Brisante Dokumente
AG Impfpflicht diskutierte Erzwingungshaft – Justizministerium argumentierte mit dem Grundgesetz
Auf ministerieller Ebene wurde auch die Möglichkeit einer Erzwingungshaft für Impfpflichtverweigerer diskutiert. Das Justizministerium verwies dabei auf einen möglichen Verstoß gegen Artikel 3 des Grundgesetzes, sollte die Erzwingungshaft bei der Impfpflicht ausgeschlossen werden.
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Dokumente von der AG Impfpflicht, einer interministeriellen Arbeitsgruppe unter Leitung des Gesundheitsministeriums des damaligen Ministers Karl Lauterbach zur Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht, die von der Journalistin Aya Velazquez veröffentlicht wurden, zeigen, dass bei der Corona-Impfpflicht auch eine Erzwingungshaft für Impfverweigerer im Raum stand. Durch diese Veröffentlichung, die 987 Seiten internen Mailverkehr beinhaltet, ist auch ein Fragenkatalog von SPD-, Grünen- und FDP-Abgeordneten ans Licht gekommen, die sich gemeinsam für eine allgemeine Impfpflicht einsetzten.
Das Justizministerium, damals unter der Leitung des FDP-Ministers Marco Buschmann, war für die Frage von Bußgeldern für Impfpflichtverweigerer zuständig. Bei Nichtzahlung von Bußgeldbescheiden wegen der Nicht-Impfung gegen Corona wäre die „Vollstreckung in das bewegliche Vermögen durch Pfändung von Sachen, Forderungen und sonstigen Vermögenswerten oder Eintragungen einer Sicherungshypothek“ sowie „Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung“ möglich gewesen, doch dies wäre nicht der schwerste Eingriff, den Impfverweigerer bei Nichtzahlung hätten hinnehmen müssen.
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Eine Erzwingungshaft, die der Gesetzgeber für diejenigen vorsieht, die ihre Strafen zwar bezahlen können, aber nicht wollen, sah das Justizministerium ebenfalls als Option. „Das BVerfG hat es unter dem Blickpunkt des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit als nicht unangemessen angesehen, wenn ein zahlungsfähiger Betroffener, der sich hartnäckig der Zahlung einer – wenn auch geringen – Geldbuße zu entziehen sucht, durch die Verhängung einer kurzen Beugehaft an seine Zahlungspflicht gemahnt wird“, erklärte das Justizministerium.
Der Gesetzgeber könnte die Erzwingungshaft zwar ausschließen, wäre dabei jedoch an hohe verfassungsrechtliche Hürden gebunden. Ein solcher Ausschluss müsste mit Artikel 3 GG vereinbar sein, da andernfalls eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Ordnungswidrigkeiten drohte, für die Erzwingungshaft grundsätzlich möglich ist.
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Zusätzlich verwies das Justizministerium auch darauf, dass für Pflege- und ärztliches Personal, für die zu dem damaligen Zeitpunkt eine Impfpflicht gegen Corona galt, eine Erzwingungshaft nicht ausgeschlossen wurde. „Ein partieller Ausschluss der Erzwingungshaft dürfte insbesondere auch Gleichbehandlungsfragen hinsichtlich der Vollstreckung von Geldbußen wegen Verstoßes gegen die nach § 20a IfSG vorgesehene Pflicht eines Immunitätsnachweises gegen COVID-19 für Pflege- und ärztliches Personal aufwerfen, für die wiederum § 96 OWiG uneingeschränkt gilt“, erläuterte das Ministerium die Situation.
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Ex-Gesundheitsminister
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Lauterbach saß oft im Corona-Expertenrat, doch dies war nicht so vorgesehen. „Im Sinne der gewünschten unabhängigen Beratungsfunktion“ sollte der Gesundheitsminister außen vor bleiben, da er „Adressat der Expertise“ ist, geht aus einem jetzt öffentlich gewordenen Dokument hervor.Im Bundestag wurde über die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus am 7. April 2022 abgestimmt. Der aussichtsreichste überfraktionelle Antrag von Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP, der mit 296 Ja-, 378 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen keine Mehrheit fand, schloss eine Erzwingungshaft explizit aus.
Die Verachtung der Menschenrechte ist in diesen Kreisen größer als die Vorstellungskraft der Verschwörungstheoretiker.
Die dazugehörige „Ethik“ wurde von Frau Alena Buyx geliefert.
Ja die Büchse der Pandora wurde ihrem Namen voll gerecht. Professorende der Scheinheiligkeit.
Büyxe der Pandora 😁
Seit 2020 wissen wir daß das ganze Gerede von „Menschenrechten“ und „Werten“ hohles heuchlerisches Gerede ist. Insofern war das eine wertvolle Erkenntnis, die wir nur annehmen müssen.
Ich war im Herbst 2021 geschockt, als ich den Text dazu fand (siehe eben bei Neueste). Und fühlte mich dann erst recht bestätigt, dass diese Sache hier ablaufen würde. Dementsprechend hatten sie mich bei FB ja auf dem Kieker.
Ebenso gleich schon im Februar 2020, als ich diese Drucksache fand
https://www.aerzteblatt.de/archiv/pandemie-eine-schnoede-drucksache-328195cc-7c5a-48ee-9325-cf0ab64a2e60.
Die bekannte Arte-Doku über die Schweinegrippe haben sie ja auch fleissig als Fake News abgetan.
Wer das Alles kannte, wurde aber weiter als rechts stigmatisiert und weitere nette Abstempelungen erfolgten…
Allein schon diese Überlegungen belegen, dass hier gestandene Verbrecher am Werk waren: machtbesessen. gewissenlos, verantwortungslos.
Es ist erschreckend, wie diese „Feudalherren“ über uns herrschen. Dann faseln sie immer etwas von „Unserer Demokratie“.
Es ist deren Demokratie, mit dem, was hier bis 2005 Standard war, hat das nix zu tun.
Es ist halt die „Demokratie“ der Feudalherren, nicht die Demokratie des Volkes.
und skrupellos!
Bis zu 20.000 €- Strafe sagte Spahn damals bei einer Pressekonferenz!
Politisches Verbrechertum hat viele Facetten. Beginnt schon bei sozialer und moralischer Ächtung wegen einer unerwünschten öffentlichen Meinung…
Das schlimme daran ist das diese Verbrecher immer noch im Amt sind,und neue Verbrechen gegen das deutsche Volk planen.
Genau so hart und direkt muss man es ausdrücken: Es geht um Verbrechen, die aus dieser Zeit immer noch aufgeklärt werden müssen.
Das was hier beschrieben wird sind Allmachtsphantasien, die von dummen indoktrinierten Menschen ausgelebt wurden. Dazu hat man ein Gefahr herbeiphantasiert, die einen normalen Grippeverlauf im Winter abgebildet hat. Und die Grippe war plötzlich verschwunden, es gab nur noch Corona. Allein dieser Sachverhalt zeigt doch, dass vollendeter Betrug der Bürger durch die Politik im Spiel gewesen ist.
Dann hätten sie wohl viele Gefängnisse bauen müssen, oder viele Verbrecher aus Platzgünden freilassen. Auch massive Unruhen, bis hin zu Aufständen wären wahrscheinlich gewesen. Vermutlich haben sie deshalb davon abgelassen.
Ich kenne so viele, die sich total gegen ihren Willen und besseren Wissens impfen ließen.
Da waren damals Nötigung und Erpressung im Spiel und DIE sind eigentlich strafrechtlich relevant! Eigentlich!
Eine Bekannte hat das tatsächlich durchgezogen und sich täglich ein neuen Test besorgt. Sonst hätte sie nicht mehr auf der Arbeit erscheinen dürfen und hätte wahrscheinlich ihren Job verloren. Wie sie das gemacht hat und ob sie dabei „geschummelt“ hat, weiß ich nicht. Will ich auch gar nicht wissen. Jedenfalls ist sie nach eigener Aussage ungeimpft geblieben und hat überlebt. Obwohl man uns anderes erzählt hat, wie in einem viertel Jahr entweder „geimpft oder tod“.
Ich hätte nicht die Kraft gehabt das durchzuziehen. Wirklich nicht. Das Impfen gewährte mir eine gewisse „Freiheit“. Ich konnte am Firmentor meine von der Firme ausgestellte grüne Karte vorzeigen und passieren.
Wenn man das, was man sich hat bieten lassen, aus heutiger Sicht betrachtet, dann kann man nur mit dem Kopf schütteln und sich über sich selbst wundern.
Das galt z.B. für die Nutzer des ÖPNV.
Entweder impfen oder nix mehr Beförderung. Kann ich ein Lied von singen.
Optimist.
Sie hätten erste einmal Ihr Auto oder Ihre Wohnung gefändet, bevor Sie in Beugehaft genommen worden wären. Ich vermute mal, die Erzwingungshaft wäre erst gekommen, wenn Sie blank wie eine Kirchenmaus geworden sind.
Das mit dem echte Verbrecher freilassen kenne wir zur Zeit aus England. Stichwort Meinungsverbrechen.
Noch nicht einmal vielleicht. Das verbleibende 1% des Widerstandes wäre unter dem Gejohle des linientreuen Mobs öffentlich „hingerichtet“ worden.
Man stelle sich vor, was die noch alles durchgebracht hätten, wenn es damals keine AfD gegeben hätte. Denn nur die Angst vor der Alternative ließ auch Teile der Altparteien von Impfpflicht usw. abrücken.
Nochmals auch meinen größten Respekt an alle Mitstreiter, Demo-Organisatoren und jeden einzelnen „Spaziergänger“ von damals, die ebenfalls alle ihren Teil dazu beitrugen, dass sie immerhin noch nicht alles durchziehen konnten, was sie mit uns vorhatten.
Der Spaziergang hat seine Unschuld verloren (Frank Walter)
296 Ja Stimmen, echt jetzt ? Unglaublich !
Art 2 GG – Einzelnorm – Gesetze im Internet
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
In einem Rechtsstaat würden nun 296 Personen:
a) Angeklagt und verurteilt wegen versuchter Körperverletzung im besonders schweren Fall
b) Sofort das passive Wahlrecht entzogen werden
Hier ist aber nicht der Art. 2 gefragt, sondern der Art. 3, genau: Art. 3 Abs. 1: Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich.
Sie wollten per Gesetz eine Impfpflicht anordnen (keinen Impfzwang, obwohl eine Impfpflicht natürlich zu Ende gedacht einen Impfzwang darstellt).
Der Grundgedanke ist, dass durch die Impfpflicht die Probanden sich freiwillig impfen lassen. Lässt man sich nicht impfen, begeht man eine Ordnungswidrigkeit, wodurch ein Bußgeld verhängt wird. Lässt man sich weiterhin nicht impfen, dauert der Zustand der Ordnungswidrigkeit an. Bezahlt man das Bußgeld nicht, kann als Maßnahme eine Beugehaft angeordnet werden, wie man es bei anderen Ordnungswidrigkeiten auch macht. Zweck der Haft ist die Beibringung des Bußgeldes, nicht die Impfung. Und hier kommt das GG ins Spiel: der Verzicht auf die Haft wäre angesichts der Handhabung bei anderen Ordnungswidrigkeiten eine Ungleichbehandlung.
Ja: es ist an den Haaren herbeigezogen und ja: sie sind niederträchtig.
Aber so geht das Spiel derer, die von uns immer wieder gewählt werden.
Die wollten doch wieder auf der nächsten Wählerliste stehen!
Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!
(Im Sinne von: Wer über meine Karriere bestimmt …)
Niemals lass ich mich dazu zwingen !
Mich will wirklich Keiner ungemütlich kennenlernen!!!
Tja es wurde diskutiert, dafür ist jetzt WHO Artikel 2 IGV „in Kraft“.
und? willst Du dich etwa daran halten bzw. dir von denen etwas sagen lassen?
Wir hatten im April 2022 unsere Koffer /Papiere schon gepackt, im Falle einer allgemeinen Impfpflicht. Wir hätten uns auch jahrelang in Erzwingungshaft nehmen lassen.
Ich wäre nach Portugal, um es dort auszusitzen. Finanziell hätte ich lange genug durchgehalten, bis der Spuk vorüber ist. Aber ich fürchte, es wird denen noch anderes einfallen.
…die komm‘ hier locker alle rein, aber DU kommst nicht mehr so einfach raus…
Krass war das! Staatsterror!
Wahnsinn, völliger Wahnsinn was die da geplant hatten und das immer noch ohne Konsequenzen!
Auf die Thronen auf die ihr glaubt für alle Zeiten fest zu sitzen,
haben wir, die Souveränen,
allen Anspruch und auch das Recht darauf zu achten,
deshalb wir sorglich euer Tun und eure jetzigen kruden Gedankensarten betrachten.
Laut als Protest zu diesen Aussagen uns stellen und außerdem laut erwähnen:
Wir sind das Volk. Ihr seid nur Volksvertreter, und nicht “ihr“ die Souveränen..
Grüß Gott und Glück Auf.
Sorry, so gern ich eure Artikel lese, aber diesem Artikel vermitteln Teaser, Headline und der erste Absatz einen anderen Sachverhalt, als sich später im Text ergibt.
Es wird der Eindruck erweckt, dass die Erzwingungshaft sich direkt auf das Impfen bezieht, Im Text stellt sich heraus, dass es aber um das Eintreiben von Bußgeldern für Impfverweigerer geht. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied.
Bitte das nächste Mal Teaser und Headline unmissverständlicher formulieren.
Danke
Das ist ein kleiner Unterschied, aber er ist NICHT fein! Wenn ich Bußgeld zahlen muß, weil ich mich nicht „impfen“ lasse, ist das nicht weniger kriminell wie direkt in Haft zu müssen! Man darf NIE vergessen um was für eine „Impfung“ es hier ging! Etwas was per „Notfallzulassung“ auf den Markt geschmissen wird, ist ein Experiment!
Und wozu genau ist diese Linsenspalterei gut?
Diese Linsenspalterei verdeutlicht, wie sie tricksen und darum ist sie wichtig.
Eine Impfpflicht ist rechtlich kein Impfzwang, obwohl sie natürlich in der Lebensrealität eine ist. Würde eine Beugehaft angeordnet, um eine Impfung durchzusetzen, dann wäre es auch rechtlich ein Impfzwang, gleichzusetzen mit mittelbarem Zwang (in Abgrenzung zum unmittelbaren Zwang: das wäre festhalten oder festschnallen unter Anwendung von einfacher körperlicher Gewalt).
Aus diesem Grund setzt man die Beugehaft ein, um die Bußgeldforderung eintreiben zu können und begründet das, indem man behauptet, dass der Verzicht auf Beugehaft bei dieser Ordnungswidrigkeit eine Ungleichbehandlung entsprechend dem Vorgehen bei anderen Ordnungswidrigkeiten wäre, wo das regelmäßig gemacht wird.
Man macht aus Unrecht Recht, indem man einfach die Begründung einen Schritt weiterschiebt. Das ist sehr perfide (ich hätte auch niederträchtig schreiben können). Insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass der ordnungswidrige Zustand andauern würde, so lange man sich nicht „freiwillig“ aufgrund der Impfpflicht impfen lässt.
Alleine beim Schreiben stellen sich mir die Nackenhaare auf.
Die FDP war unter Lindner ein nützlicher Trojaner.
„Bundesjustizminister Buschmann will am umstrittenen Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten festhalten…“. (Legal Tribune Online)
Soviel zur freiheitsliebenden liberalen FDP.
Niemals vergessen; die AFD hat MIT ALLEN STIMMEN diese Zwangsmassnahme VERHINDERT. Die Aufarbeitung darf niemals vergessen werden. Denkt an eure Kinder und Enkel. Dort wurde damals die SCHWARZE LINIE überschritten. BW Wahl kommt. Wende.
Es wurde auch über Lager gesprochen,wurde aber mangels Personal aufgegeben…
In Australien gab’s die. Geimpfte Positive konnten nach Hause in Quarantäne, ungeimpfte Positive wurden interniert. Orangefarbene Linien, die nicht überschritten werden durften, begrenzten den Lebensraum.
Australien verfolgte wie Neuseeland eine „Zero-Covid-Strategie“ (medizinisch und wissenschaftlich absoluter Blödsinn).
Absolut glaubwürdig!! Sogenannte F E M A Camps könnten hierzulande durchaus real werden… ob es DESHALB der vielen Goldstücke bedarf?!!! Meinten die DAS mit Fachpersonal!!!?
Und immer wieder bin ich gottfroh und dankbar, dass gerade die AfD den Impfzwang verhindert hat. Vielen Dank!!!
bei einigen Bundeswehrsoldaten hat man diese Idee ja auch umgesetzt.
…und alles ohne jegliche Konsequenzen..
Was muss in diesen Köpfen vorgegangen sein, dass sie solche Ideen produziert haben.
Kein Wunder, dass sie die Aufarbeitung scheuen wie der Leibhaftige das Weihwasser.
Die waren völlig berauscht vom neuen Allmachtsgefühl!
Vermutlich.
Diese Ideen gab es schon länger!
https://dokumen.pub/the-oxford-handbook-of-public-health-ethics-9780190245191-0190245190.html (Kapitel 55)
Wäre das so gekommen, hätten nicht wenige unserer Mitmenschen das Beifall klatschend begleitet! Und DAS ist für mich die schlimmere Vorstellung und richtig ekelerregend!
Die „Pandemie“ hat jedenfalls die letzten Illusionen über die Deutschen endgültig abgeräumt.
Es wurde ja auch von einer (oder mehreren?) Personen gefordert,Ungeimpfte in Lager zu stecken. Wären die dann auch tätowiert worden? Sollte Stimmungsmache gab es schon mal. Geschichte wiederholt sich.Schlimm nur,wenn daraus nichts gelernt wird.(Womit ich Teile der Bevölkerung meine!)
Interessanter Punkt mit der Tätowierung.
„Optimization of Intradermal Vaccination by DNA Tattooing in Human Skin“
Link: https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC2855251/
Genau so ist es. Sinngemäß wollte ich das gleiche schreiben.
Aus meinem Bekanntenkreis waren die größten Befürworter sämtlicher Maßnahmen, diejenigen, die sonst nie in Erscheinung treten oder die seit Jahren ihren persönlichen Lockdown leben, ihren bräßigen Ehe-Alltag. die Es waren genau die Typen, die gewöhnlich 10 m hinter ihren Frauen herdackeln. Und heute zucken diese Beifallklatscher wieder nur mit den Achseln, wenn man über relevante Ungerechtigkeiten in der Welt anspricht, …während ihre genauso reizende Frauen ihnen weiterhin sagen, was sie denken oder was sie anziehen sollen. Oder woran sie an sich arbeiten müssen.
Siehe Hannah Arendt, „Die Banalität des Bösen“.
Hier beim Montagsspaziergang haben uns etliche „ehrenhafte Mitbürger“ unten ihren Staubmasken „euch sollte man vergasen“ oder auch „euch hat man vergessen zu vergasen“ entgegengezischt.
Es gibt keinen FDP-Politiker, der der FDP soviel Stimmen gebracht hätte wie ein Justizminister Buschmann (als Gegenkraft zu Faeser), und es gibt keinen FDP-Politiker, der so versagt hat.
Schade, daß hier wieder mal vollig sinnbefreit zensiert wird.
Vielleicht solltet Ihr mal die KI überarbeiten.
Bingo! Also genau Das, was ich 2021 in dem medizinisch-ethischem Fachbuch (Prof. Paul Lombardo) gefunden hatte! Wurde ich ja auch etliche Male bei FB für zensiert…
https://dokumen.pub/the-oxford-handbook-of-public-health-ethics-9780190245191-0190245190.html (Kapitel 55)
Also, bleibt friedlich! Denn sonst ergeht es uns wie lange schon geplant!
Das neue Kriminellentum wird mit Samthandschuhen angefasst und die unliebsamen politischen Meinungsträger werden hart kriminalisiert.
Das ist die Definition einer Diktatur.
Zumindest bekommt die FDP für ihren Verrat an liberalen Werten die Quittung. Hoffentlich fliegen auch die anderen Grundrechtsrelativierer aus den Parlamenten!
Denkt nicht mal dran !!