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„Kriegsfall“

Spahn beruft sich bei Befragung zu Masken-Deals auf Gedächtnislücken – Affäre sei geklärt

Bei einer Befragung zu seinen Masken-Käufen hat sich Jens Spahn im Haushaltsausschuss auch auf Gedächtnislücken berufen, aber auch auf den „gesundheitlichen Kriegsfall“ verwiesen, der 2020 vorherrschte. Für ihn ist die Sache jetzt überwiegend geklärt.

Von

Jens Spahn wird vor allem von den Grünen derzeit scharf kritisiert.

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Am Mittwoch musste sich Jens Spahn den Fragen des Haushaltsausschusses im Bundestag stellen – es ging um die Masken-Käufe in der Corona-Pandemie. Der CDU-Politiker zeigte sich selbstbewusst lächelnd und siegessicher, während er die nicht öffentliche Sitzung betrat – doch anschließend drehte der Wind offenbar. Schon vor dem Termin hatte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta versprochen: „Wir wollen ihn grillen.“

In der Sitzung soll Spahn dann aber immer wieder auf Gedächtnislücken verwiesen haben, berichtete der Spiegel unter Berufung auf teilnehmende Abgeordnete. Andere Fragen wiederum konnte der ehemalige Gesundheitsminister ausführlich beantworten. Bisweilen soll er gar emotional geworden sein. In der Öffentlichkeit zeigte sich Spahn dann jedoch anders.

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Einmal erklärte er nach der Sitzung, sein Ministerium habe 2020 alles Notwendige getan, um Schutzmasken zu beschaffen – die Situation beschrieb er erneut mit den Worten „Wildwest“, denn: „Es war der gesundheitliche Kriegsfall und wir hatten, um im Bild zu bleiben, keine Gewehre, keine Munition, keinen Schutz“, erklärte der CDU-Politiker metaphorisch.

Auf der anderen Seite kritisierte er die Vorwürfe, derentwegen er sich zwar bereits im letzten Jahr vor dem Haushaltsausschuss verantwortete, die jetzt aber im Zuge eines Sonderberichts noch einmal konkretisiert wurden. „Es wird gerade versucht, bis an die Grenze der Verleumdung das in einen anderen Kontext zu bringen“, meinte Spahn. „Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet.“

Die SPD-Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte mögliche Verfehlungen des damaligen Gesundheitsministers bei der Beschaffung von Masken in einem 168-seitigen Bericht erarbeitet. Dort wurde dem CDU-Politiker nicht nur fehlende Sachkenntnis vorgeworfen, sondern auch logistische Ungereimtheiten angeprangert (mehr dazu hier). Spahn hatte etwa ein Logistikunternehmen aus dem Münsterland, unweit seines Wahlkreises, mit der Beschaffung beauftragt.

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Zudem wurden für die in einem Open-House-Verfahren beschafften Masken 4,50 Euro, mit Mehrwertsteuer sogar 5,36 Euro, bezahlt statt des von der Fachabteilung des Gesundheitsministeriums errechneten Durchschnittspreises von 2,83 Euro. Insgesamt verausgabte Spahn während seiner Amtszeit 5,9 Milliarden Euro für Masken – 262 Millionen wurden für 1,4 Milliarden Euro über das Open-House-Verfahren besorgt (mehr dazu hier).

wl

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114 Kommentare

  • Wie bereits bei Scholz: Personen mit einem so durchlöcherten Gedächtnis sollte man aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht in Führungspositionen lassen!

    114
  • In meiner Steuererklärung berufe ich mich demnächst auch auf Gedächtnislücken oder einen „monetären Kriegsfall“.

  • Kann nicht für Korruption und Veruntreuung oder Verschwendung öffentlicher Gelder in schweren Fällen die Verjährung abgeschafft werden?

    50
  • bei einem solchen dramatischen Gedächtnisverlusten sollten Politiker aus Verantwortung zurücktreten. Denn das ist wirklich gefährlich für weitere Entscheidungen im Sinne des Volkes.

    40
  • Angebliche Gedächtnislücken sollten nicht vor Strafe schützen.
    Es kommt nicht darauf an , an was sich ein Spahn oder wer auch immer erinnern kann oder eben auch nicht, sondern darauf was man ihm nachweisen kann.
    Wie bei jeden anderen Angeklagten.
    Wo kommen wir denn hin, wenn jedes Gerichtsverfahren eingestellt wird, weil sich der Angeklagte angeblich nicht daran erinnern kann.
    Es wird an der Zeit ein Exempel zu statuieren.
    Es darf nicht sein dass eine Kassiererin ihren Job wegen ein Pfandbon verliert und ein Herr Spahn, der Milliarden Steuergelder in Luft auflöst oder im Freundes/Beakanntenkreis verteilt ohne Konequenzen wegen angeblichen Gedächtnislücken davon kommt.

  • Ein Arzt sollte bei Gedächtnislücken jedoch aufgesucht werden, wenn der Verdacht auf eine Demenz oder Alzheimer-Erkrankung naheliegt. Das ist der Fall, wenn eine Person aufgrund einer starken Vergesslichkeit ihren Alltag kaum noch oder nicht mehr organisieren kann und sich und andere möglicherweise sogar in Gefahr bringt.

    11
  • Das der sich nicht schämt!
    Einfach nicht zu fassen!

    65
  • Junge Erkrankte – Demenz unter 65 Jahren:
    ca. 24.000 Pers. in Deutschland betroffen.
    Aus: Alzheimer Info 1/18
    ————————————
    Bruce Willis ist diesen März 70 J. geworden.
    Im März 2022 gab seine Familie bekannt, dass Bruce Willis aufgrund einer Aphasie seine Schauspielkarriere beenden müsse.
    Bruce Willis leidet an Frontotemporaler Demenz (FTD), wie seine Familie 2023 bekannt gab. Die Diagnose wurde im Frühjahr 2023 genauer spezifiziert.

  • Amnesie da war doch mal was? Leider habe ich vergessen was es für eine Krankheit ist. Scheint aber unter Politikern weit verbreitet zu sein?
    Habe mal Wikipedia in Anspruch genommen.
    Info
    Amnesie beschreibt den Verlust des Gedächtnisses für persönliche Erlebnisse, öffentliche Ereignisse oder Informationen, trotz ansonsten normaler kognitiver Funktion. Die Ursachen können organisch sein, wie neurologische Zustände, oder psychogen, ausgelöst durch traumatische Erlebnisse. Wikipedia

    22
  • Gedächtnislücken, ist klar.
    Herr Spahn glaubt mit der Scholznummer sich aus der Verantwortung ziehen zu können.
    Man was haben wir da für anstandlose und charakterlich miese Typen in der Regierung.
    Aber Razzien bei unschuldigen Bürgern.
    Die keine Milliarden an Steuergeld in den Sand gesetzt haben.
    Sondern sich mal verbal Luft gemacht haben genau gegen solche moralisch verwerflichen Politiker.

    75
  • Die Verachtung der Bürger durch die Politiker kennt mittlerweile keine Grenzen mehr !!
    Da wir aber auch solche Leute und ihre Parteien weiter in Führende Positionen wählen brauchen wir uns auch nicht beschweren !!
    Respekt muss sich auch der Wähler verdienen und einfordern !
    Im Moment werden wir nur so behandelt wie wir es uns eben von diesen Leuten gefallen lassen !!

  • Früher fingen deutsche Märchen mit, es war einmal, an. Heute, war da was?

  • Ein zweiter Scholz.

    42
  • Meine selige Großmutter pflegte in solchen Fällen zu sagen: „Da lügt sich einer los – und lügt sich gleich wieder fest“! Wobei die ‚Gedächtnislücken‘ schon etwas Erschreckendes haben: Ob das möglicherweise in bestimmten Wahlkreisen an der spezifischen Beschaffenheit des ‚Grundwassers‘ oder eher an den ‚verborgenen Schätzen vom Attersee‘ liegt? Erinnert mich insgesamt immer mal wieder an W. Buschs ‚Pater Filucius‘:
    „Nämlich dieser Jesuiter
    Merkt schon längst mit Geldbegier
    Auf den Gottlieb, sein Vermögen,
    Denkend. »Ach wo krieg ich Dir?«“

  • Was ist das für eine Krankheit, die bei unseren Politikern Gedächtnislücken hinterläßt? Muß man sich Sorgen machen oder geht es nur darum die eigene Haut zu retten?

    17
  • Wie ist es möglich, dass Politiker mit solchen Gedächnislücken zu so einem Job kommen?
    Müsste man den nicht untersuchen?

  • Meine Meinung: wenn ein Mann um die 40 bereits jetzt Gedächtnislücken um Vorgänge hat, die nur wenige Jahre zurückliegen, dann ist er nicht geeignet für ein politisches Spitzenamt.

  • Menschen mit Gedächtnislücken sind eine Gefahr für sich und andere. Da muss ein Gutachten angefertigt werden.

  • Vor Antritt eines Ministerposten eine Eignungsuntersuchung und ein Test über den Geisteszustand von einem unabhängigen Arzt zur Pflicht machen

  • Jens Spahn ist für mich ein Modellfall für „Smartphone-Leadership.“ Zugleich Modell für eine Gefährdungsabschätzung von psychischen Folgen der Digitalisierung! Frau Sudhoff hat dafür den Begriff des „Team-Ich“ geprägt. Ein Markstein der Supervision! Im Fall Spahn bestand das „Team-Ich“ aus einem eitlen aber überforderten Gehirn, einer Smartkachel mit unmittelbarer Kontaktliste. Am Ende steht das Versagen & Vergessen – in hoch verantwortungsvollen Ämtern!
    Das ist heute eine Grundkonstellation von Politikern und politischen Wahlbeamten und Ministern. Der Amtseid reicht wegen der eingeschränkten Weltsicht & Selbstwahrnehmung nicht mehr aus! Zuerst muss das Smartphone vereidigt und an eine sichere Protokoll-KI angeschlossen werden, die warnt & anregen kann!

  • Die sollten den Spahn befragen und nicht Herrn Schulz… oder Scholz? (Ach, mein Gedächtnis…)

  • Ich plädiere dringend für einen Gesundheitstest vor dem Einzug in den Bundestag ob als Abgeordneter oder Minister. Es kann nicht sein, daß unsere Volksvertreter immer wieder unter solch mangelhaften Gedächtnisleistungen leiden.

  • Ich kann mich an nichts erinnern – gehört wohl heute zur Standartformulierung höchstbezahlter Politiker, wenn sich der Verdacht erhärtet, sich fehl verhalten zu haben.

    10
  • Gedächtnislücken bei Politikern sind ein unabweisbarer Beweis für Schuld! Denn es ist hirnphysiologisch längst belegt, dass das Gehirn in der Lage ist, für sich nachteilige Sachverhalte zu verdrängen und zu „vergessen“.

  • In einem fuktionierendem Rechtsstaat wären solche und andere Vorgänge nicht möglich gewesen. Mal ganz abgesehen davon, dass 2020 in beinahe allen Altersklassen weniger Menschen gestorben sind als sonst.

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