Rundfunkbeitrag
ARD-Moderator Restle meint: Wer von „Zwangsbeitrag“ spricht, beteiligt sich an „ultrarechter Kampagne“
ARD-Moderator Georg Restle hat den Begriff „Zwangsbeitrag“ als „Kampfbegriff einer ultrarechten Kampagne gegen den ÖRR“ dargestellt. Diesen zu verwenden, sei für ihn so absurd wie von „Zwangsleben, Zwangssteuern, Zwangsfamilien, Zwangssterben“ zu sprechen.
Georg Restle, Journalist und Redaktionsleiter der ARD-Sendung Monitor, hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) für dessen Verwendung des Begriffes „Zwangsbeitrag“ als Bezeichnung für den Rundfunkbeitrag scharf attackiert. In einem Statement auf X schrieb der Fernsehmoderator: „Zwangsbeitrag ist der zentrale Kampfbegriff einer Kampagne, die nichts anderes im Schilde führt, als den ÖRR abzuschaffen.“
Er fügt hinzu: „Das weiß Wolfram Weimer natürlich – und verwendet diesen Begriff trotzdem oder gerade deshalb. Das macht ihn als Kulturstaatsminister untragbar.“ Dieser Einlassung vorausgegangen war ein Interview Wolfram Weimers mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, in dem Weimer die Rundfunkgebühren als „Zwangsbeitrag“ bezeichnete. Wörtlich sagte der Kulturstaatsminister: „Es ist nicht gut, wenn viele Millionen Deutsche zwar Zwangsbeiträge zahlen müssen, aber das Gefühl haben, dass sie dort nicht vertreten werden.“ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wirke „politisch links geneigt“ und habe „ein massives Akzeptanzproblem“.
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Die Reaktionen aus den Reihen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks folgten prompt. Neben Restle griff auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Weimer an und unterstellte ihm die Verwendung von „rechtspopulistischer Rhetorik“. Restle selbst handelte sich mit seiner lautstarken Kritik am Begriff Zwangsbeitrag seinerseits Gegenwind auf X ein, wo ihm zahllose User orwellschen Neusprech vorwarfen, weil es sich bei den Rundfunkgebühren nun mal um einen zwangsweise erhobenen Beitrag handele.
Statt allerdings auf die berechtigte Kritik und den massiven Vertrauensverlust in den ÖRR einzugehen, setzte Restle mit einem zweiten Statement nach, in dem er behauptete, dass „Zwangsbeitrag“ in Wahrheit „der Kampfbegriff einer ultrarechten Kampagne gegen den ÖRR“ sei.
Doch damit nicht genug: Nach erneut breiter Kritik an dieser Äußerung von zahlreichen Usern, die die Verwendung des Begriffs verteidigten, reagierte Restle mit Sätzen wie „Für Sie sind Steuern vermutlich auch Zwangsabgaben“. Später stellte die er Notwendigkeit des Rundfunkbeitrags mit der Aussage „Zwangsleben, Zwangssteuern, Zwangsfamilien, Zwangssterben“ gar auf eine Stufe mit der Unausweichlichkeit von Leben und Tod.
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Die Auseinandersetzung um Weimers Wortwahl fällt in eine Phase, in der der öffentlich-rechtliche Rundfunk ohnehin unter Druck steht. Nach mehreren Skandalen und anhaltender Kritik an der Gebührenhöhe wird der Rundfunkbeitrag von immer mehr Bürgern kritisch gesehen.
Wie wollen wir eine Gebühr denn sonst nennen, deren Nichtbegleichung vom Besuch des Gerichtsvollziehers bis zu einer Haftstrafe führen kann?
Und das für eine Dienstleistung, die immer mehr Bürger nicht mehr nutzen, weil sie den Kakao, durch den man sie dort zieht, nicht trinken wollen?
Um zu fordern, dass man diesen ÖRR abschafft, braucht man keine Kampfbegriffe.
Die Tatsache ist, dass er seine ursprüngliche Aufgabe einer unparteiischen Berichterstattung nicht mehr erfüllt, dafür aber hinsichtlich seiner Kosten für die Bürger zum Fass ohne Boden geworden ist.
Es ist eine Beleidigung für das Wort „Dienstleistung“, wenn es auf die gleiche Stufe gestellt wird mit einer propagandistischen Dauerbeschallung.
Und jeden Tag gibt es was über die NAZIs!
Meine Eltern, Jahrgang 1926 , erzählten mir aber immer wieder, damals war es nicht so schlimm wie heute!
„„Zwangsbeitrag ist der zentrale Kampfbegriff einer Kampagne, die nichts anderes im Schilde führt, als den ÖRR abzuschaffen.“
Das war dann wohl ein Schuss in’s eigene Knie, Herr Restle?
Denn für eine Leistung, die ehrlich, objektiv und sachdienlich erbracht wird, zahlen die Bürger auch freiwillig. Jedenfalls angemessene Beiträge.
Nicht aber bei extremer Selbstherrlichkeit, gepaart mit Anspruch auf Meinungshoheit und finanzieller Selbstbedienung!
Sonst würden die Streaming-Dienste doch nicht mal ansatzweise funktionieren?
@Blaubärenautomat
Weißt du überhaupt von was wir hier reden ? Das sind Zwangsbeiträge die Hauptsächlich produktive Mitglieder der Gesellschaft bezahlen müssen !
Weiß aber jetzt nicht wen du da in Deinem Umfeld fragen könntest .
Ach Klöckner, Ihr alter Hut mal wieder. Lassen Sie sich bitte etwas besseres einfallen.
Wortklauberei. Das Bundesverfassungsgericht verwendet in einzelnen Urteilen den Begriff „Rundfunkbeitragspflicht“ („Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar.“) Gut, das ist charmanter formuliert, besagt aber das Gleiche. Nicht-Freiwilligkeit.
Ok, Herr Restle hat ein gewisses Eigeninteresse, dass genügend Beitragsgelder fließen, man könnte ihn bei diesem Thema auch seeeehr befangen nennen.
Und selbstverständlich MUSS der Bürger Steuern jeglicher Art und Sozialbeiträge, auch Ausgaben der Politik für alle möglichen Zwecke (!) finanzieren, ohne sich dem, das ist der springende Punkt, entziehen zu können. Das unterscheidet den Rundfunkbeitrag eben von Restaurantbesuchen, dem Kauf einer Stereoanlage oder der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft, bei denen der Einzelne es in der Hand hat, für was er sein Geld verwendet.
Je lauter sie schreien, je mehr sie einen „Super-Superlativ“ gebrauchen, umso mehr beweisen sie selbst das die Leute im Recht sind und es entsprechend betiteln.
Viele „Karrieren“ sind nur dank politisch geschaffenen „Markt-Biotop“ möglich. Auf dem realen Markt, wo Wettbewerb herrscht, senden jene nach kurzer Zeit nur noch Testbild bis letztlich auch das verschwindet.
Das Behörden (Kommunen) Gelder eintreiben für ein vermeintlich „unabhängiges“ Medium, das es einen „Staatsvertrag“ UNTER Ausschluss und Beteiligung des Staatsvolkes zustande kam und das man Politiker in entscheidenden Gremien sitzen hat, sind Anzeichen/Beweise was der ÖRR wirklich ist.
Und von den Programminhalten hat man noch nicht einmal gesprochen hier!!!
Auch nicht von der politischen Ausrichtung der Masse der Medienanstalten!!!
„Wie wollen wir eine Gebühr denn sonst nennen, deren Nichtbegleichung vom Besuch des Gerichtsvollziehers bis zu einer Haftstrafe führen kann? “ Naja, auf keinen Fall Zwangsbeitrag. Ist er ja auch nicht. Es ist ein Angebot. Ein Angebot welches man nicht ablehnen kann.
Die Kritik des Profiteurs Restle wirkt so, als wenn sich im Mittelalter Raubritter gegen die Bezeichnung „Zwangsabgabe“ wehren, die sie erheben, wenn Durchreisende ihr Gebiet durchqueren. Das seien doch Freiheitsgebühren auf Grundlage einer Dienstleistung der strukturellen Stabilisierung, mit denen man sich die sichere Durchquerung sichern könnte. Die Bezeichnung Zwangsabgabe sei nur eine Polemik feindlicher Herzöge, die die Reisenden verunsichern wollten. Das Besondere, Restle in seiner ganzen ideologischen Abgehobenheit glaubt tatsächlich an diese Begriffsverwirrung.
„Die Tatsache ist, dass er seine ursprüngliche Aufgabe einer unparteiischen Berichterstattung nicht mehr erfüllt,“
Hat er nie, wollte die Mehrheit nur nie sehen.
Naja, bisschen besser war es schon. Das erkennt man, wenn man die „Tagesschau vor 25 Jahren“ schaut oder mit dem DDR-Fernsehen vergleicht.
Aber es hat sich schon allerhand eingeschlichen im Laufe der Jahre.
Ihr blauen Leuchten, „Beiträge“ und „Gebühren“ sind nicht dasselbe, genauso wie der Begriff „Zwangsbeiträge“ eine Tautologie ist, weil öffentlich-rechtliche Beiträge keine privatrechtlichen Beiträge sind. Wer es fassen kann, der fasse es!
Ob es sich bei den Zahlungen für das Schundtv um Zwangsbeiträge oder Zwangsgebühren handelt ist dem normaldenkenden Menschen vollkommen egal ,er soll für irgendeinen Müll bezahlen den er nicht will und braucht und das sollte auch einer Blauleuchte wie dir verständlich erscheinen ohne diese Wortglauberei.
Denn dahinter steckt eine Zwangsabgabe für primitive Manipulierung der Bevölkerung durch einseitige schlechte Berichterstattung . Und dafür das er Verdummt wird ,soll er auch noch selber bezahlen .
@Blaubärenautomat -Du fasst GARNICHTS (!) als halte dich raus wenn Erwachsene sich unterhalten!
Alles was man nicht freiwillig macht unterliegt einem Zwang.
Was ist daran so schwer zu verstehen?
Es bleibt trotzdem ein Zwangsbeitrag egal wie oft es umbenannt wird von euch Linksradikalen.
Ihr eifriger und herrschaftsnaher Konformismus hat mittlerweile die Synapsen erreicht. Wenn etwas eine Tautologie ist, kann es keine falsche Begrifflichkeit sein, wie Sie unterstellen, weil es den Kernbegriff nur verstärken würde. Der Staat ist eben das kälteste aller kalten Ungeheuer, wie Nietzsche das schon formulierte.
Blaubärenautomat,-Kann ich Ihnen helfen? Es geht Ihnen anscheinend nicht besonders gut? Legen Sie sich hin, schließen Sie die Augen und konsumieren Sie noch einmal Ihren gesagten Blödsinn! Scheint ja so als hätten Sie keinen Gesprächspartner, dass Sie sich hier „aus kotzen“ müssen! Sie tuen mir echt Leid!
@smålänning
Ihr Gerede zeugt letztlich von intellektueller Hilflosigkeit, und das Sie wissen ganz genau. Sonst könnten Sie ja auch argumentieren.
@Löschkommando
Ich benenne gar nix um. Begriffe haben nun mal ihre Bedeutung, die ich auch nur vorfinde. Kleiner Tipp: ab und zu mal ein Buch lesen hilft gegen die eigene Ratlosigkeit.
@Blaubärenautomat – Was ich ganz genau weiß ist, dass deine intellektuelle Hilflosigkeit , die du hier ständig unter Beweis stellst , schon sprichwörtlich ist.
Warum sollte ich, oder überhaupt jemand, dir mit Argumenten kommen wenn man von vorneherein weiss das du Argumente grundsätzlich nicht verstehst oder nicht verstehen willst?
Wenn ich etwas bezahlen MUSS, dann werde ich dazu gezwungen (=ZWANG!) WAS daran haben Sie nicht verstanden, Herr Restle?
Die Bürger werden doch nicht „gezwungen“!
Sie dürfen einschalten und dem Herrn huldigen!
(Sollte ich lieber Sarkasmus …?)
Der Zwangsbeitrag wird sogar mit rechtswidrigen Tricks kooperierender Behörden und Banken einfach geraubt….
Wie bei mir geschehen.
dem Herrn R. huldigen?? Nie und nimmer…!!! wieder eine Sendung des ÖRR, welche ich nicht einschalten werde!
Es reden doch immer alle unsere Politiker und der ÖRR so gerne von Demokratie usw.
Dann sollten wir eine Volksabstimmung über die Zukunft des ÖRR machen !
Ganz Einfach !!
Es können Vorschläge gemacht werden und die besten 10 Konzepte werden zur Wahl gestellt !! Plus : 1 Total abwickeln Auflösen / 2 alles bleibt wie es ist !!
Das Volk sind eben wir und nicht die Politiker oder Mitarbeiter des ÖRR !!
@Jane:
Da würde mich aber doch ernsthaft mal interessieren, wie das „Nichtzahlen seit drei Jahren!“ funktoniert?
Kommt sicherlich keine Antwort … 🙁
Einzugsermächtigung gekündigt, das ist legitim, mein Mann hat zur Begründung ein Schreiben verfasst und seit dem bekommen wir halt ca. alle drei Monate ein Erinnerungsschreiben! Das war’s bis jetzt! 😉
@Jane
Ihre Definition von Zwang ( egal ob Steuern, Sozial- und sonstige Beiträge incl. Rundfunk) passt und dafür darf der Zahler sogar noch Leistung erwarten. Z.B. sollte unser Geld in Straßen und Brücken, Bildung, innere Sicherheit usw. verwendet werden und nicht in alle Welt und für grünen Schwachsinn verwendet werden.
Herr Restle seine Ansichten hingegen braucht kein Mensch. Den können wir uns gern sparen.
Warum musst Du bezahlen? Kannst es ja einfach lassen.
Mach ich sogar, erfolgreich seit drei Jahren! Wollte nur mal den Begriff Zwang definieren!
Es gibt bei Am*zon schicke Stempel, wo man die Letter selbst zusammenstellen kann. Wenn man auf Briefe der GEZ sowas wie „unbekannt verzogen“ oder „verstorben“ drauf macht und in den Briefkasten schmeißt, hat man wieder ein Jahr Ruhe, bevor die das checken #protipp
Sie raffen es nicht, was? Sie bezahlen auch Kindergärten, Schulen und Infrastruktur, die Sie nicht nutzen, Waffen der Bundeswehr, Polizei… Wer behauptet, dass er den ÖRR nie nutzt, der lügt in den meisten Fällen. Und wenn nicht, dann kann er sich nicht über die Qualität äußern. Dann genießt weiter die „Wahrheiten“ des Internet, von Telegram, YouTube & Co., es ist kein „Zwangsbeitrag“, es ist eine Abgabe!
Man muss das Kind doch beim Namen benennen dürfen. Es ist ganz klar eine Zwangsabgabe. Ich brauche den ÖRR nicht. Ich zahle gerne für das, was ich sehen möchte (Streamingdienste). Nachrichten kann ich überall abrufen. Der ÖRR erfüllt keinen Zweck. Zuviele Sender und Programme. Viel zu teuer. Intendanten und Moderatoren werden mit Geld zugeschüttet. Wer es sehen will, der kann ja gerne dafür bezahlen. Zum Thema Zwang. Aus der Kirche kann z.B. ausgetreten werden. Warum nicht beim ÖRR?
Man kann sich sogar von seinem Ehegespusi scheiden lassen
Naja, das sieht der stark gealterte Mann mit den kleinen Kulleraugen und mit Zwangsgeldern gepamperte Propagandist und Antifa-Fan immer noch anders.
„Der ÖRR erfüllt keinen Zweck.“ Das ist aber nicht ganz korrekt Diskutiere mal mit älteren Leuten über ein aktuelles politisches Thema, dann wirst Du hören: was? ,davon haben die im Fernsehen aber nichts gesagt, höre ich oft ,,wenn wir mal beim Grillen sind… Ergo ,die ÖRR erfüllen die ihnen zugewiesene Aufgabe ordentlich. Realität wird oft in Frage gestellt ,das wissen die vom ÖRR ganz genau und nutzen es für die Politik, auch Wahl. Genau wie in ex DDR…..
Ich freue mich auf die Ltw in Sachsen-Anhalt mit H.Siegmund…
Herr Siegmund ist authentisch und heimatbezogen. Ich durfte ihn kennenlernen, auch wenn ich aus einem anderen Teil „Dunkeldeutschlands“ stamme. Ich wünsche ihm viel Glück und vorallem starke Nerven. Die neue SED wird alles tun, um einen Wahlsieg zu verhindern. Aber auch diesen schmutzigen Kampf kann man gewinnen.
Ich komme auch nicht von dort, drücke ihm alles was ich noch aufbieten kann und klar, die werden sich noch was einfallen lassen…
„Ich freue mich auf die Ltw in Sachsen-Anhalt mit H.Siegmund…“
Ich auch, drücke beide Daumen aus der Ferne..
Ich drücke Herrn Sanchez in Spanien ganz fest die Daumen ✊️
Wer den Zwangsbeitrag nicht zahlen möchte oder auch nur darüber spricht ist also
-Ultrarechts-, das ist noch schlimmer als extrem rechts – das ist schlimmer als die AfD 😅
bin mal gespannt wann der erste mit kolossal rechts ums eck kommt
afd…..fordet ja schon lange : .. aus für die gesichert erkannten dummschwätzer ..örr kann weg…
Unter Zwang versteht man eine Handlung, die von außen auf ein oder mehrere Individuen gegen deren Willen und ohne deren Zustimmung ausgeübt wird.
So sind eben Leute, die etwas zahlen müssen, ohne dass sie das Produkt möchten oder brauchen, gezwungen, es zu bezahlen. Das ist ganz einfach, Herr Restle.
Möchte Herr Restle das umdeuten? Das möchte ich nicht.
Ich hol mir zum Black Friday immer ein Jahres-Abo für 9,99 den Monat. Verstehe eure Aufregung daher nicht. Seid doch einfach schlauer als der Rest.
Ok, ich bin lernfähig. Lassen sie mir die Freiheit den Beitrag freiwillig zu bezahlen? Übrigens ich bin nicht rechts, viel schlimmer, ich bin ein Liberaler und glaube an die Freiheit.
„Für Sie sind Steuern vermutlich auch Zwangsabgaben“ Menschen, die keine Steuern zahlen, empfinden Steuern natürlich nicht als Zwangsabgabe, sondern als das, was sie für sie sind- ein Geschenk.
Man würde die Steuern ja auch freiwillig im angemessenen Rahmen zahlen, wenn man dieses Geld dafür verwenden würde, wofür es mal gedacht war, zB. Schulen, Sicherheit, Infrastruktur, auch für Leute, die sich nicht mehr selbst versorgen können. Aber dafür ist nie Geld da.
Der ÖRR agiert genauso. Er presst das Geld ab, geliefert wird nichts, nur noch Propaganda und das Geld fließt in private Taschen.
Von freiwilliger Abgabe kann man aber auch nicht reden, wenn man gezwungen wird für eine Leistung zu bezahlen, die man ablehnt.
In der DDR gab es für so etwas den Begriff „freiwilliger Zwang“…🤭
Natürlich ist beides ein „Zwangsbeitrag“ sowohl die Steuer als auch GEZ was denn sonst? Und übrigens natürlich auch hier der zweithöchste weltweit. Nur die Schweiz verlangt noch mehr.
Belgien, Bulgarien, Estland, England, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Rumänien, Russland, Slowakei, Spanien, Ukraine, Ungarn, Zypern haben diese ZWANGSGEBÜHR bereits gänzlich abgeschafft.
Warum ist bei uns alles aber auch wirklich alles am teuersten? Zumindest sind wir immer in der Spitze mit dabei. Nur beim Wohneigentum und beim Wirtschaftswachstum gehören wir zu den Schlußlichtern.
„Möchte Herr Restle das umdeuten? “
Natürlich nicht ,weil dann den Job verliert., ist doch jetzt üblich.
Auch in den USA braucht ich keine Zwangsgebühr zu zahlen.
Wäre es ein Abo etwa, könnte man es kündigen.
…Wer von Zwangsbeitrag spricht, beteiligt sich an ultrarealistischer Kampagne…, würde ich meinen…
Lässt sich ja schnell ändern, einfach den Zwang abschaffen🤷♂️
Ja Steuer sind auch Zwangsabgaben.
Nö, ich muß keine Steuern zahlen wenn ich nichts arbeite und nichts im Laden kaufen und keinen Besitz haben. Das verstehen die unter Freiheit (Besitzlosigkeit)
Weltwirtschftsforum = Du wirst nichts besitzen und glücklich sein.
Ändert aber nichts an der Aussage von Gordi…
Wer nur den linken Kanal akzeptiert, wird Stereo nie begreifen.
Ultrarechts muss etwas besonders exklusives, extravagantes sein. Etwas, das man gern hätte, aber nur schwer zu erreichen ist – eben das, was die verarmte Seele auf der Restle-Rampe nie im Leben erlangen kann.
Man erinnere sich an die Fabel vom Fuchs und den Trauben…
Was hat eine Kosten-Nutzen Rechnung mit rechts oder links zu tun? Ist die Verbraucherberatung bei negativer Beurteilung auch rechts?
Er hat Zwangsbeitrag gesagt…
Zwangsbeitrag.
Und jetzt?
Aber es ist, was es ist: eine Zwangsgebühr, der man nicht entfliehen kann!
So einen lasse ich links liegen.
Die Unterscheidung von Zwang und Freiheit ist die begriffliche Grundlage jedes Liberalismus. Umgekehrt ist Restles Rehabilitierung jeder Form von Zwang als „natürlich“ (Zwangsleben, Zwangssterben) klassische antiliberale Propaganda.
Zwangsgebühren = Zwangsregime. Alles andere ist Gesülze zur Verschleierung der Realität.
Schon im Mittelalter gab es den Herrschenden nahestehende Profiteure, die selbst das größte Unrecht schöngeredet hatten. Von daher hat sich die Menschheit in manchen Bereichen nicht gerade weiterentwickelt.
Von meinem Steuerkunduntericht vor 40 Jahren ist noch folgendes über die Unterscheidung zwischen Steuer und Betrag hängen geblieben : Steuer begründet keine Gegenleistung. Beitrag schon. Dann möge Herr Restle sich entscheiden ob er eine Gegenleistung als gegeben ansieht. Zwang wird jedenfalls angewandt.
Also, einen gleichbedeutenden Begriff findet man auch ganze achtmal beim Finanzminsterium https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Ministerium/Wissenschaftlicher-Beirat/Gutachten/2014-12-15-gutachten-medien.pdf?__blob=publicationFile&v=1 :
z.B. hier
„Zum Januar 2013 wurde das bisherige Gebührenmodell, das die Zahlungsverpflichtungen der Bürger an den Besitz von Empfangsgeräten knüpfte, durch ein Modell der Zwangsabgaben, des sog. Haushaltsbeitrags ersetzt. Dabei ist die Zahlungsverpflichtung von der Verfügbarkeit eines Empfangsgeräts unabhängig und wird am Begriff des „Haushalts“ bzw. der Betriebstätte festgemacht.“ (S.11)
https://x.com/SHomburg/status/1974554550221881407
Auch nett: „Mit einer Finanzierung durch nutzungsunabhängige Zwangsabgaben wie dem sog. Haushaltsbeitrag seit dem 1. Januar 2013 wurde die Sonderrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Wirtschaft und Gesellschaft weiter verfestigt.“
Dank geht raus an Prof. Homburg u. Thomas Rießinger!
Zwang = Freiheit?
Krieg = Frieden
2025 = 1984