„Ethnisches Volksverständnis“
2.050 AfD-Mitglieder „rechtsextrem“ – Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer legt neuen Bericht vor
Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2024 erklärte Thüringens Behördenchef Stephan Kramer, die AfD vertrete ein „ethnisches Volksverständnis“ und bleibe verfassungsfeindlich. Rund 2.050 Mitglieder werden dem rechtsextremen Personenpotenzial zugerechnet.
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Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sieht in der AfD „keinerlei Mäßigung“. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2024 in Erfurt erklärte er, seine Behörde gehe davon aus, dass die Partei ein „ethnisches Volksverständnis“ vertrete, das mit dem Grundgesetz unvereinbar sei. „Das heißt, wir können nicht nur in diesem, sondern auch in anderen Bereichen, keinerlei Mäßigung oder Zurückhaltung feststellen“, sagte Kramer laut der Deutschen Presse-Agentur.
Nach seiner Darstellung ziele der Volksbegriff der AfD darauf, „andere Bevölkerungsgruppen von der gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen“. Im Bericht selbst heißt es: „Die stärkste extremistische Szene Thüringens ist die rechtsextremistische. Ihr wird ein Personenpotenzial von ca. 3.300 (2023: 2.880) Personen zugerechnet; die meisten davon – ca. 2.050 – der rechtsextremistischen AfD Thüringen.“ Weiter schreibt die Behörde: „Unvermindert hält die Partei am ethnischen Volksbegriff und darauf gründender Ungleichwertigkeit von Menschen fest, manifestiert damit einmal mehr ihre Verfassungsfeindlichkeit – und findet breiten gesellschaftlichen Zuspruch.“ Andere „rechtsextremistische Parteien“ blieben hingegen „politisch bedeutungsschwach“.
„Die AfD hat es selbst in der Hand, dieses Verbotsverfahren zu verhindern, indem man sich deradikalisiert“, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) bei der Vorstellung des Berichts. Derzeit sei aber eher das Gegenteil der Fall. „Wir brauchen umso mehr eine wehrhafte Demokratie“, so Maier. Er sei der Auffassung, dass man verpflichtet sei, „Instrumente der wehrhaften Demokratie zur Anwendung zu bringen, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt seien“.
Die Thüringer AfD wird seit 2021 als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft und beobachtet. Durch diese Einstufung rechnet der Verfassungsschutz sämtliche Mitglieder in dieses Personenpotenzial ein. Bereits diese Einstufung ist umstritten. Recherchen von Apollo News zeigten, dass im Verfahren damals ein entlastendes Ergänzungsgutachten existierte, das jedoch nicht berücksichtigt wurde. Kramer soll die Verwendung dieses Gutachtens verhindert haben. Begründung: Man wolle „dem Gegner“ keine Argumente liefern.
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Auf Initiative der AfD-Fraktion hat der Thüringer Landtag daraufhin den Untersuchungsausschuss „Kramer-Komplex“ eingesetzt. Der Ausschuss soll prüfen, „ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner Verpflichtung zur politischen Neutralität […] gerecht geworden ist oder sein Amt zu politischen Zwecken missbraucht hat“.
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Die Zahl der gewaltorientierten Linksextremisten sei auf etwa 190 gestiegen. Innerhalb der islamistischen Szene sieht der Verfassungsschutz ein wachsendes Mobilisierungspotential, das sich besonders über soziale Medien an junge Zielgruppen richtet.
Kramer hat nicht die Befähigung dieses Amt zu leiten. Deshalb kann man seinen Bewertungen keinen Glauben schenken.
tja was ein kleines Wort für riesigen Spielraum in der Politik öffnet
https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-VerfSchutzGTH2015pG1
Auszug
§2
„(3) … Das Amt des Präsidenten soll nur einer Person übertragen werden, die die Befähigung zum Richteramt besitzt.“
Das kleine Wörtchen „SOLL“ ist für die Politik kein „MUSS“!
Daher
sollten die Bürger die Gesetze beachten
sollten die Bürger Steuern zahlen
sollten die Bürger … usw.
Aber müssen die Bürger es dann auch???
Man sieht es doch auch beim KO Vertrag zwischen UNION und SPD wo man immer genau achtet steht da ein „wollen“ oder ein „werden“.
Und selbst wenn es ein „werden“ ist es nun mehrfach ein „nicht wollen“ geworden.
SOLL heißt im Gesetzestext MUSS, es sei denn, es liegt ein BEGRÜNDETER ATYPISCHER FALL vor. Wo hier ein ATYPISCHER FALL sein soll, der noch dazu ausreichend und nachvollziehbar begründet ist, müßte der Untersuchungsausschuß ergründen und der Innenminister belegen. Wenn ich in meiner Beamtenlaufbahn einfach mal so nach Lust und Laune eine SOLL-Regelung umgangen hätte, das hätte mir das Verwaltungsgericht als offensichtlich rechtswidrig um die Ohren gehauen, und zwar völlig zurecht!
Korrekt! Haben ihren eigenen Staat im Staat gegründet.
Gertrud hat RECHT. SOLL ist juristisch ein schwaches MUSS. Germanistisch mag das anders aussehen, aber in der juristischen Praxis heißt SOLL: wenn es gar nicht anders geht, darf man abweichen.
Das ist bei diesem Amt sicher nicht gegeben. Dazu wäre es z.B. erforderlich, dass es gar keinen anderen qualifizierten Kandidaten gegeben hätte. Das ist nicht der Fall.
@gertrud
keine Kritik sondern Anmerkung
Modalverb, beide zeigen eine Notwendigkeit an, aber soll tendiert mehr zu einer „kann-Bestimmung“, also etwas „milder“ formuliert
MUSS = Zwang Etwas zu tun/zu haben
SOLL = kein Zwang Etwas zu tun/zu haben
und schon 2016 hat man diesen „NICHT-Zwang“ so ausgelegt
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/umstrittene-berufung-stephan-kramers-zum-leiter-des-verfassungsschutzes-in-thueringen-13990959.html
und auch noch einmal Rückendeckung gegeben 2021
https://www.rundschau.info/innenminister-georg-maier-muss-den-praesidenten-des-thueringer-landesamtes-fuer-verfassungsschutz-stephan-kramer-entlassen/
Wie die Headline 2021 schön das MUSS hier auch benutzt, sieht man Forderungen an die Politik unterliegen „keinem Zwang“. Da hört man vom Volk nur ein SOLL heraus. Umgekehrt eben nicht, da MUSS das Volk sparen etc..
Nun, er kennt sich mit Rechtsextremismus aus. Schließlich war er doch mit seinen Motorradfreunden auf einem Treffen der Putin-nahen rechtsextremistischen Motorradgang „Nachtwölfe“. Deswegen ist er auch Fachmann für Rechtsextremismus.
@Kasperltheater:
Der Hendryk M. Broder hat mal gesagt, die Konvertiten seien die Schlimmsten. Ob er damit den Kramer im Hinterkopf hatte, weiß ich nicht. Die Juden, die ich kenne, sind allesamt anständig und gute Leute. Allerdings sind das auch „echte“ Juden.
Nein, höchstens, dass er erst Jude wurde, als er im Zentralrat befördert werden wollte.
So ist es: Die wechseln ihre Vita, wie es ihnen passt.
Siehe auch die Vorsitzende der „Omas gegen rechts“: Früher Stasi-Spitzel und die engsten Freunde denunziert.
Mit scheint, diese Fähnchen haben alle irgendwas Gut zu machen, was sie im früheren Zeiten massivst verbockt haben.
hoffentlich werfen sie herrn kramer nicht auch noch vor, dass er jude ist!!!!!
Er ist offenbar immer noch im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung. Eigentlich sollten die Funktion als Verfassungsschützer und die Repräsentanz einer linken NGO einen Rollenkonflikt auslösen.
In der heutigen Zeit gult Voreingenommenheit als besondere Auszeichnung.
…ein Quotenmann.
Glaubt eigentlich noch irgendwer außer den links-grünen dem Verfassungsschutz auch nur ein Wort?
Kramer hat selbst genug Dreck am Stecken. Diesen Mann sollte man des Amtes entheben und ihn sich nicht weiter austoben lassen, nur weil er den etablierten Parteien hilft, ihnen unliebsame Konkurrenz aus dem Weg zu räumen.
https://www.nius.de/politik/news/vorwuerfe-thueringen-verfassungsschutz-kramer/af625c57-5f83-4942-adb6-5521a97820ae
Das Volk bilden die Überlebenden des Krieges und deren Nachkommen. Davon getrennt ist die Staatsbürgerschaft, welche auch Migranten erhalten können. Letzteres hat die AfD niemals bestritten.
„… seine Behörde gehe davon aus… “
Aha!
Davon ausgehen heißt aber m.E. nicht wissen und schon gar nicht beweisen können?
Zu hoch für den Präsidenten. Wo im GG steht, dass Volk nicht als ethnischer Begriff verwendet werden darf? Im Volksmund war das schon immer der Fall.
@ropow
Sie haben natürlich recht.
Überspitzung und Sarkasmus werden häufig nicht verstanden.
„Unvermindert hält die Partei am ethnischen Volksbegriff und darauf gründender Ungleichwertigkeit von Menschen fest, manifestiert damit einmal mehr ihre Verfassungsfeindlichkeit – und findet breiten gesellschaftlichen Zuspruch.“ Wer flüstert den Verfassungsschützern denn ENDLICH, ENDLICH mal zu, dass der ethnisch-historische Volksbegriff unproblematisch ist, solange man ein Staatsvolk mit gleichen Rechten kennt. Und dass quasi a) alle Migrantenverbände und b) vom BMI anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland sich vom Rest der Gesamtbevölkerung abgrenzen, im Sinne Kramers „Ungleichwertigkeit“ begründen. Wenn man die Eigengruppe von anderen Gruppen unterscheidet, ist das kein Bekenntnis zur UngleichWERTigkeit, nur dazu, dass verschiedene soziale Gruppen andere Merkmale haben und man sich eher mit Ähnlichem identifiziert. Warum gibt es wohl eine „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“, usw.
Es geht um die Ungleichwertigkeit von Menschen, es gibt nichts Verfassungsfeindlicheres – darum möchte Stephan Kramer den unwerten braunen Bodensatz in der Bundesrepublik auch von der gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe endlich ausschließen.
„Wir sind bei ungefähr 20 Prozent braunem Bodensatz in der Bundesrepublik. Wenn man jetzt sieht, dass 53 Prozent die AfD gewählt haben…” – Stephan Kramer (Verfassungsschutz Thüringen) am 27.06.2023
Der Bart irritiert mich.
seltsam aussehen ist das neue links
Seltsam ginge ja noch – aber das… 🤮
Ich hatte Angst vor Strafverfolgung, daher habe ich es korrigiert, nein: correctiviert
Mein Fall ist er äusserlich auch nicht, aber innerlich erst recht nicht!
Um es mal „Bademantelfreundlich“ auszudrücken……
Offensichtlich gibt es in Thüringen sehr wenig Barbershops, die sich des Bartes einmal annehmen könnten.
Ich meine, den hab ich in Erfurt aufn Bahnhof liegen sehen?
Konvertit trägt Klischeebart.
Herr Kramer ist Jude. Haben sie was gegen Bärte?
Solange er seinen Bart nicht
in meine Suppenschüssel
tunkt ist es mir egal.
Ja, gegen solche schon.
Eure Kommentare haben gewaltig was vom „Stürmer“. Ist aber nur eine rein subjektive Empfindung.
An sich bin ich ja kein Freund von solchen ungepflegten zipfeligen Suppenseihern, aber der schwarze Fleck unter der Nase gibt ihm so ein gewisses Etwas.
Integrierter Quadratbart.
Karl Marx für Arme.
Der betet vielleicht auch fünfmal am Tag, in südlicher Richtung.
Hat er beim Ayatollah abgekupfert.
sieht aus wie der Opa von Osama bin Laden
Bart: Oberrabbi oder Obermufti???
Nur kein Deutscher…
So ein vertrauenserweckender Herr!
Die Psychologen gehen davon aus, dass ein Mann mit derartigem Bart etwas zu verbergen hat.
Psychische Probleme ?
Ich bin in dem Thema kein Fachmann, man sollte vielleicht mal Einen fragen?
…Doppelkinn!
die kinder würden weglaufen bei der Visage
Ohne Bart verliert der undankbare Zwerg seine ganzen magischen Kräfte.
Das wurde in dem Film „Schneeweißchen und Rosenrot“ gezeigt.
Diese Ähnlichkeit mit dem Zwerg verblüfft mich und so etwas wurde im WDR ausgestrahlt.
Bis 2000 galt in Deutschland ausschließlich das Abstammungsprinzip ius sanguinis. Wurde dann ergänzt durch das Geburtsortprinzip ius soli.
Ius sanguinis bedeutet, dass ein Kind die deutsche Staatsangehörigkeit seiner Eltern bekommt, unabhängig von seinem Geburtsort.
Ius soli bedeutet, dass ein Kind die deutsche Staatsangehörigkeit erwirbt, wenn es in Deutschland geboren ist.
Morgen kommt der Weihnachtsmann und ist schwer am Tragen…
Mein Vertrauen in den Verfassungsschutz ist zerrüttet.
Ja lebt denn der alte Holzmichel noch?
Nun, der „Volksbegriff“ und die „darauf gründende Ungleichwertigkeit“ …
… ein Dauerbrenner des Verfassungsschutzes …
Nur – leider – wird in der Staatsrechtslehre unterschieden zwischen Menschenrechten (die allen Menschen kraft ihres Soseins zukommt) und Bürgerrechten (die nur Menschen als Bürger eines Staates haben und ausüben können).
Ein Anspruch auf Teilhabe an Bürgerrechten kann nur aus einer Einbürgerung entstehen – Bürgerrechte sind nicht als Menschenrecht einklagbar.
Wer als Mensch nach Deutschland kommt, hat Anspruch auf ein menschenwürdiges Dasein; dieses beinhaltet: Schutz vor Verfolgung, Unterbringung, Verpflegung, Kleidung, Hygiene, medizinische Grundversorgung. Mehr nicht. Wer mehr will, muß etwas leisten, damit er sich etwas leisten kann.
Nachsatz zum Leisten: Vielleicht sollte der Dipl. Soz. Päd. (FH) Kramer auch bei seinem sprichwörtlichen bleiben. Zumindest scheint er nach vielen Fontane´schen Irrungen Wirrungen nunmehr eine ausfüllende Tätigkeit in einer Lebensstellung gefunden zu haben. Gesucht hat er ja lange danach, so daß es wahrscheinlich keine Partei oder Religionsgemeinschaft gibt, bei der er noch nicht gesucht hätte …
Wollen wir hoffen, daß Herr Dipl. Soz. Päd. (FH) Kramer nunmehr am Ende seiner Suche angelangt ist.
Dipl. Soz. Päd. (FH) als Chef des Verfassungsschutzes?
Das ist ja fast so, wie ein promovierter Philosoph als Wirtschaftsminister 😮 😮 😮
Je länger der Bart desto psychologisch merkwürdiger Menschenverstand.
Wo sollte der das her wissen?, bei dem Bartwuchs.
Mal ein Feuerschen dran halten
Anschließend nahm er ein Studium der Rechtswissenschaften auf, zunächst an der Philipps-Universität Marburg, dann an der Johann Wolfgang Goethe-Uni- versität Frankfurt am Main, der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und schließlich wieder in Marburg[5], schloss das Studium jedoch NICHT ab. Damit hat er nach heutigem Verständnis eine wichtige Voraussetzung für ein Amt erfüllt. Herr Ramelow hat dass sehr schnell erkannt, der richtige Mann
am richtigen Ort.
Das kam so: Bodo hatte den
Stephan mal angepfiffen. Um
den Streit beizulegen, verschaffte
Bodo dem Stephan das Amt.
Damals sah er noch normal aus
u. das Sakko paßte ihm auch noch.
https://www.zeit.de/2015/48/stephan-kramer-thueringer-verfassungsschutz
‚… machte Stephan Kramer immer wieder mit lauter Polemik auf sich aufmerksam. Nun soll er den Thüringer Verfassungsschutz leiten. Wird er sich zügeln können?‘ (ZEIT Nr. 48/2015)
Wie man inzwischen weiß, konnte er das nicht. Er ist immer noch laut & überaus polemisch. Und auch an seinem Aussehen ist das festzumachen.
Nach Kramers Auslegung wird es dann unmöglich, „Völkermord“ oder „Nationale Minderheit“ zu definieren.
Besonders durchdacht scheint mir das nicht.
SEHR GUTES Argument. Daruf kommen die UNSERE DEmokraten nicht. Es ist ihnen zu hoch.
Ich 69 Jahre alt , Deutscher und bekennender Schwabe.
Bin ich damit gesichert Rechtsextrem ?
Das alleine reicht noch nicht. Sie müssen auf jeden Fall über extrem aufrechten Charakter und klaren Verstand, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verfügen – dann selbstverständlich!
Die Funke-Mediengruppe hat laut Angaben der AfD Thüringen die Veröffentlichung einer Traueranzeige für ein verstorbenes Parteimitglied abgelehnt – offenbar mit Verweis auf dessen politische Zugehörigkeit
«Gerne hätten wir auch eine Todesanzeige in der lokalen Presse veröffentlicht, aber die Funke-Medien-Gruppe weigerte sich leider, diese zu drucken.
Es ist bedauerlich, wenn Ideologie über Menschlichkeit steht», erklärte der AfD-Landesverband. Betroffen sei Hartmut Lucas, Jahrgang 1953, Gründungsmitglied der AfD und kommunalpolitisch aktiv.
Die Anzeige sollte in der Thüringer Allgemeinen erscheinen, einem Blatt der Funke-Mediengruppe.
Eine offizielle Stellungnahme des Konzerns liegt bislang nicht vor.
Die Gruppe versteht sich laut Eigenbeschreibung als Vertreterin eines leidenschaftlichen, vielfältigen Journalismus.
https://www.facebook.com/AfD.Thueringen/photos/ruhe-in-frieden-hartmutwir-nehmen-abschied-von-einem-echten-patrioten-aus-dem-sa/1332937958188847/
… als Nächstes? Die Verweigerung einer Beerdigung?
Heißt es vielleicht bald „Politisch unrein – ab in die Sondermüllverbrennung“???
Ja und seien sie stolz darauf! Wie sie bin auch ich Angehöriger des ethnischen Volkes der Deutschen, so wie es im GG erwähnt ist.
Die werden inzwischen fast alle von den Gutmenschen so bezeichnet.
Wer ist dieser gepflegte Mann?
Haben wir nicht Vermummungsverbot?
Hat sich Dumbledore etwa rasiert?
Hat Rübezahl seine Keule wiedergefunden?
Naja gut, wenn der Mann keine anderen Hobbys hat, was will man machen? Da steckt man ja auch nicht drin. Und irgendwie muss er ja auch sein Geld verdienen.
Verdienen? Verdienen kommt von dienen. Und wem dient der? Den Altparteien und seiner Brieftasche.
Hauptsache kein Heimwerker.
Dann ist so ein Bart schon mal
gefährlich.
https://m.media-amazon.com/images/I/71CgByhn2FL.jpg
Ich glaube, dem muss man das Wort erstmal erklären, also Bart. Ob der sich schon mal rasiert hat, ist fraglich.
Kramer…ist das nicht der aus der Milka-Werbung?
„Aber vorsicht it’s cool man“ 😉
Kramer hat sich versprochen, statt „ethnisches Volksverständnis“ wollte er „ethisches Volksverständnis“ sagen.
Ethnos (Altgriechisch) = Volk
Prove me wrong.
Wie ist eigentlich der Stand im Untersuchungsausschuss?
Eine Rasur würde ihm guttun.
Redaktion, ihr habt da versehentlich ein Foto vom US-Gefangenen Saddam Hussein reingestellt!
es interessiert mich schon lange nicht mehr, was diese Leute äußern. Der gesunde Menschenverstand ist da bereits vollständig abhanden gekommen.
Geht mir genauso.
So seriös wie Er dreinschaut glaube ich ihm seine Erkenntnis!😂😂😂
Treffen sich zwei Linksextremisten: „Du, die AfD ist doch gesichert rechtsextrem?“
Sagt der andere: „Natürlich, ich habe sie doch selbst eingestuft“
Von den 2050 Rechtsextremen
in der AfD sind 2033 V-Männer.
Meine erste Frage an Kramer zu dieser Aussage wäre – „Sind diese 2.050 rechtsextremen AfD-Mitglieder gerade mit ihnen in diesem Raum?“ 🤭
Das glaubt er ja selber nicht!
Ein Sakko ´ne Nummer größer
bräuchte er auch. 😀
2008 hat es ihm noch gepaßt.
https://www.zeit.de/2015/48/stephan-kramer-thueringer-verfassungsschutz
Also rein phänotypisch würde ich sage: das muß doch der Sohn vom Haldenwang sein! Ideologisch würde das passen. Da stellt sich nur noch die Frage, ob der Haldenwang seine Haare blond gefärbt hat oder der Kramer schwarz.
Die Beamten sind doch alle so arm und schlecht bezahlt. Ich hatte in meinem Beruf häufig bei Gericht zu tun. Da sah ich sie in Berkemann Gesundheitslatschen mit schief gelaufenen Absätzen und in Klamotten aus der Altkleidersammlung herumlaufen.