Da kann dieser Kramer auch noch so viele Nebelkerzen werfen.
Dieser Typ ist einfach untragbar! Nach allem, was man bisher von seiner Art der Amtsführung, seinem politischen Werdegang, seiner fehlenden Qualifikationen für diese Position weiss, fragt man sich ernsthaft, wie er für dieses Amt ausgewählt werden konnte! Wer ist dafür verantwortlich? Unfassbar!
Merkwürdig, dass es aber gerade viele ehemalige DDR-Bürger und somit indirekte und direkte Opfer der Stasi sind, die genau jene Meinung wie die von Frau Weidel vertreten, eben weil sie sehr empfindsam sind und ein feines Gespür dafür haben, ab wann man einen Verfassungsschutz kritisch sehen muss.
Das ist doch wie mit den Denunziationsportalen: Einschüchterung (Zersetzung nannte man es in der DDR), so dass man als juristisch nicht findiger Bürger völlig verunsichert und verängstigt ist, was man noch wie sagen darf. Manchmal reicht ja schon nur ein einziges, unbedacht gewähltes Wort.
Man spricht nur noch im ganz engen Freundeskreis und in der Familie frei aus, was man denkt und meint. Man flüstert oder schweigt. DDR.
Ich finde es schon eigenartig, der hat sich selber beschrieben, denn nix anderes ist es, was der macht.
Warum ist der immer noch Beamter? Wird nicht irgendwo auf der Welt ein Herr der Ringe Film gedreht, wo Gandalf gebraucht wird?
Zitat:
„Laut dem Thüringer Verfassungsschutzchef wolle Weidel ein „Klima der Angst“ schaffen.“
Typische Projektion sozio-/psychopathischer Kleingeister und/oder Low-IQ-Krimineller.
Leider ist der Typ noch nicht mal 60, der wird uns also zumindest alterstechnisch noch eine Weile erhalten bleiben…
Alm-Öhi als Imam oder als Rabbi verkleidet?
Für mich „gesichert abstoßend“….
Was ist eigentlich aus der Aufklärung der Unregelmäßigkeiten geworden, die in Kramers Behörde und unter seiner Leitung stattgefunden haben sollen, als es um Gutachten für die Einstufung der Thüringer AfD als „gesichert rechtsextrem“ ging?
Ein Verfassungschutzpräsident, dem die Befähigung zum Richteramt fehlt.
Über welche u. wie erworbenen verfassungsrechtlichen Kenntnisse verfügt er?
Er agiert nach außen hin rein politisch gegen die Opposition u. gegen die freie Meinungsäußerung. Er bekämpft Machtkritik, die zentraler Bestandteil einer Demokratie ist, als „Delegitimierung“
Dann ist aber die Tätigkeitsbeschreibung „Staatsschutz“ treffender.
Vom „Staatsschutz“ zur „Staatssicherheit“ ist es nicht mehr weit.
Vergleiche ziehen, ist erlaubt u. muss erlaubt bleiben, insbesondere um auf Fehlentwicklungen/ Gefahren hinzuweisen.
Vergleiche ziehen, heißt nicht „gleichsetzen“.
Sich hinter den Opfern eines Unrechtssystem zu verstecken, um Kritiker an der eigenen Behörde mundtot zu machen, ist bloße Manipulation.
Ist es nicht eher eine Verhöhnung der Opfer der Stasi, wenn der Verfassungsschutzchef im Stiftungsrat d. vorgeblichen NGO Amadeu Antonio Stiftung sitzt, die von A. Kahane, vormals IM Victoria, gegründet/initiiert wurde?
Gib Dummheit Macht und du erkennst seinen Charakter. So gesehen bei diesem Kramer.
Ich werfe Kramer hingegen die Verhöhnung von Nazi-Opfern vor. Er betitelt alles was kreucht und fleucht als Nazi und verharmlost so die wahren Täter. Weidel hingegen zieht die passenden Schlüsse aus Kramers handeln, welches gesetzeswidrig ist, da nicht der Verfassung entsprechend.
Jedes Wort über solche Typen ist eins zu viel. Denen traue ich alles zu, und wenn ich alles sage, meine ich alles.
„Menschen mundtot zu machen, einzuschüchtern und ein Klima der Angst zu verbreiten“.
Also will Weidel dasselbe wie der deutsche Verfassungsschutz? Bin verwirrt…
Der Bundesverfassungsschutz untersteht dem Bundesinnenministerium. Zu lesen auf der Internetseite des BVS.
Demnach schützt er die Obrigkeit, Herr Kramer !
Oder wollen Sie wirklich behaupten, Sie bekommen keine entsprechenden Instruktionen vom Innenministerium ?
Für wie blöd halten Sie uns Steuerzahler ?
„Kramer äußerte weiter, der „Verfassungsschutz schützt, im Gegensatz zur Stasi damals, nicht die Obrigkeit und ein Willkür- und Unrechtsregime, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln als Teil der wehrhaften Demokratie die freiheitlich-demokratische Grundordnung, also den Wesenskern unseres Grundgesetzes.““
Lupenreiner DDR-Sprech. Genauso ein Gelaaber hab ich mir als Kind in der (DDR-)Schule immer anhören müssen, wenn es darum ging, die Institutionen der DDR als im guten Wesen über Allem stehend hervorzuheben.
Man muss sich nur die wetterwendische, opportunistische, karrieristische Biografie Kramers vorlegen- insbesondere erinnere ich an einen Vorfall auf offener Strasse in der Kramer eine Person mit Schusswaffe bedrohte, die juristische Aufarbeitung dazu, der Umstand, daß er innerhalb der Behörde Personen mit Gewalt bedrohte, die jur.Aufarbeitung dazu, der Umstand, das er der einzige Verfassungsschutz Präsi ohne juristische Ausbildung ist , von den Antidemokraten der Linken /Ramelow ins Amt geschoben,
um sich einmal ein paar grundsätzliche Fragen zur Glaubwürdigkeit und Tragbarkeit dieser Personalie vorzulegen.
Das, völlig unabhängig davon, das die AfD gewiss ein Problem nach rechtsaußen hat. Das GÄLTE ja auch für die SED, aka Die Linke, die ein Problem nach Linksaußen hat, der er aber den Sessel verdankt, an den er sich so schwafelnd an- betoniert-und deshalb, s. Kommentar zu Gießen, deutlich zu einseitig für einen BehördenChef aufstellt.
Um es knapp zu machen: Der kann weg.
Dieser Rübezahl ist eh ein schlechter Witz und geradezu ein Symbol für die Verkommenheit unserer Gesellschaft.
Das sagt der Richtige! Kramer, ohne entsprechende Befähigung im Amt, aber er hat ja sicher „alle lieb“!
Dieser Mann ist eine Verhöhnung des Rechtsstaates.
Mann oh Mann, nimmt dieser Mensch Drogen, oder wie kann man nur ein solch diametrales Bild zur Realität haben . . . er selbst behauptet doch alle Nase lang das die größte Oposition N a zi s sind – und das ist ganz sicher eine Verharmlosung des Regimes aus der entsprechenden Zeit.
Herr Kramer, von ihren Methoden und Möglichkeiten war die Stasi weit entfernt!
Sie verhöhnen die DDR Bürger die dagegen gekämpft haben!