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Habeck ist zurück
Der Koalitionsausschuss zeigt: Merz und seine Bundesregierung setzen genau das um, was Robert Habeck einst erfolglos forderte. Er ist weg – doch seine Wirtschaftspolitik regiert jetzt durch. Denn aus dem grünen Rahmen will die Regierung nicht ausbrechen.
Es ist Juli 2025. Robert Habeck sitzt grinsend im Bundestag – und applaudiert Friedrich Merz. Der steht gerade am Rednerpult und erklärt dem Plenum, was jetzt mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz alles möglich werde. Es ist eine wirklich vielsagende Szene über den politischen Blitz-Wandel des Bundeskanzlers.
Der Mann, der mit seiner Unionsfraktion aus allen Rohren gegen Habeck geschossen hatte – er setzt jetzt Habecks Wirtschafts– und Finanzpolitik um. Der Grüne ist weg. Seine Forderungen bleiben. Ideen, die die Union früher noch in Bausch und Bogen verdammt hatte.
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Der Koalitionsausschuss vom Donnerstag und seine Beschlüsse jedenfalls – sie könnten auch von Robert Habeck stammen. Industriestrompreis, also staatliche Subventionen zur künstlichen Senkung der Stromkosten der Industrie, dazu ein „Deutschlandfonds“ mit staatlichem Kapital, der sich unter anderem an Unternehmen beteiligen soll.
Im Oktober 2024 hatte Robert Habeck ein „Impulspapier“ vorgelegt – und einen „Deutschlandfonds“ für „massive Investitionen“ in Wirtschaft und Infrastruktur, insbesondere für Schienen und Straßen gefordert. Das sollte der Wirtschaft neue Impulse geben, versprach der damalige Wirtschaftsminister. Ein Jahr vorher hatte sein Haus bereits ein Papier zum Industriestrompreis vorgelegt – es entsprach fast vollständig dem, was Schwarz-Rot jetzt umsetzt.
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Die Unterschiede sind relativ marginal: Während Habeck einen effektiv auf fünf Jahre begrenzten „Brückenstrompreis“ von sechs Cent pro Kilowattstunde forderte, setzt die Merz-Regierung jetzt einen auf zwei Jahre begrenzten Industriestrompreis von fünf Cent pro Kilowattstunde um.
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In diesem Rahmen kann man dann auch nicht viel gegen einen staatlich subventionierten Industriestrompreis einwenden. Im Energiewende-Deutschland haben wir nämlich nur zwei Optionen: Entweder wir haben einen subventionierten, also künstlich verbilligten Strompreis für die energieintensive Industrie – oder wir haben keine Industrie mehr in Deutschland.
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Verantwortlichere Politik wäre natürlich, eine günstige und sichere Energieversorgung sicherzustellen – den Raum für wirklich günstige Preise schaffen, anstatt Preise künstlich zu senken. Dazu müsste man aber aus dem Rahmen ausbrechen, den die Energiewende einem vorgibt. Genau das tut die Regierung aber nicht.
Selbst Katherina Reiche, die vielen als Realistin und den Grünen als eine Art fossiles Feindbild gilt, erklärt den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu einem „großen Erfolg“. Bei der Vorstellung des Energiewende-Monitoring-Berichts im September traute sich weder sie noch einer der anwesenden Experten, dem Energiewende-Dogma grundsätzlich zu widersprechen. Man müsse die Energiewende nur in Sachen „Verlässlichkeit, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Kostentragfähigkeit“ besser machen.
Die Energiewende läuft also super – nur nicht, wenn man auf ungefähr jede zentrale Metrik schaut. Katherina Reiche weiß natürlich, dass die Energiewende gescheitert ist. Sie meint nur, das tote Pferd noch weiterreiten zu müssen – wegen der Koalition mit der SPD und eines vermeintlichen politischen Konsens, der dahintersteht.
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Friedrich Merz weiß es genauso. Doch anstatt eine grundsätzliche Fehlentwicklung zu korrigieren, bleibt der Bundeskanzler in genau dem Rahmen, den man als Konservativer doch sprengen müsste – dem grünen, Habeck’schen Rahmen einer längst gescheiterten Energie-Ideologie. Auch in Sachen Wirtschaftswachstum und -politik hat der Bundeskanzler, der als Politiker lange fast wie ein Leuchtturm für die Marktwirtschaft stand, sich völlig den rot-grünen Dogmen ergeben. Aufschwung durch Mega-Schulden, Wachstum auf Pump.
Auch das ist schlicht und ergreifend Marke Habeck. Zu seinem Schuldenpaket hatte Merz im Frühjahr schon treffend erklärt: „Wenn ich es richtig einschätze, dann ist ja vieles von dem – um nicht zu sagen, fast alles, was wir da vorschlagen – auch von den Grünen in der letzten Wahlperiode schon einmal vorgetragen worden.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.
Was hatten Merz und die CDU/CSU nicht gegen all diese Ideen geschimpft. Massenverschuldung und Industriestrompreis waren von der Union verdammt oder für unmöglich erklärt worden. Als Habeck mit seiner Idee vorpreschte, kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Middelberg diese als „falschen Ansatz“ und warf Habeck vor, mit dem Fonds eine Art „Staatsfonds“ schaffen zu wollen.
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„Nötig und sinnvoll wären breit angelegte, langfristig planbare und unbürokratische Entlastungen bei Steuern, Energiepreisen und Sozialabgaben“, forderte Middelberg. „Das würde den Standort nachhaltig wieder attraktiv machen. Dazu aber fehlt der Ampel die Kraft“. Es brauche keine Verschuldung – der langjährige Abgeordnete mahnte, es sei „eine Frage richtiger Prioritätensetzung, genug Mittel für Wachstum zu mobilisieren.“
Selbst führende Regierungsmitglieder teilten aus gegen das, was sie jetzt umsetzen. Alexander Dobrindt – mittlerweile Innenminister – nannte Habecks Idee eines Industriestrompreises eine „wirtschaftspolitische Bankrotterklärung“. Merz selbst erklärte, es sei unsinnig, Energie gleichzeitig zu besteuern und zu subventionieren.
Also zusammenfassend: Die Regierung ist zu kraftlos, das Richtige zu tun und entscheidet sich für eine unsinnige Politik, eine wirtschaftliche Bankrotterklärung. Härter und treffender als mit den Worten der Union kann man die Politik der Union nicht beschreiben.
Die Regierung muss sich entscheiden – Energiewende oder eine starke Wirtschaft. Beides zusammen, das ist nach Jahrzehnten einer Wende ins Nichts längst klar, funktioniert nicht. Auch ein massiv subventionierter Industriestrompreis kann das nur kaschieren – läuft er in zwei Jahren aus, werden die Probleme dieselben sein.
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Symptombekämpfung heilt die Krankheit des Standorts, die sich grüne Politik nennt, nicht. Um aus dem grünen Rahmen auszubrechen, fehlt der Regierung zwar nicht die Erkenntnis, aber der Mut. Habeck glaubte immerhin ehrlich an das, was er tat und forderte – Merz glaubt das nicht und tut es trotzdem. So wird er zum späten Vollstrecker von Habecks „unsinniger“ Politik.
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Wenn Merz vor der Wahl gesagt hätte, dass er die Politik von Habeck fortsetzt wäre nie gewählt worden. Das ist eindeutige Wählertäuschung und Wahlbetrug. dazu noch die verfassungswidrige Aussetzung der Schuldenbremse mit dem alten Parlament.
Sind die CDU/CSU Wähler wirklich so dumm, um nicht zu bemerken dass sie betrogen worden sind?
Nicht nur dumm, sie würden den auch wieder wählen, oder alternativ dazu die Merkel!
die meisten sollen sich ja auch schon Mutti zurückwünschen. Aber die hat ja jetzt einen ärztlichen Attest wegen ihrer Deutschen Fahnen-Allergie aufgrund ihrer mysteriösen Zitteranfälle. Beim ansehen der DDR Fahne sollen sie sofort aufhören
Für Merz hat Alice Weidel das gesagt: klar, deutlich und geradezu prophetisch exakt. Trotzdem wollten die CDU Wähler es nicht hören. Nun werden sie es fühlen, vor allem in der Brieftasche.
Merzel als Habeck, sorry da verkennt man den wirklichen Strippenzieher-Kreis.
Was hat denn Merz alles durchbekommen – NICHTS.
Man führt die AMPEL geführt durch SPD nun weiter durch die SPD Spitzen.
Der Olaf war zu ruhig, jedoch verbal teilen nun das DUO bei jeder Möglichkeit auch öffentlich aus.
Sicher ursprünglich waren es mal grüne Leitmotive, dies kaperte man doch seit vielen Jahren durch sogenannte Koalitionen des „weiter so“.
Was unter rotgrün mit Schröder begann, haben NIE folgende Koalitionen hinterfragt, gestoppt und vor allem nachgerechnet.
25 Jahre systematisches Vernichten was man zuvor in etwa 50 Jahren aufbaute oder wortwörtlich mehrfach in die Luft sprengte.
Der „Roland“ war sozusagen noch amateurhaft mit seinen Agieren unterwegs. Die SPD hingegen professionell seit Jahrzehnten mit der UNION am Abwirtschaften und „schattenhaft“ und unterwandernd unterwegs.
Die Grünen brauchen keine Opposition machen, denn ihre Politik führt nun Mutti Merzel weiter mit Schuldenscheckbuch ohne Limit. Gerichte werden es in vielen Jahren kippen, aber man wird NICHTS zurückdrehen können (und wollen).
Nein, sie gestehen es ich nicht ein, lieber machen sie auf verständnisvoll, es sei wohl nicht anders möglich….ist es auch nicht, weil die CDU von Rotgrün am Nasenring durch die Manege geführt, man könnte auch sagen erpresst wird.
CDU-Wähler müssten sich ja eingestehen, dass sie nicht nur von Merz, sondern seit 2009 betrogen wurden und wer will schon zugeben, dass die Rechten von Anfang an recht hatten, in nahezu jeder Frage?
Wieder mal grossartig auf den Punkt gebracht, Herr Roland !
Das ist nämlich die Realität – alles andere sind nur politische Phrasen, Nebelkerzen und schlicht Lug und Trug am normalen Bürger.
Das kam schon bei Reichelt.
Habeck ist zurück?
Nein, der war nie weg…
ob von Merz jetzt auch ein Kinofilm gedreht wird?
sch-merz lass nach… auch kopfweh ist unerträglich wenn lügen drücken…. alice erlöse uns …
Nun, ob der Begriff „Koalitions-Ausschuß“ nicht bereits den Tatbestand der „Delegitimierung“ erfüllt …?
Diese Versammlungen könnte man auch als Verhinderung zum Umsteuern betrachten!
Denn da sitzen nur nutzlose beamtete Parasiten und die wollen so oder so keine Veränderungen, da sie Angst um ihre dicken leistungslosen Gehälter und Pensionen haben! Alos vollig Entscheidungs unfähig!
Nun, die von Ihnen namhaft gemachten „Parasiten“ sind – gottlob – nur auf (Amts-)Zeit verbeamtet – was indes ihre parasitäre Existenz nicht grundlegend ändert.
Gleichwohl möchte ich zu Bedenken geben, daß Parasitismus einen evolutionären Vorteil verschafft: Der Kuckuck muß nicht selbst brüten und Küken aufziehen; die Zecke oder der Leberegel müssen keinen Gedanken auf ihr Fortkommen verschwenden; die Bettwanze bekommt ihr Futter frei Haus (resp. Bett) geliefert; die Filzlaus kann in Sekunden das Geschlecht ihres Wirts wechseln; auch der dümmste Politiker wird in besoldete Positionen gewählt, wenn sein IQ den durchschnittlichen seiner Wähler deutlich unterschreitet (sofern nur die Plakatparolen ankommen).
Vielleicht wird „Politik“ ja ein künftiges Betätigungsfeld für Hygieniker und Parasitologen …
Nutzt halt nichts, wenn die Bevölkerung nicht mitmacht. Hatte ein Gespräch mit einem größeren Hausverwalter. Heizungsgesetz ist ganz selten Thema und noch bei keinem seiner Kunden aktuell in konkreter Planung (Angebotsphase) oder gar Umsetzung.
In meiner Nachbarschaft, nur Einzelhäuser gibt es Solarsanlagen, wenige Wärmepumpen. Geschätzt haben 60% noch nichts gemacht. Zu einer Solarankage haben die meisten auch ein eFahrzeug, neben dem Verbrenner.
Merz hat begeistert gerufen: „Links ist vorbei“. Den Wahrheitsgehalt kann man heute erkennen. „Grün ist vorbei“ hat er eben nicht gesagt.
Man muss sich nur umdrehen, dann ist das links von vorher rechts.
Merz kann halt nicht rechts von Links unterscheiden, Soll im Hochsauerland bei der CDU eine weit verbreitete Krankheit sein.
Kann ich bestätigen. Von meinem Geburtshaus zu Friedrich Merz‘ Wohnung sind es nur 13 Kilometer.
Solange die Leute nicht in Massen auf die Straße gehen, also Millionen, nicht Zehntausende, machen die einfach so weiter.
Für das untere Einkommens-Drittel wird der Lebensstandard spürbar sinken.
Mal sehen, wer sich solidarisch zeigt.
Vielleicht braucht ja der Großteil des deutschen Volkes wirklich diese Personen in der Regierung damit sie zufrieden sind.
Eher unbegreiflich aber wohl Tatsache.
Wir haben Staatsintervention # 1 die die Energie verteuert, also Atomausstieg, Subvention von Erneuerbaren und CO2 Besteuerung.
Dem soll jetzt Staatsintervention #2 entgegenwirken, nämlich eine Subvention der Energiepreise, beschränkt auf die Industrie.
Staatsintervention #1 und #2 kommen selbstverständlich inklusive teurer Bürokratie und jeder Menge Formularen.
Und wie es nach dem 2 jährigen Zeitraum weiter gehen soll, ist nach wie vor unklar. Weder sind dann die Gaskraftwerke einsatzbereit, noch werden dann die Kobolde im Netz Energie für 5 ct die Kilowattstunde produzieren.
Vermutlich kommt dann Staatsintervention #3 oder #2 wird einfach verlängert ad infinitum.
Warum stoppt niemand diesen Wahnsinn?
weil die mehrheit, die beruehmten 70-80%, es eben nicht als wahnsinn empfindet.
noch nicht.
ihr regierungstraumgespann waere wahrscheinlich habeck-merkel.
sie wollen es genauso, wie es ist.
dafuer gibt es viele gruende, die wir hier schon oft diskutiert haben, die man selber nicht unbedingt immer verstehen muss.
Die Regierung muss sich entscheiden – Energiewende oder eine starke Wirtschaft.
Ach ja?
Fragt mal VW!
Die Regierung muss sich NICHT entscheiden. Sie führt fort, was Abrissbirne Habeck gemacht hat.
Wortbruchkanzler Merz: Niemand widerspricht so häufig wie er. NIUS. Auf youtube anzuschauen.
Da könnte ich mir schon am Morgen mindestens 1 Flasche Ouzo rein ziehen, da ich es einfach nicht glauben kann, wie der Michel sich verarschen läßt. Und das Allerschlimmste ist, er merkt gar nicht, das uns die Menschen in dieses Chaos gestürzt haben, welche nur von unserem Geld überleben können!
Wie souverän ist eigentlich Deutschland, wenn jede Agenda klar am Wähler vorbei durchgedrückt wird? Wo sitzen die Entscheider oder ist alles nur einer nicht mehr aufhaltbaren Eigendynamik der Lügerei geschuldet?
die entscheider sitzen noch jenseits der EU und treten nicht hervor.
rockefeller, blackrock, uvm, die der EU-spitze, vdl, den fahrplan vorgeben.
diese wiederum reicht weiter an unsere regierungen, welche dann alles auf uns abberwaelzen.
haette ein land also eine nicht EU-hoerige regierung, waeren erste schritte zur emanzipation moeglich.
solch ein land gibt es aber nicht, dafuer hat vdl gesorgt.
orban blaest sich zwar gerne auf, gibt auch manchmal poaroli, ist aber im grunde auch nur ein clown.
die ukraine wird von ungarn sowohl mit strom als auch mit erdgas versorgt.
sie koennte sonst nicht ueberleben.
und das, obwohl seli gerade erst verkuendet hat er wuerde verhindern, dass ungarn russisches oel kauft.
Dieses Bild sagt mehr als 1000 Worte! Habeck mit dem grünen Kanzler.
Himmel hilf. Ist denn der angerichtete Schaden noch nicht groß genug ? Sämtliche „Projekte“ vom Habeck sind abschreckende Paradebeispiele für den wirtschaftlichen Niedergang dieses einst so schönen Landes.
Das ist alles die alt gewordene Bussi-Bussi-Gesellschaft aus der Ferrero-Küsschen-Werbung. Mancher mag das, aber bringen kann das nix. Wir brauchen Politiker, die sich im realen Leben bewiesen haben und ausschließlich das Wohl des deutschen Volkes in Frieden und Freiheit zum Ziel haben.
Nein, das stimmt eben nicht. Man macht einiges rückgängig oder wirft Geld unsinnig raus (Dieselsubventionen, Pendlerpauschale, Mütterrente…) oder beschenkt DEHOGA-Lobbyisten. Auch das Heizungsgesetz soll gekippt werden, die Luftverkehrssteuer soll billiger werden. Alles Rückschritte…
Und mindestens 50% der Bezüge aller etablierten Politiker und dazu noch der Beamtengehälter kürzen. Denn die Masse der Beamten haben seit Jahren überall versagt! Keinen interessiert was hier geschieht, sie wollen nur ohne anzuecken und sicher in die Pension kommen!
Heute die Medikamente vergessen?
„Heute die Medikamente vergessen?“
Naja, man kann dem einen zustimmen, dem anderen nicht. Die Mütterrente und das Beschenken von „DEHOGA-Lobbyisten“ sind auf jeden Fall skandalös.
@Vahle: Aber wundern, wenn man ausgelacht wird, so ganz ohne Argumente…
Mir ist eigentlich völlig unverständlich, wer noch diese Deutschland Abwracker wählt?
Anscheinend geht es der Mehrheit noch zu gut, denn das diese Politiker welche hier dieses Chaos angerichtet haben uns da wieder heraus holen, ist doch wohl ein Märchen!
Es ist halt wie in den letzten Jahren des römischen Reiches: Dekadenz, während Barbaren schon drin sind und keiner mehr für die Republik sterben will.
Mit Merz in die untergehende Sonne und dem Wirtschaftsruin! Firmen sollten ihre Gelder nicht mehr in Deutschland investieren, denn die landen nicht dort wo es was bringt!
Och nööö… War ihm auf seinem Ponyhof etwa langweilig?
Mit Vaterlandsliebe konnte er sowieso nie was anfangen. Und wir nie mit ihm. Und jetzt isser doch wieder da.
1. Wer so wirtschaftet weiß, das er Krebs im Endstadium hat und sowieso bald das zeitliche segnet.
Die zweite Möglichkeit ist, das man die Schulden und das Desaster durch einen Krieg wegbekommt und damit rechnet als Sieger, das Ganze mit dem Gold und den Rohstoffen des Besiegten bezahlen zu können.
Die dritte Möglichkeit wäre es ist die Fahrt eines Narrenschiffes, aber den Humor traue ich den Beteiligten nicht zu.
Krieg?
Stell Dir vor es ist Krieg,und keiner geht hin!
Die Ukraine,ist nicht das 17. Bundesland.
Die Titanic,war auch kein Narrenschiff.
Mit anderen Worten, die CDU und der Kanzler machen genau das Gegenteil von dem was sie beim Wahlkampf versprochen haben. Eine solche Lügenpartei braucht kein Mensch, kann weg!
„Denn aus dem grünen Rahmen will die Regierung nicht ausbrechen.“
Er mag vielleicht nicht ausbrechen, wird dafür aber an den unüberwindbaren Fakten und wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten zerbrechen.
Go woke, go broke.
Die Wirtschaft wird bis dahin allerdings komplett zerstört sein und die Bürger werden im Elend hausen. Wie gewählt, so geliefert. Blackrock macht`s möglich.
Hauptziel von Merz und seinen Hintermännern ist der wirtschaftliche und gesellschaftliche Ruin Deutschlands. Da bietet sich Habecks Version von „Wirtschaftspolitik“ doch geradezu an.
Hat irgendjemand etwa etwas anderes erwartet von diesem bezahlten Abdecker?
Es ist kein „grüner“ Rahmen. Es ist die WEF-Agenda 2030 und alle Kartellparteien werden von WEF-Agenten geführt, die diese Agenda durchpeitschen.
Derzeit befinden wir uns in der Phase der Enteignung („You will own nothing“), das folgende „You will be happy“ wird dann wohl der Sieg über den Russen sein.