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Ex-Kanzler
„So schlimm, dass man sich hinterher jedes Mal duschen möchte“: Scholz attackiert AfD beim Bürgergespräch
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz hat die AfD im Rahmen eines Bürgergesprächs scharf angegriffen und Parallelen zur Weimarer Republik gezogen. Er meint: „Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus“.
Beim Bürgergespräch in Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) hat der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz die AfD scharf kritisiert – und dabei auch Vergleiche zur deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert angestellt. Auf die Frage einer Bürgerin, weshalb es eine politische Brandmauer gegen die Partei gebe, legte Scholz eine ausführliche Erklärung vor – und nutzte dabei zum Teil Argumente, die letztlich auf die SPD und ihn selbst zurückfallen.
Scholz beschrieb zunächst seine Erfahrungen aus der Regierungszeit im Bundestag: „Wenn man da auf der Regierungsbank sitzt, sitzt man ja direkt vor der AfD und das, was die sagen, nicht hinten am Pult, sondern auf den Sitzbänken, ist so schlimm, dass man sich hinterher jedes Mal duschen möchte.“ Damit knüpfte er an frühere Äußerungen über den Ton der AfD-Fraktion an und machte deutlich, wie sehr ihn deren parlamentarisches Auftreten störe.
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Im weiteren Verlauf des Gesprächs zog Scholz eine Linie zu historischen Beispielen politischer Radikalisierung im Deutschland der Weimarer Republik. „Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus, so haben das die Nazis gemacht“, sagte der SPD-Politiker. Entscheidend sei, wenn unter den Menschen, „die hier leben und die hier Staatsbürger sind“, plötzlich einige nicht mehr dazugehören sollen – und immer neue Gruppen ausgegrenzt werden. Das sei die Grundlage für Entwicklungen, „die in Deutschland schon mal passiert“ seien.
Bemerkenswert sind die Aussagen von Scholz über die gefährliche Logik der In- und Exklusion von Menschen über die Definition eines kollektiven „Wir“ vor allem vor dem Hintergrund der jüngsten Rede seines Parteifreundes und Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Dieser hatte in seiner wenig integrativen Ansprache zum 9. November immer wieder zur Ausgrenzung der AfD aufgerufen und mit Blick auf ein mögliches Verbot der Partei etwa gesagt: „Tun wir, was getan werden muss!“ (Apollo News berichtete).
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Und auch während der Corona-Pandemie war die kategoriale Unterscheidung zwischen einem vermeintlich staatstragenden „Wir“ und den „querulantischen“ und zunehmend real geächteten Anderen ein zentrales Herrschaftsinstrument – auch während Scholz‘ Kanzlerschaft. Olaf Scholz selbst beteiligte sich im Winter 2021/2022 an der Ausgrenzung und Sündenbock-Rhetorik im Rahmen einer angeblichen „Pandemie der Ungeimpften“. Wörtlich begründete Scholz im Dezember 2021 Einschränkungen für Ungeimpfte mit der rhetorischen Frage: „Darf eine ungeimpfte Minderheit das ganze Land in den Lockdown treiben?“
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Im gestrigen Bürgerdialog kritisierte Scholz die AfD auch inhaltlich scharf. Die Partei spreche aus seiner Sicht von einem angeblich homogenen Volk, „das nur sie wahrheitsgemäß vertrete“. Das sei „antidemokratisch“. Eine Demokratie lebe davon, „dass wir uns in unserer Unterschiedlichkeit und unserer Vielfalt zusammenfinden“. Genau das sei „die Kernidentität, der Kerninhalt des Grundgesetzes, unserer Freiheit und der Demokratie“.
Scholz betonte, der demokratische Rechtsstaat setze voraus, dass Parteien akzeptieren, abgewählt werden zu können. Das unterscheide Demokratie grundlegend von autoritären Systemen. Als warnendes Beispiel verwies er auf die Nationalsozialisten, die ihrerseits erklärt hätten, man könne die Macht übernehmen, würde aber „nie zulassen, dass sie uns wieder abwählen“. In der Demokratie hingegen gehöre genau das zur politischen Kultur.
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Zum Abschluss des Gesprächs formulierte Scholz einen zentralen Punkt: Demokratische Parteien dürften „nicht ein Wir und ein Ihr innerhalb unseres Landes schaffen“ – Pluralismus sei die Grundlage einer freien Gesellschaft. Die AfD stelle genau diesen Pluralismus infrage, „und wird eben vom Verfassungsschutz beobachtet“.
Das Bürgergespräch markiert eine der bislang deutlichsten Wortmeldungen des Ex-Kanzlers seit seiner Rückkehr auf die Hinterbänke des Bundestags. Scholz hatte angekündigt, sich künftig häufiger öffentlich äußern zu wollen – die Auseinandersetzung mit der AfD scheint dabei eines seiner Kernthemen zu werden.
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Parteien müssen anerkennen wenn sie abgewählt wurden. Genau mein Humor Herr „unsere Demokratie“
Faszinierend, dass die erste Garde der (aktuellen) Politiker sich scheinbar(?) bestmöglich von den öffentlichen Mikrophonen zurück zieht, während der Öffentlichkeit die Meinungen abgehalfterter Politiker aufgezwängt wird.
Und Diese wissen jetzt sogar Alles besser …
Scholz ist arrogant und herablassend. Wäre er nur ansatzweise fähig und willens FÜR das Land und die Bürger Politik zu machen, dann wäre er vielleicht nicht so kläglich gescheitert.
Scholz bleibt nur MdB, damit seine Immunität gewährleistet wird, auf die er sich dank der Linksfraktion von Union, SPD, Grüne bis SED verlassen kann. Andernfalls sähe es evtl. schlecht aus für CumCumOlaf.
Er war in seiner Jugend sehr viel bei den Genossen der DDR und Stasi, dort hat er das Lügen gelernt und wird gedeckt von den Genossen. Widerlicher Typ, aber karma is a bitch.
Erinnert sei hier an Gustav Noske, SPD, 1919 Regierungsmitglied.
Einfach mal googeln.
@“Scholz ist arrogant und herablassend.“
Und verlogen. Aber er hat ja einen mindestens ebenbürtigen Nachfolger bekommen. Dann fällt das nicht mehr so auf.
Eigenartig, an die Aussagen von AfD Politikern kann sich Scholz erinnern, seine Verwicklungen in CUM-Ex hat er vollständig vergessen.
Scholz beschrieb zunächst seine Erfahrungen aus der Regierungszeit im Bundestag:
Daran kann der Mann sich noch erinnern ????
Das Problem in Deutschland ist dass solchen Menschen überhaupt noch eine Plattform gegeben wird die sich Außerhalb einer einer JVA befindet !!!
Olaf Scholz hat völlig recht: „Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus.“ Dieser Satz trifft den Nagel auf den Kopf. Wer ein homogenes „Wir“ gegen ein diffuses „Andere“ konstruiert, spielt mit der Spaltung der Gesellschaft – egal, ob es nun die Altparteien gegen die AfD oder die AfD gegen die Altparteien ist. Überall lassen sich ähnliche Muster erkennen: Polarisierung, Ausgrenzung, moralische Überlegenheit. Scholz’ Kritik ist deshalb nicht bloß ein Seitenhieb, sondern ein Warnsignal: Eine echte Demokratie lebt von Vielfalt, nicht von ideologischen Grüppchen, die nur sich selbst als legitim ansehen. Wer andere ausschließt, gefährdet das Fundament, auf dem ein demokratisches Gemeinwesen stehen sollte. Das gilt auch für Herrn Scholz.
Wenn ihnen nichts Anderes mehr einfällt, ist es das Benehmen der AfD. Ich würde schon gerne mal wissen und das in Form von konkreten Beispielen, warum Herr Scholz sich duschen möchte.
Wilde Behauptungen von sich geben, ohne diese zu belegen, ist nämlich auch spalterisch oder üble Nachrede. Ich will die AfD nicht von jeglicher Schuld freisprechen, aber das Agieren gegen sie hat doch mehr mit dem eigenen Machterhalt, als mit dem Fehlverhalten der AfD zu tun.
Ich hingegen halte es für eine hervorragende Idee, daß der feine Herr „sich“ [sic!] mal duscht.
„Duschen“? Ist das nicht ein unzulässiger Nazi-Vergleich?
„Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus.“ Wir erleben gerade, dass die selbsternannten demokratischen Parteien inklusive die Linke die AfD und ihre Wähler klar ausgrenzen. Insofern ist das Merkmal „definieren ein Wir“ sagen wir mal nett: unglücklich gewählt.
Es ist nicht die AFD, die in der Praxis eine Brandmauer errichtet hat. In dieser Praxis stimmen AFD-Abgeordnete auch Vorschlägen von Die Linke bis zur Union zu, wenn die Vorschläge gut sind. Andersrum gilt die Brandmauer. Es ist auch nicht die AFD, die jegliche Koalition mit anderen Parteien ablehnt.
Scholzki ist nur ein gehäßiger Hilfsarbeiter beim Bau immer neuer Brandmauern….
Er beschreibt perfekt “ unsere Demokratie“.
Ist er nicht in Cum- Ex Skandal verwickelt, und warum wollen die Altparteien keine Aufklärung
Nanana !!!
DAS ist aber längst verjährt …
(Vorsichtshalber: Sarkasmus)
Lustiger wird es heute nicht mehr, da bin ich mir ganz sicher
Komme gerade vom 🤮 wieder, Entschuldigung
Von wegen, demokratische Parteien dürfen ,,kein Wir“ schaffen… Was ist mit „unsere Demokratie“?
Ein Hanseat würde sagen „Daschscha ganz watt Anners!!!“
Ein „Wir“ definieren und andere ausschließen erinnert mich nun nicht unbdingt an die AfD.
Wenn jemand schon die AfD braucht, um sich zum duschen zu motivieren, dann hat diese Person ein seltsames Verhältnis zu Körperhygiene.
Mir war nach Duschen, als ich Scholzens „Verabschiedung“ von Lindner gehört habe.
Allerdings war ich dadurch so geschockt, dass ich nicht die Kraft hatte, um das Bad zu erreichen 🙁
(Keine Sorge, zwischenzeitlich … )
Aha, jetzt, wo er für nicht smehr verantwortbar ist, spuckt Scholz wieder große Töne. Als Kanzler hat er sich meist weggeduckt und geschwiegen. Ich erinnere noch an sein erbärmliches Autreten, als er neben Biden stand und dieser fröhlich erklärte, dass die deutsche Nordstream Pipeline keine Zukunft hat. Blöd gegrinst hat Scholz dazu nur. Das vergessen die Wähler nicht.
„Das vergessen die Wähler nicht.“
Doch. Geht schnell.
Stimmt. Da haben Sie leider recht. 😕
“ Doch. Geht schnell. “
Grammatikalisch korrekt müsste es heißen „GING schnell“
(tschulligung 🙁 )
Zitat Olaf Scholz: „Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus“. Dem ist nichts hinzuzufügen.
WIR sind die Brandmauer, sagen sie.
Wenn’s richtig brennt fällt auch mal ne Brandmauer um.
Sagt mein Chef von der Feuerwehr.
„fällt auch mal ne Brandmauer um“
Alles eine Frage der Zeit …
Allerdings haben die Feuerwehrleute einen Einsatzleiter, der rechtzeitig erkennt, wann es soweit sein wird. Dann bewertet er die Situation neu und lässt die Mauer ohne Sorgen einfach umfallen. Wohl wissend, dass dieses Ereignis durch frühes Erkennen Niemanden gefährdet hat.
Das Problem ist, daß die Phrasen in dieser Allgemeinheit immer falsch sind. Warum man nicht konkret wird, bleibt dann wohl das Geheimnis der Redner.
Parteien schaffen immer ein „Wir“ und „die anderen“, sonst bräuchte es keine Parteien. Es ist Sinn und Zweck von Parteien, unterschiedliche Interessen zu vertreten – natürlich ohne das Gemeinwohl aus den Augen zu verlieren. Oder meinetwegen umgekehrt: Parteien haben unterschiedliche Vorstellungen davon, wie das Gemeinwohl zu verwirklichen ist (und natürlich auch, worin es besteht), und die unterschiedlichen Wege führen eben zu unterschiedlicher Berücksichtigung von unterschiedlichen Interessen.
Nochmals: Warum wird man denn nicht deutlich und sagt, wie die AfD ein illegitimes „Wir“ und „Ihr“ schaffen möchte?
Die „Homogenität“ ist ein eigenes Thema. Die AfD will sicherlich kein Volk, pardon, keine Bevölkerung von Klonen. Und auch Scholz wird eine gewisse Homogenität fordern müssen, schließlich geht es um „Einheit in Vielfalt“.
Mir hat jemand erzählt, der Scholz wäre durch und durch korrupt.
Wer und wann weiß ich nicht mehr so genau.
Uiuiui … allein Sowas weiterzuleiten kann teuer werden … 😮
Es gibt Ärzte, die können Scholz vielleicht helfen.
Super! Karl Lauterbach hat doch gerade Langeweile!
Damit hat Scholz wohl recht, „Alle gefährlichen Parteien definieren ein WIR“. Das erklärt auch all diese immer wieder genutzten Sätze wie: „Wir Parteien der Mitte“, „Unsere Demokratie“ oder „wir als demokratische Parteien“.
Im Prinzip bleibt das Fazit, so wenig Selbstreflexion war nie. Ein Herrschaftsmilieu, das eine desaströse Politik betreibt, soll man gnädigerweise wählen, aber nicht abwählen können, weil es sich als systemrelevant definiert. Und Ausgrenzung ist gerade deren zentrales Herrschaftsprinizip, offen und eifrig postuliert. Erkenntnisproduktion in Bezug auf eigene Irrwege: null.
Die AfD muss ausgegrenzt werden, bevor sie andere ausgrenzen kann. Da sie die einmal erhaltene Macht nicht mehr abgeben würde, muss der Machtwechsel unterbleiben. Völlig logisch.
Ich bin mir sicher, er hat in allen Punkten von der SPD gesprochen. Bei Aussagen von SPD Mitgliedern habe ich auch immer das Gefühl, gerade bespuckt worden zu sein und schnell duschen zu müssen.
Alle gefährlichen Partiellen schließen andere aus. Merkt er nicht, dass er von der Brandmauer redet?
Der merkt das schon. Er hält aber seine Wähler zu recht für zu dumm, es zu bemerken.
Ein Psychiater kann vielleicht helfen!
Eher „schwedische Gardinen“.
… nach vorherigem Schadensersatz!
Klingt in meinen Ohren exakt wie Hass & Hetze.
Entscheidend sei, wenn unter den Menschen, „die hier leben und die hier Staatsbürger sind“, plötzlich einige nicht mehr dazugehören sollen – und immer neue Gruppen ausgegrenzt werden. Das sei die Grundlage für Entwicklungen, „die in Deutschland schon mal passiert“ seien. Herr Scholz differenziert offenbar bewusst oder unbewusst nicht zwischen der Kategorie Staatsbürger/Einwohner und ethnisch-kulturell-sprachlichem „Volk“. Sämtliche Migrantenvereine und die nationalen Minderheiten (NEUE deutsche Organisationen, Türkische Gemeinde) „grenzen aus“ in dem Sinne, dass sie sich als spezifische Eigengruppe definieren. Das scheint unseren Politikern nicht aufzufallen.
Beim Ende der (H)Ampel-Koalition hatte er sich doch auch nicht im Griff!
Möglicherweise steht uns Ähnliches bevor, wenn die aktuelle Koalition …?
„Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus“. – Genau das (was er der AfD nur unterstellt) praktizieren ja derzeit CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke. Erfrischend selbst entlarvend – und er merkt es nicht einmal.
Projektion wird das in der Psychologie genannt.
Was ich selber tu, traue ich auch andern zu. dann eben „unseredemokratie“
irgendwie habe ich das gefühl, dass die linken oft sich selbst meinen, wenn sie kritik an der afd üben. probiert es aus und ersetzt afd durch spd oder cdu, bei dem was sie über erstere sagen, dann wird ein schuh daraus. – also, deshalb, liebe linke legt doch mal eine andere platte auf. diese hat einen sprung . 😉
Steinmeier und Scholz scheinen zu alten nichtweisen Männern zu gehören. Wenn man an Weisheit eingebüßt hat, kann man offensichtlich nicht mehr die Widersprüche eigener Äußerungen wahrnehmen.
Schon die alten Römer wussten ob dieser Entwicklung.
Angeblich soll dem jeweiligen Caesaren immer eine Person nahe gestanden haben, die ihm immer wieder sagte „Bedenke, auch Du bist nur ein Mensch!“
„… definieren ein Wir und schließen andere aus.“
So wie „unsere Demokratie“?