Thüringen
„Geert-Wilders-Szenario“: Stürzen AfD und BSW Mario Voigt?
In Thüringen prüfen AfD und BSW laut Medienberichten eine Zusammenarbeit, um Ministerpräsident Voigt (CDU) abzuwählen und einen AfD-Politiker ins Amt zu bringen. Auch auf Bundesebene kommen sich BSW und AfD immer näher.
In Thüringen nähern sich das BSW sowie die AfD offenbar immer weiter an. Nach Informationen von Nius aus führenden AfD-Kreisen wird derzeit erwogen, gemeinsam mit dem BSW den amtierenden Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) abzuwählen und stattdessen einen AfD-Politiker zum Regierungschef zu machen. Ob Landeschef Björn Höcke hierfür als Kandidat infrage kommt, ist bislang unklar.
In der AfD wird in diesem Zusammenhang auch ein „Geert-Wilders-Szenario“ diskutiert. In den Niederlanden hatte der rechtspopulistische Politiker Geert Wilders darauf verzichtet, selbst das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, um eine Regierungsbildung zu ermöglichen.
BSW-Fraktionschef Frank Augsten hatte sich bereits im Vorfeld mit AfD-Landeschef Björn Höcke getroffen. Primär um die Neuformierung einer Regierung ging es dabei aber nicht. „Wir haben ein intensives zweistündiges Gespräch geführt und konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“, erklärte Höcke nach dem Treffen. Streitpunkt ist in Thüringen derzeit insbesondere die Besetzung des Richter- und Staatsanwaltsauschusses.
Mitglieder können nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in das Gremium berufen werden. Da die AfD mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellt, kann ohne ihre Stimmen keine Mitglieder berufen werden. Hierzu erklärte Augsten: „Wir haben verabredet, dass wir uns nach der Sommerpause und nach Absprache mit unseren Fachleuten und Koalitionspartnern gegebenenfalls noch einmal zusammensetzen, um zu schauen, wie wir bei diesem ernsten Problem weiterkommen.“
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Auch auf Bundesebene kommen sich BSW und AfD derweil näher. AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla erklärte, es habe bereits einen Austausch mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegeben. Er betonte, für Gespräche mit Politikern verschiedener Parteien grundsätzlich offen zu sein, und bestätigte, dass er auch mit BSW-Vertretern im Gespräch stehe. Chrupalla sagte dazu, es gehe in diesen Gesprächen um aktuelle politische Themen und mögliche Veränderungen von Mehrheiten.
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Kontakte bestehen bereits
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Brandenburg
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Sahra Wagenknecht selbst hat bislang keine konkreten Gespräche auf Bundesebene bestätigt, zeigte sich aber grundsätzlich offen für einen Dialog. Sie erklärte, sie würde mit Chrupalla sprechen, sofern es einen konkreten Anlass dafür gäbe – wie zuletzt in Thüringen beim Treffen der Fraktionschefs. Wagenknecht betonte, ein solcher Austausch solle in einer Demokratie selbstverständlich sein.
Ich hoffe so, dass es klappt. Auch ich sehe darin nicht die Lösung aller Probleme – aber die Altparteien brauchen ganz eindeutig mal einen nassen Lappen ins Gesicht.
Diese Parteien müssen weg! Es braucht einen tiefgreifenden Neuanfang.
Dass die AfD mit der Erzkommunistin Wagenknecht koalieren will zeugt das sie ebenfalls weg muss.
Nein. Die Altparteien haben sich in einer Form an Deutschland versündigt, sie brauchen mal 8 Jahre auf der Ersatzbank. Ein nasser Lappen wird ja noch nicht mal bemerkt.
Ich persönlich stehe zu diesem Bündnis etwas verhalten gegenüber.
Jedoch muss es erlaubt sein den Altparteien etwas gleichwertiges entgegen zu setzen.
Gleichwertig trifft es. Ein solches Bündnis wäre genauso erbärmlich.
Die AfD hat längst jede Glaubwürdigkeit verspielt. Will Mulsime als Wähler gewinnen und jetzt Seit an Seit mit sen Kommunisten stehen. Was für Verräter. Ich ekle ich mich vor dieser Partei.
Allein schon, wenn dadurch diese Zwangspropagandasteuer (Fernseh- und Radiogebühren) abgeschafft werden könnte, wäre es zu BEGRÜßEN!!!
Na ob man da nicht wieder gen Karlsruhe irgendein „Kniff“ erfinden lässt, um „unsereDemokratie“ zu schützen?
In Thüringen könnte man ja nicht mehr „handlungsfähig“ „unsereDemokratie“ schützen, wegen so einer „nervigen“ Sperrminorität.
Man darf gespannt sein wie lange es überhaupt noch ein solches Instrument der Sperrminorität gibt, denke da wird sich das Altparteienkartell einfallen lassen, um die linke Politik auf Jahrzehnte zu sichern.
Nicht umsonst kommen nun Hardliner nach Karlsruhe auf Wunsch von SPD und Union, da geht noch was. lässt manche befürchten.
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen:“
Abraham Lincoln
….in Thüringen wurde die Demokratie bereits zwei mal ad absurdum geführt, dort wird die Brandmauer fallen. Wagenknecht und die AfD haben 90% Übereinstimmung und damit unendlich viel mehr als rotschwarz.
Das ist auch die größte Angst von Mett Mario
So ergeht es eben allen, die ausschließlich wegen des zu ergatternden postens jeden (auch schon längst nicht mehr vernünftigen) kompromiß eingehen. Es soll sogar bunte kanzler von diesem schlage geben, würden böse zungen behaupten…
Hoffentlich! Voigt dürfte gar nicht regieren, wenn alles bei der konstituierenden Sitzung des Landtags mit rechten Dingen zugegangen wäre! Das war aber mitnichten der Fall! Zur Erinnerung: sein Adlatus Bühl hatte nämlich vehement darauf gepocht, die Sitzung für eine Änderung der Geschäftsordnung zu unterbrechen, wo es laut der damaligen Ordnung unmöglich war, da kein ordentlicher Landtag existierte. Erst hätte die Konstituierung vollständig abgeschlossen sein müssen, danach hätte man die GO ändern können.
DOKTOR Voigt bitte, soviel Zeit muss sein!
Bitte, Bitte, Bitte, endlich mal ein Zeichen in die Richtung: …ihr könnt es nicht ewig so treiben…
Auf geht’s!-Ein BL (Thüringen)muß den Anfang machen !!!
Ganz richtig, und wenn nicht Thüringen, dann eben Sachsen-Anhalt im kommenden jahr und nicht zu vergessen: Mecklenburg-Vorpommern. Auch Bürlün wird im kommenden jahr interessant, hier wird es sowohl wahlen zum abgeordnetenhaus als auch wahlen zu den bezirksverordnetenversammlungen, also kommunalwahlen wie in den flächenländern neben Bayern geben, wo man auch gespannt sein darf, wie fruchtbar dann der CSU-acker noch ist, denn alle veränderung beginnt beim bestellen des feldes.
Und dann unter einem Ministerpräsidenten Höcke direkt den Medienstaatsvertrag kündigen! Das wäre perfekt, einfach perfekt!
Höcke sagte, als erstes würde er die Inklusion an Schulen zurückfahren, da sie gescheitert sei. Ein Segen für das Bildungssystem.
Und dann wandelt ihr alle auf der Sonne.
Und nur Idioten versenken das Schiff wegen falscher Besatzung.
Nur Antideutsche halten am Rundfunk fest.
Mett-Mario steht sinnbildlich für die aktuelle CDU, die Parallelen zur Spitze sind unübersehbar.
Mett Mario = Inklusion bis in höchste Regierungsämter!
Es wäre kein Verlust. Dieser unsympathische CDU-Apparatschik hat diesen Posten nicht verdient.
Kein Verlust? Es wäre ein Segen!
…und ein Plagiator ist er obendrein noch dazu.
Beweise?
Sollte es zur Kooperation von der AfD mit dem BSW kommen, wird das BSW der AfD über kurz oder lang in den Rücken fallen, da bin ich mir ziemlich sicher.
Wer weiß, ob das BSW nicht letzlich sogar das Zünglein an der Waage eines AfD-Verbots sein wird!?
Tut mir leid, aber ich traue dem BSW kein Stück. Ein gefährliches Spiel, das die AfD da spielt, wie ich finde.
Wagenknecht hatte unglaubliche Angst vor der rechten Ecke, da man sie so bereits 2018 in den Burnout getrieben hat. Aber sie muss nun einsehen, dass sie von den Etablierten gegen die AfD instrumentalisiert und danach gecancelt wurde. Will sie weiter Politik machen nur noch mit der AfD. Sie muss einsehen, dass von den Altparteien keine ehrliche Politik zu erwarten ist.
Wagenknecht nehme ich das echte Bemühen um Deutschland ab, aber sie muss sich von Trojanern wie Wolf befreien.
Ich teile ihr Misstrauen absolut aber ein Lichtblick für die Demokratie ist es schon, wenn sich endlich mal jemand gegen die undemokratischen Mittel „Brandmauer“ und „Parteiverbot“ einsetzt und auch sagt wie undemokratisch das ist.
https://apollo-news.net/wegen-afd-verbostverfahren-koalitions-zoff-zwischen-spd-und-bsw/
Im Fall Thüringen bin ich dafür ! Mett muss weg !
Wenn eir schon mal dabei sind: Was macht denn die Dissertationsprüfung von Dr. Mett? Prüft man sich dort an der Uni gerade einen Wolf oder ist man wieder mal ideologisch getrieben oder etwa beides?
Nach Realität, Hufeisentheorie und Etabliertenkritik sind AfD und BSW gleichermaßen der Stachel im Fleisch der Sonderwahrheiten verbreitenden Etablierten.
Hoffentlich wird dann sofort der Zwangsrundfunkbeitrag abgeschafft und es gibt keine Fingerabdrücke mehr im Personalausweis
Ich würde es Mett-Mario so wünschen! Was ist übrigens aus der Plagiat-Untersuchung geworden?
Es wird nicht ganz so einfach, wie man sich das vorstellt. Ich glaube, Voigt klebt an seinem Amt und er wird alles – wirklich alles – tun, um das zu verhindern.
Aber immerhin, sollte es tatsächlich so kommen, wäre das ein Anfang für etwas Neues. Ob es dann besser wird, bleibt abzuwarten.
Die Ausrede: „Wir können nicht so schnell alles ändern, was die Vorgänger verbockt haben“ ist plausibel. Und dann schleift sich alles ein und für den Bürger bleibt alles beim Alten.
Mir persönlich ist das „Bündnis“ nicht geheuer.
Im Grunde geht regieren besser ohne Parteibuch, sondern mit Sachverstand und Liebe zu den Menschen.
Das Erfolgserlebnis ist und bleibt immer die absolute Mehrheit zu besitzen. Die Alternative kann dieses Ziel erreichen. Wenn man mit ganz ‚Liks‘ koalieren ‚muss‘, dann gibt es nicht nur Schnittmengen, sondern auch handfeste Gegensätze. Eine schwierige Situation. In erster Linie geht es jedoch um die Menschen in der jeweiligen Region. Das darf man nicht aus den Augen verlieren. Es müssen die richtigen Entscheidungen für die hiesige Bevölkerung getroffen werden.
Das BSW hat nur dann eine Überlebenschance als Partei, wenn sie sich von den Parteien trennt, die ihr die Nachzählung des Wahlergebnisses der Bundestagswahl verweigern und das sofort und kompromisslos, dann ein Bündnis, wie auch immer geartet mit der AfD eingeht und dort zumindest gemeinsam einige Gesetze zusammen ändert, so dass man sehen kann, dass das BSW für eine funktionierende Demokratie wichtig ist.
Grundsätzlich muss Voigt als klarer Wahlverlierer einfach nur weg
Ich werde mit dem BSW einfach nicht warm und sehe die Zusammenarbeit einigermaßen kritisch, aber der Sturz von Voigt wäre ein erster richtiger und auch sehr wichtiger Arschtritt an die Bundespolitik. . . . Gut, das würde im Bund erst Mal Nix ändern, aber womöglich in anderen Bundesländern auch für dringend notwendige Umbrüche sorgen.
Das sehe ich genau so, das BSW besteht aus vielen (alt)betonköpfen, aber das vorzeitige ende vom zucker-statt-salz-im-kaffee-mett wäre ein segen für das grüne herz Deutschlands. Die freunde dort kämpfen am längsten gegen die ausgrenzeritis vulgaris. Sollen sie doch die ehre haben, die brandmauer an möglicherweise entscheidender stelle zum einstürzen zu bringen, auch wenn ich es mir lieber ganz antistalinistisch wünschen würde.
Der Zweck heiligt die Mittel….
Und einen ersten Ministerpräsidenten seitens der AFD zu stellen, der eine längst überfällige Richtungswende einleitet, …das wäre es mehr als wert.
Unser Land braucht endlich wieder Politiker mit Bodenhaftung, mit Empathie, Herz, Hirn, Verstand.
Nun, … Voigt …?
Trägt Mario wie sein alter Ohm
Uniform hinter den Kulissen,
Muss der junge Hauptmannssohn
Wohlstand nie vermissen.
Verflummt! Kann die Angel da nicht mal eben durchrufen? Oder Robbie, ‚The Destroyer-ne‘, der kennt doch Leute, die er anrufen kann. Und geht Mario dann in n Mettbrötchenstreik?
Um überhaupt noch etwas von Deutschland retten zu können, muss in einem der Bundesländer – wenn schon nicht im Bund – jemand mit Liebe zum Land und mit Verstand endlich Verantwortung übernehmen. Dafür müssen alle Bedenken zurückgestellt werden, denn es geht ums Ganze!
Insofern kann das als momentane Minimallösung nur gut sein.
Schlimmer als mit diesen arroganten Lügnern heute kann es nicht mehr kommen.
Meine Meinung!