Auf zentralen Straßen
Tempo 30 wegen Luftreinhaltung – Berliner Senat plant Abbau zahlreicher Geschwindigkeits-Begrenzungen
In Berlin könnten auf 34 Strecken bald wieder Tempo 50 gelten. Doch ob die 30er Schilder tatsächlich verschwinden, bleibt unklar: Denn bereits beim Stopp der Kiezblocks ruderte die CDU wieder zurück.
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In Berlin könnten auf insgesamt 34 Streckenabschnitten künftig wieder Tempo 50 gelten. Der schwarz-rote Senat will am Dienstag über einen entsprechenden Vorschlag von Verkehrssenatorin Ute Bonde entscheiden. Hintergrund der Entscheidung ist eine spürbare Verbesserung der Luftqualität in der Hauptstadt, die laut aktuellen Messwerten inzwischen innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid liegt.
Im Zuge der geplanten Änderungen sollen hunderte Tempo-30-Schilder entfernt werden. Betroffen sind insgesamt rund 19 Kilometer Straßennetz, auf denen die zulässige Höchstgeschwindigkeit während der rot-grünen Regierungszeit aus Gründen des Gesundheitsschutzes herabgesetzt worden war. Eine Rückkehr zur Regelgeschwindigkeit erfolgt jedoch nur, sofern sicherheitsrelevante Aspekte, wie Schulwege oder die Nähe zu Kitas, nicht dagegen sprechen.
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Die technische Umsetzung der Maßnahme bringt zusätzlichen Aufwand mit sich. So müssen bis zu 128 Ampelanlagen neu programmiert werden. Die Verwaltung rechnet dabei mit Kosten von rund 1,6 Millionen Euro.
Dafür will die Regierung andere Maßnahmen zur Luftreinhaltung veranlassen. Dazu zählen laut Senatsangaben unter anderem der Ausbau der Radinfrastruktur, die schrittweise Umstellung der BVG-Flotte auf Elektromobilität sowie Informations- und Schulungsangebote wie der sogenannte „Berliner Ofenführerschein“ für Nutzer von Kaminöfen.
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Unverändert bleibt die Umweltzone innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings bestehen. Fahrzeuge dürfen hier weiterhin nur mit grüner Umweltplakette einfahren. Die Einfahrverbote für besonders schadstoffreiche Fahrzeuge bleiben damit in Kraft.
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Ob diese Vorhaben tatsächlich so umgesetzt werden, bleibt offen. Denn immerhin machte die Berliner CDU bereits in der vergangenen Woche einen Rückzieher bei der Rückabwicklung der Grünen-Verkehrswende in Berlin. Mitte Mai kündigte Verkehrssenatorin Bonde noch einen Stopp der Finanzierung neuer Kiezblock-Projekte an. Die sogenannten Kiezblocks sind Maßnahmen wie Parkplatzabbau, Poller, Einbahnstraßen oder Spiel- und Fahrradstraßen, durch die der Durchgangsverkehr in Wohnvierteln reduziert werden soll.
Doch nun rückte sie im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses wieder von ihrer Aussage ab. Bonde stellte klar, dass ihre Entscheidung nicht als generelles Aus für Kiezblocks zu verstehen sei. Zwar verwies sie auf die Notwendigkeit, auch die Interessen von Lieferdiensten, Müllabfuhr sowie Rettungskräften in die Planung einzubeziehen und betonte, dass die Erreichbarkeit durch Polizei und Feuerwehr oberste Priorität habe. Der Finanzierungsstopp gelte aber vorrangig für Projekte im Bezirk Mitte, nicht jedoch pauschal für das gesamte Stadtgebiet (mehr dazu hier).
AfD wählen und gut ist.
Ach nö, bei 30 kann man so schön Bio-Woll-Schlüppis stricken
Die Berliner Polizei ist am WE zu einem größeren Einsatz im Sommerbad Wilmersdorf ausgerückt. Die Beamten kamen mit einer Hundertschaft, weil sich eine Gruppe Jugendlicher gewaltsam Zutritt verschafft hatte.
Der Einsatz fand am Samstagnachmittag statt, wie die Polizei am Sonntagabend mitteilte. Zuvor hatte es Tumulte gegeben. Bei strahlendem Sonnenschein und hohen Temperaturen strömten viele Menschen in das Freibad, um Abkühlung von der Hitze zu finden.
Vor dem Bad bildete sich eine große Menschenmenge, die auf Einlass wartete.
Kein Zutritt mehr wegen Überfüllung: Tumult
Als die Sicherheitsleute die Tore zum Bad schließen wollten, drängte sich diese Gruppe laut Polizei gewaltsam durch und verschaffte sich unbefugt Zutritt.
Eine Sicherheitsmitarbeiterin sei dabei bedroht worden. (tonline)
Sie hatte doch einen guten Lehrer mit Merz, der macht das genauso gut, Zusagen, um dann alles wieder anders zu machen, stecken wohl im Leitbild der CDU.
„„Berliner Ofenführerschein““
Na endlich wird das Wetter gerettetet – exklusiv in Berlin
„Berliner Regierungsführungsschein“ ist offensichtlich nicht wichtig oder?
Dieses ganze hin und her – konzeptlos, wie so vieles in diesem Land- kostet nur Steuergeld und bringt der Umwelt gar nichts. Aber die Hauptsache genügend Personal wird so beschäftigt und man kann sich wichtig fühlen.
Jeden Tag werden gefühlt sechs neue Säue durch´s Land getrieben…
…und jetzt!? Kommt nur Mist bei raus!
Deutschland, du tust mir Leid! …und mein Sohn (13), der tut mir auch Leid…
Ja, wenn man Hippies an die Macht lässt, kommt so etwas wie ein Ofensführerschein dabei heraus. Deutschland wird immer mehr zu einem Irrenhaus und Berlin ist die zentrale Sammelstelle.
30 kmh für Luftreinhaltung ist genau wie der Blödsinn wie 30 kmh zur Lärmreduzierung! Ich könnte jede Nacht kotzen wenn ich durch 2 Dörfer mit 30 Fahren muss!
Ich frage mich, in welchem Wahnsinn diese Linksgrünen leben.
Die Verwaltung rechnet dabei mit Kosten von rund 1,6 Millionen Euro.??? Für ein paar Hundert 30er Schilder abmontieren ??? Ich mache es für ein Zentel oder sogar für ein Zwanzigstel 😉 !!! Aber im Geld verschwenden waren Behörden und die Regierungen schon immer Großzügig !
„Ofenführerschein“? Geht’s noch?
Das wollen einem irgendwelche nichtsnutzigen Politdarsteller vorschreiben, die sich intellektuell auf Kindergartenniveau bewegen?
Ich sag‘ es schon seit Jahren: Gib einem ‚Grünen‘ irgendwas in die Hand, und du kannst dir sicher sein, dass der es kaputtmacht.
Berlin, die Stadt ist doch völlig am Ars…