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Kommentar
Wann wohlfeile „Kulturschaffende“ ganz laut sind – und wann nicht
Mit einem wohlfeilen, offenen Brief rufen „Kulturschaffende“ die Bundesregierung zum Handeln gegen Israel auf. Die moralisch tadellose Kulturszene zeigt mal wieder Haltung. Wie so oft - nur am siebten Oktober waren viele irgendwie anderweitig beschäftigt.
Fokus Erbschaftssteuer
„Startschuss“: SPD läuft sich für kräftige Steuererhöhungen warm
Für Finanzminister Lars Klingbeil soll beim Thema Steuern „alles denkbar sein“. Er erhält Rückendeckung von der SPD, wo man vor allem im Hinblick auf die Erbschaftssteuer bereits von einem möglichen „Startschuss“ spricht.
Video
Banaszak und Superman – zwei Jungs auf der Suche nach der neuen Männlichkeit
Im Kampf um neue Wählerstimmen zollen die Grünen sogar Maximilian Krah Tribut und versuchen es mit einer neuen Männlichkeit: Muskulös, aber soft – so wie der neue Superman-Film. Währenddessen bekämpft Anja Reschke in der ARD das traditionelle Familienbild. Larissa Fußer kommentiert.
46 Millionen Euro
ARD fordert mehr Gebührengelder für Jugendformat Funk
Das Jugendformat Funk fällt immer wieder durch tendenziöse Berichterstattung, unangemessene Inhalte und Recherchefehler auf. Nun soll es, wenn es nach einem wichtigen ARD-Gremium geht, mehr Geld erhalten.
Brandenburg
AfD gilt doch wieder als „gesichert rechtsextrem“: Partei zieht Klage zurück, damit Gutachten öffentlich wird
Die brandenburgische AfD gilt als „gesichert rechtsextrem“. Der Verfassungsschutz hat diese Hochstufung wieder aktiviert, nachdem die Partei einen Eilantrag dagegen zurückgezogen hat. Damit bezweckt sie die Veröffentlichung des zugrunde liegenden Vermerks.
Eklat um Brosius-Gersdorf
SPD-Ministerpräsident forderte Neuaufstellung für Richterwahl – aber rudert plötzlich zurück
SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke ist zurückgerudert, nachdem er den Austausch der Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht eingebracht hatte. In einer Pressemitteilung hieß es, eine erneute Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf habe er nicht abgelehnt.
„Nicht hilfreich“
Harte Migrationspolitik könnte „Fachkräftemangel erhöhen“, meint Arbeitsministerin Bärbel Bas
Arbeitsministerin Bärbel Bas warnt vor einer strengeren Migrationspolitik: Dadurch könnte der Fachkräftemangel erhöht werden, erklärte sie. Künftig möchte sie die Fachkräfteeinwanderung deshalb durch eine „Work-and-Stay-Agentur“ erleichtern.
Analyse
Wer soll das bezahlen?
Der Haushaltsplan von Klingbeil und Merz ist ein Offenbarungseid. Mit vollen Händen wird ausgegeben, trotz Rekordschulden gibt es ein Rekord-Haushaltsloch. Fromme Spar-Bekenntnisse werden von der Realität dieser Haushaltsplanung nicht gedeckt.
Analyse
Der Milliarden-Haushaltsplan: Für den Budgetwahn nimmt Brüssel den Bürger aus – und Merz schaut zu
Die EU-Kommission plant für den kommenden Haushalt mit einem aufgeblähten Budget. Zur Finanzierung der Megalomanie fehlt es nicht an Ideen: Im Zentrum steht der Bürger. Schreitet niemand ein, eskaliert der Budgetwahn – Friedrich Merz schaut bislang nur zu.