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Klöckner-Brief

Bekommt Jette Nietzard jetzt Hausverbot im Bundestag?

Nach einem Instagram-Post im „ACAB“-Pullover droht der Grünen-Jugendvorsitzenden Jette Nietzard der Entzug ihres Hausausweises für den Bundestag. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich mit einem offiziellen Schreiben an die Grünen-Fraktion gewandt.

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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat in einem Schreiben an die Grünen-Bundestagsfraktion das Verhalten der Grünen-Jugendvorsitzenden Jette Nietzard kritisiert und mit Konsequenzen gedroht. Das berichtet die Bild unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Schreiben vom 30. Mai. Anlass ist ein Instagram-Beitrag, in dem sich Nietzard mit einem Pullover mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ („All Cops Are Bastards“) zeigt. Der Beitrag war mit dem Satz „Auf dem Weg in den Bundestag“ versehen.

Klöckner verweist in dem Schreiben auf die Hausordnung des Bundestags. Demnach sei das Tragen solcher Kleidung in den Gebäuden des Parlaments unzulässig. Es könnten ein Ordnungsgeld von bis zu 5.000 Euro sowie – im Wiederholungsfall – der Entzug des Hausausweises verhängt werden. Nietzard verfügt derzeit über einen Hausausweis der Kategorie „Grün“, der über die Partei beantragt wurde. Klöckner fordert, die Grünen sollten Nietzard über die rechtlichen Rahmenbedingungen informieren und den Ausweisstatus überprüfen. Sie selbst trete „der politischen Botschaft des Aufdrucks (…) auf das Schärfste entgegen.“

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In der Instagram-Story hatte Nietzard außerdem eine Umfrage eingebunden. Nutzer konnten abstimmen, ob Bundestagspräsidentin Klöckner ihrer Ansicht nach den Pullover oder eine ebenfalls gezeigte Kappe mit der Aufschrift „Eat the Rich“ für problematischer halte.

Nachdem die Sprecherin der Grünen Jugend mit ihrem „ACAB“-Auftritt für Schlagzeilen gesorgt hatte, ruderte sie kurz darauf ein wenig zurück. Die Art und Weise, wie sie sich präsentiert habe, „war nicht der richtige Weg“. Nietzard hasse aber „das ganze System dahinter (der Polizei, Anm. d. Red.) und wie es gerade aufgebaut ist.“ Sie ergänzt: „Ich hasse auch nicht jeden Mann, und trotzdem gehe ich ihm aus dem Weg, wenn ich ihm nachts auf der Straße begegne.“

Eine Entschuldigung lehnt Nietzard jedoch ab. Gegenüber dem Stern sagte sie: „Ich bin bis Oktober gewählt und habe bis dahin einen Jugendverband zu führen. Das werde ich auch tun.“ Die Kritik an dem Pullover bezeichnete sie als überzogen. Eine Entschuldigung halte sie für „übertrieben“.

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Aus der Parteiführung der Grünen kam deutliche Kritik. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Bundesminister Cem Özdemir hatten gefordert, Nietzard solle ihr Amt abgeben oder die Partei verlassen.

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64 Kommentare

  • Ich begrüße eine Sperre ihres Ausweises und der nächste Schritt wäre das sie einer Arbeit entsprechend ihrer Qualifikation nachgeht.

    82
  • „Nietzard hasse aber „das ganze System dahinter (der Polizei, Anm. d. Red.) und wie es gerade aufgebaut ist.“

    Sie hasst also das „System“.
    Ist das nicht ein krasser Fall für die Leute vom VS?
    Überhaupt! Gehört sie nicht einer Partei an, die bei jeder Gelegenheit Toleranz einfordert und ständig bei jeder noch so harmlosen Kritik aus dem Mund politischer Gegner dass „Hass-und-Hetze-Gespenst“ sieht?

    Wir müssen Frau N. dankbar sein, dass sie ihre Denkweise so ungehemmt offenlegt.

    Schaumermal, wie Staat und grüne Partei mit ihrem Fall noch umgehen werden.
    Daran werden sich beide messen lassen müssen, wenn sie sich wieder künstlich über diese oder jene AfDler-Aussage aufregen und lautstark nach Parteiverbot rufen werden.

    Ein jeder kehre vor seiner eigenen Tür!

    88
  • Ich begrüße eine Zugangssperre und ab Montag soll sie einer geregelten Arbeit nachgehen.

    27
  • Nun, jeder zensiert so lange, bis er zensiert wird …

    20
  • Frau Klöckner hat gegen eine Grüne reagiert? Ob sie das zuvor mit Merz abgesprochen hat?

  • Diese Frau benimmt sich ungehörig und ist bockig. Der Schulhof wäre der passende Ort das in der Jugend ausgelebt zu haben. Der Bundestag ist nicht der richtige Platz dies nachzuholen.

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  • Da passiert absolut nichts und das verläuft im Sande. Sie gehört ja zu den Guten. Man stelle sich so etwas von einem jungen AfDler vor. Es gäbe wochenlang kein anderes Thema in den Qualitätsmedien bis hin zur kompletten persönlichen Zerstörung.

  • Nicht nur drohen!
    Rausschmeissen!

  • Wie kann man eigentlich die Polizei hassen, wenn man Politikerin einer Partei ist, die von früh bis spät von „Unsererdemokratie“ schwärmt und sich als die Hüter von Freiheit, Moral und Gerechtigkeit sehen?

    Wie passt das zusammen?
    Normalerweise hassen diejenigen die Polizei, die mit Recht und Gesetz auf Kriegsfuß stehen.

    Es sind übrigens nicht nur die Grünen. In eigentlich allen linken Parteien fallen solche radikalen Haltungen immer öfter auf. ACAB-Schmierereien und -sticker an Laternenpfählen begegnen einem immer wieder im öffentlichen Raum. Und das Verhalten gegen Polizisten auf gewissen Gegendemos spricht Bände.

    Hier hat der Staat etwas groß werden lassen, weil er es verpasst hat, rechtzeitig einzugreifen. Warum, das kann man sich denken.
    Das kommt davon, wenn man die Demokratie mit Hilfe von Demokratiegegnern retten will.

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  • Sie geht also auch weg, wenn sie einem Polizisten begegnet? Weil Mann? 🙂

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  • Cool, mein Kommentar kommt nicht durch.

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  • Sowas ist wahrscheinlich die politische Zukunft von D, was haben wir für ein Pech…

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  • „Bekommt Jette Nietzard jetzt Hausverbot im Bundestag?“

    Wetten das sie kein Hausverbot bekommt? 🤔

  • Es geht nicht um den Pullover sondern um die Aufschrift die sie darauf spazieren trägt. Sie ist vielleicht bis Oktober gewählte Vorsitzend aber darf nicht mehr im Bundestag Herumlungern. Zu wünschen wäre es…. und vielleicht auch mal ein positives Zeichen an die Polizei.

  • Nein, Kette sollte sofort den Parteivorsitz bekommen, dann ist der grüne Spuck bald vorbei.

  • Wie, gehört das etwa nicht zur „demokratischen Mitte“ der „demokratischen Parteien“ in „unserer Demokratie“?

  • Ich ginge der auch aus dem Weg, wenn ich ihr nachts auf der Straße begegne würde…

  • „Ich hasse auch nicht jeden Mann, und trotzdem gehe ich ihm aus dem Weg, wenn ich ihm nachts auf der Straße begegne.“

    Wieder eine Prise whataboutism gepaart mit geschulter Misandrie.

    10
  • Grünenverbot prüfen!

  • Vermutlich ist sie immer noch sauer wegen der von der „Regierung“ veranlaßen Prügelattacken der Polizeischergen wärend der Corona-Demos.
    Kann ich absolut verstehen, seither hat sich auch mein Weltbild bzgl. „unser“ Polizei maßgeblich korrigiert. Das Märchen von „Dein Freund und Helfer“ hat sich endgültig erledigt.

  • Oh wehe das hätte jemand von der AfD gemacht. Skandal, Sondersendungen und sofort weltweite Demos….

    Natürlich wird nicht passieren. Vor allem laufen da noch ganz andere Grünen Jugend Experten rum…Aber ich sage nur, weiter so. Die Grünen zerlegen sich selbst…

  • Ich bin für ein Verbot der Grünen und ihrer Jugendorganisation.

  • Frau Klöckner gefällt mir immer besser!

  • Es gab doch schon einmal eine solch dümmliche junge Abgeordnete der gleichen Partei, die die Welt dafür verantwortlich gemacht hat, dass Sie nicht küssen konnte wegen fehlender Impfbereitschaft der Bürger. Herrje, mir fällt dazu nichts ein.

  • Aber hey, im Keller hörte der alte Mann das Geräusch der Bartaufwickelmaschine. Ein dududu-Jette – und schon ist sie wieder eingemerzt.

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