Monat: Dezember 2025
Rauschmittel
Nach Cannabis jetzt Kokain? Experten fordern nächste Drogenfreigabe
Wird Kokain in Deutschland bald legal? Drogenexperten verweisen darauf, dass die Prohibition ihr Ziel verfehlt hat. In mehreren europäischen Ländern sind geringe Mengen Kokain bereits nur eine Ordnungswidrigkeit.Verkehrsministerium führend
Schwarz-rote Regierung hat seit Amtsantritt 26 Millionen Euro für Werbung ausgegeben
Die schwarz-rote Regierung hat seit Amtsantritt rund 26 Millionen Euro für Werbung ausgegeben. Damit setzt sie die Ausgabenpraxis der Ampelregierung und der Zeit von Angela Merkel fort.Gesetzesentwurf
Sabotage im Ausland, Spionagesoftware: Der BND soll mehr Befugnisse bekommen
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse bekommen und auch Sabotageakte im Ausland durchführen dürfen. Das Parlamentarische Kontrollgremium unterstützt dieses Anliegen.USA
Epstein-Akten veröffentlicht: Clinton auf mehreren Fotos zu sehen
Im Zuge der jüngsten Ereignisse rund um die Veröffentlichung der Epstein-Akten veröffentlichte das US-Justizministerium Tausende Unterlagen mit Fotos und Beweismitteln. Auf mehreren Aufnahmen sind prominente Vertreter aus Politik und Wirtschaft zu sehen.Deutschlandweit
Aktionstage gegen Hasspostings „stärken“ die Meinungsfreiheit – glaubt Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommern geht davon aus, dass die bundesweiten Aktionstage gegen Hasspostings – die regelmäßig mit Hausdurchsuchungen einhergehen – „Menschen darin stärken, ihre Meinungsfreiheit zu nutzen“. Andernfalls befürchtet die Landesregierung, dass aus Sorge vor Hassreaktionen darauf verzichtet wird.Missstände benennen
„Falsch, die AfD in Quarantäne zu stellen“: Otto Schily spricht sich gegen die Brandmauer aus
Der SPD-Politiker Otto Schily spricht sich dafür aus, das Gespräch mit der AfD nicht zu verweigern. Es müsse möglich sein, Missstände im Land benennen zu können, ohne als rechtsextrem diffamiert zu werden.
Freund werden