Bundestag
23 Abweichler bei der FDP, 12 bei der Union – an diesen Abgeordneten scheiterte Merz‘ Vorstoß
Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ fiel im Bundestag durch. Von 197 Unionsabgeordneten stimmten 12 nicht mit der Fraktionslinie. Bei der FDP ist es stärker: Mit 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen und 16 Abwesenden ließ auch sie das Gesetz scheitern.
Das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion ist im Bundestag am Freitag knapp abgelehnt worden. 338 Abgeordnete stimmten dafür, 350 dagegen, 5 enthielten sich. Insgesamt wurden 693 Stimmen abgegeben. Ursprünglich hatten CDU/CSU, FDP, AfD und das BSW angekündigt, das Gesetz zu unterstützen.
Die größte Abweichung kam von der FDP. Zwei ihrer Abgeordneten stimmten gegen das Gesetz, fünf enthielten sich, sechzehn blieben der Abstimmung fern.
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Innerhalb der CDU/CSU-Fraktion blieben zwölf Abgeordnete von insgesamt 197 der Abstimmung fern. Bereits am Mittwoch hatten sich neun Unionsabgeordnete beim Entschließungsantrag nicht beteiligt. Die einzige CDU-Abgeordnete, die offen gegen ihre Fraktion stimmte, war Antje Tillmann.
Am Mittwoch hatte es beim Entschließungsantrag neun Abgeordnete gegeben, die nicht abgestimmt hatten. Die einzige CDU-Abgeordnete, die offen gegen ihre Fraktion stimmte, war Antje Tillmann. Die anderen Parteien wiesen ähnliche Werte auf.
Nach der massiven medialen Kritik an der Union, den teils gewalttätigen Demonstrationen und der Einmischung Angela Merkels ist das Abstimmungsergebnis wenig überraschend. Trotz des Widerstands aus Regierungskreisen und der Ablehnung durch Rot-Grün bleibt der Rückhalt für Merz in seiner Fraktion allerdings relativ stabil. Die Mehrheit der Deutschen unterstützt seinen Kurs: 66 Prozent sprechen sich für eine Migrationswende aus.
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Also keine Asylwende, man weigert sich weiter, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Im Gegenteil, die Grünen werden nun, wie nach Aschaffenburg, noch mehr Gelegenheiten für ihre Grinse-Selfies bekommen.
Diesem Land kann nur noch die AfD helfen – das müsste nun aber wirklich JEDER begriffen haben.
Diese Abgeordneten blockierten das Gesetz:
https://www.bild.de/politik/inland/cdu-chef-fehlten-13-stimmen-diese-politiker-torpedierten-den-merz-plan-679cfaeb08bc756e749d36aa
Bitte die Namen, der Neinsager, Enthalter an die Behörden weiterleiten, sie bekommen nun jeden Grenzüberschreiter und Geduldeten auf eigene Kosten zugewiesen.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946
Jetzt kommen erst mal 140.000 Baerbockghanen.
Es ist eben KEINE Asylwende.
ASYL war nie ein substanzielles Thema.
Es ist die herbeigebrüllte Zerstörung unseres Landes durch Migranten.
Durch gewisse willfährige, korrupte Politiker.
Und es waren vorrangig „Frauen“, die das ganz maßgeblich(!) auf dem Kerbholz haben.
Wir wissen doch ALLE, wer das war und immer noch vollverbissen ist, und das seit bald 10 Jahren.
Frau Weidel war es GARANTIERT NICHT.
Beste Grüße, Mm
Kann man eigentlich eine Namens-Liste mit den Wählern, die abgestimmt haben, erhalten?
War das der Todesstoß für die FDP?
Müsste es sein. Und für die CDU gleich mit. Mutti Merkel wirkt nach wie vor …
Ich gehe auch davon aus. FDP fällt demnächst unter sonstige und das zu recht. Das wäre ihre letzte Chance gewesen, doch noch ein paar Wähler zu überzeugen.
Wenn nicht jetzt, wann dann?
Das sind 25% abweichler inn der FDP
23. Februar??? XD
Und der CDU, denn es waren seine eigenen Leute, welche ganz dicke mit Mutti Merkel sind.
Die, wie immer, FDP Umfaller. Wie könnte man auch etwas anderes von der FDP erwarten. Und die Merkel Arschkriecher. Wie ich diese, ihrem GEWISSEN verpflichteten, Politiker verachte.
Ja, ich warte.
Die FDP war doch schon tot.
Nein, tot war sie noch nicht. Dies wäre ihr Seil gewesen, denn etliche potenzielle CDU-Wähler hätten ihnen taktisch ihre Stimme gegeben.
Aber ja, jetzt ist sie tot.
Noch nicht ganz, die letzten Zuckungen.
Die macht sich noch töter.
Hoffentlich!!!
Eine Partei, die sich aus Angst vor Schnupfen in den Kopf schießt.
Ich hoffe, das wars.
Wohl ja. Selbst schuld.
Hoffentlich! Diese Bürgerverräter müssen weg!
Ist doch gut nun wissen wir wo man alle „neuen“ Bürger zuweist
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946
Die FDP war schon tot. Aber nun erkennen vielleicht viele FDP-Wähler das tote Pferd – und steigen ab 😀
Das ist der Beweis: Man kann nur noch AfD wählen! Man MUSS sogar!
Ja, das sehe ich auch so.
Jetzt ist mir nämlich auch der Russlandkurs der AfD egal.
Landsleute gehen vor !
Und wenn man die CDU zu einer Koalition mit der AfD zwingen muss, dann ist das eben so.
Na, geht doch. Und zur Beruhigung, es sieht wohl so aus, dass die AfD im Gegensatz zu den anderen Parteien auch beste Kontakte zu den USA hat.
Das ist Politik.
Stimmt auffallend.
Einer wusste das schon lange:
„Only the AfD can save Germany.“ – Elon Musk am 20.12.2024
https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780
Wie kann man als sogenannter Volksvertreter für die schrankenlose illegale Einwanderung sein.
Wie kann man als Volksvertreter überhaupt für Illegalität sein?
Laut Roland gibt es kein Volk, ergo auch keine Illegalen! Ganz einfach!
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen, Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger, Volksvertreter …
Weil es ca. 30 % deutsche gibt, die genau DAS wollen: „Ende mit Weißbrot.“ Die schämen sich und wollen sich selbst abschaffen. Was die aber einfach nicht kapieren, ist, dass die Linke sie dafür nicht etwa schonen wird, weil sie so schön selbsterniedrigend sind. Die Linke verlacht schwache grundsätzlich! Die linike bedankt sich auch nicht. Es ist nur eiskalte, grausame Machtausübung.
Viele von denen sind halt Volkszertreter.
CDU kann
Leider hat Merz die falsche Truppe. NUR NOCH AFD!!!!!
naja, der Riss läuft ja offenbar nicht mittendurch sondern ganz, ganz weit links aussen.
nur 12 Abweichler bei fast 200 Abgeordneten zeigt immerhin, daß der Laden weit weniger Merkeltreue hat als vermutet.
Die werden bis in 4 Wochen noch ausgemustert und damit gibts -nachdem die fdp sich auch klar positioniert hat- wenigstens etwas Gewissheit für später.
Mit seinen Aussagen zur AfD und seiner Affinität zu den Grünen (und das hat er deutlich genug gesagt), war Merz schon im Dezember raus. Aber Moggy hat einen Plan: Die Divisionen von Steiner müssen Berlin aus der Umklammerung lösen.
Es gibt leider wirklich keinen Grund mehr die FDP zu wählen. Trauriger Haufen, das war es für sie
Siehe diesen Ex-FDP Wissing.
Pardon, aber — erbärmlich, dieser Kerl.
gab es je einen Grund FDP zu wählen ?
Nicht mein Standpunkt, aber unter CDU-Wählern ist taktisches wählen schon seit 40 Jahren üblich. Aber +20 Jahre alt sind sie auch. Ich ja auch, aber ich bin Ossi.
Damals war alles übersichtlich, und jetzt kommen sie nicht mehr so mit.
Man muss die Niederlage auch positiv sehen.
Die Wähler wissen jetzt wie die Parteien denken und können das bei ihrer Entscheidung berücksichtigen.
Die SPD die ihre Stammwahler schon mehrfach verprellt hat, wird sich hinter den Grünen auf den vierten Platz einreihen, Tendenz <10%.
Ich muß gestehen Ihre Aussage trifft ins Herz und Hirn. SPD ist ideologisch verseucht, ebenso die Grünen. Die FDP ist notorischer Umfaller. Die CDU ist in Teilen immer moch vom Merkel Virus befallen. Der Sahra kann man nicht trauen. Es bleibt wirklich nur noch die AfD übrig. Und die muß endlich in Regierungsverantwortung, um zu zeigen sie kann und schafft es.
„Ideologisch verseucht“ ist bei der SPD zu wenig. Das sind knallharte Geschäftsleute, aufs engste verbandelt mit der Asyl-Schwerindustrie. Da geht es um Millionen.
Entschieden wird nicht in Wahlkabine, Briefwahl und Auszähler machen das Ergebnis. Die Rotfront und die Blockpartei haben ihre Leute positioniert.Frag mal , ob noch Leute im Wahllokal gebraucht werden, „nö , danke,wir sind komplett“. Selbst als Beobachter hatte ich mal kaum eine Chance, mir Durchblick zu verschaffen, die hatten die Auszählung in 4 Räumen, in unterschiedlichen Etagen abgehalten, sehr clever. Das sind Genossen, wenns sein muss, auch im Betrügen.
Macht euch keine falschen Hoffnungen, das System ist verrottet.
Verprellt? Wer hat uns verraten? Die Soz. ….
Die SPD-Wähler werden auf natürliche Weise weniger. Das sind doch großteils nur noch die Ich-habe-mein-Leben-lang-SPD-gewählt-Altwähler, die die SPD immer wählen, aus Prinzip. Komme was wolle. Deshalb ist der SPD-Stimmenanteil im Westen auch deutlich höher. Im Osten gibt es eben keine Leute, die seit 60 Jahren immer nur SPD wählen. Dort entscheidet man noch nach Programm. Genauso bei den Jungwählern in ganz Deutschland.
Daher sterben der SPD Wahl für Wahl immer mehr Wähler weg…
Ich hatte tatsächlich mit dem Gedanken gespielt die FDP zu wählen weil ich auf eine Koalition mit der CDU spekuliert habe
Das hat sich jetzt erledigt!
Die FDP sollte nicht mehr im nächsten Bundestag vorhanden sein.
bin der festen Überzeugung, dass sehr, sehr viele von deren bis anhin verbleibenden Wählern so denkt. Mit dem heutigen Tag tendieren sie wohl gegen 2-3%.
Geht mir genauso
Auch ich war bis dato unentschlossen .
Jetzt habe ich mir für den 23. Februar einen blauen Edding gekauft 😉
Ja, leider wahr. Was bleibt einem als Liberal denkender Mensch also noch übrig? Nur blau…
Ich denke, dass es sich jetzt mit der FDP erledigt hat.
Die Stimmen werden zur CDU, AfD und bei einer bestimmten Klientel vielleicht sogar bei den Grünen landen.
Schade, aber wenn es jemand verdient hat dann die FDP, denn so viel Dummheit muss einfach bestraft werden..
Das Chaos wird nach der Wahl weitergehen.
Vor allem wenn die AfD gewinnen sollte, was nicht mehr unwahrscheinlich ist, fangen die Probleme auf der Straße erst an. Das Theater vor den CDU Geschäftsstellen war nur ein Vorgeschmack auf das was noch kommt…
Tja, Geschichte wiederholt sich. Damals war es die braune SA, heute die Gesinnungsgenossen der schwarzroten antifa, im Geiste braun geblieben…..Und auch damals wie heute vom „Staat“ finanziert…..
Die Sa und der Rot Front Kämpferbund unterschieden sich nur in der Uniform.
Beide führten das „blutrot“ in ihren Fahnen.
Darf ruhig kommen, das ist nur eine kleine Minderheit, und wenn sie so weiter macht begreift auch der letzte, daß der Faschismus wieder eingezogen ist.
Ja, ich warte ……
Das Chaos muß weitergehen. Thierry Breton hat die Annullierung der Wahl bereits angekündigt, – Ich bin gespannt, ob die Bundeswehr eingesetzt wird.
Die FDP war schon immer unzuverlässig und hat ihre Partner meist verraten, wer wählt sowas überhaupt noch? Die gehören schon seit 20 Jahren in den Orkus!
Werde nie vergessen wie Genscher seine Fahne in den Wind gesteckt und seinen Koalitionspartner verraten hat. Nicht daß ich die Politik von SPD oder FDP gutheiße, aber wer seinem Partner so in den Rücken fällt ist für mich unten durch. Und die FDP hat es immer wieder bewiesen. Wer wählt so eine Umfallertruppe noch?
Erinnert an einen preußischen Witz
Ordonnanz:
Herr Rittmeister sitzen verkehrt auf dem Pferd
Schnauze Mann, 1. wissen Sie ja nicht wohin ich reiten will und 2. kann sich das Pferd noch drehen
Kaum noch jemand
Also Bitte , wer jetzt immer noch nicht verstanden hat was es bedeutet CDU die Stimme zu geben, der sollte sich Bitte nie mehr über Anschläge beschweren. Das war eine so eklatante Vorstellung das hoffentlich keiner mehr wegschauen kann.
Gibts eine Liste mit Namen dieser Abweichler und was wird nun Merz gegen diese Personen unternehmen?
Auf Nius sind die Namen der CDU Abweichler zu lesen
Die CDU Abweichler:
– Dr. Helge Braun
– Monika Grütters
– Thomas Heilmann
– Roderich Kiesewetter
– Yvonne Magwas
– Dr. Martin Plum
– Antje Tillmann
– Astrid Timmermann-Fechter
– Marco Wanderwitz
– Sabine Weiss
– Annette Widmann-Mauz
– Elisabeth Winkelmeier-Becker
Alles Hardcore-Merkelianer. Dringend diese Namen merken!
Nein, zwei davon haben ihre Unterstützung für die Migrationswende erklärt. Zumindest eine der beiden hat krankheitsbedingt gefehlt. Auch ein AfDler hat gefehlt.
Wieder mal mehr Frauen als Männer 7 zu 5 – Merkel wirkt.
Helge Braun :
Er war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts im Kabinett Merkel IV. Zuvor war Braun Staatsminister bei der Bundeskanzlerin im Kabinett Merkel III.
Mit Haut, Fett und Haar Mutti treu ergeben.
Muttis Coronaeinflüsterer.
Danke, bin auf die Reaktion von Merz gespannt.
Er wird sie mit hohen Posten in seiner Administration belohnen.
Danke
Ist alles hier einsehbar https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946
Auf Bild oder Focus, u.a. Kiesewetter, Wanderwitz, Marco Buschmann.
Dr. Helge Braun
– Monika Grütters
– Thomas Heilmann
– Roderich Kiesewetter
– Yvonne Magwas
– Dr. Martin Plum
– Antje Tillmann
– Astrid Timmermann-Fechter
– Marco Wanderwitz
– Sabine Weiss
– Annette Widmann-Mauz
– Elisabeth Winkelmeier-Becker
Das regelt man über Listenplätze 🙂
Merz hätte nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden etwas unternehmen müssen. Er hat die Zügel schleifen lassen und das rächt sich jetzt.
Die FDP – einfach nur irre, was die veranstalten. Die sollen doch gleich geschlossen zu den Grünen übertreten. Das gilt auch für Teile der CDU. Wenn die nicht mal so ein echt harmloses und selbstverständliches Gesetz durchbringen – …
Vergessen Sie nicht die finanziellen Interessen der Asyl-Schwerindustrie, welche die Abgeordneten lange bearbeitet hat.
Merkel hat wiedermal gewonnen, denn woher kamen die CDU-Abweichler? Aus dem Merkelfanclub, woher sonst. Unglaublich, wie diese Frau immer wieder in demokratische Prozesse hinein grätscht.
Stimmt, jetzt wo sies schreiben, unglaublich, immer und immer wieder…
Ich hoffe das die Boykotteure am 23.02. die Quittung bekommen, mal wenigstens das kleinste Zeiche einer Änderung der Migration, nach nichmal dazu ist D in der Lage…
… der Wähler kennt nun Erikas U- Boote …
Ich sage es absolut klar und deutlich; NUR die AfD kann Deutschland noch retten!!!
Am 23.2. BEIDE Stimmen für die AfD.
Die Schande der FDP
Mit Nein gestimmt haben:
▶ Anikó Glogowski-Merten
▶ Ulrich Lechte
Sich enthalten haben:
▶ Jens Beeck
▶ Nils Gründer
▶ Carina Konrad
▶ Kristine Lütke
▶ Matthias Seestern-Pauly
Die Stimme nicht abgegeben haben:
▶Valentin Abel
▶ Renata Alt
▶Dr. Jens Brandenburg
▶Dr. Marco Buschmann
▶ Thomas Hacker
▶ Katrin Helling-Plahr
▶ Manuel Höferlin
▶ Dr. Christoph Hoffmann
▶ Dr. Ann-Veruschka Jurisch
▶ Karsten Klein
▶ Dr. Lukas Köhler
▶ Konstantin Kuhle
▶ Ria Schröder
▶ Dr. Stephan Seiter
▶ Johannes Vogel
▶ Nicole Westig
Die können sich demnächst einen neuen job suchen.
Es ist gut, dass die Wähler jetzt wissen mit wem sie es zu tun haben.
Enthalten hat sich bei der CDU u.a. unser Liebling Roderich Kiesewetter.
Für die Zerstörung russischer Minesterien reicht der verbale Mut, aber für ein bißchen mehr innere Sicherheit reicht es nicht. Wen auch immer so jemand vertritt, die deutsche Bevölkerung ist es nicht.
Quelle:
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=946
Ich warte auf Freigabe!
Widerlicher Widerling.
Edit:“ Ihr Kommentar wartet auf redaktionelle Freigabe“!
Was war diesmal das böse Wort?
„Widerlicher“ oder „Widerling“?
Wie einfach können wir der AfD den Wahlkampf machen?
CDU: Ja!!
Ich glaube der AfD, Merz kann man nicht trauen. Das ganze Spiel von Anfang an zweigleisig. Er sieht die AfD als Konkurrenz für seine Kanzlerschaft, seine gewohnt kurzfristige Wende auf dem Rücken eines zweijährigen Kindes, während die AfD für Deutschland die Hand ausgestreckt hält.
Die Bürger verzichten auf die eigene Bewaffnung und bezahlen den Staat. Der Staat garantiert dafür die Sicherheit der Bürger. Diesen Vertrag haben die Linken heute gebrochen. Die Regierung möge bitte erklären, wie sie in Zukunft die Bürger schützen will.
Was sind das für pflichtvergessende Abgeordnete, die zu so einer wichtigen Abstimmung einfach nicht hingehen? Kein Wunder, dass Deutschland immer tiefer sinkt. Wirklich verlassen kann man sich auf die AfD, den als „Nazis“ verleumdeten. Ein Pyrrussieg für RotGrün und den Merkel-Clan in der CDU. Über die FDP- Abtrünnigen braucht man gar nicht reden. Die sind eh weg vom Fenster. Bei der kommenden Wahl muss der Wähler den Taotalversagern endlich zeigen, wo der Bartel den Most holt.
Merz wollte mit seinen kernigen Aussagen gegen Migration der AfD Stimmen abjagen nach dem Motto Die CDU ersetzt die AfD. Merz ist mit Anlauf gesprungen und mit Karacho an seiner eigenen Brandmauer zerschellt und steht nun wie ein begossener Pudel da. Er wurde von seiner eigenen Partei vorgeführt. Eigentlich kann er einem Leid tun. Aber so sollte es allen Großmäulern ergehen.
Die Abtrünnigen müssen sich jetzt wohl mit 25% mehr Gehalt plagen