Generaldebatte
Reformen im Land und in der Migration seien eingeleitet, sagt Merz – Weidel wirft ihm Bruch von Wahlversprechen vor
Am Mittwochmorgen begann im Bundestag die Generaldebatte. Es gehe laut Merz derzeit „um nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft unseres Landes“, er beschwor die Migrationswende. Weidel warf Merz vor, alle „Wahlversprechen gebrochen zu haben“.
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Am Mittwoch um 9 Uhr stand im Bundestag die Generaldebatte an. Nach der Oppositionsführerin und AfD-Chefin Weidel trat der Bundeskanzler Merz zur Regierungserklärung ans Rednerpult. Merz zufolge stehe das Land „vor wichtigen Entscheidungen“. Es gehe „um nicht mehr und nicht weniger als die Zukunft unseres Landes“. Der Zusammenhalt in Deutschland werde „offen infrage gestellt durch politische Kräfte im In- und Ausland“.
„Wir werden unsere Freiheit bewahren“, erklärte Merz in seiner Rede. Um anstehende Herausforderungen zu meistern, müsse die Politik „die Realitäten nüchtern betrachten, um an dieser Wegmarke den richtigen Pfad einzuschlagen für unser Land“.
Deutschland, so Merz weiter, nehme wieder eine aktivere Rolle auf der europäischen Bühne ein: „Deutschland gestaltet wieder in Europa.“ Ein zentrales Element dabei sei eine wehrhafte Sicherheitsarchitektur. „Eine starke Bundeswehr zur starken Abschreckung und Verteidigung“ sei dafür unverzichtbar.
Besonderes Gewicht legte der Kanzler auf den Krieg in der Ukraine. „Wir wollen, dass dieser Krieg endet“, sagte Merz. Doch dürfe es „keinen Diktatfrieden“ zum Nachteil der Ukraine geben. Eine Kapitulation würde nach seiner Einschätzung nur bedeuten, „dass Putin sich sein nächstes Ziel sucht“. Russland verfolge das Ziel, europäische Gesellschaften zu destabilisieren – „wir werden das nicht zulassen“, betonte Merz.
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Die „Kurskorrektur in der Migrationspolitik“ sei bereits „erfolgreich eingeleitet“ worden. Im Vergleich zu August 2024 sei die Zahl der Asylbewerber um 60 Prozent zurückgegangen. Der Rückgang von 60 Prozent im August 2025 stimmt nur, wenn man ihn mit dem August 2024 vergleicht. Denn die Asyl-Erstanträge sinken bereits seit vielen Monaten – schon lange vor Merz’ Amtsantritt. Seit seiner „Migrationswende“ steigen die Zahlen mal, fallen mal etwas, eine eindeutige Trendwende ist aber gar nicht in Sicht. Der August 2025 mit 7.803 Erst-Asylanträgen ist fast gleichauf mit den 7.916 Anträgen aus dem Mai, als die Merz-Regierung antrat und die Zurückweisungen angeordnet wurden.
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CDU-Abgeordnete
Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Caroline Bosbach eingeleitet
Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen die CDU-Abgeordnete Caroline Bosbach wegen des Vorwurfes, während des Bundestagswahlkampfs 2025 ihren Kreisverband um 2.500 Euro betrogen zu haben.Alles, was er in seiner Rede angesprochen habe, sei Teil einer umfassenden „Reformpolitik“. Deutschland müsse sich „in einer immer rauer werdenden Welt behaupten“.
Weidel begann ihre Rede mit einer Erinnerung an den ermordeten US-Aktivisten Charlie Kirk. „Er wollte überzeugen und nicht ausgrenzen – und musste dafür sterben“, so Weidel. „Die Bürger werden ungeduldig, Herr Bundeskanzler. Sie warten darauf, dass Sie sich aus Ihrer Selbstgefälligkeit und links-grüner Realitätsverweigerung herausbewegen“. Nach dieser Einleitung folgte scharfe Kritik an Heidi Reichinnek und Katrin Göring-Eckardt. Sie warf dem Kanzler vor, „in diesem links-grünen Lager um Unterstützung für Richterwahlen und Verfassungsmanipulationen“ zu betteln.
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Das erkläre auch, weshalb Merz „noch immer nichts zur eskalierenden linken Gewalt“ gesagt habe. Weidel fragte: „Wo bleibt Ihre klare Verurteilung von linksextremistischen Brandanschlägen und Sabotageakten, die vitale Infrastruktur beschädigen, wichtige Bahnstrecken lahmlegen und tagelange Stromausfälle verursachen?“
Merz habe Weidel zufolge sämtliche „Wahlversprechen gebrochen“. Sie zählte die abgesagte „Rückkehr zur Atomkraft“, die Absage an das „Verbrennerverbot“, die versprochenen Steuersenkungen oder die weite Zahlung an „linke NGOs“ auf. Während Weidel Merz scharf attackierte, ignorierte der Bundeskanzler die Oppositionsführerin eiskalt.
SPD, Grüne und Linke planen „einen neuen Raubzug gegen den unternehmerischen Mittelstand und das hart erarbeitete und ersparte Privatvermögen der bürgerlichen Mittelschicht. Und die CDU ist schon wieder halb hingesunken“, so Weidel weiter. Und Bundeskanzler Merz mache „einfach weiter mit dem grünen Narrenschiff“.
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Weidel konkludierte: „Das Ergebnis der verstockten Reformverweigerung und der Unions-Umfallerei in Serie ist ein zusammengeschusterter, verantwortungsloser Haushalt ohne Maß und Ziel, der kein einziges Problem löst, aber die Krise weiter auf die Spitze treibt“.
Sie forderte Merz auf, diesen „Irrweg“ zu verlassen, Deutschland müsse seine „verbliebenen“ Kräfte sammeln, um wieder auf die Beine zu kommen. Zu einer potenziellen deutschen Teilhabe an Friedenstruppen in der Ukraine sagte Weidel, dass deutsche Soldaten niemals in der Ukraine sterben dürften.
Alice Weidel die beste Politikerin von Deutschland!!!
Man sollte als Europa Angst haben, wenn Merzel behauptet Zitat:
„Deutschland, so Merz weiter, nehme wieder eine aktivere Rolle auf der europäischen Bühne ein: „Deutschland gestaltet wieder in Europa.“
Also wenn das Abrissunternehmen namens Deutschland Europa „gestalten“ will und das aktiv, sollte man bangen. Die schlimmste „Gestalterin“ sitzt in Brüssel, würden manche sagen. Sie gestaltet seit Jahren die EU und wenn dies nun auf ganz Europa zukommt – gute Nacht.
Außerdem zeigte die Historie der letzten 110 Jahre „gestalten“ kann und sollte Deutschland nicht. Es ist lange her wo dt. Adelsgeschlechter in Europa (positiv) gestalteten. Bei heutigen Politiker kommt nur ein „O weh“.
Keine Angst, genauso wie dem FM nach eigener Aussage die Migartionswende richtig gut gelungen ist, obwohl es überhaupt keine Migrateionswende gibt, gestaltet er in EU gar nichts. Niemand nimmt ihn ernst (…Melonis Augenrollen…), dass ist nur Propaganda für die 75% der Hochintelligenten…
Guter Leserbriefe.
Keine Angst, solch totaler Schwachsinn ist nur für den deutschen Dödel gedacht. Wenn es tatsächlich so wäre, würden Spanier, Franzosen und Italiener und unsere anderen „aufrichtigen Freunde“ in der EU sofort darauf verzichten, am deutschen Wesen genesen zu wollen.
Ich befürchte, dass das sogar stimmen könnte!
Warum müssen Sie eigentlich IMMER Ihrem eigenen ansonsten positiven Statement negativ nachtreten?
@Atlas
Eine weise Einsicht hat Sie getroffen, die Quote machts möglich.
Allerdings gefällt mir auch Enxhi Seli-Zaharias sehr gut, und v Storch ebenfalls.
Absolut keine austauschbaren Quotentanten.
@Atlas: Sie sollten meinen Kommentar noch einmal lesen. Glauben Sie mir, ich bin intellektuell reif genug um Ihre Meinung zu akzeptieren und einzuordnen.
Das sie Weidel keine gute Kompetenz und Ratio bemessen können, stört in diesem Portal niemand. Behalten Sie ruhig Ihre Meinung. Die Etablierten Politiker und Leute wie Sie können Weidel nicht einmal das intelektuelle Wasser reichen.
An Ihrer Meinung stört sich niemand. Die interessiert hier kaum jemand.
Es ist schon verwunderlich ,wenn sie von Kompetenz und Ratio sprechen , denn beides ist bei ihnen im Gegensatz zu Fr Dr. Weidel nun doch nur in äußerst minimaler Dosis erkennbar ,wenn man ihr Beiträgen auf AN folgt .
Maria, Sie verstehen aber schon, dass es in einem Kommentarbereich darum geht, Meinungen zum Artikel und Thema auszutauschen? Dass Sie meine nicht hören wollen und mir deshalb raten, sie für mich zu behalten, ist bedauerlich, schon aus den Gründen, weil Sie damit für eine Meinungseinfalt plädieren und/oder nicht reif genug sind, andere Meinungen zu akzeptieren oder zu ignorieren.
Es geht hier darum das sie das offensichtliche in Frage stellen und und eine der wenigen Personen die mit Wissen in diesem Zirkus punkten kann ,ihnen in ihrem Fundus an Wissen weit unterlegen ist , was ich als sehr fraglich sehe
Um ein bißchen etwas abzubekommen, simulieren Strassenbettler kaputte Glieder und präsentieren sie.
Aus demselben Grund simulieren Sie kaputte Meinungen und präsentieren sie.
Das würde ich nicht Meinungsaustausch nennen.
Was die Leute über mich denken, das entscheidet jeder für sich.
Sie können den Lesenden hier gerne mitteilen, wie Sie mich bewerten, aber ich wüsste nicht, inwieweit das relevant sein sollte.
Stört es Sie, dass ich Frau Weidel keine sonderlich gute Kompetenz und Ratio beimessen kann, weil Sie befürchten, ich könnte mit meiner Einschätzung richtig liegen?
Oder wieso stören Sie sich an meiner Meinung?
Auch dem alten Wein in neuen Schläuchen war es wohl von größter Dringlichkeit, den Lesenden mitzuteilen, was er von Atlas hält.
Die Frage ist nur: Wieso? Soll das eine Art Argument sein? Atlas ist blöd, deswegen kann seine subjektive Meinung bzgl. Frau Weidel nicht stimmen?
Ihr habt wirklich ein sehr großes Defizit in puncto andere Meinungen zu akzeptieren, vor allem, wenn sie überwiegend subjektiv sind.
Weidel ist fachlich gut, allerdings glaube ich nicht, dass die AfD mit einer Kanzlerkandidatin Weidel gut aufgestellt wäre. Sie kommt bei vielen als zu schrill, aggressiv und teilweise auch arrogant daher. Das beunruhigt so manchen potentiellen AfD Wähler und hält ihn von der Wahl der AfD ab, wie mir scheint. I
Ich habe mehrere Reden von Fr. Dr. Weidel gesehen und empfinde sie als sehr ruhig, sie lässt sich nicht aus den Konzept bringen und ist sehr souverän und nachdrücklich. Sie strahlt eine natürliche Autorität aus und ist intelligent und kompetent. Sie kann laut werden, aber dabei verliert sie nie die Fassung. Ich habe den Eindruck Sie verwechseln sie mit Reichineck.
@Heinz H.
Die Rede heute war absolut nicht arrogant, schrill oder aggressiv.
Die AfD braucht Weidel, damit sie nicht als homophob abgestempelt werden kann.
Eine Frau von Format
Wird sicherlich erneut im engsten Kreis und hinter vorgehaltener Hand der Södolf festgestellt haben.
Schau ich mir noch an, denn dieser intelligenten Politikerin höre ich gerne zu.
Leider teilen große Teile des Volkes diese Intelligenz NICHT…;-)
Siehe „Atlas“
@Atlas: rot müssen Sie nicht mehr werden. In Ihrem Fall würde ich nach dem Alter beim Verlieben fragen. Aber was das angeht, bin ich bestens versorgt. Die KI von AN hat Sie, denke ich, auf dem Schirm.
Atlas hat ein übersteigertes Ego und verkörpert eine Gegenposition aus Prinzip, sonst gibt es da nicht viel Inhalt.
Maria, Sie haben sich in mich verliebt, geben Sie es zu!
Sie denken dauernd an mich und haben schon des Öfteren wortwörtlich geschrieben, man müsse mich beobachten.
Ich werde ganz rot.
Eine sehr gute Rede.
Hab nur leider die ersten Minuten verpasst.
Eine sehr gute Rede von Frau Weidel.
Ursprünglich ging es darum. Dann hat man den Merz Teil hinzugefügt. ):
Szenen im Video
Klöckner weist Weidel und Linke zurecht
https://www.t-online.de/tv/nachrichten/politik/id_100917982/julia-kloeckner-weist-alice-weidel-und-linke-bei-generaldebatte-zurecht-.html
– gerade entdeckt
Alice Weidel, wie gewohnt! Top Rede! Klar und auf den Punkt!
Die Kanzlerin der Zukunft!
Wie sagte doch Söder vor laufender Kamera zu Linnemann über eine Rede von Alice Weidel: „Die Rede war eine der stärksten!“
https://www.youtube.com/shorts/4dh60DJHvAg
Etwas Anderes kann man ja auch nicht mehr zur Politik von Merz sagen. Zumindest dann, wenn man ehrlich ist.
„Wo bleibt Ihre klare Verurteilung von linksextremistischen Brandanschlägen und Sabotageakten, die vitale Infrastruktur beschädigen, wichtige Bahnstrecken lahmlegen und tagelange Stromausfälle verursachen?“
Und wo bleibt – nach dem demonstrativen heuchlerischen Rumgeheule in der Synagoge – die Verurteilung des gewaltsamen Eindringens in die israelische Elbit Niederlassung in Ulm, wo gestern 150 Zelte von anstisemitischen Linksextremisten als sogenanntes „Protestcamp“ aufgebaut wurden?
Elbit produziert in Ulm für die deutsche Bundeswehr (u.a. Geräte zur Cyber- und Drohnenabwehr) und wird von Linksextremisten bedroht, die sich in ihrem Aufruf zum Protestcamp ausdrücklich mit den gewaltbereiten Vandalierern des Anschlags von letzter Woche solidarisieren, hier nachzulesen: https://www.ulm-news.de/weblog/ulm-news/view/dt/3/article/102397/W-auml-chst_sich_zum_gro-szlig-en_Problem_aus_erst_dringen_Aktivisten_in_Israel-Firma_Elbit_in_Ulm_ein_-ndash-_j
FM hat die Wahlversprechen nicht gebrochen, er hat sie zum Teil ins Gegenteil verkehrt…
Wie recht sie hat!
Maerz macht den Loriot, meine sehr verehrten Kollegen und Kolleginnen 😃😃
Wer nach Dieser Rede noch immer nicht aufgewacht ist,
der verschläft die Demokratie!!!
Chapeau…..Frau Dr. Weidel!!!
wenn auch statt Haushaltsdebatte,ein“Rundumschlag“notwendig war!
Gegen Frau Weidel wirkt Merz einfach nur schwach. Er wird die Wende nicht herbeiführen können.
Der „rechte Merz“ hat im Januar und Februar gelogen, was das Zeug hält und zwar ausschließlich, um der AfD Stimmen abspenstig zu machen.
Ich kenne genug Naivlinge, die mit großer Erleichterung seine Reden verfolgten, weil sie ja dann nicht die schlimme schlimme AfD wählen mussten.
Die Wende war nie angedacht, da die CDU durch Merkels Politik von links erpressbar ist. Die ganze rechte Merzempörung z.B. zu Aschaffenburg, die Abstimmung mit der AfD und die Demos und Reaktionen waren abgesprochenes Affentheater zur Wählertäuschung, fein ausgedacht im sogenannten Fairnessabkommen im Dezember.
Viel zu freundlich war die Abrechnung mit dem Spruchbeutel!
Sie MUSS jetzt ja auf die geänderte Geschäftsordnung mit DRAKONISCHEN Ordnungsstrafen Rücksicht nehmen !
Sie wollte ihn nur nicht dazu bewegen, sein einstudiertes Weinen wiederholen zu müssen, das er so schauspielerisch perfekt zelebrierte, um den Judenhass in D zu beklagen, nachdem das Regime Millionen Antisemiten importiert hat und weiter importiert.
Oh Gott,seine Tränen haben Millionen berührt
Eines ist mir klar, Merz wird nicht eines der aktuellen großen Probleme lösen.
Der Mann löst zwar stets mit dem Mundwerk Probleme, besonders wenn der Lösungszeitpunkt in die unbestimmte Zukunft verlegt wird.
Wer Probleme lösen will, der packt sie sofort bei den Hörnern, der sucht sich die richtigen Partner, um die Probleme zu lösen.
Bisher habe ich von dem Mann außer großspuriges Schwadronieren nichts gesehen, das seinen Worten auch Taten folge ließe. Eher das Gegenteil zu tun, was er versprochen hat.
Kanzler spielen und ein bißchen an den Stellschrauben drehen, reicht nicht….
Es gibt zwei Friedrich Merz – der eine, der eigentlich weiß, was richtig wäre und der die entsprechenden Reden hält und den anderen – nennen wir ihn Merzrich Fried – der dann genau das Gegenteil tut.
Ja. Aber warum??
Die beste Jahreszeit ist Ende Merz !
Ich frage mich bei solchen Aussagen dann immer – auf WELCHEM Planeten lebt so jemand? Bekommen die gefilterte Nachrichten? 🤔
In Deutschland wird Vieles auf den Weg gebracht. Leider verbleibt es dort dann auch meist.
Der Kanzler hat gesagt, dass wir goldenen Zeiten entgegengehen. Und der Kanzler lügt doch nicht!
Sie vergessen lrider, wen Merz mit ‚wir’gemeint hat, nämlich die politische Klasse. Der gemeine Bürger sicherlich nicht!
Die AfD liegt jetzt erstmals bei 27 %. Die AfD kann den Durchbruch schaffen, wenn sie mit den Parteien BSW und DieBasis zusammenarbeitet. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus
„Während Weidel Merz scharf attackierte, ignorierte der Bundeskanzler die Oppositionsführerin eiskalt.“
Frau Weidel sagt einfach und ergreifend die Wahrheit…
und wir sitzen weiter auf dem Narrenschiff Richtung Untergang… es ist nicht zu begreifen!
Was nur treibt Herrn Merz und alle Konsorten an, uns derart zu schaden??
„Was nur treibt Herrn Merz und alle Konsorten an, uns derart zu schaden??“
BLACKROCK & Co. !!
Und welche Motivation stünde genau dahinter?
Von außen betrachtet läuft alles gerade völlig gegen den gesunden Menschenverstand… und irgendeinen Grund muss das ja haben…
Warum denken Sie an Blackrock, was glauben Sie, sollte man darüber wissen??
Der ignoriert besonders die bittere Wirklichkeit in Deutschland und erfindet statt dessen eine heile Welt.
Die vom FM mühsam aufrechterhaltene Maske des mental nicht Teilnehmenden zeigt genau das Gegenteil. AW hat die Pfeile treffsicher im Zentrum versenkt. Vor einem Mio Puplikum. Und das ist entscheidend. So erreicht man auch die nur TV- Glotzer, auch Nichtwähler genannt. Richtung stimmt.
Die Wahrheit wird ignoriert und mit der AfD als „rechtes Narrativ“ hinter der Brandmauer vor den Wählern versteckt.
Die zwei Gesichzer drs Herrn Merz:
Im Reden und vielleicht sogar Denken ist er Dr. Jekyll, im Handeln jedoch Mr. Hyde.
Merz spricht, als wäre er selbst Befehlsempfänger…?
Merz wird Dr. Weidel nicht mehr lange ignorieren.
Dann hat er einen wirklichen Grund zum weinen.
Ich vermute, an einem Parteiverbot wird im Verborgenen fleißig weitergearbeitet.
Ja, die Zustände in Deutschland und der stete Abschaffungskurs sind zum Heulen….und ich glaube, Merz weiß das sehr genau. Vielleicht war die Synagoge sein Heul-Ersatzschauplatz.
Ich würde es als AfD Fraktion in Betracht ziehen.
gar keine Reden mehr im Bundestag zu halten. Die
anderen Fraktionen sind inzwischen mental gar
nicht mehr in der Lage, das wirklich zu verstehen.
Man braucht keine Glaskugel, um zu wissen, dass
die Regierung Merz scheitern wird. Jede Woche 4 000
I dustriearbeitsplätze weg, das hält keine Regiering
aus. It’s stupid. It’s economy.
BW Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht eine neue Eskalationsstufe bei Gewalttaten von Linksextremisten in Deutschland.
Die Schwelle zum Terrorismus sei mittlerweile überschritten, auch bei antisemitischen Taten, sagte er der „Bild“ .
„Derzeit sehen wir wieder linksextremistischen Terror in Deutschland. Ich kann nur davor warnen, solche Taten zu verharmlosen.“
Wir stehen vor enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen in dem Bereich.
Dazu zählt für mich ausdrücklich der Bereich des Antisemitismus:
Auch hier stehen wir mindestens an der Schwelle zum Terror“, so Strobl.
https://presse-augsburg.de/strobl-sieht-wieder-linksextremistischen-terror-in-deutschland/1061622/
gar keine Reden mehr im Bundestag zu halten
Da der AfD soooo gerne vorgeworfen wird, daß sie ja keine Ahnung, keinen Plan usw hätte, in den Medien nur verkürzt oder verfälscht berichtet wird und sie ansonsten tot geschwiegen wird, finde ich besonders die Reden im Bundestag sehr wichtig.
Zum einen erfährt man in fast jedem Redebeitrag, daß es zu dem entsprechenden Thema schon etliche Anträge gab (wovon man eben sonst nie was hört), zum anderen zeigt es allein inhaltlich den gigantischen Unterschied.
Ich höre bei der AfD Fakten und bei den anderen Parteien Floskeln.
Und ich stelle fest, daß zunehmend mehr Leute sich die Übertragungen ansehen! Das liegt garantiert NICHT am inhaltsleeren Geschwätz der „unserer Demokratie“ – Vertreter!
Hat übrigens jemand das ganz leise, verschämt und zur Seite genuschelte „Nein“ gehört, als Pistorius von der AfD gefragt wurde, ob er seine Familienangehörige an die Front schicken würde?
Der Eindruck erwächst allmählich, Friedrich Merz verfolgt überhaupt nicht, was er vordergründig sagt, sondern einem anderen Geheimplan… gegen Deutschland gerichtet.
Kommt nur mir das so vor?
Er verfolgt zumindest immer das Gegenteil von dem zu tun, was er öffentlich verspricht. Der ist noch ein größerer Witz als sein Vorgänger.
Kanzler ohne echte Ansage, ohne Veränderungen. Pure Rhetorik, die fast schon Veralberung suggeriert und Verschwendung von Redezeit durch Leere vortäuscht. Nur als Hinweis; an der mittlerweile gewohnten Vorstellung des Kanzlers hat die Opposition keinen Anteil. Die reagiert nur.