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Forsa-Umfrage
Koalition fällt auf niedrigsten Wert seit Mitte Januar – AfD gewinnt zwei Prozentpunkte
In einer neuen Forsa-Umfrage ist die schwarz-rote Bundesregierung auf ihren tiefsten gemeinsamen Umfragewert seit Mitte Januar gefallen. Die AfD konnte unterdessen deutlich hinzugewinnen.
Bundesregierung
„Über Umwege zweckentfremdet“: AfD möchte Sondervermögen vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen
Die AfD-Bundestagsfraktion will das Sondervermögen der Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen. Sie wirft der Regierung eine Zweckentfremdung der Mittel vor und hält daher die Haushalte 2025 und 2026 für verfassungswidrig. Mangels ausreichender Stimmen dürfte der Antrag jedoch scheitern.
Österreich
Aufnahmen von verschleierten Mädchen: Grazer Islam-Zentrum erhielt 80.000 Euro an Steuergeldern
Ein Kinderprogramm im Islamischen Kulturzentrum Graz sorgt für Kritik: Auf veröffentlichten Bildern sind Mädchen im Kindergarten- und Volksschulalter mit Kopftüchern zu sehen.
Prestigeprojekt
Knapp 300.000 Euro Kosten: Hessische Landesregierung stellt neues Logo vor
Die hessische Landesregierung inszeniert sich mit einem Logo-Design, das der hessische Ministerpräsident persönlich vorstellte. Das Prestigeprojekt kostet Hunderttausende Euro an Steuergeldern. Die Kosten könnten sogar noch weiter steigen.
Video
Der Fall Fernandes und der Hass der Feministen
„In jedem Mann steckt ein Ulmen.“ Unter diesem Motto rufen Luisa Neubauer, Dunja Hayali und Co nun zur feministischen Revolution auf. Dabei geht es im Fall Collien Fernandes weder um Feminismus, noch um „Männer“. Larissa Fußer kommentiert den Demo-Wahnsinn der letzten Tage.
Stichwahl
Nach Wahlschlappe abgetaucht: Münchens SPD-Bürgermeister Reiter krankgeschrieben, Social-Media-Profile gelöscht
Nach seiner Niederlage zieht sich Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter zurück, meldet sich krank und löscht seine Social-Media-Profile. Sein grüner Nachfolger Dominik Krause führt bereits jetzt die Amtsgeschäfte.
„Eine bessere Welt“
Dunja Hayali spielt sich selbst: Der hysterische HateAid-Film des ZDF
Das ZDF hat einen Film veröffentlicht, der offen und radikal für die Meldestelle HateAid wirbt. Eine Klimawissenschaftlerin ist darin zu Besuch in einer Talkshow mit Dunja Hayali, die sich selbst spielt. Danach wird sie von Rechten im Netz bedroht.
Linksextremismus
Razzia nach Anschlag auf Berliner Stromversorgung – 500 Einsatzkräfte durchsuchen 17 Objekte
Nach einem Anschlag auf die Stromversorgung der Hauptstadt rückt die Polizei gegen das linksextremistische Milieu vor: 500 Einsatzkräfte durchsuchten am Dienstag Objekte in vier Bundesländern.
Berlin
Lediglich „Kommunikationsfehler“: Wegner behauptet immer noch, er sei während des Stromausfalls seiner Arbeit nachgekommen
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner räumt Kommunikationsfehler ein und entschuldigt sich bei den Berlinern für den entstandenen Eindruck. Er erklärt zugleich, er habe sich mit aller Kraft der Krisenbewältigung gewidmet und seine Aufgaben als Regierungschef erfüllt. Dafür gibt es jedoch wenig Belege.