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„Kriegsfall“

Spahn beruft sich bei Befragung zu Masken-Deals auf Gedächtnislücken – Affäre sei geklärt

Bei einer Befragung zu seinen Masken-Käufen hat sich Jens Spahn im Haushaltsausschuss auch auf Gedächtnislücken berufen, aber auch auf den „gesundheitlichen Kriegsfall“ verwiesen, der 2020 vorherrschte. Für ihn ist die Sache jetzt überwiegend geklärt.

Von

Jens Spahn wird vor allem von den Grünen derzeit scharf kritisiert.

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Am Mittwoch musste sich Jens Spahn den Fragen des Haushaltsausschusses im Bundestag stellen – es ging um die Masken-Käufe in der Corona-Pandemie. Der CDU-Politiker zeigte sich selbstbewusst lächelnd und siegessicher, während er die nicht öffentliche Sitzung betrat – doch anschließend drehte der Wind offenbar. Schon vor dem Termin hatte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta versprochen: „Wir wollen ihn grillen.“

In der Sitzung soll Spahn dann aber immer wieder auf Gedächtnislücken verwiesen haben, berichtete der Spiegel unter Berufung auf teilnehmende Abgeordnete. Andere Fragen wiederum konnte der ehemalige Gesundheitsminister ausführlich beantworten. Bisweilen soll er gar emotional geworden sein. In der Öffentlichkeit zeigte sich Spahn dann jedoch anders.

Einmal erklärte er nach der Sitzung, sein Ministerium habe 2020 alles Notwendige getan, um Schutzmasken zu beschaffen – die Situation beschrieb er erneut mit den Worten „Wildwest“, denn: „Es war der gesundheitliche Kriegsfall und wir hatten, um im Bild zu bleiben, keine Gewehre, keine Munition, keinen Schutz“, erklärte der CDU-Politiker metaphorisch.

Auf der anderen Seite kritisierte er die Vorwürfe, derentwegen er sich zwar bereits im letzten Jahr vor dem Haushaltsausschuss verantwortete, die jetzt aber im Zuge eines Sonderberichts noch einmal konkretisiert wurden. „Es wird gerade versucht, bis an die Grenze der Verleumdung das in einen anderen Kontext zu bringen“, meinte Spahn. „Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet.“

Die SPD-Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte mögliche Verfehlungen des damaligen Gesundheitsministers bei der Beschaffung von Masken in einem 168-seitigen Bericht erarbeitet. Dort wurde dem CDU-Politiker nicht nur fehlende Sachkenntnis vorgeworfen, sondern auch logistische Ungereimtheiten angeprangert (mehr dazu hier). Spahn hatte etwa ein Logistikunternehmen aus dem Münsterland, unweit seines Wahlkreises, mit der Beschaffung beauftragt.

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Zudem wurden für die in einem Open-House-Verfahren beschafften Masken 4,50 Euro, mit Mehrwertsteuer sogar 5,36 Euro, bezahlt statt des von der Fachabteilung des Gesundheitsministeriums errechneten Durchschnittspreises von 2,83 Euro. Insgesamt verausgabte Spahn während seiner Amtszeit 5,9 Milliarden Euro für Masken – 262 Millionen wurden für 1,4 Milliarden Euro über das Open-House-Verfahren besorgt (mehr dazu hier).

wl

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116 Kommentare

  • In meiner Steuererklärung berufe ich mich demnächst auch auf Gedächtnislücken oder einen „monetären Kriegsfall“.

  • Wie bereits bei Scholz: Personen mit einem so durchlöcherten Gedächtnis sollte man aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht in Führungspositionen lassen!

    116
    • Man muß sich fragen wer in der Politik überhaupt noch über Hirn und Gedächtnis verfügt.

      • Alice und Tino

      • Apollo mal wieder im Lösch-Rausch …

      • Die Antwort-Liste wäre kurz, seeeehr kurz …

    • Dafür gibt es ja die PFLICHT aktenkundig ALLES zu DOKUMENTIEREN und es MUSS ALLES per Gesetz (Bundesarchivgesetz) archiviert werden.

      Doch seit 2019 jemand Richtung Brüssel floh (aus der gleichen Partei) nimmt man dies Gesetz nicht mehr so ernst.

      Was auch exemplarisch die Ampel Ministerriege bewies
      https://apollo-news.net/die-ampel-regierung-verwischt-ihre-spuren-minister-liessen-interne-mails-wohl-loeschen/

      • Wie wahr!

    • Ist halt alles eine Klasse (SPD/ScholzCDU/Spahn), da hat der einen von den anderen abgeschrieben und sich als gelehriger Schüler bewiesen.

    • Dieser Kerl ist, wie die Maskendeals klar erkennen lassen, ein Versager im Amt. Das der wieder gewählt wurde und von seiner Partei nicht in die hinterste Bank gesetzt wird ist auch Versagen. Daher versagt auch die Problembewältigung in diesem Land. Versager können nix als versagen und gut dabei aus sehen. Zum kotzen ist das!

      • No comment

  • Kann nicht für Korruption und Veruntreuung oder Verschwendung öffentlicher Gelder in schweren Fällen die Verjährung abgeschafft werden?

    • Die Gesetze wurden gemacht durch Politiker, um sich und ihresgleichen zu schützen!!! Nicht umsonst sind die Staatsanwaltschaften in Deutschland den Innenminister unterstellt!

    • Kann man schon.
      Wer würde die notwändigen Gesetze schaffen?
      Jepp“ Fehler gefunden …

  • Angebliche Gedächtnislücken sollten nicht vor Strafe schützen.
    Es kommt nicht darauf an , an was sich ein Spahn oder wer auch immer erinnern kann oder eben auch nicht, sondern darauf was man ihm nachweisen kann.
    Wie bei jeden anderen Angeklagten.
    Wo kommen wir denn hin, wenn jedes Gerichtsverfahren eingestellt wird, weil sich der Angeklagte angeblich nicht daran erinnern kann.
    Es wird an der Zeit ein Exempel zu statuieren.
    Es darf nicht sein dass eine Kassiererin ihren Job wegen ein Pfandbon verliert und ein Herr Spahn, der Milliarden Steuergelder in Luft auflöst oder im Freundes/Beakanntenkreis verteilt ohne Konequenzen wegen angeblichen Gedächtnislücken davon kommt.

  • Ein Arzt sollte bei Gedächtnislücken jedoch aufgesucht werden, wenn der Verdacht auf eine Demenz oder Alzheimer-Erkrankung naheliegt. Das ist der Fall, wenn eine Person aufgrund einer starken Vergesslichkeit ihren Alltag kaum noch oder nicht mehr organisieren kann und sich und andere möglicherweise sogar in Gefahr bringt.

    • Die Ärztre sitzen doch mit im selben Boot. Corona hat dies mehr als bewiesen! Bis auf wenige Ausnahmen.

  • bei einem solchen dramatischen Gedächtnisverlusten sollten Politiker aus Verantwortung zurücktreten. Denn das ist wirklich gefährlich für weitere Entscheidungen im Sinne des Volkes.

    • Eine Entscheidung im Sinne de Volkes ist mir in den, sagen wir mal, letzten 40 Jahren nicht mehr im Gedächtnis.

    • MPU verdächtig…

  • Junge Erkrankte – Demenz unter 65 Jahren:
    ca. 24.000 Pers. in Deutschland betroffen.
    Aus: Alzheimer Info 1/18
    ————————————
    Bruce Willis ist diesen März 70 J. geworden.
    Im März 2022 gab seine Familie bekannt, dass Bruce Willis aufgrund einer Aphasie seine Schauspielkarriere beenden müsse.
    Bruce Willis leidet an Frontotemporaler Demenz (FTD), wie seine Familie 2023 bekannt gab. Die Diagnose wurde im Frühjahr 2023 genauer spezifiziert.

  • Amnesie da war doch mal was? Leider habe ich vergessen was es für eine Krankheit ist. Scheint aber unter Politikern weit verbreitet zu sein?
    Habe mal Wikipedia in Anspruch genommen.
    Info
    Amnesie beschreibt den Verlust des Gedächtnisses für persönliche Erlebnisse, öffentliche Ereignisse oder Informationen, trotz ansonsten normaler kognitiver Funktion. Die Ursachen können organisch sein, wie neurologische Zustände, oder psychogen, ausgelöst durch traumatische Erlebnisse. Wikipedia

    • Nachtrag: Man könnte meinen, es handele sich um eine schwere akute Krankheit, oder irre ich mich dahingehend?🤕

    • Somit also Krank im Kopf…und sowas hat etwas zu sagen…unglaublich…😷

  • Das der sich nicht schämt!
    Einfach nicht zu fassen!

    • Wieso sollte er ? Ein anderer ist mit der selben Aussage vom Wähler auch noch danach zum Kanzler gewählt worden !!
      Jedes Volk erhält die Regierung die es verdient !!

      • „Einstellungsvoraussetzungen“ für Politiker: keine Moral, keine Teamfähigkeit, ausgesprochene Selbstherrlichkeit und Selbsüberschätzung, Macht- und Geldgier, …
        Und natürlich: ääähhh … worum geht’s hier ???

    • Welche Politiker*innen haben noch Charakter oder Moral. Die Wähler*innen haben es zugelassen, daß diese wie Feudalherren handeln. Und genau so machen diese sich die Taschen voll.

      • Es sind nicht die Wählenden, es sind die Menschen, die sich nicht trauen, die Korrektur gebrochener Wahlversprechen „auf der Straße“ einzufordern !!!
        Solche Kundgebungen sind fast unmöglich zu organisieren (NGO’s?).
        Allerdings muss es doch erlaubt sein, an die CDU/CSU-Wähler und Mitglieder dieser „Parteien“ die Frage zu stellen, warum sie dieses Gebahren noch wortlos mitmachen?
        Es reichen doch wenige Worte:
        „Ich trete mit sofortiger Wirkung aus der Partei aus!“
        Neun Worte, von tausenden Menschen per Einschreiben geäußert HABEN ihre Wirkung !

        Bin ich jetzt ein staatsgefährdender Hetzer?

    • Der ist Schwul ist ihm auch nicht peinlich

    • Waschlappen haben kein Schamgefühl geschweige eine Ehre im Leib.

  • Früher fingen deutsche Märchen mit, es war einmal, an. Heute, war da was?

  • Meine selige Großmutter pflegte in solchen Fällen zu sagen: „Da lügt sich einer los – und lügt sich gleich wieder fest“! Wobei die ‚Gedächtnislücken‘ schon etwas Erschreckendes haben: Ob das möglicherweise in bestimmten Wahlkreisen an der spezifischen Beschaffenheit des ‚Grundwassers‘ oder eher an den ‚verborgenen Schätzen vom Attersee‘ liegt? Erinnert mich insgesamt immer mal wieder an W. Buschs ‚Pater Filucius‘:
    „Nämlich dieser Jesuiter
    Merkt schon längst mit Geldbegier
    Auf den Gottlieb, sein Vermögen,
    Denkend. »Ach wo krieg ich Dir?«“

  • Meine Meinung: wenn ein Mann um die 40 bereits jetzt Gedächtnislücken um Vorgänge hat, die nur wenige Jahre zurückliegen, dann ist er nicht geeignet für ein politisches Spitzenamt.

  • Menschen mit Gedächtnislücken sind eine Gefahr für sich und andere. Da muss ein Gutachten angefertigt werden.

  • Vor Antritt eines Ministerposten eine Eignungsuntersuchung und ein Test über den Geisteszustand von einem unabhängigen Arzt zur Pflicht machen

  • Jens Spahn ist für mich ein Modellfall für „Smartphone-Leadership.“ Zugleich Modell für eine Gefährdungsabschätzung von psychischen Folgen der Digitalisierung! Frau Sudhoff hat dafür den Begriff des „Team-Ich“ geprägt. Ein Markstein der Supervision! Im Fall Spahn bestand das „Team-Ich“ aus einem eitlen aber überforderten Gehirn, einer Smartkachel mit unmittelbarer Kontaktliste. Am Ende steht das Versagen & Vergessen – in hoch verantwortungsvollen Ämtern!
    Das ist heute eine Grundkonstellation von Politikern und politischen Wahlbeamten und Ministern. Der Amtseid reicht wegen der eingeschränkten Weltsicht & Selbstwahrnehmung nicht mehr aus! Zuerst muss das Smartphone vereidigt und an eine sichere Protokoll-KI angeschlossen werden, die warnt & anregen kann!

  • Die sollten den Spahn befragen und nicht Herrn Schulz… oder Scholz? (Ach, mein Gedächtnis…)

  • Was ist das für eine Krankheit, die bei unseren Politikern Gedächtnislücken hinterläßt? Muß man sich Sorgen machen oder geht es nur darum die eigene Haut zu retten?

    • Was sind das für (gewählte!) Abgeordnete, die einen „vergesslichen“ Menschen zum Vorsitzenden der Fraktion machen?
      Was ist das für eine (wählende!) Partei-Basis, die sich so verar…en lässt?

      • Wer da nicht mitmacht, fliegt von den Listenplätzen und verliert seine Pfründe.

  • Wie ist es möglich, dass Politiker mit solchen Gedächnislücken zu so einem Job kommen?
    Müsste man den nicht untersuchen?

  • Die Verachtung der Bürger durch die Politiker kennt mittlerweile keine Grenzen mehr !!
    Da wir aber auch solche Leute und ihre Parteien weiter in Führende Positionen wählen brauchen wir uns auch nicht beschweren !!
    Respekt muss sich auch der Wähler verdienen und einfordern !
    Im Moment werden wir nur so behandelt wie wir es uns eben von diesen Leuten gefallen lassen !!

  • Der Maskenfall wird meiner Ansicht nach viel zu hoch geputscht. Das wirkt auf mich wie ein Ablenkungsmanöver.
    Wir sollten auf die tatsächlichen und existentiellen Probleme schauen, statt in der Vergangenheit zu wühlen.
    Wir haben wahrlich wichtigere Probleme in diesem Land zu lösen – sie reichen von Schuldenbergen über gesellschaftlichen Umbau bis hin zum Verlust der Meinungsfreiheit und letztendlich zum drohenden Verlust der demokratischen Ordnung. Da rangieren Masken aus der Vergangenheit sicher nicht in der ersten Reihe.

    -25
    • Dieser Maskendeal ist ein eigener Schuldenberg, oder etwa nicht?

      • ja, ist er, aber niemand wird das Geld jemals wieder in die Kassen zurücklegen.

        • Genau DARUM müssen Gerichtsurteile her, die eine Strafbarkeit der Entscheider vorsehen.
          Solange Vergesslichkeit und Immunität vorgeschoben werden können, wird sich diese Vorgehensweise „eigendynamisch“ weiter ausbreiten.

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        • Es wird nicht ein € von unserem Schuldenbergen getilgt. Dieses Bergmassiv wird bleiben bzw. sich erweitern, in der Höhe und auch in der Breite.

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      • der „Maskendeal“ an sich gefährdete weder die Demokratie, noch die Meinungsfreiheit, noch unsere liberal-christlichen Werte. Wir sollten uns wahrlich über andere Ausgaben und Entwicklungen aufregen.

        • Die Maske gefährdete sehr wohl die Meinungsfreiheit, denn wer sie nicht trug war ein Verbrecher!

          10
        • Jane, das ist aber nicht das Thema an dieser Stelle. Hier geht es um die Beschaffung (Einkauf) und nicht um die vollkommen aus dem Ruder gelaufene Coronapolitik.

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    • @Sogehtsnichtweiter
      Dieser Maskenzwang mit all seinen Folgen wäre aber OHNE die Beschaffung nicht möglich gewesen! Oder?

      • Ich reagiere auf dieses Thema sehr „allergisch“, weil ich eine Tochter habe, die dadurch eine Esstörung entwickelt hat, wie ganz viele (!) andere auch!

    • „Strafe Einen, erziehe Hunderte!“
      Gilt Das für politische Vorgänge nicht?
      Dieser „Maskendeal“ ist gut dokumentiert und auch (seriös) aufgearbeitet. Mit nur wenig gutem Willen lässt sich ein Ergebnis erzielen, dass ein Grunsatzurteil werden könnte.
      Bräuchte allerdings ein Gericht, dass bereit ist, im Sinne einer zuverlässigen Rechtspflege zu urteilen.

      Definition Grundsatzurteil:
      „Urteil eines oberen oder obersten Gerichts, das eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung erstmals klärt oder eine grundsätzliche Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung enthält.“
      (Quelle: dwds.de)

    • Die Masken haben aber außer dem finanziellen Schaden auch andere verursacht und wurde u.a. zum „Maulkorb“-Symbol! Daß vorallem Kindern stundenlang (!) der Atem genommen wurde und die, die draußen (!) keine trugen wie Schwerstverbrecher behandelt wurden, kann man nicht einfach so abhaken! Niemals!

    • Bloß nicht in der Vergangenheit herumwühlen, dass könnte die Verbrechen der Gegenwart gefährden. Etwas anderes ist es natürlich, wenn es sich um Biographien von Regime-Gegnern handelt, da muss man schon genau hinsehen, was die zu Zeiten Caesars so getrieben haben.

  • Ich plädiere dringend für einen Gesundheitstest vor dem Einzug in den Bundestag ob als Abgeordneter oder Minister. Es kann nicht sein, daß unsere Volksvertreter immer wieder unter solch mangelhaften Gedächtnisleistungen leiden.

  • Ich kann mich an nichts erinnern – gehört wohl heute zur Standartformulierung höchstbezahlter Politiker, wenn sich der Verdacht erhärtet, sich fehl verhalten zu haben.

    • Erstes Semester Politik-Studium !

  • Gedächtnislücken bei Politikern sind ein unabweisbarer Beweis für Schuld! Denn es ist hirnphysiologisch längst belegt, dass das Gehirn in der Lage ist, für sich nachteilige Sachverhalte zu verdrängen und zu „vergessen“.

  • In einem fuktionierendem Rechtsstaat wären solche und andere Vorgänge nicht möglich gewesen. Mal ganz abgesehen davon, dass 2020 in beinahe allen Altersklassen weniger Menschen gestorben sind als sonst.

  • Flutschig wie ein Stück Seife unter der Dusche. „Ich kann mich nicht erinnern“ ist die in Fachkreisen beliebte CumEx-Taktik.

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